Rahim Schmidt
Sitzungen
16/3
16/7
16/8
16/12
16/19
16/21
16/25
16/26
16/29
16/35
16/37
16/49
16/54
16/55
16/61
16/64
16/67
16/69
16/71
16/73
16/78
16/80
16/82
16/85
16/87
16/88
16/89
16/90
16/93
16/95
16/96
16/97
16/103
16/104
Letzte Beiträge
Herr Minister, ich danke der Landesregierung für vorbildliches Vorgehen gegen rechte Hetze im Hinblick auf Flüchtlinge. Man hört Berichte, dass auch Salafisten versuchen, die Flüchtlinge für ihre eigenen Zwecke zu instrumentalisieren. Welche präventiven Maßnahmen unternimmt die Politik gegen islamistische Hetze im Hinblick auf die Meinungsfreiheit bei säkularen Flüchtlingen und Menschen mit Migrationshintergrund?
Sehr geehrter Herr Präsident, sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen! Es freut mich, dass unser Bundesland nach Bremen, Hamburg und Nordrhein-Westfalen die Gesundheitskarte für Flüchtlinge einführen will. Dieser Akt ist human, ökonomisch und auch für alle Tätige in diesem Bereich sehr arbeitsentlastend. Von daher gilt mein Dank unserer Ministerin Irene Alt, die sehr ambitioniert und frühzeitig dieses Thema auch auf der Bundesebene thematisiert und vorangebracht hat. Herzlichen Dank!
Meine Damen und Herren, unser Verein Armut und Gesundheit hat in Zusammenarbeit mit der Landesärztekammer einen Informationsflyer und einen Anamnesebogen, der in 15 Sprachen übersetzt wurde, für den ersten Kontakt für den Arzt und die Flüchtlinge herausgegeben. Das ist ein wichtiger Schritt, wenn die Flüchtlinge einen Arzt besuchen.
Schon vor einem Jahr habe ich in Berlin in diesem Zusammenhang die Bundespsychotherapeutenkammer, die Bundesärztekammer, aber auch das Behandlungszentrum für Folteropfer besucht, um perspektivisch und strukturell zu schauen, welche Maßnahmen wir hinsichtlich dieses Themas, das uns lange beschäftigen wird, in vernünftiger Art und Weise für alle Beteiligten und Akteure auch bei uns in Rheinland-Pfalz ergreifen und umsetzen können.
Meine Damen und Herren, das Thema Interkulturelle Medizin ist ein Herzensanliegen von mir, weil wir viele Flüchtlinge und Menschen mit Migrationshintergrund haben. Das wird auch in Zukunft ein großes Thema in den Arztpraxen sein. Deshalb bemühe ich mich auch persönlich, dass wir
ein Bewusstsein in die Medizin bringen und in der Ausund Fortbildung auf diese Ebene eingegangen wird.
Über dieses Thema wird auch am 5. Oktober in der Zeitschrift „Der Hausarzt“ ein Beitrag von mir zum Thema Interkulturelle Medizin veröffentlicht, den ich Ihnen ans Herz legen möchte.
Vielen herzlichen Dank.
Sehr geehrte Frau Ministerin, biologische Wesen, ob fotosynthetisch aktive grüne Pflanzen, Mikroorganismen oder Insekten, brauchen zu ihrem Glück nicht die Menschen, umgekehrt ist für uns ohne sie kein Leben möglich. Welche Maßnahmen ergreifen Sie, um diese nützlichen Zeitgenossen vor uns Menschen zu schützen?
Sehr geehrte Frau Präsidentin, meine sehr geehrten Damen und Herren! Das deutsche Gesundheitssystem ist ein ganz kompliziertes System. Man kann nicht eben mal beim Nachbarn an die Tür klopfen und fragen, wie es dort läuft.
Natürlich ergibt die Studie, die vorliegt, nichts Neues. Die Probleme sind seit Jahren bekannt. Wir diskutieren auch darüber. Aber die Anreize sind völlig falsch, und die Last dieser falschen Anreize tragen die Mediziner und alle anderen Akteure, die in der Versorgung tätig sind. Das machen sie wirklich mit großer Leidenschaft. Dafür verdienen sie mein herzliches Dankeschön.
Es gibt sehr viele Studien. Fast jede Woche kommt eine neue Studie. Gestern stand schon in der „Rhein-Zeitung“, dass sehr viele Patienten in den Krankenhäusern operiert
werden. Das stimmt. Auch Doppeluntersuchungen sind zu Quartalsbeginn nicht selten. Ich bin immer noch als praktizierender Arzt unterwegs. Deshalb will ich mir immer persönlich vor Ort eine Meinung bilden: Wo liegen die Defizite, wo sind wir gut, und wie können wir uns verbessern?
Ich habe im letzten Sommer und jetzt auch durch meine „Ostertour“ insgesamt 35 Institutionen im ganzen Land besucht: Krankenhäuser, Altenheime, Pflegeheime. Alles, was es auf diesem Gebiet gibt, habe ich besucht und habe jeweils zwei Stunden mit den Akteuren, mit den Betroffenen gesprochen. Ich kann die Botschaften trotz kleiner Kritiken hier und da in drei Punkten zusammenfassen, erstens, dass die medizinische Versorgung in Rheinland-Pfalz gut ist, zweitens, dass die Investitionszusagen zügig fließen. Drittens gab es Lob für unsere Ministerin, dass sie in der Bund-Länder-AG
sehr ambitioniert unsere Interessen in Rheinland-Pfalz durch diesen Basisfallwert verteidigt hat. Dafür waren die auch sehr dankbar.
Herzlichen Dank.
Sehr geehrter Herr Präsident, meine sehr verehrten Damen und Herren! Sehr geehrter Herr Kollege Brandl, auch mich freut es, dass Sie ein Lob ausgesprochen haben. Das war nachhaltig. Die Politik hat aber auch die Aufgabe, zukunftsorientiert Bestandsanalysen vorzunehmen, um auch in Zukunft das Projekt noch nachhaltiger nach vorne zu bringen. Das tun wir.
Der Forschungsstandort Rheinland-Pfalz hat sich in den letzten Jahren sehr erfreulich entwickelt. Um diese dynamische Entwicklung weiter zu befördern, plant – wie gerade gesagt wurde – die Landesregierung, die bisher nur auf Einzelprojekte bezogene Förderung über die Innovationsstiftung durch einen umfassenderen Förderansatz zu ersetzen.
Die rot-grüne Landesregierung garantiert auch nach der Übertragung der Mittel der Innovationsstiftung in das Sondervermögen „Wissen schafft Zukunft“ die ausreichende Finanzierung von Innovationen im Land Rheinland-Pfalz. Damit wird eine solide Nutzung der Ressourcen bei der Konsolidierung angestrebt, um auch Synergieeffekte aus einer Hand zu erreichen.
Dieses Ziel kann durch die 2011 vereinbarte und seitdem mehrfach öffentlich thematisierte Überführung des Stiftungsvermögens in das Sondervermögen „Wissen schafft Zukunft“ sowie der nachfolgenden Auflösung der Stiftung Rheinland-Pfalz für Innovation erreicht werden. Aus dem Sondervermögen wird bereits die erfolgreiche Forschungsinitiative für die rheinland-pfälzischen Hochschulen finanziert.
Mit der geplanten Überführung des Stiftungsvermögens werden somit die Hochschulen als unverzichtbare Partner der Wirtschaft in der anwendungsorientierten Forschung und im Technologietransfer weiter gestärkt. Die im Stiftungsvermögen vorhandenen Mittel werden dadurch auch zukünftig zur Forschungsförderung im Rahmen der Innovationsstrategie Rheinland-Pfalz eingesetzt.
Das Sondervermögen „Wissen schafft Zukunft“ wurde um 254 Millionen Euro aufgestockt und bleibt bis 2016 gleich. Damit haben die rheinland-pfälzischen Hochschulen Planungssicherheit, und die Finanzierung auch innovativer Projekte ist somit weiterhin gesichert.
„Wissen schafft Zukunft“ unterstützt unter anderem Forschungseinrichtungen, den Technologietransfer, den Aufbau von neuen Netzwerken, den Exzellenzwettbewerb, neue innovative Studiengänge und das Anwerben bzw. Fördern von Spitzenforschern in Rheinland-Pfalz. Die Aufstockung schafft nicht nur perspektivisch Planungssicherheit für die Zukunft, sondern stellt auch die Finanzierung auf eine breitere Basis für neue innovative Forschungsstrategien und neue Entwicklungen.
Damit wird nicht, wie im Antrag der CDU-Fraktion begründet wird, eine Sanierung des Haushaltes auf Kosten der Innovationsstiftung beabsichtigt, sondern trotz Haushaltssanierung ist die rot-grüne Landesregierung ihrer Verantwortung für den Wissenschaftsstandort Rheinland-Pfalz
gerecht geworden und hat die Mittel, wie schon erwähnt, aufgestockt.
Dass sich Rheinland-Pfalz in der Forschung in Deutschland einen beachtlich anerkannten Platz erarbeitet hat, zeigt aktuell, dass die Technische Universität Kaiserslautern und die Johannes Gutenberg-Universität in Mainz ab Juli 2015 für die folgenden vier Jahre etwa 27 Millionen Euro von der Deutschen Forschungsgemeinschaft zur Förderung von fünf Sonderforschungsbereichen auch im medizinischen Bereich erhalten. Darüber freue ich mich als forschungspolitischer Sprecher meiner Fraktion ganz besonders.
Wir als Landtagsfraktion der GRÜNEN sehen insgesamt keine Verschlechterung der finanziellen Möglichkeiten im Bereich der Innovation und Forschung und lehnen deshalb den Antrag der CDU ab.
Ich danke für Ihre Aufmerksamkeit.
Sehr geehrte Frau Präsidentin, sehr geehrte Damen und Herren! Die Präimplantationsdiagnostik – abgekürzt auch PID – wird schon seit Anfang der 90er-Jahre für medizinische Zwecke in Europa eingesetzt. Auf einige wichtige Aspekte sind meine Kolleginnen und Kollegen soeben inhaltlich schon eingegangen, daher möchte ich noch einige andere Aspekte erwähnen, die für uns ebenfalls wichtig sind.
Die medizinisch-diagnostische Methodik wird hauptsächlich in Deutschland zur Erkennung von genetischen Fehlbildungen und hauptsächlich auch zur Erkennung von Todund Fehlgeburten eingesetzt. Auch in anderen europäischen Ländern wird die PID eingesetzt, beispielsweise in Österreich zur Behebung erblich bedingter Unfruchtbarkeit, und zwar nur zu diesem Zweck.
Sie sehen also, in den verschiedensten Ländern sind die Grenzen sehr klar definiert, und nicht ohne Grund hat auch die Gesetzgebung in Deutschland die Anwendung sehr eng begrenzt; denn es geht um die Ethik in der Medizin. Nicht alles, was medizinisch möglich ist, darf auch machbar sein. Es ist wichtig, dass wir gerade in der Gesellschaft sehr kontrovers über dieses Thema diskutieren.
Auch der Deutsche Ärztetag hat 2011 in diesem Sinne über die PID diskutiert und für diesen Bereich seine Zustimmung signalisiert. Die PID soll in den Fällen zur Anwendung kommen, in denen aus früheren Erfahrungen ein hohes Risiko einer genetisch bedingten Fehlbildung existiert. Die Entstehung eines kranken oder behinderten Kindes kann durch dieses Verfahren verhindert werden.
Paaren, bei denen ein erhöhtes Risiko für genetisch bedingte Erkrankungen vorliegt, soll die PID die Möglichkeit bieten, Defekte im Vorfeld zu erkennen und somit späteren Schwangerschaftsabbrüchen vorzubeugen. Gerade für solche Paare ist die Anwendung der PID in den engen Grenzen wichtig und eine Zulassung durch den Bundesgesetzgeber unter den genannten Bedingungen auch richtig.
Die Länder müssen die Verordnung, die Bundesregelung von 2014, nunmehr umsetzen, wie von meinen Kolleginnen und Kollegen bereits erwähnt, und zwar so, dass länderübergreifend eine Zusammenarbeit auf diesem Gebiet möglich ist. Deshalb finden wir, dass die Regelung der PID-Verordnung mit der Einrichtung einer interdisziplinären Ethikkommission mit allen Beteiligten eine gute Voraussetzung für einen verantwortungsvollen bzw. einheitlichen Umgang zur Erreichung einer breiten gesellschaftlichen Akzeptanz ist.
Ein gemeinsames Vorgehen mit den Ländern BadenWürttemberg, Hessen, dem Saarland, den Freistaaten Sachsen und Thüringen finden wir eine gute und sinnvolle Lösung, wodurch eine einheitliche Vorgehensweise sowie Prozesse geregelt werden und ressourcenschonend gearbeitet wird. Deshalb stimmt die Landtagsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN dem Staatsvertrag zur gemeinsamen Errichtung einer Ethikkommission bei der Landesärztekammer Baden-Württemberg zu. Es freut mich, dass alle Fraktionen dem Staatsvertrag zustimmen, und danke allen für die gute und konstruktive Zusammenarbeit.
Vielen Dank für Ihre Aufmerksamkeit.
Sehr geehrte Frau Ministerin, das ist ein sehr wichtiger und notwendiger Schritt für jemanden, der seit Jahren im ländlichen Raum unterwegs ist.
An welchen Schnittstellen werden Sie sich eventuell in der Zukunft mit anderen Akteuren vernetzen und zusammenarbeiten, sei es VERAH, Ärzte oder Pflegedienste?
Frau Ministerin, Massentierhaltung braucht viel Futtermittel mit Nitraten zum Wachstum unter Einsatz von Antibiotika, und am Ende entsorgen wir für 20 Milliarden Euro Nahrungsmittel. Wie schätzen Sie diese Form des Landwirtschaftens bzw. des Wirtschaftens ein?
Frau Ministerin, abgesehen von den Aufarbeitungskosten steht immer noch im Raum, dass eine hohe Nitratbelastung und Abbauprodukte zu Krebs und ähnlichen Erkrankungen führen können. Wie schätzen Sie längerfristig diese Entwicklung ein?
Verehrter Herr Präsident, meine sehr geehrten Damen und Herren! Auch ich möchte mich ganz herzlich bei diesem Hohen Hause dafür bedanken, dass es für dieses sehr wichtige und emotionale Thema diesen Raum geschaffen hat, in dem die verschiedenen Aspekte des Lebens und des Sterbens aus Sicht der Philosophie, der Medizin, aber auch unter sozialen und vielen anderen Aspekten debattiert werden. Ich erkenne dabei keine Politik, kein Parteibuch, sondern ein Thema: der Mensch und seine Würde.
Das macht es ganz besonders. Das ist vorbildlich für unsere Zivilgesellschaft, dass wir uns den Schwächsten in unserer Gesellschaft widmen, nämlich denjenigen, die am allermeisten unsere Hilfe brauchen.
Der Umgang mit Sterbenden ist auch für die professionellen Hospiz- und Palliativmediziner eine ganz besondere Herausforderung. Es braucht Professionalität, aber
auch Erkenntnisse über die soziokulturelle und religiöse Vielfalt von den Menschen, die hier leben.
Sehr geehrte Damen und Herren, zurzeit leben hier etwa 17 Millionen Menschen mit Migrationshintergrund aus 194 Ländern, davon sind etwa 1,4 Millionen Menschen über 65 Jahre alt.
Besonders die Älteren, die hier nicht verwurzelt und sozial integriert sind, stoßen neben sprachlichen und institutionellen Barrieren in der medizinischen Versorgung auch auf Barrieren zwischen den Kulturen.
Neben einer Willkommenskultur brauchen wir auch eine Abschiedskultur für die unterschiedlichen Kulturkreise in der Hospizarbeit. Ob es um die Betreuung vereinsamter älterer Menschen, um Obdachlose oder um im Exil lebende Menschen geht, wir brauchen eine präventiv professionelle Unterstützung.
Im Exil lebende Menschen müssen oft jahrzehntelang ohne ein Wiedersehen der eigenen Familie, Verwandten und Freunde den Schmerz des Verlustes und auch die Sehnsucht nach Vertrautheit einsam verarbeiten. Dabei teilen wir mit diesen Menschen gemeinsame Werte, die weltweit gleich sind, nämlich Menschenrechte und die Verteidigung von Menschenwürde.
Deshalb ist es auch wichtig, gerade in der medizinischen Versorgung, dass diese Vielfalt, unterschiedliche kulturelle, religiöse Vielfalt in unserer Ausbildung einen Platz hat, damit uns Ärzten und Pflegenden, allen Akteuren, Unterstützung und Hilfe bei der Begleitung dieser Menschen zuteilwerden.
Während man im Abendland zum Teil das Sterben thematisiert und seiner eigenen Mutter ein ruhiges Einschlafen wünscht, steht im Orient zumeist das gemeinsame Trauern im Vordergrund. Das sind unterschiedliche Aspekte, die für die Ärzte und die Pflegende ganz wichtig sind.
Wie ich vorhin sagte, es ist wichtig, diese interkulturellen Kompetenzen für die Betreuung von sterbenden Menschen zu fördern und zu entwickeln und auf diesem Weg voneinander zu lernen.
Ende 2014 wurde in Aschaffenburg der Verein „Sterben in der Fremde“ gegründet. Dieser Verein klärt über kulturelle Unterschiede beim Weg in den Tod auf und vermittelt interkulturelle Erkenntnisse in der Hospizarbeit.
Dabei sind aus meiner Sicht zwei Aspekte ganz wichtig: erstens liebevolle Zuwendung mit umfassender Betreuung der Sterbenden und ihrer Familien und für diese ein Leben danach, zweitens konsequente und ganzheitliche Linderung von Schmerzen und anderen quälenden Beschwerden der Betroffenen.
Unsere Gesellschaft muss für schwer leidende Menschen mehr übrig haben als die Tabletten auf dem Nachttisch für den einsamen Suizid. Ein gesellschaftliches Klima, das suggeriert, die Selbsttötung sei ein guter Ausweg, ist für mich als Sterbebegleitender beängstigend.
Zum Sterben braucht man eine Heimat. Das ist nicht ein Dach über dem Kopf, sondern ein Raum voller Geborgenheit und Liebe.
In diesem Sinne möchte ich allen, die diesen Weg mit Sterbenden liebevoll gehen und unterstützen, ganz herzlich Danke sagen.
Ich danke für Ihre Aufmerksamkeit.
Sehr geehrter Herr Präsident, sehr geehrte Damen und Herren, sehr geehrte Gäste! Kein anderes Thema berührt uns so stark und so sehr emotional wie das Sterben in Würde. Die Würde des Menschen ist unantastbar. Dazu gehört auch, in Würde sterben zu dürfen. In einer Demokratie verlangt die Würde den Respekt vor dem Willen des Menschen und beruft sich auf dessen Selbstbestimmungsrecht auch am Ende des Lebens.
Die Auseinandersetzung mit dem eigenen Tod erweitert den eigenen Horizont und bereitet uns vor. Es ist primär eine Aufgabe der Bildung, schon bei Kindern zum Beispiel in einem gemeinsamen Ethikunterricht auf das Leben vorzubereiten. Dazu gehört auch das Ende des Lebens.
Liebe Kolleginnen und Kollegen, ich möchte unserem Landtag herzlich danken, dass er mit dieser Initiative
über dieses hochkomplexe und sensible Thema die Debatte eröffnet hat. Ebenfalls danke ich auch der Fraktion der CDU für diese Große Anfrage.
Das Reden über das Thema schenkt Vertrauen und baut Ängste ab.
Wir Mediziner brauchen rechtliche Rahmen, in denen wir unserer Berufung nachgehen können. An dieser Stelle möchte ich mich unserem Präsidenten der Bundesärztekammer, Herrn Professor Montgomery, anschließend, der sagt: heilen manchmal, lindern oft, trösten immer, aber töten nie.
Sehr geehrte Damen und Herren, es darf niemals die menschliche Existenz unter dem Gesichtspunkt eines Kostenfaktors bewertet werden. Die palliativmedizinische Versorgung ist in Rheinland-Pfalz gut ausgebaut. Die bei der ärztlichen Fortbildung angebotenen Kurse zur Erlangung der Zusatzbezeichnung Palliativmedizin – das haben die Kollegen gesagt – sind stets ausgebucht. Dies zeigt auch das große Interesse der Ärztinnen und Ärzte bei diesem Thema, mit dem sie sehr verantwortungsvoll und vorbildlich umgehen.
Es gibt 34 ambulante Hospiz- und Palliativberatungsdienste, zwei ambulante Kinderhospize sowie sechs ambulante Hospizdienste. Trotzdem besteht weiterhin Handlungsbedarf, um eine flächendeckende Versorgung möglichst wohnortnah zu gewährleisten. Hierzu bedarf es der Zusammenarbeit aller Akteure vor Ort, zum Beispiel durch eine regionale Netzweiterbildung und den Ausbau spezialisierter ambulanter Palliativversorgung.
Rheinland-Pfalz liegt bei der Bettenkapazität – das wurde gesagt, das können wir erwähnen – der Palliativstationen mit 35 Betten pro eine Million Einwohnerinnen und Einwohnern deutlich über dem Bundesdurchschnitt von 22 Betten.
Ich möchte an dieser Stelle allen Akteuren und Ehrenamtlichen, auch die vom Land unterstützt werden, unseren großen Respekt, Anerkennung und Dankbarkeit aussprechen, die Tag und Nacht diese großartigen Leistungen erbringen.
Zum Sterben brauchen wir einen Ort der Geborgenheit. Für die meisten Menschen ist das das eigene Zuhause, die Bilder an der Wand, das vertraute Umfeld.
Zu Hause sind die Angst und der Schmerz des Verlustes am geringsten. Die ambulante Palliativbegleitung im häuslichen Umfeld sollte deshalb höchste Priorität haben.
Liebe Kolleginnen und Kollegen, Franz Kafka hat einmal gesagt, das Problem für Sterbende ist nicht sein eigener Tod, sondern seine Angehörigen. Die Betreuung der Angehörigen ist ein wichtiger Bestandteil der Palliativmedizin.
Unsere Gesellschaft sollte sich generell mehr mit dem Thema Sterben und Tod auseinandersetzen und die Tabuisierung beenden, damit wir das praktische Leben bewusst und mit all unseren Sinnesressourcen wahrnehmen und uns und die anderen bereichern können.
Ich danke für Ihre Aufmerksamkeit.
Sehr geehrter Herr Präsident, meine sehr geehrten Damen und Herren! Das Ziel unserer Großen Anfrage war es, einen sektorenübergreifenden Überblick über verschiedene Versorgungsebenen in der Fläche zu bekommen. An dieser Stelle möchte ich recht herzlich allen Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern danken, die an der Bearbeitung unseres Fragenkatalogs mitgewirkt haben. Vielen herzlichen Dank!
Nur mit dieser Gesamt-Ist-Analyse können wir auch professionell und perspektivisch unser Zukunftsprogramm „Gesundheit und Pflege – 2020“ gestalten. Die ärztliche Versorgungsdichte in Rheinland-Pfalz sowohl im ambulanten, aber auch teilweise im stationären Bereich ist regional sehr unterschiedlich organisiert. Das wissen wir. Das ist bundesweit so. Gerade für die Niederlassung in ländlichen Regionen wird es immer schwieriger, Hausärzte zu finden. Das ist auch bekannt. Das ist nichts Neues. Das ist auch ein Thema für die Bundesebene. Das hat aber nichts mit der Landesregierung und mit dem Ministerium zu tun. Das ist der Auftrag der Versorgung von uns Ärzten und den Kassenärztlichen Vereinigungen.
Die Zahlen insgesamt sowohl für die Hausärzte, aber auch die Fachärzte im ambulanten und im stationären Bereich als auch die Zahlen der Psychotherapeuten bei Erwachsenen und Kindern sind in den letzten Jahren von 2007 bis 2014 insgesamt gestiegen. Das wissen wir.
Laut der Kassenärztlichen Vereinigung Rheinland-Pfalz und dem Landesausschuss gibt es bei den Hausärzten in Rheinland-Pfalz keine Unterversorgung für Planungsbezirke.
Im Gegenteil. Wir haben bei 58 % der Planungsbereiche eine Überversorgung. Die Zahl liegt im Bundesdurchschnitt etwa bei 41 %. Dennoch ist und bleibt die medizinische Versorgung eine insgesamt gesamtgesellschaftliche Aufgabe und Herausforderung, die wir nur gemeinsam mit allen Akteuren als Teamarbeit nach vorne bringen können.
Allerdings möchte ich auch persönlich als Mediziner sagen, wenn wir wirklich die Gesundheitsversorgung vernünftig organisieren und weiterentwickeln wollen, müssen wir einige Punkte grundlegend ändern. Wir brauchen eine Gesundheitsversorgung, die den Menschen und seine Umwelt in den Mittelpunkt stellt. Dazu gehören unter anderem aus unserer Sicht zum Beispiel weniger Lärm und weniger Antibiotika in der Nahrung. Das kostet uns Geld und viel Zeit für die Hausärzte; denn das ist der ganzheitliche Aspekt. Das ist ganzheitliches Denken aus Sicht des Hausarztes, aber auch der Aspekt, etwas nachhaltig zu gestalten und zu organisieren. Am Ende gewinnen wir Zeit und Geld, das Geld,
das wir natürlich auch für die weitere Versorgung, sinnvolle Arbeitsplätze, aber auch für Forschung auf diesem Gebiet gut nutzen können.
Die rot-grüne Landesregierung hat in den letzten Jahren zahlreiche Maßnahmen zur Erhaltung und Verbesserung der medizinischen Versorgung im seinerzeitigen Masterplan unserer heutigen Ministerpräsidentin Malu Dreyer mit großem Erfolg und vorbildlich bundesweit geplant und auch in Gang gesetzt.
Aktuell sind es Beispiel wie der Lehrstuhl für Allgemeinmedizin – um nur ein paar Punkte zu nennen –, Förderungsprogramme, die wir im Land haben, VERAHs, die Initiative der Fachkräftesicherung, die Sektorenüberwindung und natürlich auch die Telemedizin.
Meisenheim ist Standort der Glantalklinik mit wichtigen Handlungsfeldern unter dem Aspekt Effizienz, Nachhaltigkeit und ortsnahe Versorgung, das erste GreenHospital deutschlandweit. Ich denke, darauf können wir auch sehr stolz sein. Es ist ein tolles Projekt, das von Rheinland-Pfalz ausgeht.
Genauso möchte ich an dieser Stelle auch die Errichtung der Pflegekammer nennen. Ich kann sagen, dass alle Parteien dagegen waren. Unsere Unnachgiebigkeit der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN hat dazu beigetragen, dass wir heute diese Pflegekammer haben, was für Abertausende Menschen in Deutschland sehr wichtig ist.
Für mich persönlich ist es auch ganz wichtig, die psychische Gesundheit als nächstes im Visier zu haben. Natürlich möchte ich auch an Ostern wieder diese Touren durch Rheinland-Pfalz machen und mit allen Akteuren vor Ort ins Gespräch kommen.
Wir möchten im Ausschuss natürlich die Ergebnisse miteinander diskutieren und weitere Schritte einleiten. Deshalb bitte ich um die Überweisung an den Sozialausschuss.
Vielen Dank.
Herr Präsident, sehr geehrter Herr Kollege Dr. Enders, Sie haben gesagt, die Große Anfrage bezieht sich rein auf die Statistik. Das ist teilweise richtig. Aber Sie wissen auch, wenn von Qualität geredet wird – deshalb habe ich das gesagt – und wenn wir mit den endlosen Debatten weiterkommen wollen, dann müssen wir die Kernaufgabe der medizinischen Versorgung definieren. Ich habe deshalb gesagt, dass wir die Menschen und ihre Umwelt in den Mittelpunkt des ärztlichen Handelns stellen müssen.
Wir wissen, dass die Hausärzte einen Topf für das Quartal haben. Sie müssen schauen, dass am Ende des Quartals der Topf voll ist. Dafür kann der Arzt nichts. Das ist der falsche Anreiz. Deshalb haben wir in Deutschland 16 bis 18 Hausarztbesuche. Das kostet viel Zeit für diejenigen, die das wirklich dringend brauchen.
Die Notfallmedizin und der Bereitschaftsdienst sind Fragen der Organisation. Wir wissen, es gibt falsche Anreize, beispielsweise wenn der Patient weiß, dass er auch mit einem Schnupfen hingehen, sich krankschreiben lassen und Medikamente holen kann. Das kostet für diejenigen, die einen wirklichen Notfall haben, Zeit. Notfall heißt Notfallmedizin. Definitionsgemäß hatten wir gelernt, dass Notfall bedeutet, dass in unmittelbarer Nähe etwas passiert.
Sie wissen, dass vor Kurzem in den Medien berichtet wurde, dass in Mainz am Uniklinikum etwa 30 % derjenigen, die sich dort als Notfall anmelden, in der Regel banale Fälle sind. Man erhält 30 bis 40 Euro, obwohl sie Kosten im Krankenhaus von 120 bis 130 Euro ausmachen. Mit dieser Form der Versorgung kommen wir nicht weiter. Das machen wir seit Jahren. Deshalb habe ich gesagt und sage, wir brauchen eine Kulturwende in der medizinischen Versorgung, bei der wirklich für den Arzt der Mensch im Mittelpunkt steht.
Vielen Dank.
Frau Ministerin, es gab in der „ZEIT“ einen Artikel mit dem Titel: „Das letzte Wort haben die Bakterien“. Zunehmend werden in der Massentierhaltung auch Reserveantibiotika eingesetzt. Wie sehen Sie die Folgen für die Gesundheit der Betroffenen, die auf Antibiotika angewiesen sind?
Sehr geehrter Herr Präsident, sehr geehrte Damen und Herren! Ich stimme unserer Ministerin Irene Alt zu, die deutsche Sprache ist viel schwieriger als Englisch, auf jeden Fall aber viel leichter als die katalonische Sprache.
Meine sehr geehrten Damen und Herren, die Welt ist in Bewegung. Martin Buber, der jüdische Philosoph, sagt, dass Leben heißt, unterwegs zu sein. Da sind viele Menschen in dieser Welt unterwegs. Sie suchen nach Perspektiven.
Der Kontinent Europa bietet diese Perspektiven. Europa mit säkularen Grundrechten, mit Fortschritt und Wohlstand ist für viele Menschen in dieser Welt auch als Heimat ein Modell. Von daher planen sie in die Zukunft. Die Zukunft braucht nachhaltige Konzepte. Mein Kollege Köbler hat vorhin die wichtigsten Aspekte in die Runde geworfen.
Frau Klöckner, Sie haben vorhin gefragt: Was wollen die GRÜNEN? Die GRÜNEN wollen alles. – Was wir wollen, ist ein nachhaltiges Konzept, das neben der Gerechtigkeit auch friedensstiftend wirkt und wirken muss. Wir dürfen nicht die Fehler der vergangenen Jahrhunderte noch einmal wiederholen, durch eine falsche Wirtschaftspolitik viele Menschen heimatlos zu machen, dass sie auf dem Weg in andere Kontinente dabei sind, ihre Familie und ihr Dasein zu verlieren. Genau das ist Markenzeichen für uns GRÜNE, dass wir nachhaltige Konzepte in der Politik wollen und nicht als Getriebene durch diese politischen Landschaften tagtäglich irren wollen.
Nachhaltigkeit heißt aber auch Ökonomie. Wenn wir die Politikfelder miteinander vernetzen und so umsetzen, sind wir am Ende natürlich auch ökonomisch erfolgreicher. Einwanderung bedeutet gleichfalls auch Abwanderung. Von daher müssen wir – wie ich vorhin sagte – dafür sorgen, dass diejenigen Länder, die diese Leute mit knappen Geldern und Mitteln ausgebildet haben, nicht auch ihre personellen Ressourcen verlieren.
Vielen Dank.
Sehr geehrter Herr Präsident, sehr geehrten Damen und Herren! Die Anforderungen an die Gesundheitsfachberufe sind in den letzten Jahren komplexer und vielfältiger geworden. Eine nachhaltige medizinische Versorgung kann in der heutigen Zeit wegen des demografischen Wandels, des medizinischen Fortschritts und der Komplexität der Aufgaben nur als eine Teamarbeit aller Akteure auf gleicher Augenhöhe erbracht werden. Dies ist eine wichtige Voraussetzung, um mit vorhandenen Ressourcen sinnvoll umzugehen – also auch hier die Bedeutung der Physiotherapie für uns.
Nicht zuletzt durch radikale Veränderungen in unserer Arbeitswelt ist die Bedeutung von Prävention und Physiotherapie stark gestiegen. Die Stärkung der eigenen gesundheitlichen Verantwortung Richtung Förderung der Selbstheilungskräfte ohne irgendwelche Nebenwirkungen muss im Vordergrund stehen. All das braucht unse
re heutige Arbeitswelt ebenso in der Bildung und im Alltag.
Ein wesentlicher Teil der medizinischen Versorgung wird durch Heilmittelerbringer wie Physiotherapeuten gewährleistet.
Das Thema Fachkräftesicherung ist gerade im Bereich der medizinischen Versorgung sehr bedeutend und ein zentraler Bestandteil der politischen Arbeit der Landesregierung auf diesem Gebiet. In Rheinland-Pfalz wurde nämlich bereits 2010 perspektivisch gehandelt und mit dem Landesprojekt Fachkräftesicherung für 18 Gesundheitsfachberufe mit dem Branchenmonitoring eine erste flächendeckende Arbeitsmarktanalyse durchgeführt.
Sehr geehrte Damen und Herren, nicht ohne Grund bezeichnet Dr. Pfadenhauer vom Bundesverband selbstständiger Physiotherapeuten das Land RheinlandPfalz als das fortschrittlichste im Bereich der medizinischen Versorgung. Darauf können wir stolz sein.
Sehr geehrte Damen und Herren, in Rheinland-Pfalz gibt es 19 Physiotherapeutenschulen. Diese werden von Krankenhäusern oder privaten Trägern geführt. Die 13 Physiotherapieschulen in privater Trägerschaft finanzieren sich ausschließlich über Schulgeld.
Es ist für uns eine Frage der sozialen Gerechtigkeit, ob manche Schülerinnen und Schüler durch das Schulgeld nicht wegen ihrer sozialen Herkunft daran gehindert werden, der Ausbildung zu ihrem eigenen Traumberuf nachzugehen. Deshalb begrüßen wir ausdrücklich die Initiative der Landesregierung, diesbezüglich mit den Kassen, Krankenhäusern und Physiotherapeuten, ebenfalls Logopäden und Ergotherapeuten über die Abschaffung des Schulgeldes ins Gespräch zu kommen.
In Rheinland-Pfalz sind in den letzten Jahren keine Physiotherapeutenpraxen geschlossen worden. Im Gegenteil, ein wesentlicher Grund für die geringe Orientierung zur Aufnahme einer Ausbildung in der Physiotherapie ist das niedrige Einstiegsgehalt nach bestandener Prüfung. Wir unterstützen deshalb die Forderung der Physiotherapeutenverbände nach einer angemessenen und leistungsgerechten Vergütung.
In Zukunft wird auf allen politischen Ebenen die hohe Kunst sein, wie intelligent wir mit den bestehenden Ressourcen sowohl materiell als auch personell umgehen. Im Bereich von Heilmittelerbringung müssen wir gute und attraktive Arbeitsbedingungen schaffen, wodurch sich auch die Kolleginnen und Kollegen selbstständig finanzieren und weiterbilden können.
2014 erhielten die Physiotherapeuten einen Sitz im gemeinsamen Landesausschuss in Rheinland-Pfalz.
Mit Gründung einer Pflegekammer haben wir in Rheinland-Pfalz ein Zeichen für diese Fachberufe gesetzt.
Das Thema Physiotherapie verlangt viel fachliche Kompetenz und eine interdisziplinäre Zusammenarbeit. Deshalb begrüßen wir die Akademisierung der physiotherapeutischen Studiengänge an Fachhochschulen.
Meine Damen und Herren, lassen Sie mich ein Beispiel für die Bedeutung der Physiotherapeuten sagen. Ich war vor sieben Jahren in Schweden gewesen. Dort bin ich mit Verwandten in den Kindergarten gegangen. Dort wurden die Kindererziehenden zweimal in der Woche von Masseuren massiert. So weit das, wie wichtig diese Arbeit für präventive Gesundheit der Menschen ist.
Vielen herzlichen Dank für Ihre Aufmerksamkeit.
Sehr geehrte Frau Präsidentin, sehr geehrte Damen und Herren! Erlauben Sie mir, weil es die letzte Rede von Friederike Ebli war, mich zuerst ganz, ganz herzlich für die sehr konstruktive Zusammenarbeit zu bedanken, aber vor allem ganz, ganz herzlich für diese herzlichen Gespräche, die wir immer gegenseitig geführt haben. Das wird mir fehlen. Vielen herzlichen Dank!
Sehr geehrte Damen und Herren, sehr geehrte Gäste! Es ist sehr erfreulich, dass die Menschen in unserem Bundesland zunehmend älter werden – und gesund älter werden – und auch sehr gern in diesem schönen Bundesland Rheinland-Pfalz leben. Die Gründe sind nicht nur die Schönheiten der Landschaften in diesem Bundesland, der gute Wein, sondern auch eine gute medizinische Versorgung.
Die Landesregierung hat die Zeichen der Zeit rechtzeitig erkannt und mit dem Masterplan 2007 sowie mit dem Konzept „Gesundheit und Pflege – 2020“ richtige Weichen gestellt.
Der Antrag der CDU beschreibt einige Aspekte der Ärzteversorgung aus dem Versorgungsatlas RheinlandPfalz 2040 zutreffend, wie das Alter der Hausärzte, dass der Zeitaufwand auch für die älteren Patienten zunehmen wird, dass zunehmend Einzelpraxen verschwinden. Das ist auch richtig so.
Das alles ist aber eine bundesweite Entwicklung, die wir auf diesem Gebiet haben. So müssen wir auch zur Kenntnis nehmen und schauen, welche Mechanismen wir grundsätzlich in Gang bringen können, damit der ärztliche Beruf wirklich attraktiver wird und sich die Ärzte auf dem Land niederlassen.
Ich bin sicher, viele Kolleginnen und Kollegen von mir empfinden nicht das Geld als Anreiz, sondern die Arbeitsbedingungen, die wir heute haben.
Wenn ich eine der wichtigsten Säulen der medizinischen Versorgung ansprechen darf: Vorhin haben wir über die Pflegekammer gesprochen. Es sind Tausende pflegende Menschen in dieser medizinischen Versorgung, die mit dieser Pflegekammer einer Aufwertung, eine Aufmerksamkeit erfahren.
Wir setzen damit einen Anreiz auch für Jugendliche, dass sie sich für diesen Beruf entscheiden. Auch das ist eine Leistung von Rheinland-Pfalz, bundesweit, meine Damen und Herren.
Dass sich seit 2007 nur 15 % der jungen Ärztinnen und Ärzte für Allgemeinmedizin und den Hausarzt entscheiden, ist völlig klar. Das ist die Entwicklung, die wir leider in den letzten Jahren haben. Das kenne ich.
Ich halte einmal im Semester die Vorlesung „ArztPatient-Beziehung“ an der Uni Mainz. Das sind Medizinstudenten im ersten Semester. Ich versuche, auch über diesen Kontakt eine vernünftige Brücke zu bauen und zu sagen: Es ist ein wunderbarer Beruf, auf dem Land zu sein, weil man von der Wiege bis zur Bahre mit allen Facetten des menschlichen Seins im Beruf zu tun hat. – Das kann man natürlich nicht mit Geld als Anreiz leisten und in Gang bringen.
Das sind die richtigen Diskussionen, die wir führen müssen. Wenn wir aber grundsätzlich wirklich auf diesem Feld, mit dem ich mich seit zehn Jahren sehr intensiv beschäftige, ansetzen wollen, dann habe ich an dieser Stelle einige Vorschläge.
Ich würde sagen, dann müssen wir auf Bundesebene schauen, dass wir ein nachhaltiges Versorgungskonzept vorlegen, das die ganzheitliche Betrachtung des Menschen und seiner Umwelt in den Mittelpunkt des Handelns stellt, aber nicht das Jonglieren mit den Abrechnungsziffern und wie der Mensch versichert sei. Das sind natürlich Dinge, die Ärzte verschrecken und Menschen von diesem Beruf abhalten.
Meine Damen und Herren, ich möchte an dieser Stelle unserer Ministerin Irene Alt ganz herzlich für das MEDEUS-Programm für Flüchtlinge, Asylbewerberinnen und Asylbewerber danken.
Ich möchte aber die Aufmerksamkeit auch dahin lenken, dass der medizinische Beruf nicht nur weiblich, sondern auch interkulturell wird. Das ist ganz wichtig.
Das heißt, dass wir auch die psychologische Gesundheit – das würde ich mir wünschen – in den nächsten Jahren fokussiert in die Auseinandersetzung und in diese Debatte hineinbringen.
Nicht nur das, sondern wenn wir von der medizinischen Versorgung reden, gehört in unserer Gesellschaft die medizinische Versorgung von obdachlosen Menschen dazu,
aber auch die Traumabehandlung,
wozu ich letzte Woche in Berlin war und einen Besuch machen durfte; denn auch wenn Krieg, Folter, Vergewaltigungen und Vertreibungen woanders stattfinden, sind die Traumata noch in den Köpfen vorhanden, vor allem bei den Kindern.
Meine Damen und Herren, ich möchte die Gelegenheit nutzen, allen, die in diesem Beruf unterwegs sind und mit voller Tatkraft arbeiten und etwas leisten, ganz herzlich zu danken.
Ich danke für Ihre Aufmerksamkeit. Vielen Dank.
Sehr geehrter Herr Präsident, meine sehr geehrten Damen und Herren! Die Richtlinien des Europäischen Parlaments und des Rates erleichtern die Inanspruchnahme von medizinischen Leistungen in der Europäischen Union. Insofern ist es eine schöne und gute Tat
für die qualitative medizinische Versorgung in den benachbarten Ländern.
Das ist die erste Beratung. Einige Inhalte dieses Gesetzentwurfs wurden von mir genannt. Deswegen möchte ich auf ein paar andere Aspekte dieses Gesetzentwurfs kurz eingehen und auch die Notwendigkeiten erwähnen.
Die Mobilität hat in den europäischen Ländern, aber auch in der ganzen Welt in den letzten Jahren zugenommen. Insofern ist es verständlich, dass im Bedarfsfall auch medizinische Leistungen in Anspruch genommen werden. Es ist ganz wichtig, dass die Menschen wissen, dass alle Datenschutzaspekte, aber auch Rechtsaspekte für die Patientinnen und Patienten gewährleistet sind, wenn sie im Falle eines Falles in einem anderen Land in die Situation kommen, medizinisch behandelt werden zu müssen. Insofern ist es ein guter und großer Fortschritt für die Menschen, die diese Leistungen in Anspruch nehmen.
Viele ältere Menschen reisen heute in die benachbarten Länder und sind mobiler als ihre Vorgängergenerationen. Krankheiten im Urlaub oder bei längeren Auslandsaufenthalten müssen zeitnah behandelt werden können. Genauso garantieren wir das den Urlaubern aus den europäischen Ländern in Deutschland und in RheinlandPfalz. Diese Maßnahmen sind eine qualitative Gesundheitsversorgung im Hinblick auf die Patientensicherheit und die Rechtslage. Das ist ein ganz wichtiger Punkt.
Die Regelungen haben auch Auswirkungen auf die Träger von Krankenhäusern oder Rehabilitationskliniken bezüglich der vorgeschriebenen Absicherungen von Schadensersatzansprüchen. Dies führt zwar einerseits zu Kosten, vermindert aber andererseits die Haftungsrisiken.
Aus unserer Sicht ist besonders wichtig, dass die Informationen barrierefrei erteilt werden. Gerade das Thema Barrierefreiheit ist im Bereich der Gesundheitsversorgung im Zuge des demografischen Wandels ein ganz zentrales und wichtiges Thema, bei dem es noch viel Handlungsbedarf gibt. Auch die Gewährleistung des Datenschutzes im Rahmen der Bereitstellung und Erteilung von Informationen durch den Datenschutzbeauftragten ist ein positiver Aspekt dieser Bestimmungen.
Das Gesetz ist heute in der ersten Lesung, und es besteht unsererseits noch Beratungsbedarf, gerade was die Informationspflichten angehen.
Ich danke für Ihre Aufmerksamkeit.
Sehr geehrte Frau Ministerin, mittlerweile sind über 30 % der Menschen in unserem Land konfessionsfrei. Inwiefern planen Sie im Ministerium, auch diese Gruppen, die strukturell in der Politik nicht so stark sind, einzubeziehen und deren Interessen zu berücksichtigen? Sie haben dankenswerterweise gesagt, dass sie neutral beraten müssen und dies gewährleistet ist.
Vielen Dank.
Sehr geehrte Frau Präsidentin, sehr geehrte Damen und Herren! Ich freue mich, dass heute alle drei Fraktionen gemeinsam dieses wichtige Thema behandeln können. Es wurden bereits einige sehr wichtige Aspekte daraus angesprochen, nämlich die Sensibilisierung, die Aufklärung und die Optimierung der Ablaufprozesse. Deshalb möchte ich mich auf meinen eigenen Anteil aus Sicht eines Allgemeinmediziners beschränken, der früher einmal sehr intensiv mit Medizin zu tun gehabt hat.
Meine Damen und Herren, das Thema Organspende ist für viele Menschen ein hoch sensibles und emotionales, aber auch mit Ängsten verbundenes Thema. Die öffentliche Wertschätzung für Organspender und ihre Familien muss in unserer Gesellschaft zu einer Selbstverständlichkeit werden, sagte der Präsident der Bundesärztekammer, Herr Professor Dr. Frank Ulrich Montgomery.
Durch die bewusste Auseinandersetzung mit dem eigenen Leben und dem eigenen Tod entwickelt der Mensch individuell im Laufe seines Lebens die Bereitschaft zu einer großen und auch sozialen Verantwortung der Organspende. Dieses Vertrauen ist durch Eigennutz und
Gier einiger Akteure im Jahr 2012 massiv erschüttert worden, was auch beim Rückgang der Spenderzahlen deutlich geworden ist.
In Deutschland besteht heute aktuell ein Organmangel. Das Ziel der Deutschen Stiftung Organtransplantation ist es, allen Patientinnen und Patienten auf der Warteliste die notwendige Transplantation zu ermöglichen. Jedes gespendete Organ bedeutet eine neue Chance auf ein neues Leben; doch viele warten vergebens. Täglich sterben in Deutschland drei Menschen, weil kein Organ frühzeitig zur Verfügung steht.
Jeder Mensch kann in die Situation kommen, dass er eine Organspende benötigt. Die Organspende ist ein Akt des Humanismus und der Nächstenliebe. Die Landesregierung ist gemeinsam mit ihren Partnerinnen und Partnern wie beispielsweise der Landeszentrale für Gesundheitsförderung und der Initiative Organspende Rheinland-Pfalz auf vielfältige Weise tätig, um Menschen für die Bedeutung der Organspende im Land zu sensibilisieren und ihre Bereitschaft dafür zu erhöhen. Die Transplantationsbereitschaft in Rheinland-Pfalz ist auch dank hervorragend engagierter Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter sehr hoch.
Um eine nachhaltige Bereitschaft zur Organspende erreichen zu können, müssen wir auf allen gesellschaftlichen Ebenen eine aufklärende Sensibilisierung in Gang bringen, die aus meiner Sicht vor allen Dingen in der Schule beginnen muss. Das Thema Leben und Sterben sollte intensiv im Ethikunterricht behandelt werden. Die Ursachen für ein zurückhaltendes Verhalten bei der Organspende liegen neben den Skandalen in der Vergangenheit auch in der Verdrängung von Tod, in Unwissenheit und Ängsten sowie im Verbergen von Gefühlen.
Meine Damen und Herren, ich hatte bereits in meiner Rede in der letzten Plenarsitzung auf das sehr lebendige Beispiel eines palästinensischen Jungen hingewiesen, das auch heute wieder erwähnenswert ist in einer Zeit, in der man den Eindruck gewinnen könnte, dass Lösungen nur noch mit Gewalt und Krieg erzielt werden können. Daher ist es wichtig, auch Lichtblicke zu erwähnen und dass für den Vater des verstorbenen Jungen nicht Gier, nicht seine Nationalität oder seine Religion die Motivation für sein Handeln gewesen sind, sondern allein eine tiefe Liebe zu anderen Menschen. Diese Form des Humanismus muss auch in der Zukunft Schule machen.
Sehr geehrte Damen und Herren, nicht nur Glück und Leid verbinden uns Menschen weltweit, sondern auch Gier. Kinderarbeit und Kinderarmut durch ein ungerechtes Wirtschaftssystem aus dem 19. und 20. Jahrhundert machen auch Kinderleben und Organe in den armen Ländern zu einer Ware. Es ist deshalb eine gesamtgesellschaftliche politische Aufgabe, dafür zu sorgen, dass die Bereitschaft zur Organspende nicht der Gier und ökonomischen Interessen geopfert wird.
Sehr geehrte Damen und Herren, oberstes Ziel muss es sein, verloren gegangenes Vertrauen in die ordnungs
gemäßen Abläufe der Organtransplantation wiederherzustellen. Deshalb freue ich mich, dass wir heute gemeinsam dieses wichtige Thema behandeln und an die Öffentlichkeit das Signal senden, dass die Organspende ein Akt tiefer Liebe zu anderen Menschen ist, aber auch eine große soziale Verantwortung darstellt, die aus meiner Sicht als gesundheitspolitischer Sprecher sehr gesundheitsfördernd ist und auch zu unserem Bruttonationalglück beiträgt. Meine Damen und Herren, wer sich bewusst für eine Organspende entscheidet,
entscheidet sich nach dem Ende seines eigenen Lebens für das Weiterleben eines anderen Menschen. Dies verdient unseren allergrößten Respekt.
Vielen Dank für Ihre Aufmerksamkeit.
Sehr geehrte Frau Präsidentin, sehr geehrte Damen und Herren, sehr geehrter Herr Kollege Lammert! Ich möchte davor warnen, die Bedeutung des ovalen oder runden Tisches zu hoch einzuschätzen oder zu bewerten.
Als jemand, der seit 36 Jahren hier lebt und aus einem Land kommt, das direkt von dieser Problematik betroffen ist, möchte ich davor warnen, dass sich die Menschen mit Migrationshintergrund, die es zunehmend zu Tausenden gibt, an den Rand gedrängt fühlen, weil es nur noch ein Thema gibt, dessen Lösung in Form von runden oder ovalen Tischen angestrebt wird.
Dieses Problem wird uns auch in den nächsten Jahren sehr stark beschäftigen, verbunden mit dem Thema Globalisierung, Armut, Kinderarbeit und vieles mehr.
Deshalb brauchen wir eine breit angelegte gesellschaftliche Debatte darüber, in welcher Form und wie intensiv sich Religionsgemeinschaften heute im Bildungssystem und in verschiedenen Einrichtungen, in welcher Art und Weise auch immer, präsentieren dürfen.
Aus meiner Sicht müssen alle, aber auch alle Sitten und Rituale, die Religionsgemeinschaften mitbringen, auf ihre Kernaufgabe hin, den Schutz von Menschenrechten, diskutiert und bewertet werden.
Das ist das Entscheidende. Alles, was die Gesellschaft spaltet und uns nicht zusammenbringt, muss durch einen kritischen Dialog in die Diskussion aufgenommen werden.
Ich möchte eines sagen: Viele Menschen, die vor klerikalen Auseinandersetzungen geflohen sind, haben zunehmend Ängste und fürchten sich, sich kritisch zu äußern – ich selbst auch –, um sich nicht dem Verdacht auszusetzen, sie seien religionsfeindlich oder im schlimmsten Fall Rassisten oder Faschisten. Das dürfen wir nicht zulassen.
Heute schon in großen Städten in den Straßen kann man nicht frei seine eigene Meinung äußern. Das finde ich nicht förderlich für unsere Demokratie.
Deshalb muss man über alle Parteigrenzen hinaus gemeinsam handeln.
Was mich auch stört: Wir hießen gestern Gastarbeiter, dann Ausländer, dann Menschen mit Migrationshintergrund.
Es muss irgendwann einmal die Zeit sein, dass man Hintergründe nicht in den Vordergrund stellt, sondern im Vordergrund muss eine gesellschaftliche Debatte über Menschenrechte, universelle Werte und Gerechtigkeit stehen. Dazu gehört auch ein gerechtes Wirtschaftssystem, das die Menschenwürde berücksichtigt und auch den anderen Menschen Möglichkeiten gibt.
Ich bin selbst ein säkular gläubiger Mensch, weswegen ich nicht möchte, dass die Menschen auf Religion reduziert werden und sie für machtpolitische Zwecke instrumentalisiert wird.
Vielen Dank.
Sehr geehrter Herr Präsident, sehr geehrte Damen und Herren! Die medizinische Versorgung ist und bleibt eine zentrale Aufgabe der Daseinsvorsorge und ist somit auch eine der größten Herausforderungen der nächsten Jahre. Aber nicht nur das, sie bietet auch in Zukunft als
Standort für Forschung und sinnvolle Arbeitsplätze vor Ort große Chancen.
Man kann die Zukunft nicht sehen, messen und wiegen. Aber wir können visualisieren. Dazu braucht man Mut, Sachverstand und natürlich analytische Fähigkeiten. Wichtig ist auch, dass man nicht in der „Kurzfalle“ der Politik sitzt. Ein solcher Plan wurde in Rheinland-Pfalz seinerzeit durch unsere Ministerpräsidentin Malu Dreyer als Masterplan entwickelt.
Das Programm „Gesundheit und Pflege – 2020“ setzt diese Planungen, die schon existieren, auf Fundamente und Initiativen auf und entwickelt sie weiter.
Es basiert auf drei wichtigen Säulen: Fachkräftesicherung, sektorenübergreifende Maßnahmen und Telemedizin und setzt die richtigen und notwendigen Akzente. Deshalb fand ich es auch sehr gelungen, dass das Gesundheitsministerium in diesem Zusammenhang unter Federführung von Minister Schweitzer in der letzten Woche eine Fachtagung über die wichtigsten Fragen und notwendigen Maßnahmen in der Versorgung mit Experten und Akteuren aus dem Gesundheitsbereich veranstaltet hat.
In Meisenheim entsteht in der Glantal-Klinik mit wichtigen Handlungsfeldern unter dem Aspekt Effizienz, Nachhaltigkeit und ortsnahe Versorgung das erste „Green Hospital“ deutschlandweit. Auch das können wir hier sehr stolz nennen.
Meine sehr geehrten Damen und Herren, bei meiner Sommertour konnte ich mich an 13 verschiedenen Standorten und Fachgebieten im Land, darunter Krankenhäuser, Reha-Einrichtungen, Hospiz, Altenheim, Krankenpflegeschule und medizinisches Versorgungszentrum, davon überzeugen, dass die Beschäftigten im Gesundheitsbereich sehr engagiert und mit großer Leidenschaft die qualitative Versorgung von Menschen sicherstellen. An dieser Stelle verdienen sie unser aller Anerkennung und unseren Respekt.
Die Einrichtung der Pflegekammer und die Einrichtung des Lehrstuhls für Allgemeinmedizin an der Universität Mainz und natürlich auch die Ausbildung von VERAH zur Entlastung der Hausärzte, Frau Thelen, wurden sehr positiv und lobend aufgenommen. Gleichwohl gibt es auch Anregungen und Wünsche, die ich gerne in die Diskussion einbringen werde.
Die Zukunft der medizinischen Versorgung liegt in der Teamarbeit aller Akteure, mit Heilmittelerbringern, Pflegekräften und Psychotherapeuten. Hier spielt der Hausarzt eine zentrale Rolle als Handelnder und als Mentor, der über Jahre hinweg mit seinen Erfahrungen die Patienten begleitet. Er stellt 80 % aller Diagnosen mit einfachsten Mitteln und versorgt die Patienten bestens. Deshalb müssen wir dafür sorgen, dass die Allgemeinmedizin und der Beruf des Hausarztes sehr attraktiv werden.
Würden Patienten so, wie es auch von der Landesregierung unterstützt wird, bundesweit mehr ambulant und weniger stationär behandelt, ließen sich jährlich laut Versorgungsatlas der Bundeskassenärztlichen Vereinigung rund 2 Milliarden Euro im Gesundheitsbereich einsparen. Dieses Geld kann hervorragend für die Forschung, Pflegeberufe im ländlichen Raum, Mentorenausbildung, für die Versorgung von Menschen mit Migrationshintergrund und Gesundheitsbildung im Sinne einer Prävention investiert werden.
Gesundheit ist das höchste Gut des Menschen. Der Zugang zur Gesundheit muss im Sinne einer solidarischen Gemeinschaft für jeden unabhängig von seinem Einkommen gewährleistet sein.
Die Erkenntnisse, die wir aus der Fachtagung „Zukunftsprogramm ‚Gesundheit und Pflege – 2020‘“ der Landesregierung gewonnen haben, werden wir GRÜNE in unsere ganzeitliche und nachhaltige politische Arbeit einbeziehen und uns vor diesem Hintergrund weiterhin für eine qualitativ hochwertige gesundheitliche Versorgung in Rheinland-Pfalz für alle Bürgerinnen und Bürger einsetzen.
Ich danke für Ihre Aufmerksamkeit.
Sehr geehrter Herr Präsident, sehr geehrte Damen und Herren! Es wurden einige Aspekte dieses Gutachtens hier erwähnt. Im Prinzip sind die Ergebnisse für uns nicht ganz neu. Die Informationen haben wir, und das
Land Rheinland-Pfalz ist mit diesen Informationen schon lange dabei, sie entsprechend umzusetzen.
Rheinland-Pfalz war mit seinem Masterplan Vorreiter. Es hat auf diesem Gebiet alle Akteure zusammengebracht und die Basis für die heutige Arbeit in diesem Bereich gelegt.
Das Programm „Gesundheit und Pflege – 2020“ greift diese Maßnahmen auf, vertieft sie und entwickelt als Steuerungsinstrumente drei wichtige Säulen: Fachkräftesicherung, sektorenübergreifende Versorgung und Erweiterung und Integration von Telemedizin im ländlichen Raum.
Meine Damen und Herren, Fachkräftesicherung ist im Gesundheitsbereich ein ganz wichtiges Thema. Sie bietet Chancen, viele Arbeitsplätze zu schaffen. Gerade für die Pflegeberufe, in denen eine harte Arbeit geleistet wird, ist es wichtig, dass die Maßnahmen, die die Landesregierung ergriffen hat, Aktivierung der stillen Reserven, kompetent zur Führung und Leitung im Pflegebereich, kommuniziert werden; denn das sind Maßnahmen, die die Attraktivität dieser Berufe steigern.
Zu nennen ist hier auch die Einrichtung der Pflegekammer. Wir wissen, dass der pflegerische Beruf ein Mitläufer der medizinischen Versorgung durch die Ärzte war. Die ihn Ausübenden konnten und durften mit dieser wunderbaren Arbeit nicht auf Augenhöhe mit den Ärzten zusammenarbeiten.
Durch diese Akademisierung und Schaffung der Pflegekammer stellen wir die Basis für diese sehr wertvolle Wertschätzung der Zusammenarbeit her.
Die Zukunft – das geht aus diesem Gutachten hervor – liegt in der Teamarbeit, in der Gemeinschaftsarbeit. Wenn man gemeinschaftlich zusammenarbeiten will, muss man diese wichtigen Aspekte, wie das Arbeiten auf gleicher Augenhöhe, berücksichtigen.
Ich bin oft im Land unterwegs. Ich war zum Beispiel in Meisenheim in der Glantal-Klinik. Hier wird das Prinzip der sektorenübergreifenden Versorgung mit Filialen und Belegarztpraxen praktiziert. Das ist die Maßnahme, die in ländlichen Regionen kleinen Häusern erlaubt und hilft, am Leben zu bleiben, aber natürlich auch den Patienten, den Betroffenen hilft, keine langen Strecken fahren zu müssen, sondern die Versorgungssicherheit vor der Haustür in Anspruch nehmen zu können.
Ich war noch in Bad Ems, Bad Sobernheim und Altenkirchen. Ich habe dort mit den ärztlichen Kollegen, mit Vertretern der Krankenversicherungen, mit Männern und Frauen, die Pflegeberufe ausüben, und mit Psychotherapeuten gesprochen. Dieses Programm der Landesregierung „Gesundheit und Pflege – 2020“ kommt sehr gut an.
Wir wissen aber auch, es gibt nicht die Lösung für dieses Problem, das bundesweit bekannt ist, sondern es bedarf dieser Teamarbeit, der Kreativität und der gemeinsamen Nutzung der Ressourcen auf kommunaler Ebene sowie der Mobilisierung und Aktivierung dieser Kräfte und Möglichkeiten.
Ich persönlich, auch immer noch als praktizierender Hausarzt, freue mich sehr, dass auf dem Gebiet der Hausärzte – das sind diejenigen, die in der Primärversorgung die meiste Arbeit leisten – ein Lehrstuhl für Allgemeinmedizin an der Universitätsmedizin Mainz eingerichtet werden soll.
Damit setzen wir ein Zeichen für die Aufwertung dieses Hausarztberufes; denn Hausärzte haben sehr starke Belastungen, gerade im ländlichen Raum. Die Stichpunkte kennen wir: Bürokratie und Arbeitsbelastung.
Wir brauchen neue Studierende, die sich für diesen Beruf interessieren und engagieren. Das können wir nur, wenn wir den Beruf durch diese Errichtung des Lehrstuhls aufwerten.
Das gelingt dadurch, dass in der Lehre und in der Forschung die Leidenschaft für diese wunderbare Arbeit diskutiert, kommuniziert und auch gebündelt wird, sodass die Mediziner bereit sind, sich auf dem Land niederzulassen.
Ich sagte schon vorhin, dass es nicht die Lösung gibt, vielmehr müssen neue Ideen und neue Gedanken im Geiste, im Zuge dieses demografischen Wandels eingebracht werden, welche Möglichkeiten es gibt, um die Mediziner auf das Land zu bringen, damit die Versorgung gegeben ist.
Das ist nicht nur eine Frage des Geldes – das wissen wir auch –, die Ärzte und die Pflegenden wollen durch eine Entwicklung in ihrem Beruf Freude an der Arbeit, an Zusammenarbeit haben. Auch solche Arbeitsräume und -bedingungen sind wichtig.