Da der federführende Innenausschuss die Ablehnung des Antrags empfohlen hat, fand eine Beratung im mitberatenden Haushalts- und Finanzausschuss nicht mehr statt.
Vielen Dank, Herr Kollege Hüttner. Gibt es Wortmeldungen? Wer redet? – Von der CDU im Moment niemand. Wer redet von der SPD-Fraktion? – Ich erteile Herrn Kollegen Wansch das Wort.
(Frau Brede-Hoffmann, SPD: Die CDU redet nicht zu ihrem eigenen Antrag? – Ramsauer, SPD: Das ist peinlich! – Frau Fink, SPD: Das ist ein CDU-Antrag! – Ramsauer, SPD: Das gab es noch nie!)
Sehr geehrter Herr Präsident, liebe Kolleginnen und Kollegen! Einen eigenen Antrag einzubringen und dann nicht dazu reden wollen, auch das ist eine Botschaft in diesem Hause, liebe Kolleginnen und Kollegen. Eine große Überraschung ist es allerdings nicht für mich, wenn ich sehe, was in dem Antrag gefordert wurde, was dann im Rahmen der Beratungen im Ausschuss alles besprochen wurde und wie es dann letztlich diskutiert wurde.
Sie haben nichts anderes getan, als ein Schreckgespenst mit Ihrem Antrag aufzuzeichnen. Sie haben sozusagen mit dem 1. FC Kaiserslautern, der Stadt und
Meine sehr verehrten Damen und Herren, Kaiserslautern und die Pfalz haben Besseres verdient als das, was Sie hier mit diesem Antrag geboten haben. Wie die Abwicklung dann im Haushalts- und Finanzausschuss und dem Innenausschuss gelaufen ist, hat gezeigt, dass Sie einen Rohrkrepierer produziert haben.
Die CDU hat im Wesentlichen Fragen aufgeworfen, die in verschiedenen Ausschüssen des Landtages im zeitlichen Zusammenhang mit der WM und dem damals anstehenden Ausbau des Stadions in Kaiserslautern zum WM-Stadion behandelt und beantwortet wurden. Das aber wurde rückwirkend noch einmal herangezogen.
Damit hat die CDU sozusagen einen hilflosen Versuch gestartet, sich einen parteipolitischen Vorteil zu verschaffen. Aber sie hat es auf Kosten anderer getan. Sie hat versucht, die Stadt Kaiserslautern, die Region und den gesamten Verein ins Zwielicht zu rücken und damit auch einem Schaden auszusetzen.
Meine sehr verehrten Damen und Herren, ich bin froh, dass im Ausschuss deutlich zutage getreten ist, welche Intention Sie mit Ihrem Antrag eigentlich hatten und dass das Ganze an Peinlichkeit nicht mehr zu übertreffen war. Solche haltlosen Vorwürfe,
wie Sie sie vorgebracht haben, machen deutlich, dass dieser von Ihnen produzierte Rohrkrepierer keinesfalls das war, was Sie wollten, nämlich hier für einen Fußballclub die Hilfe des Landes einzufordern. Die Hilfe hatte er längst vom Land, von der Stadt und auch von den Menschen der Region.
Sie haben nicht verstanden, dass Sie versucht haben, dieses Thema so negativ zu belasten. Das hat die gesamte Presseberichterstattung in Kaiserslautern auch gezeigt. Das zeigt auch, dass Sie es verstanden haben, sonst wäre es nicht dazu gekommen, dass Sie zuerst versucht haben, eine Debatte ohne Aussprache beenden zu wollen. Das zeigt, es ist Ihnen peinlich. Sie hatten haltlose Vorwürfe.
Ich kann nur wiederholen, das, was Sie gemacht haben, war ein Rohrkrepierer und ist es. Das Beste wäre gewesen, diesen Antrag schlicht und einfach zurückzunehmen. Das hätte der Region, dem Verein und der Stadt gutgetan. Aber nein, Sie wollten das unbedingt.
Wie Sie zu dieser Sache stehen, sieht man jetzt, keine Meldung zum Antrag, ein trauriges parlamentarisches
Ich bin froh als Kaiserslauterer, dass ich weiß, wie die Stadt zu dem Verein und wie die Region zu dieser Initiative stehen. Es ist wichtig, dass das einmal gesagt wird. Sie scheinen das nicht zu verstehen. Dieser Verein hat für die Region eine ganz große Bedeutung. Dazu kann ich nur stehen.
Herr Präsident, meine sehr geehrten Damen und Herren! Zunächst bedanke ich mich ganz ausdrücklich für den netten Applaus aus Reihen der Sozialdemokraten. Wir merken, auf Bundesebene scheint es zu funktionieren. Hören Sie sich bitte kurz noch an, was ich hier dazu zu sagen habe.
Das heißt, Nummer 2, dass Sie diesem Verein schlichtweg nicht helfen wollen. Hier steht jemand, der seit über 30 Jahren eine Dauerkarte auf diesem Berg hat. Ich habe vieles erlebt. Das finde ich nicht fair, meine sehr geehrten Damen und Herren.
(Beifall bei der CDU – Ramsauer, SPD: Das glaubt Ihnen keiner! – Zuruf der Abg. Frau Brede-Hoffmann, SPD – Weitere Zurufe von der SPD)
Unabhängig davon, dass sich gerade Herrn Wansch traut, hier etwas zu sagen, der vor allem im Sportbereich gerade in der Pfalz bisher äußerst erfolgreich tätig gewesen ist, zeigt mir, in welcher Form Sie über diesen Verein reden.
Ich kann Ihnen eines sagen, all das, was medial gelaufen ist, im Fernsehen, in den Zeitungen, und was Stefan Kuntz zum Ausdruck gebracht hat, ist, dass ein Konstrukt gewählt wurde, das es diesem Verein nicht ermöglicht, ausreichend in den Sport zu investieren, um Erfolg zu haben und in die 1. Liga zu kommen.
Meine sehr geehrten Damen und Herren, ich stelle fest, dies haben nur gewisse Personen da oben zu verantworten, an vorderster Stelle Ministerpräsident Beck mit seinem damaligen Finanzstaatssekretär Herrn Deubel.
Ich lade Sie gerne ein, einmal mit dahin zu fahren. Sie könnten heute auf dem Betzenberg woanders stehen. Sie würden sicherlich weiter vorne in der ersten Liga spielen, wenn diese Seite mit Ihren Leuten nicht dafür Sorge getragen hätte.
(Beifall der CDU – Zuruf der Abg. Frau Brede-Hoffmann, SPD – Weitere Zurufe von der SPD – Heiterkeit bei der SPD)
Frau Dreyer, eine Bitte, bevor Sie lachen: Ich habe Sie im letzten halben Jahr – da dürfen Sie mich verbes- sern – nicht auf dem Betzenberg gesehen.
Woher wollen Sie wissen, wie es dem Verein geht? Kümmern Sie sich um den Verein. Das ist das Entscheidende.
(Beifall bei der CDU – Frau Brede-Hoffmann, SPD: Ich bin dafür, dass Sie den Sonderpreis, den kleinen Kunstpreis bekommen! – Zuruf des Abg. Ramsauer, SPD – Weitere Zurufe von der SPD)
Sehr geehrter Herr Präsident, lieber Herr Kollege Baldauf! Ich freue mich, dass Sie sich so für den Verein engagieren. Ich freue mich noch viel mehr, dass Sie glauben, dass die Klasse, in der der FCK spielt, hier im Parlament entschieden wird.