Protokoll der Sitzung vom 10.09.2010

Vielen Dank.

(Beifall der SPD und der FDP)

Vielen Dank, Frau Ministerin. Es wird vorgeschlagen, den Antrag der Fraktion der CDU – Drucksache 15/4904 – an den Ausschuss für Wissenschaft, Weiterbildung, Forschung und Kultur zu überweisen. –

Es erhebt sich kein Widerspruch. Vielen Dank.

Ich rufe Punkt 31 der Tagesordnung auf:

Zustimmung des Landtags zu Protokoll Nr. 3 zum Europäischen Rahmenübereinkommen über die grenzüberschreitende Zusammenarbeit zwi- schen Gebietskörperschaften betreffend Verbünde für euroregionale Zusammenarbeit (VEZ) Antrag der Landesregierung – Drucksache 15/4732 –

Die Fraktionen sind übereingekommen, den Antrag der Landesregierung – Drucksache 15/4732 – an den Ausschuss für Europafragen zu überweisen.

Ich rufe Punkt 32 der Tagesordnung auf:

Situation der rheinland-pfälzischen Kinderbetreuung Besprechung der Großen Anfrage der Fraktion der CDU und der Antwort der Landesregierung auf Antrag der Fraktion der CDU – Drucksachen 15/3217/3357/3792/4698 –

Die Fraktionen sind übereingekommen, die Besprechung im Ausschuss für Bildung und Jugend durchzuführen.

Somit sind wir am Ende der heutigen Tagesordnung. Ich darf Sie zur nächsten Plenarsitzung am 6. Oktober 2010 einladen.

E n d e d e r S i t z u n g: 12:47 Uhr.