Bevor ich der nächsten Rednerin das Wort erteile, darf ich weitere Gäste auf unserer Besuchertribüne willkommen heißen. Zunächst den Quizgewinner anlässlich der Wanderausstellung „Der Landtag Rheinland-Pfalz“, Station Westerburg, Herrn Marcel Wirth aus Hattert. Schön, dass Sie mitgemacht und gewonnen haben. Herzlichen Glückwunsch! Schön, dass Sie heute bei uns sind.
Enquete-Kommission hatte ich bereits begrüßt, sie sind weiterhin bei uns. Schön, dass Sie so lange aushalten.
Außerdem darf ich Mitglieder des CDU-Ortsverbandes Asbach/Westerwald begrüßen. Auch Ihnen ein herzliches Willkommen bei uns im Plenarsaal.
Meine Damen und Herren, nun hat Frau Abgeordnete Blatzheim-Roegler von der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN das Wort.
Sehr geehrter Herr Präsident, sehr geehrte Damen und Herren! Es wurde schon betont, dass der Wirtschaftsbereich „Tourismus“ eine enorme Wichtigkeit hat. Ich finde, es ist zu beobachten, dass der Tourismus in den vergangenen Jahren tatsächlich einen Imagewandel in sich selbst erfahren hat. Gerade hinsichtlich der rheinland-pfälzischen touristischen Angebote und Regionen hat sich, Gott sei Dank, einiges gewandelt.
Ich sage es direkt vorab: Nur mit dem Willen einer gemeinsamen Lösungsfindung wird eine weitere Entwicklung stattfinden. Das ist nicht etwas, das ich jetzt in der EnqueteKommission erfahren habe. Vielmehr gibt es das lebendige Beispiel des Kollegen Alexander Licht und mir. Wir bearbeiten seit ungefähr 30 Jahren gemeinsam in verschiedenen Räten an der Mittelmosel den Bereich Tourismus. Dort hat sich ebenso gezeigt, dass sich nur, wenn man gemeinsam lösungsorientiert versucht, schwierige Prozesse in Gang zu bringen – im Übrigen selbstverständlich unter Mitnahme der Betroffenen, anders geht es gar nicht –, etwas wandeln wird. Ich glaube, wir sind regional auf einem guten Weg, und so wird es auch im Land sein.
Das Image des Tourismus in Rheinland-Pfalz hat sich in den vergangenen Jahren gewandelt. Rheinland-Pfalz ist nicht mehr nur ein Ziel für Kegelklubs und die ältere Generation, nein, es ist zunehmend sowohl für Menschen mit einem dickeren Portemonnaie als auch für jüngere Menschen attraktiv geworden, die nicht mehr nur in die Ferne schweifen, sondern gerne einmal nach Rheinland-Pfalz kommen, zu den attraktiven Naturangeboten, die wir zu bieten haben.
Es ist ein Verdienst und eine Aufgabe dieser Tourismuskommission im Land, das Selbstbewusstsein zu den Schätzen hier im Land, den Schätzen der Natur, der Kultur, der Kulinarik, aber auch unserer alten Städte, in den Protagonisten vor Ort zu wecken oder zu stärken. Das ist ebenso eine Aufgabe, die sich die Enquete-Kommission „Tourismus“ gegeben hat.
Letztendlich ist es natürlich auch das Ja zur Heimat mit der Einladung an Fremde, mit uns die schönen Seiten dieses Landes zu teilen.
Wir haben bereits von meinen Vorrednern gehört, welche Projekte und einzelnen Bausteine wir in den vergangenen
Monaten bearbeitet haben. Ich möchte jetzt nicht noch einmal auf jeden einzelnen eingehen. Es bleibt natürlich noch etwas zu tun. Ich hoffe und gehe davon aus, dass wir in dieser lösungsorientierten Gemeinsamkeit, die wir bisher an den Tag gelegt haben, weiterhin die noch vor uns liegenden Felder bearbeiten werden, zum Beispiel den Bereich „Naturerlebnis“.
Rheinland-Pfalz ist von ländlichen Räumen geprägt. Selbst wenn unsere Städte mit kulturellen Highlights aufwarten können – das haben wir bereits erfahren –, so bleibt doch festzustellen, dass es unsere Aufgabe ist, das ganze Land im positiven Sinne als attraktiven Standort und attraktives Ziel für Gäste aus nah und fern zu vermarkten. Ich glaube, an dieser Stelle bleiben noch einige Einzelbetrachtungen.
Festzustellen ist, dass die Sehnsucht einer wachsenden Zielgruppe von Erholungssuchenden nach einem Urlaub mit Auszeit in der Kultur, mit gutem Essen und guter Versorgung wächst. Wir müssen in Rheinland-Pfalz nicht nur die Konkurrenz der Nachbarbundesländer sehen und uns an ihr weiterentwickeln, sondern auch die Konkurrenz da sehen, wo es darum geht, billig in den Urlaub zu fliegen. Es ist ebenso eine Aufgabe der Enquete-Kommission, dafür zu werben, dass das Gute manchmal doch so nah liegt.
Insofern freue ich mich auf eine weiterhin konstruktive Zusammenarbeit in der Kommission. Dies sei auch mit Dank verbunden an die Expertinnen und Experten, die uns zur Seite stehen, die unglaubliche Arbeit leisten und uns Kommissionsmitgliedern sehr viel inhaltlichen Input geben. Mein Dank gehört natürlich auch der Verwaltung
und allen, die uns geholfen haben. An dieser Stelle auch vielen Dank an unsere Vorsitzende Ellen Demuth, die bisher super Arbeit geleistet hat und immer versucht hat, alle Interessen irgendwie doch zu bündeln, aber auch angesprochen hat, wenn es hakt. Ich freue mich auf weitere Zusammenarbeit.
Sehr geehrter Herr Präsident, sehr geehrte Vorsitzende der Enquete-Kommission Demuth, sehr geehrte Damen und Herren Abgeordnete! Nach diesen motivierten Reden und Worten des Dankens kann ich an der Stelle noch einmal unterstreichen, dass es mir eine große Freude ist, die Landesregierung in der Enquete-Kommission „Tourismus“ zu vertreten.
Ich kann nur bestätigen, was schon mehrfach erwähnt wurde. Die Kommission mit ihren Mitgliedern der Fraktionen, den Sachverständigen, den Partnern des Tourismus und nicht zuletzt der Landesregierung arbeitet sehr sachori
Meine Damen und Herren, ich empfinde es als ausgesprochen zielführend, dass die Kommission stets versucht, zu einem Konsens zu kommen. Dies sieht man auch an den Empfehlungen, die gemeinsam von den Fraktionen der SPD, CDU, FDP, Grünen und den Sachverständigen erarbeitet wurden und die breit von unseren Partnerinnen und Partnern des Tourismus unterstützt werden.
Meine Damen und Herren, als Mitglied der Landesregierung in der Enquete-Kommission war es mir von Beginn an wichtig, dass wir alle von Anfang an eng und konstruktiv die Themen gemeinsam anpacken. Genau deswegen sind wir als Ministerium nicht mit einer neuen Tourismusstrategie vorgeprescht. Nein, wir haben das Tempo etwas herausgenommen und angepasst. Wir haben die Arbeit eng verzahnt mit der Arbeit der Kommission, damit Sie die Gelegenheit hatten, sich in den Entwicklungsprozess einzubringen.
So wurden Diskussionen der Strategie mit der Kommission zusammengeführt und neue Netzwerke geschaffen. Ich denke, die beiden Prozesse haben sich ganz klar gegenseitig bereichert.
Meine Damen und Herren, in der Enquete-Kommission haben wir schon gemeinsam festgestellt, der Zwischenbericht ist Pflichtlektüre für alle, die den Tourismus in RheinlandPfalz verstehen, fördern und die Tourismuspolitik mit Leben füllen möchten.
Er ist aber auch ein umfangreiches Pflichtenheft. Ihre Empfehlungen sind die Pflichten, welche nun die große Tourismusfamilie gemeinschaftlich schultern möchte und schultern muss, Verbände und Unternehmen, das Land und die Kommunen, die Politik und die Gesellschaft.
Meine sehr geehrten Damen und Herren, Sie haben einen guten Zeitpunkt gewählt, um Ihren Zwischenbericht vorzulegen, noch vor der parlamentarischen Beratung des Doppelhaushalts für die Jahre 2019 und 2020. Ich kann mir gut vorstellen, dass das Parlament als Haushaltsgesetzgeber seinen Beitrag dazu leisten will, die haushaltsrelevanten Empfehlungen der Enquete-Kommission, die wir umsetzen möchten, mit Haushaltsmitteln zu hinterlegen.
Die Landesregierung hat die Eckpunkte ihres Vorschlags für den Doppelhaushalt bereits im August vorgestellt. Im Entwurf des Landeshaushalts 2019/2020 haben wir ein Ziel klar benannt, der Wirtschaft des Landes ein guter Partner zu sein. Dazu gehört ganz klar, den Tourismus als wichtigen Wirtschaftsbereich des Landes stärker zu fördern.
Der Haushaltsplanentwurf sieht vor, dass dem Wirtschaftsministerium im Jahr 2019 für die Förderung des Tourismus insgesamt 8,7 Million Euro zur Verfügung stehen, und im Jahr 2020 sollen rund 10 Millionen Euro zur Förderung des Tourismus eingesetzt werden. Darin enthalten sind rund 2 Millionen Euro pro Jahr aus dem Europäischen Fonds für regionale Entwicklung.
im Vergleich zu 2018 somit im Jahr 2019 um mehr als 2 Millionen Euro aufgestockt werden. Im Jahr 2020 werden es fast 3,5 Millionen Euro mehr Landesmittel sein als in diesem Jahr. Darüber hinaus werden die Verpflichtungsermächtigungen erhöht; denn wir möchten den Weg bereiten für eine weitere Priorisierung auch über den Zeitraum des nächsten Doppelhaushaltes hinaus.
Lassen Sie uns heute eine gemeinsame Botschaft senden. Diese können wir, glaube ich, nicht oft genug wiederholen. Der Tourismus in Rheinland-Pfalz hatte politisch nie einen höheren Stellenwert als heute. Dafür sorgen Sie als Enquete-Kommission, und dafür sorgen wir als Landesregierung.
Er ist ein bedeutender Wirtschaftsfaktor, den wir gemeinsam weiter ausbauen möchten. Die Branche boomt in vielen Teilen der Welt, ganz besonders auch in Deutschland. Von dieser Dynamik soll Rheinland-Pfalz noch stärker profitieren. Das ist das Ziel Ihrer Empfehlungen und unsere Tourismuspolitik zusammen.
Meine Damen und Herren, ich danke der Vorsitzenden der Enquete-Kommission, Frau Demuth, den Abgeordneten, aber auch der zu Recht genannten Landtagsverwaltung. Ich danke den Sachverständigenmitgliedern der EnqueteKommission, den Partnern des Tourismus, die sich als mitberatende Mitglieder mit ihrem Know-how stark einbringen und nicht zuletzt allen betroffenen Ressorts der Landesregierung für ihr Engagement für den Tourismus in Rheinland-Pfalz. Ich bin sicher, wir sind auf einem guten Weg. Ich freue mich als Vertreterin der Landesregierung, in der Enquete-Kommission weiter gemeinsam genau diesen Weg zu gehen.
Liebe Kolleginnen und Kollegen, weitere Wortmeldungen liegen mir nicht vor. Damit hat der Zwischenbericht der Enquete-Kommission 17/1 „Wirtschafts- und Standortfaktor Tourismus in Rheinland-Pfalz“ für heute seine Erledigung gefunden. Wir sind gemeinsam gespannt auf die weitere Arbeit und den Endbericht, der zu gegebener Zeit dem Parlament vorgelegt wird. Wir sind am Ende des Tagesordnungspunkts 11.
Bevor ich den nächsten Punkt aufrufe, darf ich Gäste auf unsere Besuchertribüne willkommen heißen, und zwar Schülerinnen und Schüler des Leistungskurses Sozialkunde, Profil „Literatur und Gesellschaftswissenschaften“ der 12. Jahrgangsstufe der IGS Johanna Loewenherz Neuwied. Herzlich willkommen!
An die Gäste aus Asbach im Westerwald will ich noch einmal eine Entschuldigung richten. Als Parteivorsitzender hat man mit so vielen Ortsverbänden zu tun. Ich weiß noch nicht einmal, ob es eine besagte Partei bei Ihnen gibt. Seien Sie herzlich willkommen als VDK-Ortsverband Asbach
Wertschätzung regionaler Lebensmittel als Chance für heimische Erzeugung nutzen Antrag der Fraktionen der SPD, CDU, FDP und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN – Drucksache 17/7280 –
Dieser Antrag ersetzt den Antrag der Fraktion der CDU mit der Drucksache 17/6518. Die Fraktionen haben eine Grundredezeit von 5 Minuten vereinbart. Ich darf zur Begründung des Antrages einem Mitglied der antragstellenden Fraktionen das Wort erteilen. – Herr Steinbach hat das Wort.