Jeweils bei Stimmenthaltung der Fraktion der AfD, ansonsten einstimmige Annahme des Gesetzentwurfs in zweiter Beratung und in der Schlussabstimmung unter Berücksichtigung der Annahme des Änderungsantrags..... 4593
Landesgesetz zur Ausführung des Bundesteilhabegesetzes (AGBTHG) Gesetzentwurf der Landesregierung – Drucksache 17/7021 – Fortsetzung der zweiten Beratung und Abstimmung
Landesgesetz zur Ausführung des Bundesteilhabegesetzes Antrag der Fraktionen der SPD, FDP und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN – Entschließung – – Drucksache 17/8011 –........... 4593
Jeweils mehrheitliche Annahme des Gesetzentwurfs in zweiter Beratung und in der Schlussabstimmung unter Berücksichtigung der Annah
Landesgesetz zur Änderung des Landesaufnahmegesetzes und des Landesfinanzausgleichsgesetzes sowie besoldungsrechtlicher Vorschriften Gesetzentwurf der Landesregierung – Drucksache 17/7431 – Fortsetzung der zweiten Beratung und Abstimmung
dazu: Beschlussempfehlung des Haushalts- und Finanzausschusses – Drucksache 17/7874 –........... 4593
Jeweils einstimmige Annahme des Gesetzentwurfs in zweiter Beratung und in der Schlussabstimmung.................. 4593
Mehr Studienplätze für Humanmedizin in Rheinland-Pfalz schaffen, um dem Landarztmangel entgegenzuwirken Antrag der Fraktion der CDU – Drucksache 17/5147 – Fortsetzung der Beratung und Abstimmung
dazu: Beschlussempfehlung des Ausschusses für Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur – Drucksache 17/7565 –........... 4593
Malu Dreyer, Ministerpräsidentin; Doris Ahnen, Ministerin der Finanzen, Sabine Bätzing-Lichtenthäler, Ministerin für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Demografie, Ulrike Höfken, Ministerin für Umwelt, Energie, Ernährung und Forsten, Dr. Stefanie Hubig, Ministerin für Bildung, Roger Lewentz, Minister des Innern und für Sport, Herbert Mertin, Minister der Justiz, Anne Spiegel, Ministerin für Familie, Frauen, Jugend, Integration und Verbraucherschutz, Dr. Volker Wissing, Minister für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau, Prof. Dr. Konrad Wolf, Minister für Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur; Clemens Hoch, Staatssekretär.
Liebe Kolleginnen und Kollegen, meine sehr verehrten Damen und Herren, guten Morgen! Ich darf Sie zur 71. Plenarsitzung begrüßen. Schriftführende Abgeordnete sind Kollege Barth und Kollegin Kazungu-Haß, die auch die Redeliste führen wird.
Landeshaushaltsgesetz 2019/2020 (LHG 2019/2020) Gesetzentwurf der Landesregierung – Drucksache 17/7300 – Fortsetzung der zweiten Beratung
Finanzplan des Landes Rheinland-Pfalz für die Jahre 2018 bis 2023 Unterrichtung durch den Präsidenten des Landtags – Drucksache 17/7301 –
Anträge der Fraktionen der SPD, FDP und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN – Entschließung – – Drucksachen 17/7896 bis 17/7933 –
Landesgesetz zur Ausführung des Transplantationsgesetzes (AGTPG) Gesetzentwurf der Landesregierung – Drucksache 17/5925 – Zweite Beratung
dazu: Beschlussempfehlung des Ausschusses für Gesundheit, Pflege und Demografie – Drucksache 17/7871 –
Landesgesetz zur Ausführung des Bundesteilhabegesetzes (AGBTHG) Gesetzentwurf der Landesregierung – Drucksache 17/7021 – Zweite Beratung
Landesgesetz zur Ausführung des Bundesteilhabegesetzes Antrag der Fraktionen der SPD, FDP und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN – Entschließung – – Drucksache 17/8011 –
Landesgesetz zur Stärkung der Qualifikation und Weiterbildung von Amtsärztinnen, Amtsärzten und nicht akademischer Heilberufe sowie zur Stärkung des Kammerwesens Gesetzentwurf der Landesregierung – Drucksache 17/7668 – Erste Beratung
Der Änderungsantrag der Fraktionen der SPD, CDU, FDP und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN – Drucksache 17/8017 – zum Landesgesetz zur Ausführung des Transplantationsgesetzes (AGTPG) ersetzt den Änderungsantrag der Fraktion der CDU – Drucksache 17/7886 – sowie den Änderungsantrag der Fraktionen der SPD, FDP und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN – Drucksache 17/8010 –.
Sehr geehrter Herr Präsident, liebe Kolleginnen, liebe Kollegen, meine sehr geehrten Damen und Herren! Ich möchte mich auf zwei unserer Deckblätter wegen der begrenzten Zeit beschränken: zum einen auf das Taubblindengeld