....................................................................................................................................... 2552 Abg. Frau Dreyer, SPD:............................................................................................................................... 2553 Abg. Frau Schellhammer, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN:............................................................................. 2551 Abg. Hering, SPD:....................................................................................................................................... 2551 Beck, Geschäftsführender Ministerpräsident:............................................................................................. 2547 Frau Dreyer, Ministerpräsidentin:...................................................................................................... 2553, 2554 Präsident Mertes:........................................................................................................... 2546, 2550, 2551, 2553................................................................................................................................................. 2554, 2555, 2556 Schweitzer, Minister für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Demografie:........................................... 2555, 2556
Meine sehr verehrten Damen und Herren, guten Morgen! Seien Sie alle herzlich zur 40. Plenarsitzung willkommen. Es ist eine ganz besondere Sitzung, die wir nur selten haben, außer nach Wahlen.
Verehrte Kolleginnen und Kollegen, ich freue mich, dass Sie alle bis auf den Kollegen Herbert Schneiders da sind, der im Krankenhaus ist. Wir wünschen dem Kollegen alles Gute, damit er künftig wieder gesund unter uns weilt.
Gesund unter uns weilt auch Frau Klöckner. Sie hatte einen runden Geburtstag. Ich bin vollkommen unsicher, ob man ihn noch nennen darf.
Man darf es. Frau Klöckner ist am 16. Dezember 2012 40 Jahre alt geworden. Heute haben wir den 16. Januar. Alles Gute für Sie!
Meine Damen und Herren, wir haben Ihnen eine Tagesordnung vorgelegt. Gibt es dazu Hinweise von Ihnen? – Das ist nicht der Fall, dann ist sie so beschlossen. Herzlichen Dank!
Wir haben heute eine besondere Sitzung mit vielen Ehrengästen. Zum einen habe ich eben das Parlament begrüßt. Ich begrüße zum anderen auch die Landesregierung. Herzlich willkommen!
Ich begrüße nun ganz besonders viele Ehrengäste. Wir werden dies genauso machen, wie ich es vorhabe, weil es wunderbar ist zu sehen, wer heute alles zu uns gekommen ist und wer an dieser Entscheidung Anteil nimmt, die Sie heute als Parlament fällen werden.
Wir alle sind Menschen, die aus einer Familie kommen. Deshalb begrüße ich als Erstes die Familie Beck, nämlich Rosi Beck, Stefan Beck mit seiner Frau sowie Oskar Beck, den Vater. Herzlich willkommen!
Mit gleicher Herzlichkeit begrüße ich die Familie Jensen. Sie wissen, Klaus Jensen aus Trier ist der Ehemann unserer Kandidatin, die vorgeschlagen werden wird. Liebe Familie Jensen, herzlich willkommen! Mainz ist auch schön!
Zu uns gekommen ist auch Karl Kardinal Lehmann. Meine Damen und Herren, darüber freuen wir uns besonders!
Exzellenz, sehr geehrter Herr Kardinal, dieser Beifall zeigt Ihnen, dass wir Ihre Art und Weise des empfindsamen Umgehens mit den katholischen und evangelischen Christen in diesem Lande alle honorieren. Herzlichen Dank dafür!
Ich möchte gern Herrn Bernhard Nacke, den Leiter des Katholischen Büros, und Herrn Dr. Thomas Posern von der Evangelischen Kirche herzlich begrüßen und mich für die Zusammenarbeit bedanken, die wir erleben durften.
Ich begrüße den Präsidenten des Verfassungsgerichtshofs und des OVG Rheinland-Pfalz, Herrn Dr. Lars Brocker. Willkommen an alter Wirkungsstätte!
Meine Damen und Herren, ich habe in der Reihenfolge geschwankt zwischen der dritten Staatsgewalt und unseren ausländischen Gästen, unseren Partnern. Das gebe ich gerne zu. Meine Damen und Herren, zu uns gekommen ist Josef Sebesta, der Marschall der Woiwodschaft Oppeln, unserer Partnerregion in Polen. Willkommen!
Ebenfalls begrüße ich den Vizepräsidenten der Region Mittelböhmen, Dr. Jiri Perina. Herzlich willkommen! Wir freuen uns, dass Sie da sind.
Man sollte vielleicht sagen, dass Oppeln und Mittelböhmen zu unseren Partnerregionen gehören, zu denen wir einen außerordentlich großen Freundschaftsdraht, noch mehr, einen Weg entwickelt haben, miteinander die Zukunft zu bewältigen. Schön, dass Sie da sind!
Eine Partnerschaft haben wir auch mit der Republik Ruanda. Ich freue mich, die Botschafterin, Madame Christine, begrüßen zu dürfen. Willkommen!
Ich begrüße Herrn Michael Ebling, den Oberbürgermeister der Stadt Mainz, unserer Landeshauptstadt. Willkommen! (Beifall im Hause)
Ich darf den Generalkonsul der Türkei und Doyen des Konsularischen Korps Rheinland-Pfalz, Herrn Aslan Alper Yüksel, begrüßen. Herzlich willkommen bei uns! Sie sind ein alter Freund und Gast!
Aus dem Bundestag ist Frau Tabea Rößner aus Mainz zu uns gekommen. Willkommen hier in Ihrer Heimatstadt!
Mit dem Vorsitzenden des Landesverbandes der Jüdischen Gemeinden haben wir eine gute Beziehung. Deshalb freue ich mich, dass er da ist. Ich begrüße Herrn Dr. Peter Waldmann.
Gleiches gilt auch für den Vorsitzenden des Landesverbandes Rheinland-Pfalz der Deutschen Sinti und Roma, Jacques Delfeld. Willkommen! Schön, dass Sie da sind!
Die kommunale Familie ist ebenfalls bei uns. Ich begrüße Landrätin Theresia Riedmaier sowie Landrat Klaus Schick. Schön, dass Sie gekommen sind!
Ich freue mich, dass der Präsident des Rechnungshofs, Klaus Behnke, bei uns ist. Herzlich willkommen!
Ich freue mich, dass natürlich der Bürgerbeauftragte des Landes, Dieter Burgard, und der Landesbeauftragte für den Datenschutz und die Informationsfreiheit, Edgar Wagner, bei uns sind. Willkommen!
Ich freue mich, dass Dietmar Muscheid bei uns ist, der Vorsitzende des DGB Rheinland-Pfalz. Bist Du wieder gesund?