Wer diese Landesregierung bestätigen möchte, den bitte ich, sich vom Platz zu erheben! – Danke. Die Gegenprobe! – Wer enthält sich? – Damit ist die Landesregierung mit etwas mehr als der erforderlichen Mehrheit bestätigt.
Zustimmung zur Ernennung einer stellvertretenden Ministerpräsidentin gemäß Artikel 105 Abs. 2 Satz 3 der Verfassung
Herr Ministerpräsident Beck hat gebeten, dass das Haus zur Ernennung der stellvertretenden Ministerpräsidentin gemäß Artikel 105 der Landesverfassung zustimmt. Auch das geschieht durch Aufstehen.
Wer dem Vorschlag zustimmt, den bitte ich, sich vom Platz zu erheben! – Danke. Die Gegenprobe! – Die erforderliche Mehrheit ist – genau wie eben – zustande gekommen.
Die Abgabe der Regierungserklärung durch den Ministerpräsidenten soll am Mittwoch, dem 25. Mai 2011, 09:30 Uhr, beginnen. Die Aussprache soll am Donnerstag, dem 26. Mai 2011, 09:30 Uhr erfolgen.
Der Ältestenrat sollte bereits seit einer Minute tagen. Er ist für 13:00 Uhr einberufen. Diese Sitzung müssen wir noch durchführen.
Meine Damen und Herren, wenn wir die Sitzung mit der Nationalhymne beendet haben, bitte ich die Betreffenden, zur Sitzung des Ältestenrates zu kommen. Es geht im Wesentlichen um Dinge, die sehr formal sind. Dazu brauchen wir uns nicht viel Zeit zu nehmen.
Es gibt Situationen, in denen im Parlament unser Lied der Deutschen gesungen wird. Deshalb schlagen wir Ihnen das heute vor. Wir haben dazu das Polizeiorchester als Untermalung.
Bedenken Sie, es ist nicht wie in der Kirche, dass ein kleines Vorspiel kommt und dann die Nationalhymne gesungen wird, sondern es wird sofort gesungen. Ich sage es nur, weil wir alle manchmal ein bisschen außer Übung sind.
(Die Anwesenden erheben sich und singen unter musikalischer Begleitung des Polizeiorchesters die Nationalhymne)