Wir haben ein verändertes Konsumverhalten. Die Menschen investieren sehr viel stärker in diesen Bereich. Sie machen auch solche Dinge, dass sie ihren Urlaub beispielsweise mit Wellness, mit Gesundheit und mit Fithalten verbinden, all diese Branchen, die in der Vergangenheit längst nicht die Rolle gespielt haben, wie sie in Zukunft eine Rolle spielen werden.
Natürlich gibt es auch noch die neuen Technologien, die beispielsweise in den Bereichen Pharma, Medizintechnik und Biotechnologie völlig neue Potenziale bringen werden.
Last but not least darf man diesen wichtigen Faktor keinesfalls vergessen. Es ist der demografische Wandel. Wir haben eine älter werdende Gesellschaft. Wir haben mehr ältere Menschen, die sehr fit sind. Diese älteren Menschen haben dieses veränderte Konsumverhalten. Sie investieren mehr dafür, dass sie relativ fit alt werden können. Das bedeutet, dass wir sowohl in diesen weichen Bereichen als auch in der traditionellen Pflege Wachstumsbranchen zu verzeichnen haben. Wir werden das vom Volumen her in Zukunft sehen, dass sehr viel mehr Menschen Pflegeleistungen in Anspruch nehmen werden.
So viel war es von mir aus diesem Kernbereich. Mein Kollege, der Herr Wirtschaftsminister, wird Weiteres einbringen, wie sich das bei einem Kooperationsprojekt gehört. Ich lasse es auf keinen Fall zu, dass das Thema „Gesundheitswirtschaft“, das ein wichtiges Thema ist, heute so in den Schatten gestellt wird. Es ist kein pawlowscher Reflex, lieber Herr Dr. Rosenbauer, sondern das ist eine Absicht der Landesregierung von Anfang an gewesen, die Potenziale und Kompetenzen dieser unterschiedlichen Bereiche zusammenzubringen und für dieses Land in unterschiedlichen Branchen Unterstützungen zu entwickeln, die die gesamten Branchen im positiven Sinne weiterbringen werden.
Sehr geehrter Herr Präsident, meine sehr geehrten Damen und Herren! Herr Kollege Dr. Rosenbauer, ich möchte auf Ihre Frage zu sprechen kommen, warum die SPD eine Aktuelle Stunde „Initiative Gesundheitswirtschaft“ beantragt hat. Ich kann Sie beruhigen, das hat die Ministerin auch schon getan. Das ist mitnichten ein pawlowscher Reflex. Es ist das, was es sein soll. Es soll in der Öffentlichkeit und im Plenum ganz nachdrücklich darauf hingewiesen werden, wie wichtig dieser Bereich der Gesundheitswirtschaft ist und wie viel die Landesregierung dafür tut, um diesen Zukunftssektor zu mobilisieren. (Beifall der SPD)
Sie reden sich in Rage und kommen von dem einen ins andere und vermischen ganz bewusst Ihre Aktuelle Stunde mit der unsrigen, weil Sie dann noch einfügen können, was Sie vorhin verpasst haben. Ich will versuchen, das zu vermeiden. Ich will Ihnen etwas ins Gedächtnis zurückrufen. Sie waren auch Mitglied in der Enquete-Kommission „Zukunft der Arbeit“.
In dieser Enquete-Kommission „Zukunft der Arbeit“, bei der im Übrigen Herr Dr. Schmitz auch Mitglied war, ist völlig unstrittig gewesen und von allen Fachleuten bestätigt worden, dass der Bereich Gesundheit und Gesundheitswirtschaft in Zukunft wichtig werden wird und es heute schon ist. Unterschiedliche Studien haben uns das bestätigt. Uns allen war klar, dass wir dafür den Boden bereiten müssen. FDP und SPD haben in ihren Empfehlungen in der Enquete-Kommission ganz deutlich zum Ausdruck gebracht, dass die Rahmenbedingungen für diesen wirklich wichtigen Zweig der Beschäftigung und des Wirtschaftswachstums besser gefördert werden müssen als bisher. Sie scheinen sich daran nicht mehr zu erinnern.
Sie scheinen sich auch nicht daran zu erinnern, warum beispielsweise die Gesundheits-Chipkarte nach Trier gekommen ist. Das war deshalb so, weil dort die gesamte Infrastruktur so weit war, diesen Auftrag von der Landesregierung zu bekommen. Wenn die Landesregierung im Oktober eingeladen hat bzw. die Initiative Gesundheitswirtschaft gestartet hat und in Bad Kreuznach einen Kongress etabliert hat, dann ist das wichtig und richtig. Sie hat auch begonnen, dafür Netzwerke im Land zu etablieren.
Herr Dr. Schmitz, Herr Kollege Winter hat heute seine Jungfernrede gehalten. Ich halte es für gerade unlauter, dass Sie ihn auf einen Versprecher hinweisen, nämlich in Bezug auf die MVZ. Das finde ich nicht in Ordnung. Ich wollte Sie darauf unbedingt noch hinweisen.
Das ist doch Sache der Landesregierung. Nach der Geschäftsordnung kann sie zu jeder Zeit reden. Sie hat das Recht, zu jeder Zeit zu reden. Sie haben nach der Geschäftsordnung das Recht, jetzt zu reden.
Jetzt sollte hier ein Spielchen gespielt werden. Ich habe Sie auf die Geschäftsordnung hingewiesen. Die haben Sie verabschiedet.
Frau Grosse, wirklich bei allem guten Willen sage ich Folgendes: Wenn Sie uns erklären, dass die Gesundheitswirtschaft ein Zukunftsmarkt ist, dann darf ich Sie wirklich bitten, alte Protokolle nachzulesen. Ich gehöre dem Hause seit 1996 an. Wir haben in diesem Haus wie oft dieses Thema gehabt. Von Ihrer Seite kamen immer ganz andere Wortmeldungen. Jetzt haben Sie das auf einmal entdeckt und stellen sich hin und wollen uns klar machen, dass das ein Zukunftsmarkt ist. Das ist schlichtweg unverschämt.
Ich kann mich genau an hier diskutierte Anträge erinnern, beispielsweise den Pflegemarkt betreffend. Wir hatten Anträge zur Pflege. Das war 1997/1998/1999. Ich kann die Wortbeiträge noch einmal herholen.
Die können wir gern diskutieren. Mit dem Fachkongress selbst ist nichts getan. Die Zahlen kann man beim Statistischen Landesamt nachschauen. Ich habe heute Morgen noch einmal geschaut. Sie können schauen, wie sich die Zahlen genau verteilen.
Die Frage ist, welche Rahmenbedingungen man diesen Unternehmen gibt. Das hat natürlich viel mit der Finanzierungsfrage zu tun. Das hat viel damit zu tun, wie oft und wieweit Menschen bereit sind, weiteres Geld in die Gesundheitsvorsorge und in die Gesundheit zu stecken. Diese Diskussion haben wir hier auch schon geführt. Von Ihnen ist grundsätzlich immer die Antwort „Nein“ gekommen. Wir haben gesagt, das stimmt nicht, es gibt einen Markt. Dieser wird bedient werden müssen. Ich glaube, hier wird alles auf den Kopf gestellt im Vergleich zu dem, was vorher gesagt worden ist.
Die Zahlen sind bekannt. Die brauchen wir nicht lange zu diskutieren. Frau Ministerin, die Frage ist, unter welchen Rahmenbedingungen dieser Markt entwickelt werden kann. Ich kann mich erinnern, wie wir damals erstmals darüber gesprochen haben, dass ausländische Bürger unsere Dienstleistungen annehmen können. Die FDP hatte damals jemand im Bundestag, der diese Dinge ins Leben gerufen hat. Ich möchte das in Erinnerung rufen. Ich weiß, wie hier die Wortmeldungen waren.
Lassen Sie uns den Markt gemeinsam entwickeln. Den muss man an der Stelle entwickeln, an der er zu entwickeln ist. Wir müssen die Rahmenbedingungen so setzen, dass die kleinen ambulanten Pflegedienste, die Krankenhäuser und die freien Arztberufe sich entwickeln können.
Meine Damen und Herren, damit nichts übrig bleibt, sage ich Folgendes: Die Landesregierung hat bei Aktuellen Stunden zehn Minuten Rederecht. Wenn sie länger redet, fängt die Redezeit von vorne an, und wir verteilen sie auf die Fraktionen. Der Minister ist hierher gekommen. Ich habe ihm klar gesagt, die Ministerin hat sechs Minuten verbraucht. Sie haben also dann, wenn Sie reden wollen, noch vier Minuten, oder es beginnt von vorne.
Wenn Sie mit mir einen Streit anfangen wollen, dann bitte ich Sie, das mit dem Wissenschaftlichen Dienst auszumachen. Es sind zehn Minuten. Das habe ich erklärt. Daran gibt es nichts zu deuten. Das war eine zulässige und vernünftige Information, um den Ablauf es Tages ordentlich zu strukturieren.