Protokoll der Sitzung vom 02.05.2012

Ich rufe die Punkte 7 bis 10 der Tagesordnung auf:

Entlastung der Landesregierung Rheinland-Pfalz für das Haushaltsjahr 2010 Antrag der Landesregierung – Drucksache 16/696 –

Entlastung des Rechnungshofs Rheinland-Pfalz für das Haushaltsjahr 2010 Antrag des Rechnungshofs – Drucksache 16/728 –

Jahresbericht 2012 Unterrichtung durch den Rechnungshof – Drucksache 16/850 –

Stellungnahme der Landesregierung zum Jahresbericht 2012 des Rechnungshofs im Entlastungsverfahren für das Haushaltsjahr 2010 sowie Ergänzung zum Schlussbericht der Landesregierung im Entlastungsverfahren für das Haushaltsjahr 2009 Unterrichtung durch die Landesregierung – Drucksache 16/1180 –

Es wird vorgeschlagen, diese Punkte direkt an den Haushalts- und Finanzausschuss zur Beratung in der Rechnungsprüfungskommission zu überweisen. Gleichzeitig erklärt das Plenum sein Einverständnis, dass der Kommunalbericht nach Eingang unmittelbar an den Haushalts- und Finanzausschuss zur Beratung durch die Rechnungsprüfungskommission überwiesen wird. Besteht Einverständnis? – Es erhebt sich kein Widerspruch. Dann ist es so beschlossen.

Ich darf feststellen, die Tagesordnung ist beendet. Ich darf Sie herzlich zur morgigen Sitzung am 3. Mai um 09:30 Uhr einladen. Herzlichen Dank.

E n d e d e r S i t z u n g: 17:00 Uhr.