................. 6806 Abg. Adolf Kessel, CDU:......... 6807, 6810 Abg. Kathrin Anklam-Trapp, SPD:.... 6808, 6811 Sabine Bätzing-Lichtenthäler, Ministerin für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Demografie:..................... 6809 Abg. Dr. Dr. Rahim Schmidt, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN:............. 6810
Schulstart 2015: Gute Perspektiven für Rheinland-Pfalz auf Antrag der Fraktion der SPD – Drucksache 16/5595 –........... 6811
......... 6811, 6815 Abg. Bettina Dickes, CDU:........ 6812, 6816 Abg. Ruth Ratter, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN:.................... 6813, 6816 Vera Reiß, Ministerin für Bildung, Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur:..... 6814
Asylrecht konsequent umsetzen – Liste der sicheren Herkunftsländer erweitern auf Antrag der Fraktion der CDU – Drucksache 16/5608 –........... 6817
...... 6817, 6821 Abg. Ingeborg Sahler-Fesel, SPD:.... 6818, 6822 Abg. Anne Spiegel, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN:................. 6819, 6822 Irene Alt, Ministerin für Integration, Familie, Kinder, Jugend und Frauen:........ 6820
Neuwahl der Vertrauensleute und ihrer Vertreterinnen und Vertreter für den Ausschuss zur Wahl der ehrenamtlichen Richterinnen und Richter des Finanzgerichts Rheinland-Pfalz Unterrichtung durch den Präsidenten des Landtags – Drucksache 16/5255 –
Wahlvorschlag der Fraktionen der SPD, CDU und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN – Drucksache 16/5610 –........... 6823
Wahl von Mitgliedern des Verwaltungsrats der Wiederaufbaukasse Wahlvorschlag der Fraktionen der SPD, CDU und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN – Drucksache 16/5555 –........... 6823
Asylrecht konsequent umsetzen – Fehlanreize vermeiden Antrag der Fraktion der CDU – Entschließung – – Drucksache 16/5615 –........... 6823
..... 6823 Abg. Julia Klöckner, CDU:......... 6832 Abg. Alexander Schweitzer, SPD:.... 6842 Abg. Daniel Köbler, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN:................. 6850
Aussprache nach der Regierungserklärung von Frau Ministerpräsidentin Dreyer. Mehrheitliche Ablehnung des Entschließungsantrags – Drucksache 16/5615 –....... 6856
Landesgesetz zur Änderung des Landeshaushaltsgesetzes 2014/2015 (Nachtragshaushaltsgesetz 2015) Gesetzentwurf der Landesregierung – Drucksache 16/5278 – Zweite Beratung
Flüchtlingskinder gut auf die Schule vorbereiten – Sprachvorlaufkurse einführen Antrag der Fraktion der CDU – Entschließung – – Drucksache 16/5590 –........... 6856
Landesgesetz zur Bildung eines Sondervermögens „Kommunales Investitionsprogramm 3.0 – RheinlandPfalz (KI 3.0)“ und zur Änderung des Ausführungsgesetzes zu Artikel 117 der Verfassung für Rheinland-Pfalz Gesetzentwurf der Landesregierung – Drucksache 16/5279 – Zweite Beratung
Zustimmung des Landtags zum Entwurf einer Änderung der Landesverordnung über das Verfahren zur Bestimmung der Konjunkturkomponente nach § 3 Abs. 2 Satz 1 des Ausführungsgesetzes zu Artikel 117 der Verfassung für Rheinland-Pfalz Antrag der Landesregierung – Drucksache 16/5285 –
....... 6857 Abg. Dr. Denis Alt, SPD:......... 6858 Abg. Gerd Schreiner, CDU:........ 6859 Abg. Andreas Hartenfels, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN:................. 6862 Doris Ahnen, Ministerin der Finanzen:.. 6863
Zu TOP 5: Mehrheitliche Ablehnung des Änderungsantrags – Drucksache 16/5609 –. Mehrheitliche Annahme der Beschlussempfehlung – Drucksache 16/5575 –. Jeweils mehrheitliche Annahme des Gesetzentwurfs – Drucksache 16/5278 – in zweiter Beratung und in der Schlussabstimmung. Mehrheitliche Ablehnung des Entschließungsantrags – Drucksache 16/5590 –.
Zu TOP 6: Jeweils mehrheitliche Annahme des Gesetzentwurfs – Drucksache 16/5279 – in zweiter Beratung und in der Schlussabstimmung.
Landesgesetz zur Änderung des Landesgesetzes zur Neufassung des Landesgesetzes über die Befriedung des Landtagsgebäudes Gesetzentwurf der Fraktionen der SPD, CDU und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN – Drucksache 16/5570 – Erste Beratung............... 6865
...... 6865 Abg. Carsten Pörksen, SPD:....... 6865 Abg. Nils Wiechmann, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN:................. 6865
Agrar- und Ernährungsbericht 2015 Besprechung des Berichts der Landesregierung (Drucksache 16/5568) gemäß Beschluss des Landtags vom 12. Oktober 1989 zu Drucksache 11/3099........ 6866
Überweisung des Tagesordnungspunktes an den Ausschuss für Umwelt, Landwirtschaft, Ernährung, Weinbau und Forsten....... 6866
Präsident Joachim Mertes, Vizepräsidentin Barbara Schleicher-Rothmund, Vizepräsident Heinz-Hermann Schnabel, Vizepräsident Dr. Bernhard Braun.
Malu Dreyer, Ministerpräsidentin, Doris Ahnen, Ministerin der Finanzen, Irene Alt, Ministerin für Integration, Familie, Kinder, Jugend und Frauen, Sabine Bätzing-Lichtenthäler, Ministerin für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Demografie, Ulrike Höfken, Ministerin für Umwelt, Landwirtschaft, Ernährung, Weinbau und Forsten, Eveline Lemke, Ministerin für Wirtschaft, Klimaschutz, Energie und Landesplanung, Roger Lewentz, Minister des Innern, für Sport und Infrastruktur, Vera Reiß, Ministerin für Bildung, Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur, Prof. Dr. Gerhard Robbers, Minister der Justiz und für Verbraucherschutz; Clemens Hoch, Staatssekretär.
Abg. Horst Gies, CDU, Abg. Ruth Leppla, SPD, Abg. Stephanie Nabinger, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN; Prof. Dr. Salvatore Barbaro, Staatssekretär, Hans Beckmann, Staatssekretär, Heike Raab, Staatssekretärin.
Meine sehr geehrten Damen und Herren, liebe Kolleginnen und Kollegen! Ich darf Sie herzlich zur 103. Plenarsitzung des Landtags begrüßen. Frau Kollegin Simon und Herr Kollege Klein werden mich bei der Sitzungsleitung unterstützen. Frau Kollegin Simon führt die Rednerliste.
Wir weisen darauf hin, dass wir eine Kurzschulung, elektronischer Dokumentversand, Onlineservice, weniger Papier, draußen platziert haben und der Stand von 14:00 Uhr bis 18:00 Uhr zur Verfügung steht. Morgen steht es von 10:00 Uhr bis 12:00 Uhr und noch einmal am Nachmittag zur Verfügung. Da wir uns eine reichliche Tagesordnung gegeben haben, können wir Ihnen die Zeit zwischen 18:00 Uhr und 20:00 Uhr anbieten, um eine Beratung vorzunehmen. Sie sehen, wir sind im Service unschlagbar. Wir bitten Sie zugleich, nicht in „Rudeln“ aus dem Parlament herauszugehen, sondern vielleicht zu zweit oder zu dritt; denn mehr Beratungsplätze haben wir dort nicht aufgebaut.