Der Ausschuss ist immer wieder dort an seine Grenzen gestoßen, wo Zeugen nicht zuletzt wegen der lang zurückliegenden Ereignisse Erinnerungslücken hatten, wo sich Zeugenaussagen im Detail widersprachen und auch die Akten keine Aufklärung möglich machten, wo es um Abläufe ging, zu denen es keine Akten gab, weil sie nicht eine Handlung im staatlichen Bereich betroffen haben und Personen agiert haben, die nicht mehr am Leben sind, oder wo es um echte Fachfragen ging, etwa um die Frage der Bewertung posthumer Güsse und die Wertigkeit der Kunstwerke insgesamt.
Ich denke, das sollte man sich immer wieder ins Gedächtnis rufen, bevor man den Bericht zur Hand nimmt, und man sollte ihn auch vor diesem Hintergrund lesen und bewerten.
Dieser Bericht zwingt zunächst zu einer Rückschau. Aber er ist auch Mahnung und Weisung für Gegenwart und Zukunft, wozu ich später noch ein paar Worte sagen werde. Rückblickend war und ist die Erhaltung des Bahnhofs Rolandseck als sogenannter Künstlerbahnhof ein Anliegen gewesen, das alle in Regierungsverantwortung Stehende in den letzten 40 Jahren stets verfolgt haben.
Auch die Inbesitznahme der Kunstsammlung mit den Werken von Hans Arp und Sophie Taeuber-Arp durch das Land Rheinland-Pfalz im Wege der Dauerleihgabe und des käuflichen Erwerbs war lange Zeit erklärtes Ziel der jeweiligen Landesregierung. Strittig war und ist jedoch die Zusammenarbeit mit dem Arp-Verein gewesen. Rückblickend betrachtet muss man auch denjenigen recht geben, die schon vielen Jahren davor gewarnt haben, das Land räume diesem und vor allem auch Johannes Wasmuth zu viele Rechte ein. Sie hatten recht.
Die Auflösung der vertraglichen Beziehungen durch das Land war mithin konsequent, wenn auch reichlich spät. Hier verdient das – vor allem auch materiell – große Entgegenkommen des Landes gegenüber dem ArpVerein und Johannes Wasmuth im Nachhinein eine sehr kritische Betrachtung. Hier war es sowohl die CDURegierung, die Herrn Wasmuth für seine Dienste fürst
lich entlohnte – Herr Pörksen hat es schon erwähnt –, als auch die SPD/FDP-Regierung, die sich weiterhin von der Person Wasmuth bedrängen und ziehen ließ.
Ich muss gestehen, nach den sehr schillernden Beschreibungen der Person Johannes Wasmuth – meine beiden Vorredner haben es auch schon angedeutet – durch die Zeugen und die Aktenlektüren habe ich mich schon des Öfteren gefragt, wie es sein konnte, dass eine einzelne Person so viele andere auf Trab gehalten hat – im positiven wie im negativen Sinne –, aber es war so.
Hauptstreitpunkt war und ist zudem der Museumsneubau gewesen. Natürlich kann man den Versuch unternehmen und zeitliche Zäsuren vornehmen, um an einzelnen Jahreszahlen abzulesen, ab wann wer den Museumsneubau wollte und vorangetrieben hat und wer ihn gebremst hat. Aber dann sollte man bitte auch so ehrlich sein und alle politischen Entscheidungsebenen mit einbeziehen: außer dem Land auch noch die kommunale und die Bundesebene. – Dann erst wird das Bild vollständig.
Es greift hier zu kurz, nur auf die jeweilige Landesregierung zu zeigen und alle anderen politischen Verantwortlichen aus dem Blick zu nehmen. Ohne die Wiedervereinigung, ohne die Bundesmittel in Gestalt des BonnBerlin-Ausgleichs, ohne deren Bewilligung seitens der CDU-geführten Bundesregierung hätte es den Museumsneubau nie gegeben, es sei denn, es wäre kurzfristig für eine sportliche Veranstaltung umgewidmet worden. Dann hätte ein sportbegeisterter Ministerpräsident oder Finanzminister sicherlich noch einen Schatz innerhalb des Landeshaushalts heben können.
Ich selbst sehe die Gewährung von Mitteln einer übergeordneten Ebene durchaus immer etwas kritisch; denn gerade auf der kommunalen Ebene sieht man, dass sie häufig zu Einrichtungen und Geldausgaben führen, deren Sinnhaftigkeit man wegen der Folgekosten, die meist nicht oder nur sehr geschönt bedacht werden, kritisch hinterfragen muss. Aber das ist ein anderes Thema.
Kurzum, es gab Finanzmittel vom Bund, und dies in einem so reichen Maß, dass das Land daraus ein ansehnliches Museum errichten konnte und es auch errichtet hat. Ich bin mir sicher, dass das Museum auch unter einer CDU- oder von einer anderen Partei geführten Landesregierung gebaut worden wäre; denn die Bundesmittel waren allzu verführerisch und der Druck auch von der kommunalen Seite nicht eben gering. Man wollte die Träume von Johannes Wasmuth durch Richard Meier Gestalt werden lassen und damit einen Kontrapunkt zum Magneten der Bonner Kunstszene setzen.
Vor diesem Hintergrund muss man sagen, dass sich in der Zusammenschau aller herangezogenen Beweismittel – insbesondere der Zeugenaussagen – trotz unterschiedlicher Beobachtung und Bewertung im Detail der Gesamteindruck ergibt, dass der Erwerb der ArpKunstsammlung, der Erhalt und Ausbau des Künstlerbahnhofs Rolandseck sowie die Errichtung des Arp Museums über alle vier Jahrzehnte von der Mehrheit der
Dieses Fazit bedeutet aber nicht, dass wir hier alle auf ein angemessenes Maß an Selbstkritik verzichten können. Das sehr großzügige Verhalten des jeweiligen Landesregierung gegenüber Johannes Wasmuth – ich habe es schon angesprochen – und dem Arp-Verein bzw. – – –
Na ja, ich finde, ehrlich gesagt, 1987 10.000 Mark im Monat schon ein bisschen viel für jemanden, der – – –
ja, ich sehe es auch so, Herr Ministerpräsident – gegenüber Johannes Wasmuth und dem Arp-Verein bzw. seiner Repräsentanten war rückblickend betrachtet ein Fehler, wenn auch keiner, aus dem man eine rechtlich relevante Pflichtverletzung herleiten könnte. Er ist zwar korrigiert worden, aber diese Korrekturen haben eine nicht geringe Menge an Sach- und Personalmitteln verschlungen, ein Umstand, den man wegen des respektablen Ergebnisses am Ende gerne verschweigt. Überhaupt war das beständige Tauziehen des Landes oder, genauer gesagt, der unmittelbar betroffenen Bediensteten mit Wasmuth und Co. ein Eindruck, den vor allem die Zeugenaussagen der ehemaligen Ministerialbeamten beständig geprägt haben. Diese dauernden Reibereien haben Kraft gekostet und hätten von höherer Stelle ein Machtwort erfordert, das zu sprechen kaum einer der Verantwortlichen auf Regierungsebene bereit war, und wenn doch, wurde er von dem jeweiligen Ministerpräsidenten gebremst oder zurückgepfiffen.
Hier gilt es für die Verantwortlichen der Gegenwart und Zukunft, einmal darüber nachzudenken, welche Haltung sie künftig gegenüber potenziellen Vertragspartnern und den eigenen Bediensteten einnehmen möchten. Sie müssen sich fragen, nicht nur im Hinblick auf das Arp Museum, sondern auch im Hinblick auf andere aktuelle Projekte mit privaten Investoren, ob Sie sich wirklich für seriöse und solvente Partner entschieden haben.
Meiner Meinung sollte man die Warnungen erfahrener Ministerialbeamter niemals in den Wind schlagen; denn sie wissen, was Loyalität heißt. Ich bin mir sicher, auch bei aktuellen Projekten gibt es in den jeweiligen Häusern kritische Stimmen, die nur gehört werden müssten. Doch aus den Erfahrungen rund um die Kunst und das Muse
um Arp sollten noch weitere Erkenntnisse gezogen werden. So ist es einfach und für die Landesregierung auch angenehm, wenn man ein vorzeigbares Ergebnis präsentieren kann, aber die Maxime „Der Zweck heiligt die Mittel“ verdient ebenfalls eine kritische Würdigung.
Es zählt im heutigen politischen Leben eben nicht nur das Ergebnis, sondern im Hinblick auf den Vorbildcharakter der politisch Verantwortlichen auch der Weg dahin. Hier wäre es sehr wünschenswert gewesen, schon in der Vergangenheit kritischer zu prüfen, ob es zu Wasmuth und Co. wirklich keine Alternative gegeben hätte. Es ist für mich von daher im Rahmen der Zeugenaussagen auch sehr schwer nachvollziehbar gewesen, in welchem Umfang man hier bereit war, Zugeständnisse zu machen, die schließlich in die erste Rahmenvereinbarung Eingang gefunden haben. Dass die Suche nach Alternativen nicht immer beliebt ist, sieht man auch hier im Hause; denn bei zahlreichen Gesetzentwürfen steht unter dem Passus „Alternativen“ auch regelmäßig: Keine. – Aber künftig ist hier von den Entscheidungsträgern deutlich mehr Kreativität und vielleicht auch Verhandlungsgeschick gefragt, als es in der Zusammenarbeit mit dem Arp-Verein und Johannes Wasmuth geschehen ist.
Was die Zukunft des Arp Museums anbetrifft, ist der Erwerb der „Sammlung Rau“ sicherlich ein Glanzpunkt, der das Museum deutlich aufwertet. Es wird auch künftig eine große Herausforderung sein, die Erwartungen zu erfüllen, die an das Museum und die für es Verantwortlichen gestellt werden. Gleichwohl darf dabei nicht vergessen werden, dass Konzepte eine Sache sind, ihre Umsetzung eine andere.
Es wird auch künftig eine nicht geringe Menge an finanziellen Mitteln erforderlich sein, um das Arp Museum als kulturellen Leuchtturm im Norden des Landes dauerhaft zu etablieren. Die FDP-Landtagsfraktion ist grundsätzlich dazu bereit, die Landesregierung auf diesem Wege weiter zu unterstützen. Allerdings muss das Museum dann auch die in es gesetzten Erwartungen erfüllen. Diese „conditio sine qua non“ ist im Hinblick auf die zahlreichen weiteren kulturellen Einrichtungen des Landes, die ebenfalls gerne von einer größeren finanziellen Zuwendung partizipieren würden, aber zurückstecken müssen, gerechtfertigt. Kultur und ihre Einrichtungen haben einen sehr bedeutsamen Selbst- und Gesellschaftszweck, den man nicht an rein ökonomischen Maßstäben messen kann, aber untereinander müssen sie sich einem Qualitätswettbewerb stellen. Darauf wird die FDP-Fraktion ein wachsames Auge haben.
Abschließend möchte auch ich allen an dem Untersuchungsausschuss Mitwirkenden meinen aufrichtigen Dank aussprechen. Dieser gilt besonders für die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Landtagsverwaltung, die nicht nur für einen reibungslosen Sitzungsverlauf Sorge getragen haben, sondern auch die sehr umfangreiche Vor- und Nachbereitung sowie Begleitung hervorragend bewältigt haben und eine unaufhörliche Einsatzbereitschaft gezeigt haben.
Natürlich danke ich auch meinen Kolleginnen und Kollegen der anderen Fraktionen aus diesem Hause für das konstruktive Miteinander. Aber da wir uns diese Sitzun
gen selbst eingebrockt haben, ist eine Versachlichung der Dankes- und Lobesworte Ihnen gegenüber geboten. Wir haben uns die Arbeit gesucht, sie bewältigt und Gott sei Dank zum Abschluss gebracht.
Frau Präsidentin, meine sehr geehrten Damen und Herren! Die Hoffnung, die Herr Abgeordneter Pörksen ausgesprochen hat, haben wir auch. Das ist nämlich die Hoffnung, dass wir uns mit der heutigen Debatte das letzte Mal rückwärtsgewandt mit dem Thema Arp Museum beschäftigen und künftig die Chance haben, uns mit der Gegenwart und der Zukunft zu beschäftigen.
Herr Abgeordneter Schreiner, ich habe die 83 Seiten Ihres Minderheitenvotums sorgsam studiert. Ich kann nicht behaupten, dass ich sie mit Freude studiert habe. Es würde mich 415 Minuten – pro Seite 5 Minuten – Redezeit kosten, um alle Fehlbehauptungen, Unterstellungen, einseitigen Interpretationen und rechthaberischen Wiederholungen längst widerlegter Behauptungen aus der Welt zu bringen.
Sie haben in der Tat die 321.776 Seiten des Untersuchungsausschusses systematisch dahin gehend untersucht, welche Fetzen an Zitaten Sie herausfinden, um aus Ihrer Sicht maximalen Ertrag zu erzielen und um die Behauptung zu unterfüttern, dass es sich bei dem Komplex Arp Museum um eine Verschwendung von Steuergeldern handelt.
Sie haben heute in Ihrem Redebeitrag gegenüber den Landesregierungen – natürlich nur gegenüber denen seit 1991 – schwerwiegende Vorwürfe erhoben, ohne den Nachweis zu führen, dass es tatsächlich zu einem wie auch immer gearteten materiellen Schaden für das Land Rheinland-Pfalz gekommen ist. Sehr geehrter Herr Abgeordneter Schreiner, daher muss ich Sie mit den Fakten noch einmal konkret konfrontieren.
In Bezug auf die Baukosten gilt die Tatsache, dass von den 35 Millionen Euro Gesamtkosten in der Tat mehr als die Hälfte vom Bund kam. Dazu ist zu berücksichtigen, dass unter den Baukosten alleine 7,6 Millionen Euro Sanierungskosten waren, die man natürlich separat zu betrachten hat.
Für den Neubau des sogenannten Richard-MeierGebäudes inklusive Tunnel, Pavillon, Lift und die drei Geschosse des Neubaus haben wir bis zur Eröffnung Landesmittel von rund 9,3 Millionen Euro aufgewendet. Mit diesen Ausgaben verfügt der Neubau über eine Hauptnutzfläche von 2.468 Quadratmetern und der Bahnhof über 1.506 Quadratmeter, also insgesamt über
Mit den Aufwendungen hat das Land ein – wie ich meine – architektonisches Juwel aus der Hand des Weltklassearchitekten Richard Meier bekommen, von dem die „Süddeutsche Zeitung“ zur Eröffnung einen Artikel wie folgt überschrieb: „In die Landschaft komponiert – Das neue Arp Museum am Bahnhof Rolandseck ist eines der originellsten Architekturensembles Deutschlands.“
Zum Vergleich: Der Umbau des Landesmuseums in Mainz ist derzeit mit insgesamt 43 Millionen Euro kalkuliert. Das wird sicherlich schön, aber das ist gewiss architektonisch und konzeptionell nicht vergleichbar mit unserem Arp Museum. Ich stelle also fest: Die Bauausgaben für das Arp Museum Bahnhof Rolandseck sind gut angelegt, und durch die Bonn-Berlin-Ausgleichsmittel hat das Land ein Juwel zu besonders günstigen Konditionen erhalten.
Beschäftigen wir uns also mit dem zweiten Komplex der Ausgaben, die das Land getätigt hat, nämlich mit den sogenannten Vorlaufkosten und Vorbereitungskosten. Natürlich sind für ein Museumsprojekt, das so lange gebraucht hat – zwölf Jahre –, 7,7 Millionen Euro Kosten auf diesem Sektor eine Menge Geld. Für den Zeitraum 1996 bis 2006 flossen von diesen Mitteln allein 5,5 Millionen Euro an den Arp-Verein. In diesen Vorlauf- und Vorbereitungskosten sind die Personalaufwendungen ebenso enthalten wie die notwendigen Investitionen, die Pflege der Sammlung, Kulturprogramme, Mieten, Pressearbeit, Bewirtschaftung Bahnhof, Ankauf Kunst, Aufbau der Bibliothek, Herausgabe von Publikationen und vieles andere mehr.