Die Attraktivität des Hauses, die Attraktivität der Region und der Kommunen spielt dabei eine wichtige Rolle; denn nicht nur der Arzt, sondern die ganze Familie kommt mit. Schule, ÖPNV und all diese Dinge sind eine
Frage von Vereinbarkeit von Familie und Beruf; denn die Medizinerinnen und Mediziner von morgen leben auch und wollen die Infrastruktur haben. Die brauchen sie auch.
Wir unterstreichen die Bedeutung der Ärzte. Es ist ein Beruf mit hohem Image. Kaum ein Beruf ist in Deutschland mehr geachtet als dieser.
Meine Damen und Herren, die Rahmenbedingungen müssen stimmen, dann werden wir Medizinerinnen und Mediziner, Ärzte finden, die arbeiten. Bei der Entlohnung in Rheinland-Pfalz war Malu Dreyer mit ihrer Initiative vorbildlich. Wir haben die Einkünfte erheblich verbessert.
Wir haben eine beispielhafte Ausbildung. Wir haben in Rheinland-Pfalz eine hohe Praxisorientierung mit ungefähr 200 Lehrpraxen, die bereit sind, Mediziner im Angebot zu schulen, um die Studenten zu animieren, in diese Berufe einzusteigen.
Wir haben das TMS, diese Einführung des Tests für Medizinische Studiengänge, um Medizinern zu ermöglichen, mit einem nicht so guten Numerus clausus, wenn sie dafür geeignet sind,
Herr Präsident, liebe Kolleginnen und Kollegen. Die verschiedenen parlamentarischen Initiativen von CDU und FDP zum Thema „Versorgung insbesondere in den ländlichen Regionen“ wurden schon erwähnt.
Ich darf eine Zahl in Erinnerung rufen, die Ergebnis unserer Großen Anfrage, ich glaube im Jahr 2008, war. Im Donnersbergkreis sind über drei Jahre hinweg elf Hausärzte gegangen. Drei rückten nach. Das ist ein Negativdelta von acht Hausärzten nur im Donnersbergkreis.
Frau Kollegin Anklam-Trapp, von daher verstehe ich nicht, dass Sie auch heute wieder sagen, dass wir in Rheinland-Pfalz keine Unterversorgung haben. Das ist für mich schlicht nicht nachvollziehbar.
Die Landesregierung hat damals angemerkt, dass sie zum einen ein erhebliches Stadt-Land-Gefälle sieht, auf gut Deutsch, wir haben in den Städten zu viele Ärzte und auf dem Land zu wenig, insgesamt reicht es aus. Sie hat
dann darauf verwiesen, dass die damals geplante Honorarreform die Attraktivität des Arztberufs erhöhen wird, und sie hat auf die veränderten Versorgungsformen hingewiesen, Stichwort „Medizinisches Versorgungszentrum“ (MVZ).
Dass man damals zumindest andeutungsweise das Problem wahrgenommen hat, will ich nicht leugnen, dass man aber seither kraftvoll Wege gefunden hat, die tatsächlich zur Besserung führen, das bestreite ich ausdrücklich.
Ich möchte mich mit den einzelnen Argumenten dieses mühsamen Weges zur Wahrheit der Landesregierung auseinandersetzen.
Erster Punkt: Das Stadt-Land-Gefälle. Der Versorgungsatlas, der jetzt vorgelegt wurde und über den wir diskutieren, formuliert auf Seite 2 des Hauptteils: „Zum anderen zeichnet sich vor dem Hintergrund des demographischen Wandels und einem damit korrelierten Wandel im Morbiditätsspektrum“ – also stärkere Erkrankung immer älterer Menschen – „aber auch ein qualitatives Versorgungsproblem ab (das durchaus auch die Städte be- trifft), (…)“
Meine Damen und Herren, das ist ein ganz zentraler Punkt. Es ist eben nicht so, dass wir in der Zukunft in den Städten zu viele Ärzte haben, aber es ist tatsächlich so, dass wir auf dem Land zu wenig Ärzte haben.
Das Argument, wir müssen nur die Verteilproblematik lösen, löst das Problem nicht. Es wird auf Basis des absehbaren und nicht mehr veränderbaren demografischen Wandels in Rheinland-Pfalz mittel- und langfristig und auch jetzt schon zu erheblichen Versorgungsengpässen kommen. Das ist mit einer Veränderung der Niederlassung in Stadt und Land nicht zu bewältigen.
Meine Damen und Herren, der zweite Punkt: Die Hoffnung auf eine Attraktivitätssteigerung durch die Honorarreform, für die Ulla Schmidt stand, hat sich in Luft aufgelöst. Frau Anklam-Trapp, auch wenn Sie die Leistungen der Landesregierung als vorbildliche Initiative beschreiben, diese Honorarreform führte zu Honorarchaos und zu höherer Unzufriedenheit.
Ich sage, dass die Honorarreform, die Sie und der Ministerpräsident als Hoffnungszeichen präsentiert haben, ausführlich, mehrfach und lautstark, in der Tat ein Schuss in den Ofen war, weil sich die Zufriedenheit mit dieser Honorarreform, salopp ausgedrückt, in argen Grenzen hält.
Die Unzufriedenheit mit der Honorarverteilung war noch nie so hoch. Im Zusammenhang mit dieser Honorarre
Das dritte Argument: Neue Versorgungsformen. Wir haben erfahren, dass die Mehrzahl der MVZs, die auf dem Land das Problem lösen sollen, in Städten angesiedelt ist. Der Situation auf dem Land kann man so nicht helfen.
Meine Damen und Herren, auch noch einmal zum Thema „Vereinbarkeit von Familie und Beruf“. Die vielen jungen angestellten Ärztinnen, die bejubelt werden, über deren Niederlassung auch ich mich freue – Medizin wird weiblich, ja, das ist so –, zeichnen sich aus durch Teilzeit und Angestelltenstatus.
Wenn Sie das, was diese jungen Ärztinnen in Vollzeitäquivalenten jetzt und zukünftig zur Versorgung beitragen können, ausrechnen, dann werden Sie feststellen, dass es in etwa jeweils halben Arztstellen entspricht. Das ist im Übrigen auch ein Manko dieses ansonsten sehr begrüßenswerten Versorgungsatlas, dass man auf diesen zentralen Punkt nicht in der gebührenden Tiefe eingeht.
Herr Präsident, meine sehr verehrten Herren und Damen Abgeordnete! Vielleicht zunächst zur Geschichte: Sehr geehrter Herr Dr. Enders, Sie haben früher nicht vom drohenden Ärztemangel gesprochen, Sie haben vom Ärztemangel gesprochen, und das vor ungefähr fünf bis acht Jahren. Darüber habe ich mich permanent aufgeregt.
Ich habe Ihnen nie abgesprochen, dass Sie ein ernsthaftes Interesse daran haben, dass die ärztliche Versorgung auch in Zukunft sichergestellt wird, aber ich habe mich darüber aufgeregt, dass man vor fünf Jahren den Menschen im Land überall gesagt hat, dass wir einen Ärztemangel haben. Ich habe nie bestritten, dass wir das demografische Problem zu lösen haben.
Aber ich habe bestritten, dass wir zur damaligen Zeit einen Ärztemangel hatten. Ich sage das auch heute immer noch. Wir haben nach wie vor diese punktuellen Probleme, das Ungleichgewicht zwischen Land und Stadt, aber wir haben im Moment keinen Ärztemangel.
Sie sprechen heute vom drohenden Ärztemangel. Da sind wir absolut d’accord. Wir haben da überhaupt keinen Dissens an dieser Stelle. Deshalb ärgere ich mich darüber eigentlich ganz besonders. Aber sei es drum, das ist letztendlich Wortklauberei.
Es geht mir überhaupt gar nicht darum, sondern es geht mir darum, noch einmal deutlich zu machen, dass das Land, die Gesundheitsminister aller Bundesländer, andere Bundesländer und auch der Bund mit Blick auf das demografische Problem vieles getan und sich vorbereitet haben und wir immer noch dabei sind.
Ich sage dazu, das Thema „demografischer Wandel“ können wir auch in der Medizin, genauso wenig wie bei der Pflege, wie bei den Ingenieuren, wie bei den Handwerkern, alleine als Staat regeln. Deshalb hat das Land von Anfang an auf gemeinschaftliche Aktivitäten mit der Kassenärztlichen Vereinigung, mit der Landesärztekammer und mit den Pflegeverbänden gesetzt. Unser Masterplan ist ein Gemeinschaftswerk. Der Versorgungsatlas ist ein Mosaikstein aus dem Masterplan.
Herr Dr. Enders, ich gehe nachher noch einmal darauf ein, weil es nicht damit erschöpft ist, dass es eine Internetplattform gibt – die gibt es auch –, sondern es sind ganz viele konkrete Dinge angegangen worden, die heute auch von Dr. Rösler beispielsweise als Notwendigkeit im Mund geführt werden. In Rheinland-Pfalz sind wir viele Schritte weiter.
Schade auch noch an der Stelle, dass Sie mich nicht einfach einmal gefragt haben, wie das eigentlich mit dem Termin bei Dr. Rösler war. Ich hatte überhaupt keine Lust, ein solches Thema öffentlich zu machen. Das fand ich auch ziemlich dreist, muss ich sagen, vom Bundesgesundheitsminister, öffentlich im Fokus Minister und Ministerinnen anzuprangern.
Aber da Sie mich jetzt darauf ansprechen, will ich es Ihnen doch erklären. Ich habe mich öffentlich nicht dagegen gewehrt, weil ich dachte, es ist ihm als Minister noch jung im Amt geschuldet, vielleicht ab und zu einen Fehler zu machen. Es ist noch nie vorgekommen, es gehört sich auch nicht, dass ein Minister mit ernsthaftem Interesse daran, dass Minister und Ministerinnen auch kommen, nicht über die Koordinierungen – das sind zwei Personen auf der A- und B-Seite – in etwa einmal abcheckt, ob es andere Termine gibt, die den Termin in der Wahrnehmung wirklich unmöglich machen.
Was waren das für Termine? Die Amtschefkonferenz (ACK) hat getagt, also die Staatssekretäre, zur Vorbereitung der Gesundheitsministerkonferenz zu genau demselben Thema. Wir hatten Sozialpolitischen Ausschuss hier im Land. So ging es vielen Kollegen.
Wir haben dann die Konsequenz daraus gezogen, nachdem wir gebeten hatten, den Termin zu verschieben, was normalerweise auch Usus ist, dass man das tut, für alle Länder haben wird das erbeten. Nachdem das nicht stattgefunden hat, haben wir gesagt, die ACK