Herr Minister, ich war selbst Teilnehmerin im Forum Gesundheit und Pflegeleistungen, wobei es insbesondere um den ländlichen Raum ging. Ich darf meine Eindrücke von diesem Forum wiedergeben. Ich war sehr beeindruckt von der Leistungsträgermischung, die vorhanden war, von dem Know-how, das sich zusammengefunden hat, und davon, wie weit unser Land eigentlich schon ist.
Wenn ich von Leistungsträgern spreche, dann meine ich damit nach wie vor Ärztinnen und Ärzte, Pflegefachkräfte, Pflegestützpunkte, und auch die Heilmittelerbringer und die Krankenkassen saßen mit am Tisch. Es waren viele Vertreter der Kommunen anwesend, die ebenfalls den Grundsatz „ambulant vor stationär“ umsetzen möchten und sich auf den Weg gemacht haben, und auch viele Klinikvertreter, die für unser Land wichtige Schnittstellen sind. Der Bereich Gesundheit ist im Land Rheinland-Pfalz längst hoch engagiert aufgestellt, und man
Ein gutes Beispiel, ein Best-Practice-Beispiel, war das Gesundheitszentrum Glantal, das demnächst seine Türen öffnet. Ich sehe es nicht unter dem ökonomischen Aspekt, sondern vor allem unter dem vernetzenden Gesundheitsaspekt, wenn man alle Leistungsträger unter einem Dach zusammenfasst und damit eine optimale Nutzung herstellt, Synergien auf der Erbringerseite nutzt, aber auch die Synergieeffekte von kurzen Wegen für die Patientinnen und Patienten.
Das Handlungsfeld Telemedizin ist ein großer Arbeitsbereich, in dem viel Zukunft steckt, eine Zukunft, die den Menschen nützt, weil Überwachung sowie Kontrolleingriffe, beispielsweise bei chronischen Herzerkrankungen, stattfinden können.
Ich möchte abschließend das Thema VERAH noch einmal ganz kurz ansprechen. Seit März laufen die Förderprogramme des Landes. Wir bilden aus, aber auch dort sind wir zunächst noch am Beginn, Hausärzte gerade im ländlichen Raum zu unterstützen. Wir sammeln Erfahrungen aus der Praxis, die ausgewertet werden müssen. Dies gilt für jedes Projekt, aber auch dort muss klargestellt werden, dass immer alle Leistungserbringer überprüft und dokumentiert werden.
Sehr geehrter Herr Präsident, liebe Kolleginnen und Kollegen! Wir waren schon ein wenig überrascht, gestern Mittag zu erfahren, dass, nachdem wir im März über die Initiative der Landesregierung „Gesundheit und Pflege – 2020“ im Plenum bereits debattiert haben und auch im Ausschuss schon darüber gesprochen haben, heute die Fachtagung zu dieser Initiative zur Aktuellen Stunde erhoben wird. – Nun hoffe ich nicht, dass das Schule macht; denn ich denke, es ist zu erwarten, dass Sie zu diesem Thema noch häufiger Informationsveranstaltungen durchführen werden. Ich glaube nicht, dass es sinnvoll ist, über jede dieser Informationsveranstaltungen, die von den Ministerien im Lande Rheinland-Pfalz durchgeführt werden, im Nachhinein noch einmal Aktuelle Stunden zu beantragen. Das hielte ich für etwas überzogen, liebe Kolleginnen und Kollegen.
Dementsprechend kam auch nicht wirklich furchtbar viel Neues, liebe Frau Kollegin Anklam-Trapp. Sie werden es mir nachsehen und es sicherlich auch erwarten, dass ich nun ein klein wenig Wasser in den Wein gieße,
damit Sie nicht vor lauter Selbstzufriedenheit gänzlich abheben und vielleicht sogar noch das Arbeiten einstellen. Das wäre fatal für die Menschen in diesem Land.
Sehr geehrter Herr Minister Schweitzer, auch wir haben an dieser Veranstaltung teilgenommen, und ich bin froh, dass auch viele Vertreter aus der Szene der Gesundheit und der Pflege anwesend waren. Aber ich habe auch großes Verständnis dafür. Liebe Frau Kollegin AnklamTrapp, das brennende Thema des Fachkräftemangels steht nicht vor der Tür, sondern wir befinden uns bereits mittendrin. Dieses Thema wurde über viele Jahre in diesem Land schlicht und ergreifend verpennt, und das mit massiven Folgen.
2002 hat der Präsident der Landesärztekammer schon mit Fakten belegt, dass wir mit einem sehr großen Problem rechnen müssen und schon damals große Probleme bestanden, einzelne Hausarztpraxen nachzubesetzen, die im ländlichen Raum aufgegeben werden sollten. Wir haben einen Antrag dazu gestellt; dieser Antrag wurde von diesem Plenum natürlich mit der Mehrheit der SPD abgelehnt. Herr Minister Schweitzer, damals hat Ihre Vorgängerin Frau Dreyer im „Trierischen Volksfreund“ auch noch diese kritischen Bemerkungen zum Ärztemangel zurückgewiesen.
Frau Ministerpräsidentin, Sie haben lange gebraucht, Sie haben wirklich lange gebraucht, um dieses Thema als tatsächliches Problem für unser Land zu erkennen. Selbst als wir es 2007 erneut mit einem Antrag aufgegriffen haben, wurde auch dieser Antrag wieder abgelehnt. Also, die Bereitschaft, sich zu bewegen, kam erst jetzt. – Aber ich sage auch, lieber spät als nie. Aber dass vor diesem Hintergrund die Gesundheitsszene, die im Prinzip schon unruhig wird, weil sie merkt, dass sie die Probleme gar nicht mehr allein in den Griff bekommt, froh darüber ist, wenn das Land endlich etwas bietet, und diese Fachtagung besucht, um sich darüber zu informieren, was geboten wird, ist eine Selbstverständlichkeit. Ich hoffe wirklich, dass es gelingt; aber ich sage auch, ich bin an der einen oder anderen Stelle noch ein wenig skeptisch.
Das Wichtigste, um eine bessere Gesundheitsversorgung sowohl bei uns im Land als auch in den anderen Bundesländern zu regeln, ist auf Bundesebene in der letzten Legislaturperiode geschehen. Wir haben viele wichtige Bestimmungen geändert, die flexiblere Einsätze insbesondere der vielen Ärztinnen ermöglichen, die wir jetzt haben. Viele Frauen studieren Medizin, wollen aber nicht mehr in einer eigenen Praxis arbeiten, wo sie eine 60- oder 70-Stunden-Woche haben. Sie möchten gere
gelte Arbeitszeiten, damit sie vielleicht Familie und Beruf miteinander vereinbaren können, und das ist möglich. Man kann nun auch als angestellte Ärztin arbeiten. Es gibt keine Residenzpflicht mehr und vieles mehr.
Sie bieten einiges an zum Thema Fachkräftemangel oder auch zur Unterstützung der Hausärzte durch das Programm VERAH. Frau Anklam-Trapp, Sie haben dieses Thema eben angesprochen. Dieses Programm soll dabei helfen, die Menschen im ländlichen Raum zu versorgen.
VERAH gibt es schon lange, das ist nichts Neues, nur, um das noch einmal klarzustellen. Neu ist, dass das Land nun bereit ist, den Eigenkostenanteil für die 200stündige Weiterbildung, die die Arzthelferinnen in den Hausarztpraxen zu absolvieren haben, mit immerhin 1.700 Euro zu finanzieren. Das ist schon etwas, und das ist auch gut. Das sage ich gar nicht kritisch.
Aber dann müssen wir auch wissen, was wir wirklich damit erreichen wollen. Ich nenne Ihnen jetzt einmal ein Beispiel von mir aus der Region aus einer großen kreisangehörigen Stadt mit einer Hausarztpraxis, überhaupt nicht aus dem ländlichen Raum, aber geführt von einer Ärztin mit einem kleinen Kind. Sie schickt ihre Mitarbeiterin zur Ausbildung für VERAH. Es ist sicherlich zum Vorteil der Patienten, das glaube ich schon, wenn sie sich zum Beispiel nicht auf den Weg zur Praxis machen müssen, weil der Blutdruck überprüft werden muss, sondern wenn die Arzthelferin dorthin kommt. Aber das wird kein Beitrag zur Verbesserung der ärztlichen Versorgung im ländlichen Raum sein.
Sie haben jetzt endlich auch die Einrichtung einer Professur für die Ausbildung zum Hausarzt auf dem Programm. Auch das ist eine langjährige Forderung von uns. Wir hatten sie im letzten Landtagswahlprogramm. Schön, dass das jetzt kommt.
Sehr geehrter Herr Präsident, sehr geehrte Damen und Herren! Die medizinische Versorgung ist und bleibt eine zentrale Aufgabe der Daseinsvorsorge und ist somit auch eine der größten Herausforderungen der nächsten Jahre. Aber nicht nur das, sie bietet auch in Zukunft als
Man kann die Zukunft nicht sehen, messen und wiegen. Aber wir können visualisieren. Dazu braucht man Mut, Sachverstand und natürlich analytische Fähigkeiten. Wichtig ist auch, dass man nicht in der „Kurzfalle“ der Politik sitzt. Ein solcher Plan wurde in Rheinland-Pfalz seinerzeit durch unsere Ministerpräsidentin Malu Dreyer als Masterplan entwickelt.
Das Programm „Gesundheit und Pflege – 2020“ setzt diese Planungen, die schon existieren, auf Fundamente und Initiativen auf und entwickelt sie weiter.
Es basiert auf drei wichtigen Säulen: Fachkräftesicherung, sektorenübergreifende Maßnahmen und Telemedizin und setzt die richtigen und notwendigen Akzente. Deshalb fand ich es auch sehr gelungen, dass das Gesundheitsministerium in diesem Zusammenhang unter Federführung von Minister Schweitzer in der letzten Woche eine Fachtagung über die wichtigsten Fragen und notwendigen Maßnahmen in der Versorgung mit Experten und Akteuren aus dem Gesundheitsbereich veranstaltet hat.
In Meisenheim entsteht in der Glantal-Klinik mit wichtigen Handlungsfeldern unter dem Aspekt Effizienz, Nachhaltigkeit und ortsnahe Versorgung das erste „Green Hospital“ deutschlandweit. Auch das können wir hier sehr stolz nennen.
Meine sehr geehrten Damen und Herren, bei meiner Sommertour konnte ich mich an 13 verschiedenen Standorten und Fachgebieten im Land, darunter Krankenhäuser, Reha-Einrichtungen, Hospiz, Altenheim, Krankenpflegeschule und medizinisches Versorgungszentrum, davon überzeugen, dass die Beschäftigten im Gesundheitsbereich sehr engagiert und mit großer Leidenschaft die qualitative Versorgung von Menschen sicherstellen. An dieser Stelle verdienen sie unser aller Anerkennung und unseren Respekt.
Die Einrichtung der Pflegekammer und die Einrichtung des Lehrstuhls für Allgemeinmedizin an der Universität Mainz und natürlich auch die Ausbildung von VERAH zur Entlastung der Hausärzte, Frau Thelen, wurden sehr positiv und lobend aufgenommen. Gleichwohl gibt es auch Anregungen und Wünsche, die ich gerne in die Diskussion einbringen werde.
Die Zukunft der medizinischen Versorgung liegt in der Teamarbeit aller Akteure, mit Heilmittelerbringern, Pflegekräften und Psychotherapeuten. Hier spielt der Hausarzt eine zentrale Rolle als Handelnder und als Mentor, der über Jahre hinweg mit seinen Erfahrungen die Patienten begleitet. Er stellt 80 % aller Diagnosen mit einfachsten Mitteln und versorgt die Patienten bestens. Deshalb müssen wir dafür sorgen, dass die Allgemeinmedizin und der Beruf des Hausarztes sehr attraktiv werden.
Würden Patienten so, wie es auch von der Landesregierung unterstützt wird, bundesweit mehr ambulant und weniger stationär behandelt, ließen sich jährlich laut Versorgungsatlas der Bundeskassenärztlichen Vereinigung rund 2 Milliarden Euro im Gesundheitsbereich einsparen. Dieses Geld kann hervorragend für die Forschung, Pflegeberufe im ländlichen Raum, Mentorenausbildung, für die Versorgung von Menschen mit Migrationshintergrund und Gesundheitsbildung im Sinne einer Prävention investiert werden.
Gesundheit ist das höchste Gut des Menschen. Der Zugang zur Gesundheit muss im Sinne einer solidarischen Gemeinschaft für jeden unabhängig von seinem Einkommen gewährleistet sein.
Die Erkenntnisse, die wir aus der Fachtagung „Zukunftsprogramm ‚Gesundheit und Pflege – 2020‘“ der Landesregierung gewonnen haben, werden wir GRÜNE in unsere ganzeitliche und nachhaltige politische Arbeit einbeziehen und uns vor diesem Hintergrund weiterhin für eine qualitativ hochwertige gesundheitliche Versorgung in Rheinland-Pfalz für alle Bürgerinnen und Bürger einsetzen.
Herr Präsident, meine Damen und Herren, liebe Kolleginnen und Kollegen des Landtags! Vielen Dank für die Gelegenheit, uns zu diesem Thema auszutauschen. Es wird nicht der letzte Austausch zu einem wichtigen Thema sein, das die Menschen in allen Regionen des Landes beschäftigt, nämlich wie es mit guter gesundheitlicher und pflegerischer Versorgung weitergeht und welche Voraussetzungen dafür erfüllt sein müssen.