dann darf man sagen: Danke schön an all diejenigen, die Jugendliche bei unseren Feuerwehren ausbilden. Sie scheinen einen tollen Job zu machen.
Meine sehr geehrten Damen und Herren, die Vorbereitungsgruppen, die Bambini-Gruppen der Sechs- bis Zehnjährigen, sind genannt worden. Auch denjenigen, die diese Kinder betreuen – es ist gar nicht so einfach, Sechs- bis Zehnjährige zur Feuerwehr zu führen –, ein herzliches Dankeschön. Ich will den 800 Beamten der Berufsfeuerwehren und auch den beruflich für die Feuerwehr Tätigen, nämlich denjenigen, die bei den Freiwilligen Feuerwehren meistens über die Verbandsgemeinde besondere Tätigkeiten wie die Gerätewarte hauptamtlich übernehmen, ein herzliches Dankeschön sagen.
Auch den 5.000 Angehörigen der Werksfeuerwehren ein herzliches Dankeschön: Insbesondere bei Ereignissen in Ludwigshafen, um dieses Beispiel zu nennen, sieht man, wie eng die Zusammenarbeit der Berufsfeuerwehren, der ehrenamtlichen Feuerwehren aus dem Landkreis und der Berufsfeuerwehr ist.
Meine sehr geehrten Damen und Herren, zur Vollständigkeit gehört, wir haben eine steigende Anzahl bei den Altersabteilungen. Das heißt, die Verbundenheit mit der Feuerwehr ist eine tiefe und langanhaltende.
Ja, wir geben jedes Jahr das komplette Geld der Feuerschutzsteuer selbstverständlich für die Zwecke des Brandschutzes aus, zum Beispiel in der Förderrunde 2019 hinsichtlich Beschaffungsmaßnahmen der Feuerwehren 14,09 Millionen Euro als Anteil aus der Feuerschutzsteuer nur für 36 Neu-, Um- und Erweiterungsbauten und 134 Beschaffungen von Feuerwehreinsatzfahrzeugen.
Ja, wir sind dabei, ein Konzept zu entwickeln, wie wir bei der Ausstattung und der Ausbildung auf Starkregenereignisse und auf diese trockenen Sommer reagieren, Stichwort „Waldbrandgefahr“. Ja, wir haben im Jahr 2013 die Landesbrand- und Katastrophenschutzschule neu aufgestellt. Ich will die Zahlen der erweiterten Mitarbeiterschaft nicht noch einmal benennen.
Herr Baldauf, das Gerät für die Feuerwehren bestimmt der Träger. Meistens ist es der Wehrleiter einer Verbandsgemeinde, der das Gerät dem Verbandsgemeinderat vorschlägt. Wir fördern, wenn sich vor Ort für dieses Gerät entschieden wird.
Meine sehr geehrten Damen und Herren, die interkommunale Zusammenarbeit wird bei uns schon mit höheren Fördertatbeständen belegt. Auch das ist richtig. Wir wollen, dass die Kommunen zusammenarbeiten. Ich will noch einmal sagen: Mittlerweile genießt unsere Schule im Bundesvergleich wieder einen sehr guten Ruf. Das freut mich sehr.
Meine sehr geehrten Damen und Herren, dass wir gemeinsam mit dem Landesfeuerwehrverband in der Nachwuchswerbung unterwegs sind, ist auch deswegen richtig, weil das die Frauen und Männer sind, die „an der Front“ tagtäglich diese Herausforderungen erleben. Ich glaube, auch
Zum Jahreswechsel hin werde ich den neuen Entwurf des LBKG dem Kabinett vorlegen. Sie sehen, wir sind mit unseren Feuerwehren gemeinsam auf einem sehr guten Weg. Die Menschen in Rheinland-Pfalz können sich nach wie vor sehr gut auf unsere Feuerwehren verlassen.
Wir dürfen weitere Gäste begrüßen: Anwärterinnen und Anwärter sowie ausgebildete Rechnungsprüfer der Bundeswehr am Standort Mainz. Herzlich willkommen!
Außerdem dürfen wir Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Mund-, Kiefer- und Gesichtschirurgie des Bundeswehrzentralkrankenhauses in Koblenz begrüßen. Herzlich willkommen bei uns!
Wissen Sie, ich war am Sonntag beim Tag der offenen Tür der Freiwilligen Feuerwehr Frankenthal. Da war von Ihnen aber nichts zu sehen, und auf das Niveau will ich mich ehrlicherweise nicht herunterlassen, dass man über solche Dinge so agiert.
Es ist ehrlich gesagt peinlich, Herr Minister. Kommen Sie zu den Inhalten, und meinen Sie nicht, über andere herziehen zu können.
Wissen Sie die Gründe? – Ich weiß sie nicht. Wenn ich sie nachfrage, gibt es vielleicht Gründe. Machen Sie weiter so. Ich finde es kleinlich.
Ich kann Ihnen noch etwas sagen. Das ist die übliche Version. Dann sagen Sie hier, darum müssen sich die Kommunen kümmern. Wir haben so wunderbar viele Anträge
bearbeitet. – Das ist Ihre Aufgabe. Wir haben so wunderbar viele Anträge verabschiedet und bewilligt. – Auch das ist Ihre Aufgabe. Aber dann zu sagen, dass es eigentlich das Problem des Wehrleiters ist, um das er sich zu kümmern hat oder nicht, finde ich sehr armselig. Das sage ich Ihnen ganz ehrlich.
Darum müssen Sie sich schon ein bisschen selbst kümmern. Da gibt es Möglichkeiten in anderen Bundesländern.
Ich meine, Sie kommen mir manchmal vor wie so ein TippKick-Männchen. Irgendjemand macht einen Vorschlag, meistens die CDU-Fraktion. Ich sage bewusst „meistens“. Es gibt auch manchmal welche von der SPD und anderen.
Die kommen. Dann werden sie erst einmal abgelehnt. Dann kommt Herr Lewentz und gräbt sie tatsächlich zwei Monate später aus – wie so ein Tipp-Kick-Männchen. Gerade oben draufgedrückt, schon schießt er.
Aber man muss vorher oben draufdrücken, sonst passiert nichts, Herr Lewentz. Das sollten Sie sich einmal abgewöhnen.
Von einem Innenminister erwarte ich eine gerade Linie, eigene Vorschläge. Wenn Sie es lieber haben, dass unsere Vorschläge durchgehen, ich kann sie Ihnen auch vorher geben. Aber dann lästern Sie nicht über uns, sondern nehmen Sie sie ernst. Von Ihnen ist im letzten Jahr nicht ein einziges Ding selbst gemacht worden. Alles von uns abgekupfert.
Jetzt mache ich Ihnen einen Vorschlag. Wir haben in Hessen eine Situation, da wird das Land gerade bei der Frage tätig,
Sie könnten ein Programm auflegen, damit Sie Fahrzeuge für die Kommunen von Landesseite aus finanziell unterstützen.