Auch mit Blick auf den temporären Unterrichtsausfall, und sei es durch Krankheit besonders jetzt in der Grippezeit, haben wir umfangreiche Maßnahmen ergriffen. Den Schulen stehen gut 1.500 verbeamtete Vertretungslehrkräfte zur Verfügung. Ich möchte an dieser Stelle betonen, wir reden über verbeamtete Vertretungslehrkräfte.
Andere Bundesländer setzen an dieser Stelle häufig nur auf Hilfskräfte. Auch die schon erwähnten Feuerwehrlehrkräfte sowie schuleigene Vertretungskonzepte helfen dabei, den temporären Unterrichtsausfall spürbar zu reduzieren.
Wir haben zu Beginn der Legislaturperiode gesagt, dass wir eine 100 %ige Unterrichtsversorgung herstellen wollen. Heute, im November 2019, kann ich sehr selbstbewusst sagen, wir sind kurz davor, unser selbstgestecktes Ziel zu
Natürlich ist uns bewusst, dass sich gesellschaftliche Veränderungen auch in den Schulen widerspiegeln. Wir leben heute nicht mehr in den 80er-Jahren. Umso wichtiger ist es, diesen Veränderungen nicht mit Scheuklappen zu begegnen. Wir haben keine Scheuklappen. Wir achten auf unsere Schulen. Heute steht jeder weiterführenden Schule, die die Berufsreife anbietet, Schulsozialarbeit zur Verfügung. Insgesamt wurden dafür 100 Millionen Euro in den Haushalt eingestellt. Lassen Sie sich das einmal auf der Zunge zergehen.
Zusätzlich unterstützt das Land mit einem Unterstützungfonds in Höhe von 10 Millionen Euro die Kommunen als Träger der Jugendhilfe. Aus diesen Mitteln erhalten die Grundschulen und die Gymnasien wertvolle Schützenhilfe bei der Finanzierung der Schulsozialarbeit, die heute viel wichtiger ist, als sie es noch in den 80er-Jahren war.
Wir wissen, dass einige Schulen in unserem Land ganz besondere Bedarfe haben. Das betrifft vor allem Schulen in einem schwierigen sozialen Umfeld. Meine Damen und Herren, auch diese Schulen vergessen wir nicht. Um die Lehrerinnen und Lehrer an diesen Schulen zielgenau zu unterstützen, hat die Koalition die Schulpsychologie auf mittlerweile 62 Stellen ausgebaut.
(Abg. Anke Beilstein, CDU: Was ist denn das für Rheinland-Pfalz? – Abg. Michael Frisch, AfD: Wissen Sie, wie lange man auf einen Termin warten muss?)
Für die Koalition steht fest: Bildungserfolg darf nicht vom Geldbeutel abhängen. Herkunft und Elternhaus dürfen nicht darüber entscheiden, welchen Bildungsweg unsere Schülerinnen und Schüler gehen werden. Gute Bildung ist für uns Bildungsrecht und Bürgerrecht, und wir sind stolz darauf.
(Beifall der FDP, der SPD und des BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN – Abg. Christian Baldauf, CDU: Auf zum Hambacher Schloss! – Glocke des Präsidenten)
Nirgendwo sonst hat die soziale Herkunft eines Kindes so wenig Einfluss auf den Bildungserfolg wie in RheinlandPfalz.
Mit beitragsfreier Bildung von der Kita bis zur Hochschule sorgen wir dafür, dass aus kleinen Träumen große Taten werden können, und viele Bundesländer können sich eine Scheibe davon abschneiden.
(Beifall der FDP, der SPD und des BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN – Abg. Michael Frisch, AfD: Ach du liebes bisschen! Sie sind überall Spitze! – Zuruf von der AfD: Warum hat denn Frau Lerch nicht gesprochen zu diesem Thema?)
Sehr geehrter Herr Präsident, sehr geehrte Damen und Herren! Unsere Lehrerinnen und Lehrer in Rheinland-Pfalz leisten jeden Tag für unsere Kinder, Jugendlichen und jungen Erwachsenen unter zum Teil großen Anstrengungen eine ganz hervorragende Arbeit, und ich finde es wichtig, dies in dieser Debatte an der Stelle noch einmal klar zum Ausdruck zu bringen. Man kann den Lehrkräften gar nicht genug Anerkennung und Dank aussprechen, die auch heute wieder und jeden Tag für die Zukunft unserer Kinder und Jugendlichen in Rheinland-Pfalz arbeiten.
Meine Damen und Herren, natürlich ist Schule auch Brennglas unserer Gesellschaft und Brennglas der gesellschaftlichen Herausforderungen, die wir nun einmal haben. Aber Bildung ist eben auch der Schlüssel für die Zukunft unserer Gesellschaft. Mir ist das Thema zu wichtig, als dass wir es hier als billigen Wahlkampfauftakt diskutieren sollten.
(Vereinzelt Beifall bei dem BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, der SPD und der FDP – Zurufe von der CDU – Abg. Dr. Adolf Weiland, CDU: Zu wichtig, um darüber zu reden! – Zuruf des Abg. Christian Baldauf, CDU)
Herr Baldauf, Kritik, die geäußert wird und der man sich stellen muss, aufzugreifen und hier zu wiederholen, das mag für Opposition gerade noch reichen, aber mehr ist dann halt auch nicht drin.
(Beifall des BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, der SPD und der FDP – Abg. Michael Frisch, AfD: Die macht es besser!)
Aber auch wenn Sie immer mehr Planstellen schaffen und mehr Lehrer fordern, werden Sie das Problem, über das Sie reden, nicht lösen können.
Sie reden doch über die Probleme, die sich insbesondere durch temporären Unterrichtsausfall ergeben. Wenn Sie mehr Lehrer haben, dann sollten sie doch auch unterrichten.
Dann sitzen sie ja nicht in der Schule im Schrank und werden herausgeholt, wenn einmal einer krank ist. Also müssen wir uns dem Thema schon etwas differenzierter annähern.
Das ist gerade jetzt, jeden Tag, eine Herausforderung von Schulleitung. Wir haben momentan eine Grippewelle, im Moment sind relativ viele Kinder krank, aber auch Lehrerinnen und Lehrer, und dies ist eine ganz große Herausforderung, vor der ich größten Respekt habe, was jeden Tag passiert. Das heißt auch, dass wir über personelle Ressourcen reden müssen. Aber das bedeutet eben auch – was auch angesprochen worden ist –, dass wir über multiprofessionelle Teams reden müssen, dass wir die Schulsozialarbeit ausgebaut haben, wir auch weiterhin pädagogische Fachkräfte in die Schulen bringen und dass wir vor allem auch sehen müssen – Stichwort Herausforderung Inklusion –, dass die zusätzlichen Kräfte, die für die Inklusion an die Schulen gekommen sind, auch dort eingesetzt werden, damit die Belastung entsprechend verteilt wird.
Wir sind sehr dafür – darüber haben wir auch schon gesprochen –, dass Schulen mehr Selbstständigkeit und auch mehr Autonomie bekommen; denn wir werden nicht landesweit jeden Unterrichtsausfall, wenn er morgens erst aufschlägt, lösen können. Vielmehr braucht es entsprechende Handlungskompetenzen für Schulleitungen, aber es braucht auch die entsprechende Qualifikation und die entsprechenden Möglichkeiten. Das wollen wir schrittweise ausbauen.
Es reicht nicht – Stichwort Fachkräfte –, mehr Stellen zu fordern. Man muss auch die entsprechenden Personen haben. Wir sind froh, dass wir in Rheinland-Pfalz im Gegensatz zu anderen Bundesländern die Planstellen so gut besetzen können. Gehen Sie einmal in andere Bundesländer, was sie für Probleme haben. Diese haben wir noch nicht.
Es bedeutet auch, dass wir schauen müssen, wie wir zukünftig über Lehramtsausbildung sprechen. Ich finde, wir müssen zukünftig auch darüber nachdenken, ob es noch adäquat ist, dass Grundschullehrkräfte wie andere Lehr
Es ist gesagt worden: Wir haben den Vertretungspool auf 1.500 Stellen ausgeweitet. Wir haben es bei den Feuerwehrlehrkräften an Grundschulen auf knapp 190 Stellen ausgeweitet. Wir haben die selbstständige Schule ausgebaut und gestärkt. Meine Damen und Herren, das haben wir alles gemacht. Zusätzlich haben wir im Bundesvergleich immer noch die kleinsten Klassen. Vor allem finanzieren wir gebührenfreie Bildung von der Kita bis zur Hochschule.
Gar keine Frage, es ist noch einiges zu tun. Ich finde, wir sind aber in Rheinland-Pfalz auf einem sehr guten Weg.