Im Rahmen des Energiekonzepts meines Hauses habe ich einen Aktionsplan zu der energetischen Nutzung von Biomasse in der Landwirtschaft aufgelegt. Ich will nicht zuletzt auch neue Einkommensperspektiven für unsere landwirtschaftlichen Betriebe erschließen.
Der erste Baustein des Aktionsplans ist neben den bestehenden Fördermöglichkeiten ein neues Förderprogramm für Pilot- und Demonstrationsvorhaben für die sinnvolle Verwertung von Reststoffen aus der Agrarproduktion.
Mein Haus wird insgesamt bis zu fünf Pilotprojekte ausloben und hat dafür bis zu einer halben Million Euro zur Verfügung gestellt. Der nächste Baustein unseres Aktionsplans „Biomasse“ ist eine Informationskampagne, die wir gemeinsam mit der Landwirtschaftskammer und den rheinland-pfälzischen Bauernverbänden durchführen werden. Den dritten Baustein bildet die „Initiative zur energetischen Holznutzung in kommunalen Einrichtungen“ als Pilotprojekt für Qualitätsmanagement im Holzbereich.
Mein Haus fördert in Ziel-2-Gebieten die Errichtung von bestimmten Anlagen, die am Qualitätsmanagement für Holzwerke teilnehmen. Wir eröffnen der Land- und Forstwirtschaft sowie den Holz verarbeitenden Betrieben damit eine neue Perspektive und tragen dazu bei, dass die regionale Wertschöpfung erhöht wird.
Darüber hinaus entwickeln wir die Nutzung der TiefenGeothermie weiter. Das ist eine schwierige Angelegenheit. Dies ist sehr teuer, aber gleichzeitig sehr effizient. Wir verfolgen damit den Ansatz, die Kapitalbeschaffung in der Erkundungsphase im Hinblick auf die Realisierungsrisiken der innovativen Technologie zu erleichtern.
So haben wir etwa zwei Projekte in Speyer und Landau in Höhe von rund 1 Million Euro unterstützt. Ich verweise auch auf das Förderprogramm der ISB in Höhe von 40 Millionen Euro für Investitionen in Technologie und Energie, das auch für diesen Bereich Anwendung finden kann.
Meine Damen und Herren, die Brennstoffzelle ist ein wichtiges Handlungsfeld der rheinland-pfälzischen Energiepolitik. Ich habe daher die „Initiative Brennstoffzelle Rheinland-Pfalz“ ins Leben gerufen.
Zentrales Element ist die Realisierung eines Technologieprojekts am Umweltcampus Birkenfeld als Plattform für die rheinland-pfälzische Wirtschaft.
Ziel ist die Entwicklung eines Energiesystems „Made in Rheinland-Pfalz“, das alle wesentlichen Komponenten eines Brennstoffzellensystems demonstriert und sich anschließend durch die Partnerfirmen als Energiesystem vermarkten lässt.
Mit dem Programm „Neue Technologien, Umwelt und Förderung der interdisziplinären Forschung“ fördert das Ministerium für Wissenschaft, Weiterbildung, Forschung und Kultur Projekte und Kompetenzzentren an den rheinland-pfälzischen Hochschulen.
Im Rahmen dieses Förderprogramms wurde das Kompetenzzentrum für rationelle und regenerative Energienutzung an der Fachhochschule Bingen gefördert. Das Kompetenzzentrum arbeitet eng mit kleinen und mittleren Unternehmen sowie der Industrie zusammen.
Meine Damen und Herren, die Landesregierung unterstützt neben den erneuerbaren Energien vorrangig Maßnahmen der Energieeinsparung und zur Steigerung der Energieeffizienz. Ich glaube, das ist der richtige Weg. Dafür braucht man keine Planwirtschaft, sondern muss auf den richtigen Mix und die richtigen wirkungsvollen Instrumente setzen. So muss zum einen die Förderung degressiv verlaufen. Zum anderen darf man die Wirtschaftlichkeit nicht ganz aus dem Auge verlieren. Auch der Umweltschutz muss hoch bewertet werden.
Weitere Wortmeldungen liegen nicht vor. Es wurde beantragt, die Anträge – Drucksachen 14/4045/4191 – an den Ausschuss für Wirtschaft und Verkehr – federführend – und an den Ausschuss für Umwelt und Forsten zu überweisen. Gibt es Widerspruch? – Das ist nicht der Fall.
Meine Damen und Herren, die Punkte 17 bis 22 der Tagesordnung werden auf die nächste Sitzung verschoben.
Damit sind wir am Ende unserer heutigen Tagesordnung. Ich lade Sie zu der 99. Plenarsitzung am 14. September 2005 ein. Ich wünsche allen eine erholsame Sommerpause.