Meine Damen und Herren, in der Realität haben wir Beispiele, dass ein Lehrer mit Musik oder Kunst sein Zweitfach kaum mehr unterrichtet. Die Klassenmesszahlen werden parallel dazu voll ausgeschöpft, um den Unterricht noch erteilen zu können. In Hunderten von Fällen werden sie auch überschritten.
Meine Damen und Herren, dies führt dazu, dass an Gymnasien, Gesamtschulen und auch vielen Regionalen Schulen Klassenstärken von 30 Schülern die Regel geworden sind. Frau Ahnen, wie Sie im Rahmen der baulichen Situation unserer Schulen dann mit 30 oder mehr Schülern zeitgemäße Unterrichtsmethoden, wie den Projektunterricht oder die Gruppenarbeit, organisie
Im Übrigen werden sich die Unterrichtsabdeckungen und deren Probleme noch in zwei andere Richtungen verschärfen – vorher hatten Sie noch geklatscht –:
Zum einen können wir beobachten, dass seit Jahren gut ausgebildete Lehrkräfte unser Land verlassen und zum anderen die Altersstruktur der Lehrerkollegien nichts Gutes verheißt, unstreitig, Herr Pörksen.
Angefangen hat es damit, dass Sie unseren Lehrern nur noch Angestelltenverträge in Teilzeit angeboten haben
ich komme zum Schluss, den Rest in der zweiten Runde –, während beispielsweise Hessen verbeamtet hat.
Frau Ahnen, die Beispiele liegen auf der Hand: Anstellungsverträge bis zu den Sommerferien, dann zum Arbeitsamt und nach den Sommerferien wieder beschäftigt. Dazu möchten wir von Ihnen auch etwas hören, ob das der richtige Schritt war.
Sehr geehrter Herr Präsident, meine Damen und Herren! Es ist kurz nach den Sommerferien, der Alltag im Unterricht ist fast schon wieder eingekehrt. Die Schülerinnen und Schüler und die Lehrerinnen und Lehrer machen ihre Arbeit in der Regel gut motiviert und zufrieden.
Jetzt ist endlich wieder die Zeit gekommen, in der bei der Opposition traditionell das Hufescharren beginnt. Der Unterrichtsausfall steht an.
Obwohl die Rückmeldefristen der Schulen noch gar nicht verstrichen sind und die ADD weder die Zahlen auswerten kann noch überprüft noch zusammengestellt hat, führen wir heute eine Debatte, ohne auf fundiertes Material zurückgreifen zu können.
Stattdessen haben Sie jetzt einzelne Schulen aufgebauscht, orakeln ein wenig hier und spekulieren ein wenig dort – Cochem, Landau sage ich nur – und skandalieren auf Teufel komm raus, nur mit dem einen Ziel, die Eltern zu verunsichern und Unfrieden zu schaffen.
Meine Damen und Herren, ich muss Ihnen schon sagen, dass das aus meiner Sicht in höchstem Maße unseriös und nicht gerade eine durch Verantwortung geprägte Politik ist.
(Beifall bei der SPD – Licht, CDU: Die Eltern berichten ganz anders! – Frau Schneider, CDU: Was ist denn mit der integrierten Gesamtschule in Landau?)
Sehr geehrte Damen und Herren, lassen Sie uns – da Sie gerade die systematischen Schwächen und die damit verbundenen Unsicherheiten beschrieben haben – einen Blick auf die momentane Situation werfen. Dieser Blick verrät uns eines: Es gibt nichts Neues, sondern eine ähnliche Situation wie im letzten Jahr mit wahrscheinlich kleinen Änderungen im Dezimalstellenbereich.
Das heißt, die jetzt prognostizierten Zahlen ergeben bei den berufsbildenden Schulen eine Versorgung von rund 94,5 %. Besser sieht es allerdings bei den allgemeinbildenden Schulen aus, bei denen eine Unterrichtsversorgung von knapp 100 %,
Wir wollen aber auch eines nicht verschweigen; denn so ehrlich sind wir: Ja, wir haben an einigen Gymnasien in unserem Land die Versorgung nicht hinreichend gesichert. Ja, auch an den berufsbildenden Schulen gibt es Lücken in der Unterrichtsversorgung, die teilweise nur schwer gefüllt werden können. Ebenfalls gibt es bei den Förderschulen Probleme bei der Stellenbesetzung.
(Frau Schneider, CDU: Ja, eine verfehlte Bildungs- politik in Rheinland-Pfalz! 16 Jahre lang! – Weitere Zurufe von der CDU)
Wir haben einen bundesweit sehr stark angespannten Stellenmarkt, insbesondere im Bereich der gymnasialen Lehrkräfte und in bestimmten Fächern wie Mathematik,
Physik und Latein. Hinzu kommt, dass wir die Ansparstunde zurückgeben, und wir wissen alle, die Ausgangslage ist schwierig, und es könnte besser sein. Insofern habe ich auch volles Verständnis für die Forderungen der verschiedenen Verbände und Gewerkschaften; denn sie müssen sich aus ihrem Selbstverständnis heraus für Verbesserungen der Kolleginnen und Kollegen einsetzen. Herr Baldauf, Sie haben dies angesprochen.
Aber der Gipfel ist doch, nun so zu tun, als würde die Landesregierung die Hände in den Schoß legen. Diese Behauptung ist einfach grotesk.
Vielmehr gibt es ein ganzes Maßnahmenbündel, mit dem gegengesteuert wird. Exemplarisch sei angeführt, dass allein in diesem Schuljahr rund 950 Lehrerinnen und Lehrer eingestellt worden sind, davon vorab 101 Lehrkräfte zum 1. Februar 2008. 220 Personen wurden auf neu geschaffenen Stellen eingesetzt, und 240 Stellen wurden wiederbesetzt. Dies sind zusammengenommen 460 neue Stellen für unsere Schülerinnen und Schüler.
Manchmal bin ich ein wenig vergesslich, aber vielleicht können Sie meinem Gedächtnis auf die Sprünge helfen.
Haben Sie nicht bei den letzten Haushaltsberatungen den Bildungshaushalt abgelehnt? Haben Sie einen einzigen Antrag auf die zusätzliche Einstellung eines Lehrers gestellt? – Ich kann mich daran nicht erinnern.
Als weitere Maßnahme sind 400 Seiteneinsteiger zu nennen, eine Möglichkeit, die wir seit 2001 eröffnen, sowie die Abordnung von rund 50 Lehrkräften an andere Schulen, die dort adäquaten Unterricht erteilen.