Protokoll der Sitzung vom 24.09.2015

Ich danke Ihnen.

(Beifall der SPD und des BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)

Wir kommen zur unmittelbaren Abstimmung über den Antrag der CDU. Wer dem zustimmen kann, den bitte ich um das Handzeichen! – Wer stimmt dagegen? – Stimmenthaltungen sind nicht vorhanden. Damit ist der Antrag der Fraktion der CDU mit den Stimmen von SPD und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN gegen die Stimmen der CDU abgelehnt.

Punkt 41 der Tagesordnung

Rheinland-Pfalz leistet seinen Beitrag zum Europäischen Jahr für Entwicklung 2015 – Durch nachhaltiges Handeln auf dem Weg zu sozialer und globaler Gerechtigkeit Antrag der Fraktionen der SPD und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN – Drucksache 16/5355 –

Das Europäische Jahr der Entwicklung 2015 – Die Menschen informieren, einbeziehen, das Bewusstsein stärken und zum Mitgestalten auffordern Antrag (Alternativantrag) der Fraktion der CDU – Drucksache 16/5617 –

wird von der Tagesordnung abgesetzt.

Damit sind wir am Ende unserer heutigen Plenarsitzung. Die nächste Sitzung findet am Montag, den 5. Oktober 2015, um 14:00 Uhr, statt. Ich wünsche Ihnen eine gute Heimreise.

E n d e d e r S i t z u n g : 1 7 : 5 5 U h r.