Es wird auch darauf ankommen, wie man zu der Brücke steht, wie man sie vermarktet, wie man sie in die Landschaft einbindet, wie man sie beispielsweise filigran in
Herr Minister, gestern Abend haben wir darüber gesprochen, ob man zum Beispiel Museen und Restaurants unterbringt. Das kann man alles machen, vielleicht sogar eine Art Beleuchtungsstrategie entwickeln. Es gibt viele Dinge, wie man eine solche Brücke ein Stück weit attraktiv für die Region machen kann, um sie in die Landschaft noch besser einzubinden.
Es gab kein Verfahren. Damals haben Minister Bauckhage, Minister Brüderle und ich vorangetrieben, was so langfristig gewährt hat, über 40 Jahre von der ersten Planung an.
Meine Damen und Herren, am Schluss, als wir alle gedacht haben, wir hätten Baurecht, kamen zwei Mittelspechtpaare, im Volksmund auch Schluckspechte genannt, die das Ganze noch einmal um vier bis fünf Jahre verzögert haben. Es mussten aus ökologischen Gründen nochmals Ausgleichs- und Ersatzmaßnahmen geschaffen werden. Dann ist 2008 – ich glaube, im Juli 2008 – vom Verwaltungsgerichtshof in Leipzig höchstrichterlich entschieden worden, es darf gebaut werden. Das ist höchstrichterlich.
Noch eine Anmerkung. Die GRÜNEN, die sich heute an die Spitze der Bewegung stellen, haben den Bedarfsplan 2004 mit verabschiedet: Höchste Priorität für diese Stufe! –
Herr Präsident, meine sehr verehrten Damen und Herren! Zunächst vielen Dank für die klare und einmütige Unterstützung des wichtigen Projekts Hochmoselübergang, sodass wir die klare Aussage machen können, der rheinland-pfälzische Landtag – so fasse ich es auf – steht einstimmig hinter diesem ganz wichtigen Infrastrukturprojekt für Rheinland-Pfalz.
Meine Damen und Herren, wir können mit einem gewissen Maß an Stolz kommunizieren, in Rheinland-Pfalz sind wichtige Strukturprojekte möglich. Sie werden in Rheinland-Pfalz im Interesse der Region, der Menschen und der Arbeitsplätze auch umgesetzt. 2006 hatten wir die Situation – Herr Eymael, Sie hatten es geschildert –, dass aufgrund geänderter naturrechtli
cher Vorschriften – Natura 2000 – das Vorfinden von wunderschönen Vögeln uns viel Arbeit bereitet hat. Wir haben binnen zwei Jahren die Planung überarbeitet und Baurecht bis hin zum Bundesverwaltungsgericht hergestellt. Es ist uns auch gelungen, vom Bund 140 Millionen Euro zusätzlich über das Kontingent, das RheinlandPfalz eigentlich zusteht, zu bekommen, weil es eine Straße von europaweiter Bedeutung ist.
Deswegen sind wir stolz und können sagen, wir haben in Rheinland-Pfalz ein so wichtiges Projekt umgesetzt, wir bauen, wir werden es fertigstellen, und wir werden es auch mit einem gewissen Stolz im Jahre 2016 für den Verkehr freigeben, meine Damen und Herren.
Es geht um eine ganz wichtige fehlende Ost-WestVerbindung, die Verbindung vom Rhein-Main-Gebiet über die B 50 zur A 1. Diese Straße wird nach ihrer Eröffnung im Jahre 2016 weit über 20.000 Fahrzeuge pro Tag haben; im Jahre 2025 bereits bis zu 25.000 Kfz.
Viele dieser Fahrzeuge quälen sich momentan als Durchgangsverkehr durch das Moseltal. Lkw quälen sich durch das Moseltal. Das belastet das Moseltal mit Lärm und Emissionen. Das behindert auch eine weitere touristische Entwicklung.
Der Hochmoselübergang wird die Moselregion touristisch weiter voranbringen. Er wird sie nicht schädigen, wie manche behaupten, meine Damen und Herren.
Wir haben bei fast keinem Großprojekt so viel Wert darauf gelegt, dass der Eingriff in die Natur, der zwangsläufig bei einem solchen Großprojekt vorhanden ist, nicht nur genau untersucht, sondern auch ausgeglichen wird.
Es hat 65 Gutachten zur Frage des Baus des Hochmoselübergangs gegeben, insbesondere zur naturfachlichen Fragestellung. Wir werden für 35 Millionen Euro Ausgleichsmaßnahmen im Naturhaushalt vornehmen.
Davon wird auch der Naturhaushalt, die Natur in der Region profitieren. Deswegen kann niemand behaupten, wir wären leichtfertig mit den Fragen des Naturschutzes umgegangen.
Wir haben sie ernst genommen. Wir tun auch mehr, als das Gesetz eigentlich verlangt, mit weiteren Grünbrücken beispielsweise, weil uns auch der Aspekt wichtig ist und wir wissen, welchen Wert die Natur- und Kulturlandschaft dort hat. Das haben wir berücksichtigt. Da brauchen wir keinen Nachhilfeunterricht, meine Damen und Herren.
den Sachverstand von Herrn Stuart Pigott, zumindest beim Wein, wenn man sich an seine Ausdrucksweise auch erst gewöhnen muss.
Meine Damen und Herren, wir haben auch verkehrs- und strukturpolitische Fragen zu beantworten. Da haben wir einen höheren Sachverstand, meine Damen und Herren. Frau Klöckner hat dazu aufgefordert, der Ministerpräsident möge mit dem einen oder anderen reden, meine Damen und Herren.
Ich bin der festen Überzeugung, zur Frage der Beurteilung ist die Maßnahme notwendig und richtig. Es ist wichtiger, mit den Menschen vor Ort zu reden, die ihren Arbeitsplatz erreichen müssen, jungen Familien, die Hunsrück und Eifel verlassen müssen, weil sie dort keine Perspektive haben, als in Berlin bei Entenbraten auf Teeblättchen mit Riesling darüber zu reden, meine Damen und Herren. Wir halten die Gespräche vor Ort für wichtiger und notwendiger.
Dieses Projekt wird die Regionen Eifel und Hunsrück voranbringen. Es wird auch positive Effekte für das Moseltal haben. Jetzt bin ich schon sehr optimistisch bezüglich der Zielsetzungen, Herr Eymael. Ich glaube aber, die 100.000 Einwohner werden wir nicht ganz erreichen.
Vielleicht ist das meiner Westerwälder Auffassungsgabe geschuldet. Vom Dialekt her hätten wir das als Westerwälder eher als „über“ verstanden.
Wir sind dieser festen Überzeugung; denn das ist in der Tat eine Herausforderung, die wir an Mosel und Rhein haben, dass die traditionellen Weinorte an Einwohnern verlieren, weil junge Menschen, junge Familien zeitnah ihren Arbeitsplatz erreichen wollen. Eine halbe Stunde Fahrweg weniger pro Tag hin und zurück ist ein entscheidendes Kriterium für die Wahl des Wohnortes, ein entscheidendes Kriterium für Gewerbebetriebe, ob sie sich ansiedeln oder nicht. Auch deswegen hat das Projekt herausragende strukturpolitische Bedeutung.
Wir hatten auch bei der Moselkonferenz Wein genießen dürfen, der unter der Moselbrücke in Winningen gewachsen ist.
Unter Umständen kann es im Rahmen des Klimawandels für die eine oder andere Weinlage sogar von Vorteil
Am Haardtrand zum Beispiel ist nachmittags ab 16:00 Uhr, 17:00 Uhr die Sonne weg. Trotzdem wächst dort hervorragender Wein. Auch das kann man nicht in Berlin beurteilen, wie Weinbau in Rheinland-Pfalz funktioniert. Da muss man schon vor Ort kommen, meine Damen und Herren.
Zum Schluss noch eine Anmerkung: Vielen Dank für die Unterstützung, die es ohne Einschränkung gegeben hat. Ohne Kritik zu üben, glaube ich – ich will das auch selbstkritisch auf andere Projekte bezogen sagen –, wir müssen auch den Mut haben, ganz offensiv zu strukturpolitisch wichtigen Projekten zu stehen. Es entsteht teilweise, weil sich nur andere Stimmen melden, überregional der falsche Eindruck, ein solches Projekt wäre umstritten. Es ist bei den wichtigen Entscheidungsträgern im Land aber nicht umstritten.
Deswegen wünsche ich mir, dass bei solchen wichtigen strukturpolitischen Maßnahmen noch häufiger die politischen Parteien, die dahinterstehen, Industrie- und Handwerksverbände sowie Wirtschaftsverbände in der Region noch klarer kommunizieren: Das Projekt ist wichtig. Wir sind froh, dass wir Politiker haben, die solche Projekte auf den Weg bringen. Wir stehen hinter dem Projekt. –
Diese Stimmen müssen mehr hörbar gemacht werden, um deutlich zu machen, wie wichtig solche Projekte sind, damit auch klar ist, wir stehen für Weinbau. Der wird sich weiterentwickeln. Wir stehen aber auch für die Entwicklung von Regionen, für die Interessen von Menschen.