Protokoll der Sitzung vom 18.05.2006

Herr Ministerpräsident, ich darf Ihnen, Ihrem Kabinett und Ihren Staatssekretärinnen und Staatssekretären für die nächsten fünf Jahre viel Erfolg für unser Land Rheinland-Pfalz, viel Glück bei der einzelnen Arbeit und weiter gemeinsame Ziele wünschen.

Ich rufe nun Punkt 16 der Tagesordnung auf:

Bestätigung der Landesregierung gemäß Artikel 98 Abs. 2 Satz 3 der Verfassung

Wer diese Landesregierung bestätigen möchte, den bitte ich, sich vom Platz zu erheben! – Die einfache Mehrheit genügt. Die Landesregierung ist damit bestätigt.

Ich rufe Punkt 17 der Tagesordnung auf:

Zustimmung zur Ernennung eines stellvertretenden Ministerpräsidenten gemäß Artikel 105 Abs. 2 Satz 3 der Verfassung

Der Herr Ministerpräsident hat für diese Funktion Herrn Professor Dr. Jürgen Zöllner vorgeschlagen. Wer diesem Vorschlag zustimmt, den bitte ich, sich vom Platz zu erheben! – Auch das ist die einfache Mehrheit. Damit sind die Landesregierung und der Landtag von Rheinland-Pfalz konstituiert.

Für den Ältestenrat schließt sich bereits in einer Minute eine Sitzung im Raum 205 an. Anschließend werden die Damen und Herren Vizepräsidenten das Präsidium konstituieren.

Meine Damen und Herren, ich danke Ihnen für Ihre Kooperation. Ich danke der Landtagsverwaltung für die Vorbereitungen.

Ich danke Ihnen, dass wir heute so gut und zügig zurechtgekommen sind. Ihnen allen viel Erfolg für unser Land.

Herzlichen Dank, dass Sie gekommen sind.

Bleiben Sie noch zum Verfassungsfest.

Wir kommen zu Punkt 18 der Tagesordnung:

Festsetzung des nächstens Sitzungstermins (§ 20 der Vorläufigen Geschäftsordnung)

Die nächste Plenarsitzung findet am 30. Mai statt, in der die Regierungserklärung abgegeben wird.

Die Sitzung ist geschlossen.