Entschließungsantrag der Fraktion der CDU „Familie entlasten – Kinder bilden – flexible Betreuungsmöglichkeiten fördern“ – Drucksache 15/2878 –.
Es ist Ausschussüberweisung beantragt. Wir stimmen über den Antrag ab. Wer stimmt zu? – Wer stimmt dagegen? – Der Antrag ist mit den Stimmen der SPD gegen die Stimmen der CDU und der FDP abgelehnt.
Wir kommen nun zur Abstimmung über den Entschließungsantrag der CDU – Drucksache 15/2878 –. Wer stimmt zu? – Wer stimmt dagegen? – Danke schön! – Der Entschließungsantrag ist mit den Stimmen der SPD gegen die Stimmen der CDU bei Stimmenthaltung der FDP abgelehnt.
Entschließungsantrag der Fraktion der CDU „Bildung sozial verträglich gestalten – Familien entlasten“ – Drucksache 15/2879 –. Wer stimmt zu? – Wer stimmt dagegen? – Stimmenthaltungen? – Der Entschließungsantrag ist mit den Stimmen der SPD gegen die Stimmen der CDU bei Stimmenthaltung der FDP abgelehnt.
Entschließungsantrag der Fraktion der CDU „Unterrichtsversorgung verbessern – Qualität von Schule fördern“ – Drucksache 15/2880 –. Wer stimmt zu? – Wer stimmt dagegen? – Der Entschließungsantrag ist mit den Stimmen der SPD gegen die Stimmen der CDU und der FDP abgelehnt.
Entschließungsantrag der Fraktion der CDU „Unterrichtsversorgung verbessern – Qualität von Schule fördern“ – Drucksache 15/2881 –. Wer stimmt zu? – Wer stimmt dagegen? – Stimmenthaltungen? – Der Entschließungsantrag ist mit den Stimmen der SPD gegen die Stimmen der CDU bei Stimmenthaltung der FDP abgelehnt.
Entschließungsantrag der Fraktion der CDU „Unterricht verbessern – Qualität von Schule fördern“ – Drucksache 15/2882 –. Wer stimmt zu? – Wer stimmt dagegen? – Stimmenthaltungen? – Der Entschließungsantrag ist mit den Stimmen der SPD gegen die Stimmen der CDU bei Stimmenthaltung der FDP abgelehnt.
Entschließungsantrag der Fraktion der CDU „Unterrichtsversorgung verbessern – Qualität von Schule för
dern“ – Drucksache 15/2883 –. Wer stimmt zu? – Wer stimmt dagegen? – Der Entschließungsantrag ist mit den Stimmen der SPD gegen die Stimmen der CDU und der FDP abgelehnt.
Entschließungsantrag der Fraktion der CDU „Anhebung der Anwärterbezüge für die Studienreferendare für das Lehramt an berufsbildenden Schulen“ – Drucksache 15/2884 –. Wer stimmt zu? – Wer stimmt dagegen? – Der Entschließungsantrag ist mit den Stimmen der SPD gegen die Stimmen der CDU und der FDP abgelehnt.
Entschließungsantrag der Fraktion der CDU „Verbesserung des Verfahrens zur Besetzung von Schulleiterfunktionsstellen“ – Drucksache 15/2885 –. Wer stimmt zu? – Wer stimmt dagegen? – Der Entschließungsantrag ist mit den Stimmen der SPD gegen die Stimmen der CDU und der FDP abgelehnt.
Entschließungsantrag der Fraktion der CDU „Hochschulen flexibilisieren – Qualität verbessern“ – Drucksache 15/2886 –. Wer stimmt zu? – Wer stimmt dagegen? – Der Entschließungsantrag ist mit den Stimmen der SPD gegen die Stimmen der CDU und der FDP abgelehnt.
Entschließungsantrag der Fraktion der CDU „Hochschulen stärken – Flexibilität ermöglichen“ – Drucksache 15/2887 –. Wer stimmt zu? – Wer stimmt dagegen? – Stimmenthaltungen? – Der Entschließungsantrag ist mit den Stimmen der SPD gegen die Stimmen der CDU bei Stimmenthaltung der FDP abgelehnt.
Entschließungsantrag der Fraktion der CDU „Hochschulen gestalten – Qualität verbessern“ – Drucksache 15/2888 –.
Wir beantragen die Überweisung an den Ausschuss für Wissenschaft, Weiterbildung, Forschung und Kultur – federführend – und mitberatend an den Sozialpolitischen Ausschuss.
Entschließungsantrag der Fraktion der CDU „Information der Erziehungsberechtigten ausbauen – Transparenz herstellen“ – Drucksache 15/2889 –. Wer stimmt zu? – Wer stimmt dagegen? – Der Entschließungsantrag ist mit den Stimmen der SPD und der FDP gegen die Stimmen der CDU abgelehnt.
Entschließungsantrag der Fraktion der CDU „Orchesterstrukturreform optimieren“ – Drucksache 15/2890 –. Wer stimmt zu? – Wer stimmt dagegen? – Stimmenthaltungen? – Der Entschließungsantrag ist mit den Stimmen
Entschließungsantrag der Fraktion der CDU „Erneuerbare Energien wirksam fördern“ – Drucksache 15/2891 –. Wer stimmt zu? – Wer stimmt dagegen? – Der Entschließungsantrag ist mit den Stimmen der SPD gegen die Stimmen der CDU und der FDP abgelehnt.
Entschließungsantrag der Fraktion der CDU „Prüfungsergebnisse des Rechnungshofes zu Organisation und Personalbedarf der Forstabteilung des Ministeriums für Umwelt, Forsten und Verbraucherschutz umsetzen“ – Drucksache 15/2892 –. Wer stimmt zu? – Wer stimmt dagegen? – Der Entschließungsantrag ist mit den Stimmen der SPD gegen die Stimmen der CDU und der FDP abgelehnt.
Entschließungsantrag der Fraktion der CDU „Hochwasserschutzpolitik im Dialog mit den Betroffenen“ – Drucksache 15/2893 –. Wer stimmt zu? – Wer stimmt dagegen? – Der Entschließungsantrag ist mit den Stimmen der SPD gegen die Stimmen der CDU und der FDP abgelehnt.
Entschließungsantrag der Fraktion der FDP „Verdoppelung des Bürgschaftsrahmens“ – Drucksache 15/2912 –. Wer stimmt zu? – Der Entschließungsantrag ist einstimmig angenommen.
Entschließungsantrag der Fraktion der FDP „Den Mittelstand als das Rückgrat der rheinland-pfälzischen Wirtschaft gezielt fördern und unterstützen“ – Drucksache 15/2913 –. Wer stimmt zu? – Wer stimmt dagegen? – Der Entschließungsantrag ist mit den Stimmen der SPD gegen die Stimmen der FDP und der CDU abgelehnt.
Entschließungsantrag der Fraktion der FDP „Mobilität im Flächenland Rheinland-Pfalz gewährleisten – dringend notwendige Straßenverkehrsprojekte jetzt voranbringen –“ – Drucksache 15/2915 –. Wer stimmt zu? – Damit ist der Entschließungsantrag einstimmig angenommen.
Entschließungsantrag der Fraktion der FDP „Den Öffentlichen Personennahverkehr zukunftsfest gestalten – den Rheinland-Pfalz-Takt in seiner Qualität erhalten und verbessern –“ – Drucksache 15/2916 –. Wer stimmt zu? – Wer stimmt dagegen? – Der Entschließungsantrag ist mit den Stimmen der SPD gegen die Stimmen der FDP und der CDU abgelehnt.
Entschließungsantrag der Fraktion der FDP „Ausgleichszulage in benachteiligten Gebieten zukunftsfest ausgestalten – Landwirtschaft in den Höhengebieten sichern“ – Drucksache 15/2917 –. Wer stimmt zu? – Damit ist der Entschließungsantrag einstimmig angenommen.
Entschließungsantrag der Fraktion der FDP „Bildungs- und Betreuungsgutschein einführen – Wahlfreiheit für Familien schaffen“ – Drucksache 15/2918 –. Wer stimmt zu? – Wer stimmt dagegen? – Stimmenthaltungen? –
Der Entschließungsantrag ist mit den Stimmen der SPD gegen die Stimmen der FDP bei Stimmenthaltung der CDU abgelehnt.
Entschließungsantrag der Fraktion der FDP „Bildungschancen verbessern – Einheitsschule verhindern“ – Drucksache 15/2919 –. Wer stimmt zu? – Wer stimmt dagegen? – Stimmenthaltungen? – Der Entschließungsantrag ist mit den Stimmen der SPD gegen die Stimmen der FDP bei Stimmenthaltung der CDU abgelehnt.
Entschließungsantrag der Fraktion der FDP „Zentrale Abschlussprüfungen einführen“ – Drucksache 15/2920 –. Wer stimmt zu? – Wer stimmt dagegen? – Der Entschließungsantrag ist mit den Stimmen der SPD gegen die Stimmen der FDP und der CDU abgelehnt.
Entschließungsantrag der Fraktion der FDP „AQS als selbstständige und unabhängige Agentur weiterentwickeln“ – Drucksache 15/2921 –. Wer stimmt zu? – Wer stimmt dagegen? – Stimmenthaltungen? – Der Entschließungsantrag ist mit den Stimmen der SPD und der CDU – – –
Meine Damen und Herren, wir wiederholen das jetzt in aller Ruhe. Wir haben in diesem Landtag schon erlebt, dass eine Abstimmung für irgendeine chemische Sache so danebengegangen ist, dass sie in der nächsten Sitzung wiederholt werden musste. Da bin ich dagegen. Wahrscheinlich erinnern Sie sich. Es war in den 80erJahren. Das wollen wir so nicht haben. Ich wiederhole daher die Abstimmung zu dem Entschließungsantrag. Wer stimmt für den Entschließungsantrag? – Wer stimmt dagegen? – Stimmenthaltungen? –
Der Entschließungsantrag ist also mit den Stimmen der SPD gegen die Stimmen der FDP bei Stimmenthaltung der CDU abgelehnt.
Entschließungsantrag der Fraktion der FDP „Teilhabe der Berufsbildenden Schulen am Ganztagsschulprogramm“ – Drucksache 15/2922 –. Wer stimmt zu? – Wer stimmt dagegen? – Der Entschließungsantrag ist mit den Stimmen der SPD gegen die Stimmen der FDP und der CDU abgelehnt.
Entschließungsantrag der Fraktion der FDP „Verbesserung der Berufsorientierung durch den ,Schülerpass’“ – Drucksache 15/2923 –.
Wir beantragen die Überweisung an den Ausschuss für Bildung und Jugend – federführend – und mitberatend an den Ausschuss für Wirtschaft und Verkehr.
Entschließungsantrag der Fraktion der FDP „Arbeitsmarktpolitik des Landes stärker am Fachkräftemangel ausrichten – Potenzial der rheinland-pfälzischen Hochschulen nutzen“ – Drucksache 15/2924 –.