Entschließungsantrag der Fraktionen der SPD und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN „Alphabetisierung und Grundbildung weiterentwickeln und ausbauen“ – Drucksache 16/3088 –. Wer stimmt zu? – Wer stimmt dagegen? – Stimmenthaltungen? – Der Antrag ist mit den Stimmen der SPD und des BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN gegen die Stimmen der CDU angenommen.
Entschließungsantrag der Fraktionen der SPD und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN „Musikschulen in Rheinland-Pfalz weiter unterstützen“ – Drucksache 16/3089 –. Wer stimmt zu? – Wer stimmt dagegen? – Stimmenthaltungen? – Der Antrag ist mit den Stimmen der SPD und des BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN gegen die Stimmen der CDU angenommen.
Entschließungsantrag der Fraktionen der SPD und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN „Familienfreundliche Hochschulen“ – Drucksache 16/3090 –. Wer stimmt zu? – Wer stimmt dagegen? – Stimmenthaltungen? – Der Antrag ist mit den Stimmen der SPD und des BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN gegen die Stimmen der CDU angenommen.
Entschließungsantrag der Fraktionen der SPD und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN „Gute Arbeit an den rheinland-pfälzischen Hochschulen“ – Drucksache 16/3091 –. Wer stimmt zu? – Wer stimmt dagegen? – Stimmenthaltungen? – Der Antrag ist mit den Stimmen der SPD und des BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN gegen die Stimmen der CDU angenommen.
Entschließungsantrag der Fraktionen der SPD und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN „Zukunft des Deutschen Polen-Instituts“ – Drucksache 16/3092 –. Wer stimmt zu? – Wer stimmt dagegen? – Stimmenthaltungen? – Der Antrag ist mit den Stimmen der SPD und des BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN gegen die Stimmen der CDU angenommen.
Entschließungsantrag der Fraktionen der SPD und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN „Innovationen fördern, Wirtschaftsstandort Rheinland-Pfalz stärken“ – Drucksache 16/3093 –. Wer stimmt zu? – Wer stimmt dagegen? – Stimmenthaltungen? – Der Antrag ist mit den Stimmen der SPD und des BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN gegen die Stimmen der CDU angenommen.
Entschließungsantrag der Fraktionen der SPD und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN „Erfolgreicher Klimaschutz für Rheinland-Pfalz“ – Drucksache 16/3094 –. Wer stimmt zu? – Wer stimmt dagegen? – Stimmenthaltungen? – Der Antrag ist mit den Stimmen der SPD und des BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN gegen die Stimmen der CDU angenommen.
Entschließungsantrag der Fraktionen der SPD und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN „Wichtigen Wirtschaftssektor weiter voranbringen: Hochwertiger und barrierefreier
Tourismus für Rheinland-Pfalz“ – Drucksache 16/3095 –. Wer stimmt zu? – Wer stimmt dagegen? – Stimmenthaltungen? – Der Antrag ist mit den Stimmen der SPD und des BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN gegen die Stimmen der CDU angenommen.
Entschließungsantrag der Fraktionen der SPD und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN „Schonung der natürlichen Ressourcen als Grundlage erfolgreichen Wirtschaftens in Rheinland-Pfalz“ – Drucksache 16/3096 –. Wer stimmt zu? – Wer stimmt dagegen? – Stimmenthaltungen? – Der Antrag ist mit den Stimmen der SPD und des BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN gegen die Stimmen der CDU angenommen.
Entschließungsantrag der Fraktionen der SPD und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN „Grundstein für eine rheinland-pfälzische Film- und Medienförderung legen“ – Drucksache 16/3097 –.
Dann wird über die Überweisung an den Ausschuss abgestimmt. Wer der Ausschussüberweisung zustimmen möchte, den bitte ich um das Handzeichen! – Die Gegenprobe! – Stimmenthaltungen? – Die Ausschussüberweisung ist mit den Stimmen der SPD und des BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN gegen die Stimmen der CDU abgelehnt.
Wir kommen zur Abstimmung über den Antrag selbst. Wer stimmt zu? – Wer stimmt dagegen? – Stimmenthaltungen? – Der Antrag ist mit den Stimmen der SPD und des BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN bei Stimmenthaltung der CDU angenommen.
Entschließungsantrag der Fraktionen der SPD und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN „Nachwuchs- und Qualitätssicherung für ein erfolgreiches Handwerk in Rheinland-Pfalz“ – Drucksache 16/3098 –.
Wer stimmt zu? – Wer stimmt dagegen? – Stimmenthaltungen? – Somit ist der Entschließungsantrag einstimmig an den Wirtschaftsausschuss überwiesen.
Entschließungsantrag der Fraktionen der SPD und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN „Wirtschaftsstandort Rheinland-Pfalz: Erfolgreich heute und in der Zukunft“ – Drucksache 16/3099 –. Wer stimmt zu? – Wer stimmt dagegen? – Stimmenthaltungen? – Der Antrag ist mit den Stimmen der SPD und des BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN gegen die Stimmen der CDU angenommen.
Entschließungsantrag der Fraktionen der SPD und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN „Nationalpark als Chance für die Biodiversität und Modell für regionale Entwicklung“ – Drucksache 16/3100 –. Wer stimmt zu? – Wer stimmt dagegen? – Stimmenthaltungen? – Der Antrag ist mit den Stimmen der SPD und des BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN gegen die Stimmen der CDU angenommen.
rheinland-pfälzischer Politik“ – Drucksache 16/3101 –. Wer stimmt zu? – Wer stimmt dagegen? – Stimmenthaltungen? – Der Antrag ist mit den Stimmen der SPD und des BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN gegen die Stimmen der CDU angenommen.
Entschließungsantrag der Fraktionen der SPD und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN „Landesforsten mit Zukunft“ – Drucksache 16/3102 –. Wer stimmt zu? – Wer stimmt dagegen? – Stimmenthaltungen? – Der Antrag ist mit den Stimmen der SPD und des BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN gegen die Stimmen der CDU angenommen.
Entschließungsantrag der Fraktionen der SPD und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN „Partnerschaft mit Ruanda“ – Drucksache 16/3103 –. Wer stimmt zu? – Wer stimmt dagegen? – Stimmenthaltungen? – Der Antrag ist mit den Stimmen der SPD und des BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN gegen die Stimmen der CDU angenommen.
Entschließungsantrag der Fraktionen der SPD und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN „Für eine moderne und umweltverträgliche Landwirtschaft und einen SpitzenWeinbau in Rheinland-Pfalz!“ – Drucksache 16/3104 –. Wer stimmt zu? – Wer stimmt dagegen? – Stimmenthaltungen? – Der Antrag ist mit den Stimmen der SPD und des BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN gegen die Stimmen der CDU angenommen.
Entschließungsantrag der Fraktionen der SPD und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN „Fleißige Bienen – wichtig für Ökologie und Landwirtschaft“ – Drucksache 16/3105 –. Wer stimmt zu? – Wer stimmt dagegen? – Stimmenthaltungen? – Der Antrag ist mit den Stimmen der SPD und des BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN gegen die Stimmen der CDU angenommen.
Entschließungsantrag der Fraktionen der SPD und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN „Verbraucherzentrale langfristig absichern“ – Drucksache 16/3106 –. Wer stimmt zu? – Wer stimmt dagegen? – Stimmenthaltungen? – Der Antrag ist mit den Stimmen der SPD und des BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN gegen die Stimmen der CDU angenommen.
Entschließungsantrag der Fraktionen der SPD und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN „Beschäftigungskonversion weiterhin erfolgreich gestalten“ – Drucksache 16/3107 –. Wer stimmt zu? – Wer stimmt dagegen? – Stimmenthaltungen? – Der Antrag ist mit den Stimmen der SPD und des BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN gegen die Stimmen der CDU angenommen.
Entschließungsantrag der Fraktionen der SPD und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN „Leistungsfähige Steuerverwaltung sichern“ – Drucksache 16/3108 –. Wer stimmt zu? – Wer stimmt dagegen? – Stimmenthaltungen? – Der Antrag ist mit den Stimmen der SPD und des BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN gegen die Stimmen der CDU angenommen.
Entschließungsantrag der Fraktionen der SPD und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN „Verständlicher und transparenter Landeshaushalt“ – Drucksache 16/3109 –. Wer stimmt zu? – Wer stimmt dagegen? – Stimmenthaltungen? – Der Antrag ist mit den Stimmen der SPD und des
Entschließungsantrag der Fraktionen der SPD und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN „Sport als Mittel zur Teilhabe am sozialen Leben und als Integrationskraft für alle Menschen in Rheinland-Pfalz begreifen“ – Drucksache 16/3110 –. Wer stimmt zu? – Wer stimmt dagegen? – Stimmenthaltungen? – Der Antrag ist mit den Stimmen der SPD und des BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN gegen die Stimmen der CDU angenommen.
Entschließungsantrag der Fraktionen der SPD und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN „Bahnlärm reduzieren – Lärmschutzmaßnahmen zügig umsetzen!“ – Drucksache 16/3111 –. Wer stimmt zu? – Wer stimmt dagegen? – Stimmenthaltungen? – Der Antrag ist mit den Stimmen der SPD und des BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN gegen die Stimmen der CDU angenommen.
Entschließungsantrag der Fraktionen der SPD und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN „Jugendarbeit und ehrenamtliches Engagement von jungen Menschen als Bildung begreifen“ – Drucksache 16/3112 –. Wer stimmt zu? – Wer stimmt dagegen? – Stimmenthaltungen? – Der Antrag ist mit den Stimmen der SPD und des BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN gegen die Stimmen der CDU angenommen.
Entschließungsantrag der Fraktionen der SPD und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN „Akzeptanz für Lesben, Schwule, Transgender, Transsexuelle und Intersexuelle fördern“ – Drucksache 16/3113 –. Wer stimmt zu? – Wer stimmt dagegen? – Stimmenthaltungen? – Der Antrag ist mit den Stimmen der SPD und des BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN gegen die Stimmen der CDU angenommen.
Entschließungsantrag der Fraktionen der SPD und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN „Medienkompetenz macht Schule“ – Drucksache 16/3114 –.
Wer stimmt zu? – Wer stimmt dagegen? – Stimmenthaltungen? – Somit ist der Entschließungsantrag einstimmig an den Ausschuss für Medien und Netzpolitik – federführend – und an den Ausschuss für Bildung überwiesen.
Entschließungsantrag der Fraktionen der SPD und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN „Erweiterung des Fortbildungsbudgets für Schulen“ – Drucksache 16/3115 –. Wer stimmt zu? – Wer stimmt dagegen? – Stimmenthaltungen? – Der Antrag ist mit den Stimmen der SPD und des BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN gegen die Stimmen der CDU angenommen.
Entschließungsantrag der Fraktionen der SPD und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN „Rheinland-Pfalz-Takt 2015: Auf dem Weg zu einer zukunftsfähigen Mobilität für unser Bundesland; Finanzierung der Investitionen zur Ertüchtigung der Bahnstrecken – Touristische Verkehre auf Bahnstrecken ohne Schienenpersonennahverkehr (SPNV) “ – Drucksache 16/3117 –. Wer stimmt zu? – Wer stimmt dagegen? – Stimmenthaltungen? – Der
Antrag ist mit den Stimmen der SPD und des BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN gegen die Stimmen der CDU angenommen.
Entschließungsantrag der Fraktionen der SPD und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN „Informationssicherheit, Datenintegrität und Datenschutz durch adäquate Personalausstattung des Landesbetriebs für Daten und Information (LDI) gewährleisten“ – Drucksache 16/3118 –. Wer stimmt zu? – Wer stimmt dagegen? – Stimmenthaltungen? – Der Antrag ist mit den Stimmen der SPD und des BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN gegen die Stimmen der CDU angenommen.
Entschließungsantrag der Fraktionen der SPD und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN „Transparenz als Grundlage für Bürgerbeteiligung“ – Drucksache 16/3119 –. Wer stimmt zu? – Wer stimmt dagegen? – Stimmenthaltungen? – Der Antrag ist mit den Stimmen der SPD und des BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN gegen die Stimmen der CDU angenommen.
Entschließungsantrag der Fraktionen der SPD und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN „Für ein bedarfsgerechtes und regional ausgewogenes Angebot an Schwangerschaftskonfliktberatung und Schwangerschaftsberatung“ – Drucksache 16/3121 –. Wer stimmt zu? – Wer stimmt dagegen? – Stimmenthaltungen? – Der Antrag ist mit den Stimmen der SPD und des BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN gegen die Stimmen der CDU angenommen.
Entschließungsantrag der Fraktionen der SPD und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN „Ausbau von Bildung und Betreuung im vorschulischen Bereich“ – Drucksache 16/3122 –. Wer stimmt zu? – Wer stimmt dagegen? – Stimmenthaltungen? – Der Antrag ist mit den Stimmen der SPD und des BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN gegen die Stimmen der CDU angenommen.
Entschließungsantrag der Fraktionen der SPD und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN „Bildung als allgemeine gesellschaftliche Aufgabe gerecht finanzieren“ – Drucksache 16/3123 –. Wer stimmt zu? – Wer stimmt dagegen? – Stimmenthaltungen? – Der Antrag ist mit den Stimmen der SPD und des BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN gegen die Stimmen der CDU angenommen.
Entschließungsantrag der Fraktionen der SPD und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN „Frauennotrufe und Frauenhäuser stärken“ – Drucksache 16/3124 –. Wer stimmt zu? – Wer stimmt dagegen? – Stimmenthaltungen? – Der Antrag ist mit den Stimmen der SPD und des BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN gegen die Stimmen der CDU angenommen.
Entschließungsantrag der Fraktionen der SPD und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN „Auf- und Ausbau von Breitband- und Hochgeschwindigkeitsnetzen“ – Drucksache 16/3130 –. Wer stimmt zu? – Wer stimmt dagegen? – Stimmenthaltungen? – Der Antrag ist mit den Stimmen der SPD und des BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN gegen die Stimmen der CDU angenommen.
Meine Damen und Herren, bedanken wir uns bei den Parlamentarischen Geschäftsführern, die das gemeinsam mit dem Haus vorbereitet haben. Herr Dr. Hummrich, herzlichen Dank.
Es wäre schön gewesen, ich hätte Ihnen sagen können, jetzt fahren Sie endlich in den Weihnachtsurlaub. Ich lade Sie aber für morgen früh um 09:30 Uhr zur 62. Plenarsitzung ein.