Um noch einmal die Dramatik für die Zukunft aufzuzeigen, möchte ich zum Schluss auf eine aktuelle Kleine Anfrage des Kollegen Ernst von der CDU hinweisen, der sich Sorgen um dieses Museum macht, das nach dem Willen der Landesregierung – darin hatten Sie uns sogar auf Ihrer Seite – in der ersten Liga der Museen in der Bundesrepublik Deutschland spielen sollte. Die erste Liga der Museen haben Sie selbst immer definiert, indem Sie es an Besucherzahlen festgemacht haben.
Wenn man sich die Besucherzahlen anschaut, hatten wir in den ersten drei Monaten gute Besucherzahlen: 9.000
Besucher im Monat, 12.000 Besucher im Monat. Aber seit Dezember des vorvergangenen Jahres pendeln die Besucherzahlen regelmäßig um 5.000, 6.000 Besucher.
Ich als Mainzer Abgeordneter habe mir erlaubt, einmal einen Vergleich mit dem Landesmuseum an der Großen Bleiche heranzuziehen. Dies sind so viele Besucher, wie im Mainzer Landesmuseum ein- und ausgehen. Ein anderer Leuchtturm der rheinland-pfälzischen Kulturpolitik, der zufälligerweise ebenfalls in meinem Wahlkreis liegt, ist das Gutenberg-Museum in Mainz. Es hat mehr als doppelt so viele Besucher, und zwar auch in den Jahren, in denen keine Sonderausstellungen stattfinden.
Die Besucherzahlen sind nicht so, wie wir sie uns wünschen. Dass wir dort heute einen Restaurantbetrieb bauen, ist der hilflose Versuch, Besucher nach Rolandseck zu locken, die mehr suchen als die Aussicht. Offensichtlich hat man die Hoffnung aufgegeben, dass sie wegen der Arp-Plastiken kommen; sie kommen offensichtlich in Zukunft wegen des Essens.
Herr Ministerpräsident, ich kann Ihnen abschließend nur sagen, Sie haben mit diesem Arp-Museum für sich kein Ruhmesblatt verdient. Lassen Sie bitte in Zukunft die Finger von so kostspieligen Kulturprojekten. Sie haben bewiesen, dass Sie es nicht managen können.
Werte Kolleginnen und Kollegen, ich begrüße Gäste im rheinland-pfälzischen Landtag, und zwar Mitglieder der Arbeiterwohlfahrt, Ortsverein Betzdorf, Landkreis Altenkirchen, sowie Teilnehmerinnen und Teilnehmer am Internationalen Frauenfrühstück. Herzlich willkommen!
Herr Abgeordneter Pörksen, des Weiteren begrüße ich Landfrauen aus Kellenbach. Ich sage es deshalb, weil es im Landkreis Bad Kreuznach liegt. Herzlich willkommen im Mainzer Landtag!
Herr Präsident, meine Damen und Herren! Ich weiß nicht, ob das soeben der kulturpolitische Sprecher der CDU war. Aber wenn es so sein sollte, dann gnade Gott unserer Kulturpolitik im Land Rheinland-Pfalz!
Herr Kollege Schreiner, ich muss es leider sagen: Wenn ich mir vorstelle, dass die CDU in dieser wunderschönen Stadt Mainz tatsächlich ernsthaft überlegt, Sie zum Baudezernenten zu machen, gnade Gott den ganzen Kulturdenkmälern in Rheinland-Pfalz und vor allem in der Stadt Mainz! – Ich kann Ihnen nur raten, lassen Sie den Schreiner im Landtag. Hier kann er polemisieren, aber er richtet wenigstens keinen Schaden an. Das ist wichtig.
(Heiterkeit und Beifall bei der SPD – Zuruf von der CDU: Den Schaden haben Sie ja schon angerichtet! – Weitere Zurufe von der CDU)
Ich konnte mir die Rede, die Sie gehalten haben, schon fast denken, nachdem ich – ich glaube, ich gehöre zu den Wenigen – Ihre Ausführungen in Ihrem abweichenden Votum gelesen habe. Ihre Rede konnte ich mir schon denken. Wer so polemisiert, der muss sich fragen lassen, ob er in einer wichtigen kulturpolitischen Entscheidung des Landes ernst genommen werden will. Ich glaube nicht.
Ich komme noch dazu. Keine Angst! Ich habe noch viele Seiten, Herr Kollege Baldauf. Sie kommen auch darin vor.
Herr Ministerpräsident Beck hat in seinen Ausführungen gesagt, dass er natürlich die Verantwortung für die Entscheidung in Sachen Arp Museum und Rolandseck im Lande trägt, und er kann sie sehr gut tragen.
Deswegen finde ich Ihre Ausführungen zu der Frage fast schon lächerlich, in welcher Weise die CDU an dem Projekt „Arp Museum“ beteiligt war. Ich komme darauf zurück. Dies werde ich im Rahmen der Würdigung des Ergebnisses dieses Untersuchungsausschusses selbst tun; denn Sie haben nur zu Ihrem abweichenden Votum gesprochen.
Ich bin erfahren in Untersuchungsausschüssen. Dies ist der siebte Untersuchungsausschuss, an dem ich in meiner bisherigen Laufbahn im Landtag teilnehmen durfte. Im Übrigen gab es einen Untersuchungsausschuss, bei dem noch mehr Akten beigezogen wurden. Dies war der erste Untersuchungsausschuss zum Thema „GBS“, Sondermüll. Er hatte noch mehr Akten. Die Akten waren damals nicht im Hause, sondern im LKA untergebracht. Dies war für den Untersuchungsausschuss noch viel unangenehmer. So schlimm war es also auch nicht mit den Akten im Untersuchungsausschuss „Arp“, aber es waren genug.
Aber was Sie heute getan haben, das habe ich noch nicht erlebt. Wir haben gemeinsam einen Bericht beschlossen. Nach der letzten Landtagssitzung saßen wir zu dritt zusammen – Frau Lejeune, Herr Kollege Schneiders, ich und ein Mitarbeiter der Landtagsverwaltung – und einigten uns auf einen Bericht. Dass die Würdigun
gen unterschiedlich ausfallen, ist total in Ordnung, das kenne ich auch gar nicht anders. Es ist schon selten, dass man nach einem Untersuchungsausschuss auch zu einer gemeinsamen Würdigung kommt.
Aber dass Sie einen zweiten Bericht vorlegen, das ist mir neu gewesen in meiner bisherigen Laufbahn als Untersuchungsausschussmitglied. Sie haben nicht den beschlossenen Bericht zur Grundlage Ihres Votums gemacht, sondern Sie haben selbst einen eigenen Bericht geschrieben, damit Sie das, was Sie heute behaupten, durch irgendwelche, aus dem Zusammenhang gerissenen Zitate untermauern können. Dies ist keine besonders faire und vor allem keine besonders parlamentarische Arbeit, die Sie abgeliefert haben.
Lassen Sie mich zur Würdigung selbst kommen und drei Feststellungen an den Anfang stellen. Alle Landesregierungen seit den 60er-Jahren waren bestrebt, kulturpolitische und später auch strukturpolitische Chancen durch und für Rolandseck zu nutzen. Der Bau des Museums – das wissen schließlich alle – war erst möglich durch die finanzielle Unterstützung aus dem Bonn-Berlin-Ausgleich.
Von Anfang an gab es bei diesem Prozess viele Chancen, aber auch viele Risiken – wer will das bestreiten –, insbesondere durch die starke Stellung des Vertragspartners, auf der einen Seite Herr Wasmuth und später der Arp-Verein, teilweise auch parallel. Weswegen waren denn Herr Wasmuth oder der Arp-Verein plötzlich so stark? – Überlegen Sie sich doch einmal die Gründe. Wir haben doch Herrn Wasmuth – wie man so schön sagt – geerbt. Von wem überhaupt? – Bleiben Sie ein bisschen konsequent oder zumindest ein bisschen ehrlich bei Ihrer Argumentation. Aber das erwarte ich von Ihnen eigentlich gar nicht.
Es gab eine Reihe von Schwierigkeiten, die wir im Laufe der Jahre miterlebt haben. Es ist doch nicht so, dass plötzlich im Jahr 2007 Probleme im Bereich des Arp Museums aufgetreten sind. Man hat doch über Jahre hinweg gewusst, welche Auseinandersetzungen es zwischen Herrn Wasmuth auf der einen Seite und der Ministerialbürokratie auf der anderen Seite gab. In den Stiftungsprotokollen können Sie alles nachlesen, seitenlang! – Natürlich hat man das gewusst.
Trotzdem hat man sich darauf eingelassen, weil man zu Recht der festen Überzeugung war, etwas ganz Wichtiges für Rheinland-Pfalz zu schaffen. Es ist gelungen, trotz der großen Schwierigkeiten mit dem renovierten Bahnhof und dem Meier-Bau für das Arp Museum ein herausragendes Kulturprojekt für den Norden unseres Landes zu verwirklichen.
Ich kann mir natürlich bei der Phantasie, die ich habe, sehr gut vorstellen, wie begeistert die Freunde der CDU oben aus den Kreisen, in denen das Arp Museum steht, Ihre Rede lesen werden und welche Freude sie haben, wie Sie dieses Museum runtermachen und nachher ganz scheinheilig tun und sagen, jetzt wollen wir ein wenig dafür sorgen, dass es besser wird. Wissen Sie, entweder lassen Sie solche Reden, oder Sie sorgen mit uns dafür, dass es noch besser wird. Wir können natürlich immer noch besser werden, und zwar wir alle zusammen. Von daher ist diese Kritik, die Sie üben, sicherlich aus Ihrer Sicht nachvollziehbar, aber sie ist sehr durchsichtig.
Ich möchte noch auf einige Einzelheiten eingehen, und zwar entlang des Berichts. Das ist auch meine Aufgabe. Herr Kollege Schreiner – – – Herr Kollege Schneiders. Ich muss hier aufpassen. Die Namen sind durchaus ähnlich, aber es gibt Wahnsinnsunterschiede bei den Personen.
Herr Kollege Schneiders hat es sehr geschickt gemacht. Er hatte eine Schwierigkeit, das ist nicht zu verkennen. Er musste den Bericht des Untersuchungsausschusses vortragen, der natürlich ein Mehrheitsbericht ist. Da er das Minderheitenvotum mit unterschrieben hat, war es eine gewisse Schwierigkeit. Das haben Sie recht ordentlich umschifft. Das Problem mit der Vertraulichkeit von Akten kommt bei jedem Untersuchungsausschuss wieder, Herr Kollege Schneiders. Das werden wir, falls es wieder einen geben sollte – ich hoffe das nicht –, auch dann wieder erleben.
Ich komme nun zu den Zielen bis 1991. Damals war es das Ziel der Landesregierung, den Bahnhof zu retten, ihn zu renovieren und als kulturelle Begegnungsstätte auszubauen. Das war das vorrangige Ziel, völlig unbestritten. Nie hat jemand irgendetwas anderes gesagt. Dabei wurde auch ein erheblicher finanzieller Aufwand betrieben. Das wissen Sie auch aus den Akten. Das waren immerhin 16, 17 Millionen DM in den Jahren, die für den Bahnhof und für das Wirken von Wasmuth ausgegeben worden sind.
Damals hatten wir eine unglaublich starke Stellung dieser Person Wasmuth. Das können Sie alles wunderbar nachlesen. Ich komme auf die Person gleich noch zu sprechen. Aber es war natürlich die Wahl, entweder man macht es mit ihm oder macht gar nichts. Das war die Entscheidung. Die damalige Landesregierung, insbesondere Herr Kohl, hat das sehr gut erkannt. Möglicherweise darf man auch Herrn Kohl mit seinem berühmten Spruch hier einmal zitieren: Entscheidend ist, was hinten rauskommt. – Das hat er einmal gesagt. Das kann man sich jetzt da oben in Remagen anschauen, den Bahnhof und das Museum.
Wenn Sie im Übrigen hier immer erzählen – – – Das ist zwar nicht so besonders wichtig, aber ich möchte trotzdem darauf abheben. Bereits im Jahr 1972 stand im Tauschvertrag – das Land hatte damals so wenig Geld,
es konnte den Bahnhof gar nicht kaufen, es hat den Bahnhof getauscht gegen ein Grundstück, glaube ich, im Bereich Wörth – der Hinweis auf ein möglicherweise zukünftig zu bauendes Museum. Man hat sich abgesichert, dass man das über die Gleise bauen darf. Von wegen, dass es dies überhaupt nicht gegeben hat, ist wohl etwas aus dem Nirwana der CDU und nicht aus der Wirklichkeit.
Es gab dann zwei Modelle, erst Döring, dann später das Meier-Modell. Auch da ist es gar nicht so gewesen, dass die Landesregierung das bezahlt hat. Das hat irgendwie der Wasmuth in seiner eigenen Art hinbekommen, wie auch immer. Das eine hat eine Versicherung bezahlt, wenn ich das richtig weiß.
Von daher gibt es also über die Frage überhaupt keinen Streit. Dass aber ein Ministerpräsident der CDU sehr begeistert über den Entwurf des Meier-Baus war, das können Sie in der Zeitung nachlesen. Das war 1990.