Die Analyse der Auswirkungen des Klimawandels auf Rheinland-Pfalz zeigte, dass durch das kleingekammerte Relief ein klimageografisch differenziertes Bild für rheinland-pfälzische Landesteile entsteht. An dieser Stelle möchte ich nur exemplarisch auf einige Auswirkungen auf rheinland-pfälzische Regionen eingehen.
So werden das Koblenz-Neuwieder Becken, der Oberrheingraben und der Mainzer Raum durch hohe Temperaturen besonders betroffen, insbesondere die dicht besiedelten Räume und die Innenstädte der großen Städte. Es wird in Zukunft insgesamt mehr heiße Tage – Tage mit mindestens 3°C – und auch mehr Hitzeperioden geben, was sich insgesamt negativ auf die Erholungsmöglichkeiten des menschlichen Körpers auswirkt. Bereits jetzt beginnt der Frühling – gemessen an den Blütezeiten ausgewählter Pflanzen – in ganz RheinlandPfalz schon wesentlich früher. Das Winterhalbjahr wird feuchter, und im Sommerhalbjahr wird es im Süden des Landes und im Westerwald trockener werden. Genaueres kann der Interessierte im Bericht der EnqueteKommission nachlesen.
Meine Damen und Herren, vor dem Hintergrund der zum Teil fachlich herausfordernden Vorträge waren wir sehr froh, auf das Fachwissen und die Unterstützung der sachverständigen Mitglieder der Enquete-Kommission zurückgreifen zu können, deren engagierte Mitarbeit und fachliche Bewertung der Anhörungen uns eine sehr große Hilfe war. Mein Dank gilt an dieser Stelle den Sachverständigen Professor Dr. Hans-Joachim Fuchs, Herrn Ralph Gockel, Herrn Dr. Jens Götzinger, Herrn Professor Dr. Peter Heck, Herrn Professor Dr. Gunter Schaumann und Herrn Professor Dr. Axel Roeder für ihre wertvolle Arbeit und Anregungen, die in den Kommissionsbericht Eingang gefunden haben. Noch einmal vielen Dank!
Ich freue mich deshalb auch ganz besonders, dass Herr Professor Dr. Hans-Joachim Fuchs, Herr Dr. Jens Götzinger und Herr Ralph Gockel heute persönlich anwesend sind und der Beratung folgen. Noch einmal herzlichen Dank an Sie für Ihre Unterstützung!
Im Rahmen der Kommissionsarbeit und in der Diskussion mit den Experten zeigten sich schon bald zwei Dinge: Es zeigte sich, dass die Auswirkungen des Klimawandels auch bei uns sehr vielfältig sind und sich auf nahezu alle Lebensbereiche auswirken. Aus diesem Grund sollte der im Einsetzungsbeschluss vorgegebene Untersuchungsauftrag sinnvollerweise um die Aspekte „Weinbau“, „Soziale Gerechtigkeit“ und „Wirtschaft“ erweitert werden.
Zum anderen wurde in den Anhörungen deutlich, dass eine strikte inhaltliche Trennung zwischen den beiden Bereichen, den Folgen und Anpassungsmaßnahmen an den Klimawandel auf der einen Seite, was dem eigentlichen Untersuchungsauftrag der Kommission entsprach,
und den Maßnahmen zum Klimaschutz auf der anderen Seite auch vonseiten der angehörten Experten und Wissenschaftler meist nicht vollzogen wurde.
In 18 Sitzungen beschäftigte sich die Kommission bis zu ihrer letzten Arbeitssitzung am 2. Juli dieses Jahres mit den Auswirkungen des Klimawandels auf die im Einsetzungsbeschluss aufgeführten und zusätzlich herausgearbeiteten Schwerpunkte. In themenbezogenen Anhörungen mit 35 externen Sachverständigen setzte sich die Kommission mit allen genannten Themenbereichen auseinander und diskutierte gemeinsam mit den Sachverständigen die Anpassungsoptionen für RheinlandPfalz.
Als besonderen Höhepunkt kann man eine auswärtige Sitzung der Enquete-Kommission bei der Forschungsanstalt für Waldökologie und Forstwirtschaft in Trippstadt mit dem Thema „Auswirkungen des Klimawandels auf die Forstwirtschaft in Rheinland-Pfalz“ bezeichnen. Bei einer Begehung der Untersuchungsflächen der Forschungsanstalt erläuterten die Mitarbeiter des Hauses für uns sehr anschaulich die bereits jetzt sichtbaren Auswirkungen der Klimaveränderungen auf unseren Wald und stellten die besondere Bedeutung der Erfassung der Veränderungen durch das forstwirtschaftliche Monitoring heraus. Dieses forstliche Umweltmonitoring in Rheinland-Pfalz ist in ein europaweit harmonisiertes Umweltüberwachungssystem eingebunden. Es liefert seit Mitte der 1980er-Jahre Zeitreihen zur Belastung der Waldökosysteme durch Luftschadstoffe und Einflüsse natürlicher Faktoren sowie zu den Reaktionen der Ökosysteme auf diese Stresseinwirkungen.
Rheinland-Pfalz ist mit 42 % Waldanteil das waldreichste Bundesland in Deutschland. Da die Wälder wichtige Kohlenstoffspeicher im Kreislauf der Natur darstellen, kommt der Funktionsfähigkeit der Waldökosysteme eine besondere Bedeutung zu. Dabei muss man bedenken, dass auf Grundlage der langen Generationsdauer der Bäume Anpassungen in der Forstwirtschaft, sofern sie mit einem Baumartenwechsel verbunden sind, nur sehr langsam durchgeführt werden können. Die Forstwirtschaft ist daher ganz besonders gefordert, bereits heute bei ihren waldbaulichen Entscheidungen die Klimaveränderungen zu berücksichtigen.
Meine Damen und Herren, ich möchte an dieser Stelle darauf verzichten, auf weitere Themenbereiche detailliert einzugehen, denke aber, dass man erwähnen sollte, dass wir gerade im Weinbau, einem für unser Bundesland wichtigen Wirtschaftsbereich, auch zu den Gewinnern im Rahmen des Klimawandels zählen können. Auch in diesem Bereich stellt der Bericht umfangreiches Material bereit.
Meine Damen und Herren, Ziel und Zweck des Berichts der Enquete-Kommission ist es, das Verständnis über die Auswirkungen des Klimawandels in unserem Bundesland zu verbessern, zu bewerten und Handlungsoptionen aufzuzeigen. Er soll weiterhin helfen, die richtigen praktischen Entscheidungen zur Anpassung an den Klimawandel zu treffen, um Risiken für die Bevölkerung, die natürlichen Lebensräume und die Volkswirtschaft vorzubeugen. Damit werden den unterschiedlichen Handlungsebenen des Landes, den Kommunen, den
Institutionen und auch dem einzelnen betroffenen Bürger Grundlagen gegeben, die ihre Entscheidungen beeinflussen müssen.
Als Ergebnis der Beratungen hat sich unter anderem gezeigt, dass wir den Klimawandel in unseren Planungen stärker berücksichtigen müssen, um Folgekosten zu vermeiden. Dies gilt vor allem für langfristige Investitionen in die Infrastruktur. Im Hochwasserschutz sind wir auf einem guten Weg, nun müssen wir auch andere Bereiche wie die Raum- und Stadtplanung, das Gesundheitswesen, Wirtschaft und Verkehr sowie die Versicherungs- und Finanzwirtschaft – um nur einige zu nennen – anschließen.
Obwohl sich die Enquete-Kommission „Klimawandel“ eine klare Aufgabenbeschränkung auferlegt hat, zeigte sich in allen Diskussionen, dass die Minderung der Treibhausemissionen zur Begrenzung der Folgen des Klimawandels in Rheinland-Pfalz zukünftig in der Umweltpolitik hohe Priorität beibehalten muss. Die rheinland-pfälzische Klimapolitik muss auch weiterhin auf zwei Säulen aufgebaut werden: auf der Vermeidung von Treibhausgasen und auf der Anpassung an die Folgen des Klimawandels. – Beides sind zentrale Herausforderungen für die Entwicklung von Rheinland-Pfalz und zugleich entscheidende Zukunftsthemen.
Meine sehr geehrten Damen und Herren, deshalb habe ich mich besonders darüber gefreut, dass es der Enquete-Kommission „Klimawandel“ mit ihrem aktuellen und wichtigen Thema gelungen ist, insbesondere Jugendliche anzusprechen. Durch eine umfassende Öffentlichkeitsarbeit ist es gelungen, vielen Schülerinnen und Schülern einen Eindruck von der parlamentarischen Tätigkeit und der Aufarbeitung dieses bedeutenden Themas, das ihre Zukunft mitbestimmen wird, zu vermitteln. Das ist schön so!
Zu nahezu allen Kommissionssitzungen fand ein begleitendes Schulklassenprogramm statt, das neben der Vorbereitung auf die Sitzung die Teilnahme an der Sitzung, einen Workshop sowie ein sich an die Sitzung anschließendes Gespräch der Schülerinnen und Schüler mit Mitgliedern der Kommission beinhaltete.
Insbesondere bei diesen Gesprächen zeigten sich das große Interesse der Jugendlichen an dem Thema und ihre persönliche Betroffenheit.
Im Zeitraum Oktober 2007 bis Mai 2009 nahmen insgesamt 214 Schülerinnen und Schüler aus Rheinland-Pfalz an dem Besuchsprogramm teil. Daneben standen zahlreiche Veranstaltungen des Landtags für Jugendliche und Schulklassen unter dem Thema „Klimaschutz und Klimawandel“.
Zu nennen sind etwa im Jahr 2007 ein ganztägiger Jugendworkshop und der 23. Schüler-Landtag. Im vergangenen Jahr war der Klimawandel Thema eines Schüler- und Jugendwettbewerbs und des Tags des politischen Gesprächs.
Bezüglich der Einzelheiten darf ich sie auf den Abschnitt O des Abschlussberichts verweisen, in dem die Öffent
Vor diesem Hintergrund möchte ich mich herzlich bei Herrn Jaeger, der das Referat „Informationsangebote für Schüler und Jugendliche“ bei der Landtagsverwaltung betreut, für seine engagierte und gewinnbringende Arbeit bedanken.
Darüber hinaus stellte die Enquete-Kommission sich und ihre Tätigkeit auf der Website des Landtags vor und dokumentierte ihre Arbeit fortlaufend. Anhand der eingestellten Sitzungsprotokolle konnten die interessierte Öffentlichkeit sowie Institutionen und Verbände die Beratungen der Kommission mitverfolgen. Hiervon wurde und wird – das entnehme ich auch Anfragen an mich persönlich – reger Gebrauch gemacht.
Meine sehr verehrten Damen und Herrn, die Kommission hat den überwiegenden Teil des Berichts, nämlich den Teil, der die Beratungen wiedergibt, einstimmig verabschiedet. Bei der Auswertung der Arbeit zeigte sich, dass zwischen allen Fraktionen eine weitgehende Übereinstimmung hinsichtlich der Auswirkungen des Klimawandels auf Rheinland-Pfalz und der von den Sachverständigen vorgeschlagenen Handlungsempfehlungen besteht. Der Enquete-Bericht enthält als Bewertung der Kommission die Formulierungen der Mehrheitsfraktion. Mit den Stimmen der Fraktion der SPD und ihren Sachverständigen bei Stimmenthaltungen der Fraktionen der CDU und FDP und ihren Sachverständigen wurde dies beschlossen. Lediglich die Bewertung und die Empfehlungen der Auswirkungen des Klimawandels auf die soziale Gerechtigkeit wurden gegen die Stimmen der Vertreterin der Fraktion der FDP beschlossen.
Die Kommissionsmitglieder der Fraktionen der CDU und FDP haben ihre jeweiligen Abweichungen in der Beurteilung und Gewichtung als anliegende MinderheitenVoten dokumentiert.
Meine sehr verehrten Damen und Herren, es ist gelungen, innerhalb von zwei Jahren den umfangreichen Arbeitsauftrag abzuarbeiten und Bewertungen und Empfehlungen zu formulieren. An diesem Erfolg haben viele mitgewirkt, an vorderster Front die Kolleginnen und Kollegen der Kommission, bei denen ich mich ganz herzlich für die Zusammenarbeit bedanke. Dies gilt insbesondere für den stellvertretenden Vorsitzenden, Herrn Alexander Licht, CDU, sowie die Sprecher der Fraktionen, Herrn Alfons Maximini, SPD, Herrn Dr. Thomas Gebhart, CDU, und Frau Uta Schellhaaß, FDP.
Die Zusammenarbeit mit der Landesregierung, die von Staatssekretärin Frau Jacqueline Kraege organisiert wurde, war sehr gut und umfassend aufgearbeitet und für die Beratung unabdingbar; denn eine Enquete
Kommission kann Programme von Regierung und Behörden nur bewerten, wenn sie diese auch kennt. Diese Unterstützung war nach meiner Einschätzung eine wichtige unverzichtbare Voraussetzung für den Erfolg der Kommission. Stellvertretend für die Vertreter der Landesregierung bedanken wir uns ganz herzlich bei Staatssekretärin Frau Jacqueline Kraege für die ausgezeichnete und sympathische Unterstützung der EnqueteKommission.
Unser Dank gilt Ihnen, Frau Staatssekretärin. Unser Dank gilt aber auch allen beteiligten Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern in den Ministerien, ganz besonders auch Herrn Dr. Wolf.
Meine sehr geehrten Damen und Herren, unser besonderer Dank gilt der Landtagsverwaltung. Im Namen der Kommissionsmitglieder bedanken wir uns bei Herrn Landtagspräsident Mertes sowie seinen Stellvertretern für die gute und kooperative Zusammenarbeit. So gilt unser besonderer Dank ganz besonders dem Stenografischen Dienst, der in manchen Sitzungen aufgrund der vielen Fachausdrücke vor große Herausforderungen gestellt wurde, und dennoch hatten wir die Protokolle rechtzeitig für unsere Beratungen zur Verfügung. Herzlichen Dank, für diese umfangreiche Arbeit!
Wir bedanken uns vor allem bei Frau Karin Follmann und ganz besonders bei Frau Tatiana Ziegler vom Wissenschaftlichen Dienst. Beide Damen haben uns vor, während und nach den Sitzungen vorbildlich begleitet und die Beratungsergebnisse, einschließlich der Ergebnisse der Anhörungen, korrekt zusammengefasst.
Wir, die Mitglieder der Kommission, wissen dies ganz besonders zu schätzen, da es nicht immer leicht war, Inhalten, Ansprüchen und Forderungen, die gestellt wurden, gerecht zu werden. Bei Frau Ziegler, die ich besonders durch ihre menschliche und fachliche Kompetenz während dieser Zeit sehr zu schätzen gelernt habe, möchte ich mich ganz persönlich noch einmal für die äußerst gute Zusammenarbeit bedanken. Vielen Dank, Frau Ziegler!
Sehr geehrte Damen und Herren, gestatten Sie mir zum Schluss noch eine persönliche Anmerkung: Ich meine, dass, auch wenn nicht immer alles nur rund lief, die Kommission ein gutes Ergebnis vorlegen konnte. Wir haben die Inhalte ausgewertet, konkrete Vorschläge gemacht und gezielte Empfehlungen formuliert. An die Landesregierung und die Fraktionen des rheinlandpfälzischen Landtags richtet sich deshalb meine Erwartung, dass sie das Erarbeitete aufgreifen sowie die thematischen Anregungen und Handlungsoptionen zum
Liebe Kolleginnen und Kollegen, meine sehr verehrten Damen und Herren! In diesem Sinne nehmen wir die Ergebnisse der Enquete-Kommission unter anderem in unsere parlamentarische Arbeit mit auf, arbeiten wir sie auf und widerstehen wir der Versuchung schneller Antworten und einfacherer Lösungen.
Ich danke der Berichterstatterin für den umfassenden und informativen Bericht. Man hat das bei allen Abgeordneten gespürt, die hoch interessiert zugehört haben.
Herr Präsident, meine Damen und Herren! Vor gut zwei Jahren hatte die CDU-Fraktion diese EnqueteKommission initiiert und ins Leben gerufen, weil wir sagen, dass zwei Dinge als Antwort auf die Herausforderungen des Klimawandels passieren müssen.