ro mehr als noch ein Jahr zuvor. Es wurde auch mehr geplant und verbaut als in dem hier immer vorgebrachten Hessen. Wir haben es somit nicht nur mit einem Rekordumsatz beim Bundesfernstraßenbau zu tun, sondern mit einem Rekord für unser Land, und wir sind auf einem guten Weg, auch in vielen weiteren Bereichen die Poleposition zu erreichen.
Rheinland-Pfalz ist ein moderner Wirtschaftsstandort, der auch in Zukunft durch eine moderne Infrastruktur Vorteile bieten wird. 112,3 Millionen Euro der Mittel flossen in Neubauprojekte. Ein Projekt möchte ich an dieser Stelle erwähnen, weil es eines meiner Herzensprojekte und ein wichtiges Projekt für mich ist, nämlich der Ausbau der B 10. Es ist für die Bürgerinnen und Bürger wichtig, dass der Ausbau stetig weiter vorangetrieben wird, und auch im Bereich Tourismus ist die B 10 für den Pfälzerwald und für die Menschen im Pfälzerwald eine bedeutende Anbindung.
Auch die Arbeiten auf der A 6 zwischen Kaiserslautern-Ost und Kaiserslautern-West sollen im Jahr 2019 abgeschlossen werden. Der Streckenteil wurde auf sechs Spuren ausgebaut. Ich nenne die A 61 im Hunsrück oder die Hochmoselbrücke.
Diese kleine Auswahl an Projekten verdeutlicht, dass angestoßene Planungen aus dem Vorjahr nahtlos im neuen Jahr weitergeführt werden.
Über 297 Millionen Euro wurden in den Erhalt von Straßen investiert; denn nur ein gut erhaltenes Straßennetz kann den Anforderungen der Zeit gerecht werden. Mit diesen Investitionssummen bewegen wir uns in Rheinland-Pfalz auf einem top Niveau. Weitere 30 Millionen Euro flossen in den Umbau und in den Ausbau von Verkehrswegen, 4,7 Millionen Euro wurden für Radwege aufgewendet.
Das zeigt, dass die Ampelkoalition und auch das Wirtschaftsministerium die Infrastruktur in Rheinland-Pfalz insgesamt im Blick haben.
Ich bin mir ziemlich sicher, dass das Wirtschaftsministerium – dies kann ich zumindest für die Ampelkoalition sagen – diesen Weg auch so weitergehen wird.
Summa summarum kann man feststellen, dass der LBM im Vergleich zu 2015 seinen Umsatz im Bundesfernstraßenbau um rund 107 Millionen Euro und damit um rund 32 % gesteigert hat. Hier darf man sagen, das ist eine riesige Leistungsfähigkeit des LBM.
Die Steigerung wurde aber durch die Optimierung zahlreicher Grundvoraussetzungen auch durch unseren Minister Dr. Wissing ermöglicht. Sowohl der LBM als auch das Verkehrsministerium leisten eine hervorragende Arbeit, und
Sehr geehrte Frau Präsidentin, meine Damen und Herren! Ich bin mir sicher zu wissen, was meine Nachredner von der Opposition gleich für ein Bild von unserer Verkehrsinfrastruktur in Rheinland-Pfalz malen werden.
Da wird wieder alles pauschal kritisiert, und es wird versucht, die Mobilität in Rheinland-Pfalz schlechtzureden.
Sollte ich mich wider Erwarten täuschen, dann entschuldige ich mich für diese Passage. Sollten Sie die Landesregierung loben, dann ziehe ich diese Worte selbstverständlich zurück. Aber ich glaube, dazu wird es nicht kommen.
Meine Damen und Herren, die heutige Debatte legt erneut Fakten auf den Tisch und macht deutlich, dass es in Rheinland-Pfalz die höchsten Investitionen in der Geschichte des Landes gibt. Nicht nur in den Landesstraßenbau investieren wir Höchstsummen, wie zuletzt in unserem Doppelhaushalt zu sehen, nein, heute können wir anhand der vom Bund zur Verfügung gestellten Zahlen sehen, dass wir auch beim Bundesfernstraßenbau einen Rekordumsatz an den Tag legen.
Es wurde schon gesagt: 444 Millionen Euro haben wir allein auf Bundesstraßen und Autobahnen verplant und verbaut. Dies sind noch einmal 40 Millionen Euro mehr als im vergangenen Jahr.
Hinter diesen Rekordzahlen stehen aber Menschen, denen man für diese enorme Leistung Danke sagen muss. Ohne die Ingenieure, ohne die Bauzeichner, die Bauwarte und die ausführenden Bauunternehmen würden wir heute nicht mit diesen hervorragenden Zahlen hier stehen. Dies muss man anerkennen. Nur weil diese Unternehmen Hand in Hand zusammengearbeitet haben, können wir diesen Rekord verbuchen. Wir als SPD sagen dazu ein herzliches Dankeschön.
Hinter diesen Rekordzahlen stehen aber auch konkrete Projekte, und hier kann sich jeder eines herausgreifen. Ich nehme mir den Hochmoselübergang heraus. Allein für dieses Projekt fließen insgesamt 483 Millionen Euro nach Rheinland-Pfalz und in die Region. Hier entsteht eine wichtige Verkehrsader von den Beneluxstaaten bis hin zum Rhein-Main-Gebiet, von dem Wirtschaftsimpuls für die Region ganz zu schweigen.
Ein Projekt von europäischer Bedeutung, geplant und gebaut von Rheinland-Pfälzern – darauf können wir stolz sein.
An dieser Stelle möchte ich noch einmal erwähnen, welchen Kraftakt ein solches Projekt für uns als Bundesland Rheinland-Pfalz darstellt. Was vom LBM in Trier und in persona von Frau Bayer dort seit Jahren geleistet wird, ist hervorragend, und auch an dieser Stelle sagen wir Danke.
Ich freue mich bereits jetzt darauf, dass wir voraussichtlich noch in diesem Jahr, voraussichtlich im Herbst, den Banddurchschnitt hinbekommen, und dass dann auch endlich Lkw und Autos über diese einmalige Brücke rollen.
Zusammenfassend darf ich sagen, diese hohen Investitionen zahlen sich für die Rheinland-Pfälzerinnen und Rheinland-Pfälzer, für die heimische Wirtschaft und am Ende für unser aller Mobilität aus.
Frau Präsidentin, liebe Kolleginnen und Kollegen! „Rheinland-Pfalz auf der Überholspur – Rekordinvestitionen im Bundesfernstraßenbau“.
Ja, herzlichen Glückwunsch! Herzlichen Glückwunsch Rheinland-Pfalz, aber vor allem Ihnen herzlichen Glückwunsch zu dieser tollen Schlagzeile.
Deshalb kommen wir zu den Fakten. Es geht um verbaute Bundesmittel im Bundesfernstraßenbau. Anfang des vergangenen Jahres haben wir an dieser Stelle und im Ausschuss heftig über die hohe Summe der nicht abgerufenen Bundesmittel diskutiert. Es ist ein kluger Marketing-Gag, bevor die Opposition nachfragt, ob alle Mittel verbaut sind, schon einmal die Schlagzeile zu schreiben: „Rekordinvestitionen im Bundesfernstraßenbau“. Die Schlagzeile hätte auch heißen können: „Wieder nicht alle Bundesmittel verbaut“.
Zugegebenermaßen wäre das dem LBM gegenüber etwas übertrieben gewesen; denn bis auf 6 Millionen Euro wurden dieses Mal alle Mittel verbaut. Das ist begrüßenswert.
Fast alle, weil 6 Millionen Euro nicht verbaut wurden. 6 Millionen Euro sind 6 Millionen Euro. Aber zunächst einmal ein Dankeschön an den LBM, aber auch – wir weisen oft genug mit dem bösen Finger nach Berlin – ein Dankeschön an den Bund dafür, dass er 450 Millionen Euro zur Verfügung gestellt hat.
Nun aber zum Kern. Rekordinvestitionen, so viele Bundesmittel wie nie verbaut, heißt es in der Presse. Entschuldigung, aber das grenzt schon fast an Fake News. Wir haben an dieser Stelle schon des Öfteren betont, wenn Sie von Rekord reden – das ist Mathematik-Grundkurs, das ist Grundkurs Wirtschaftswissen –, sollten Vergleiche immer nur indiziert mit der Kostensteigerung geführt werden.