In Schlagworten hört man oft Industrie 4.0, Video on demand, Streaming, Smart Grids, Apps, CloudComputing. Das alles zeigt uns, wir leben in vielen Bereichen schon in einer ganz anderen Welt, und es ist einfach wichtig, dass wir den Menschen in unserem Land deutlich machen, dass wir in allen Bereichen des Lebens, des Arbeitens, in unserer Wirtschaft, in unserer Kommunikationsmöglichkeit die Chance bieten, die sie brauchen, gerade in ländlichen Regionen, nämlich über schnelles Internet zu verfügen.
Ich kommuniziere oft mit Älteren. Es ist nicht nur ein junges Thema. Ich bin stolz darauf, dass meine 81jährige Mutter mir SMS schreibt und ihr Tablet bedient. Wenn ich auf Veranstaltungen bin, frage ich immer einmal die älteren Herrschaften, wer von ihnen eigentlich alles mit einem Smartphone umgeht. Es sind ziemlich viele. Es hängt vor allem damit zusammen, dass sie mit ihren Töchtern, Söhnen, Enkeln in der ganzen Welt ein ganzes Stück weit kommunizieren wollen und mit dieser neuen Technik vertraut sind.
Also, ich bin fest davon überzeugt, den demografischen Wandel in Rheinland-Pfalz zu gestalten, für die ländlichen Regionen positiv zu gestalten, gelingt dann besonders gut, wenn wir im Bereich der digitalen Revolution Schritte nach vorne machen und deutlich machen, der ländliche Raum wird nicht dadurch unattraktiv, dass wir von der digitalen Infrastruktur abgehängt sind, sondern im Gegenteil, auch in den ländlichen Regionen können wir über schnelles Internet verfügen und sind somit an die Welt angebunden. Das ist unser Ziel.
Übrigens ist auch interessant, 78 % aller RheinlandPfälzer und Rheinland-Pfälzerinnen sind online. Da liegen wir sogar über dem Bundesdurchschnitt, und es zeigt, wie klar es ist, dass das heute nicht mehr ein Thema nur für eine bestimmte Gruppe der Bevölkerung ist, sondern für die ganze Bevölkerung.
Aber natürlich sind wir gefordert, weil wir – das ist von meinen Vorrednern gesagt worden – lange nicht zufrieden mit dem sind, was wir in der Vergangenheit gemacht haben, sondern wir wollen drauflegen, wir wollen sicherstellen, dass wir uns in diesem Bereich als fortschrittliches modernes Land darstellen und zeigen. Viele Regionen haben bereits entsprechende digitale Infrastruktur geschaffen.
Herr Dötsch, es ist doch selbstverständlich, dass das alles nur Hand in Hand mit den Kommunen geht. Herr
Haller hat es eben gesagt. Wir können nicht von Mainz aus sagen, dort und dort wird jetzt ein Leerrohr gelegt, und ab morgen gibt es dort ein schnelles Internet. Natürlich geht es nur zusammen mit den Kommunen. Es ist eines der großen Bestandteile der NGA-Strategie, der Strategie für die Hochleistungsnetze in unserem Land, dass wir sagen, wir wollen in größeren Einheiten gemeinsam mit den Kommunen planen, das heißt, am besten auf Landkreisebene, weil wir nicht wollen, dass nur die großen Ortschaften mit schnellem Internet ausgestattet sind, sondern auch das kleine Dorf, das kleine Zipfelchen im Landkreis, das sehr ländlich geprägt ist, genau diese Menschen dort über schnelles Internet verfügen können.
Deshalb ist es ein wichtiger Punkt in unserer Strategie für das schnelle Breitband, das schnelle Internet, dass wir in Zukunft sagen, wir möchten verstärkt mit unserem Büro, dem Kompetenzbüro, die Kommunen unterstützen, damit sie landkreisübergreifend oder im Landkreis gemeinsam planen und damit die Chance schaffen, dass wir schnelleres Internet in jeden Zipfel unseres Landes bekommen.
Ich wiederhole nicht die Daten, die Herr Haller genannt hat, dass wir in der Grundversorgung noch 1,4 % haben. Die werden wir jetzt auch erfüllen. Das ist in Planung. Das ist im Vollzug. Es ist aber auch etwas Wichtiges, was Herr Haller gesagt hat, dass wir bei den größeren Bandbreiten schon viele Schritte vor allem im letzten halben Jahr gegangen sind. Das trifft vor allem den Bereich 30 Mbit/s und 50 Mbit/s aufwärts. Ich denke, es lässt sich sehen, was da geschafft worden ist.
Wir sind davon überzeugt, dass die neue Initiative der Landesregierung an dieser Stelle absolut erforderlich ist, damit wir nämlich im Bereich 50 Mbit/s, 30 Mbit/s und 50 Mbit/s, einfach noch ein bisschen schneller vorankommen. Deshalb – auch das stimmt nicht – nehmen wir als Land originär eigenes Geld in die Hand. Wir haben den Ansatz, der zurzeit gegeben ist, in unserem Haushalt aufgestockt. Wir werden es auch in den nächsten Haushalten tun, um deutlich zu machen, es ist uns ernst, und wir wollen sehr gerne vor der Landtagswahl darüber Bilanz ziehen, was wir geschafft haben. Bis dahin werden Sie selbstverständlich diese Transparenz von uns erhalten, da wir voller Ehrgeiz sind, dass wir im Ausbau des Internets schneller werden. Dass Internet in Rheinland-Pfalz schneller wird, ist eine der wichtigen Grundlagen, damit wir uns alle gut weiterentwickeln können.
Auch hat kein Mensch gesagt, wir haben die 50 Mbit/s noch nicht erreicht, jetzt bieten wir schon wieder mehr an. Ich bitte, zuzuhören, was gesagt wird.
Die Datenvolumen – das haben Sie selbst gesagt – bewegen sich inzwischen auf Bandbreiten, das hätten wir uns vor zehn Jahren gar nicht vorgestellt. Damals fand man 2 Mbit/s ein Superding. Das ist lange vorbei. Wir wissen heute schon, dass selbst 50 Mbit/s, was wir unterstützen, zu wenig sind. Wir unterstützen die Strate
gie der Bundesregierung. Auch das stimmt nicht, dass wir etwas gegen die Strategie haben. Wir hatten immer nur etwas dagegen, dass kein Geld hinter der Strategie stand. Das war der einzige Punkt gewesen.
Wir wissen heute schon, dass in Zukunft die 50 Mbit/s nicht reichen werden. Wir sind froh, dass wir ein paar Städte haben, bei denen wir schon bei 100 Mbit/s oder mehr sind. Deshalb haben wir angekündigt, und es ist Bestandteil der NGA-Strategie, dass wir eine Machbarkeitsstudie über die Frage machen, wie man eigentlich zu höheren Bandbreiten kommen kann, also 300 Mbit/s aufwärts.
Ich bin fest davon überzeugt, dass wir das brauchen werden. Für heute und für unsere Investitionen von heute ist es wichtig zu wissen, wohin die Zukunft geht und wie wir unser Geld sinnvoll investieren, damit diese großen Bandbreiten in der Zukunft entsprechend umsetzbar sind. Es macht aus meiner Sicht Sinn zu wissen, wohin die Reise geht, und sich damit zu befassen. Das ist richtiges und vorausschauendes Handeln in der Politik. Das brauchen wir, um dieses Politikfeld positiv weiterzuentwickeln.
Ein letzter Satz. Wir werden in den nächsten Jahren – ich habe es angekündigt –, bis zum Jahr 2018, 75 Millionen Euro Landesgeld zusätzlich investieren. Wir werden aus dem Verkauf der Funkfrequenzen dieses Geld zur Verfügung haben.
Wir haben uns auf Bundesebene geeinigt. Das haben wir als Rheinland-Pfälzer sehr stark mit angetrieben. Ich bin sehr froh, dass der zuständige Minister auf der Bundesebene, Herr Dobrindt, mit uns jetzt diese Einigung getroffen hat.
Die Länder werden dieses Geld aus dem Verkauf der Frequenzen zu 50 % in Breitband investieren können. Wir haben vereinbart, dass wir die erste Rate in 2015, die zweite in 2016 und die dritte in 2017 abrufen können, sodass wir noch einmal eine starke Verstärkung bekommen, auch auf der Investitionsseite. Das wird uns helfen, unser Ziel, schnelles Internet in Rheinland-Pfalz flächendeckend zu haben, schnell umzusetzen oder möglichst schnell umzusetzen.
Liebe Kollegen und Kolleginnen, ich finde, dass wir mit der neuen Breitbandstrategie einen wichtigen Punkt gesetzt haben und damit sehr deutlich machen, dass wir dieses Thema kompetent gemeinsam mit den Kommunen und mit großem Ehrgeiz angehen. Wir sind fest davon überzeugt, dass wir, egal wohin wir schauen, ob wir in die medizinische Versorgung, in die Wirtschaft 4.0, in das ganz normale Leben schauen, als Grundlage die Möglichkeit brauchen, dass wir uns schnell bewegen. Wenn wir früher bei Infrastruktur über Straßen, Brücken oder Züge geredet haben, dann reden wir heute eben auch über das schnelle Internet. Nur dann können wir unsere Wünsche über Telemedizin und ähnliche Dinge
umsetzen, um dies gangbar zu machen. Deshalb finde ich, es ist ein guter Tag im Parlament, darüber zu sprechen.
Die Fraktionen haben noch eine weitere Redezeit von 4 Minuten. Aber zunächst einmal gibt es eine Kurzintervention von Frau Klöckner. – Bitte schön.
Herr Präsident, liebe Kolleginnen und Kollegen! Frau Ministerpräsidentin, Sie haben über Vergleiche mit anderen Bundesländern und vom Bundesdurchschnitt gesprochen. Laut aktueller Studie des TÜV Rheinland von 2014 liegt die Versorgung mit Breitbandinternet von mindestens 50 Mbit/s pro Sekunde in Rheinland-Pfalz bei 58 %, im Bundesdurchschnitt sind es 64 %.
Das ist die entscheidende Frage. Sie reden hier immer von einer Strategie der Landesregierung, vergessen aber eines zu erwähnen: Sie haben keine Strategie, die wirkungsvoll ist.
Ihre einzige Strategie ist, dass Sie Geld vom Bund haben wollen. Andere Länder haben bereits umgesetzt; denn ansonsten wäre der Bundesdurchschnitt nicht höher als der bei uns in Rheinland-Pfalz.
Ich möchte einen zweiten Punkt ansprechen. Das Land Rheinland-Pfalz hat seit 2011 gerade einmal 3 Millionen Euro originär eigenes Geld eingesetzt. Wenn Sie sagen, Sie wollen mit den Kommunen zusammen Strategien entwickeln und ihnen zeigen, wie es gehen könnte, dann möchte ich Ihnen sagen: Den Kommunen müssen Sie das nicht zeigen. Die Kommunen zeigen Ihnen, wie es geht. Wenn Sie zu Landrat Schnur und in Richtung Cochem gehen, so haben die Kommunen es selbst in die Hand genommen, weil das Land einen Ausbau nicht hinbekommen hat.
Wir müssen in Rheinland-Pfalz die Stadt/Land-Spaltung überwinden. In der Region Bitburg-Prüm verfügen gera
de einmal 39 % der Haushalte über eine Übertragungsrate von 16 Mbit/s die, die zum Beispiel für Internetfernsehen mindestens erforderlich ist. Noch schlechter steht es in der Region Trier-Saarburg. Diese kennen Sie. Ein Viertel der 104 Orte sind unterversorgt. Sie sind nicht etwa unterversorgt mit der zuvor beschriebenen Internetleitung für das digitale Fernsehen via Internet, sondern unterversorgt mit einer Übertragungsrate von unter 2 Mbit/s. Das heißt, 25 Orte können noch nicht einmal überhaupt über das Internet surfen oder eine E-Mail schreiben, so, wie wir es sonst gewohnt sind.
Frau Dreyer, uns schöne Papiere und Strategien vorstellen, dann aber nur auf das Geld des Bundes zu warten, das zeigt wie immer Ihren klassischen Dreisprung. Erst das ablehnen, was die Opposition gefordert hat, dann erkennen, dass Sie in einer Sackgasse sind, weil alle anderen es vorgemacht haben, wie es geht, und im Anschluss dann den Bund auffordern, das, was Sie versäumt haben, dann noch zu finanzieren. So klappt es nicht!
Ich möchte nur ganz kurz antworten; denn der Antrag wird auch noch im Ausschuss besprochen. Trotzdem möchte ich das nicht alles so stehen lassen.
Ich glaube, wir alle von der Regierungsseite und von der Regierungskoalition haben betont, dass wir besser werden wollen. Aber wir haben genauso betont, dass wir so schlecht auch nicht sind, wie Sie es jetzt auch gerade wieder dargestellt haben.
Die Zahlen im Eifelkreis beispielsweise sind alte Zahlen. Sie sind nächstes Jahr fertig mit dem flächendeckenden Ausbau, sodass der komplette Eifelkreis über 30 Mbit/s verfügen wird.
Ich möchte gerne noch einmal auf einen wichtigen Strukturunterschied zu anderen Bundesländern hinweisen. Ich nehme jetzt einmal Bayern aus. Uns mit Bayern zu vergleichen, ist natürlich irgendwo problematisch. Das kann man als Opposition machen, aber Bayern ist eines der reichsten und finanzkräftigsten Bundesländer. Unser Land besteht aus 2.258 eigenständigen Ortsgemeinden.