Herr Präsident, meine sehr geehrten Damen und Herren! Rheinland-Pfalz verfügt über eine vielfältige, offene und lebendige Kulturszene.
(Beifall des Abg. Alexander Schweitzer, SPD – Abg. Michael Frisch, AfD: Das ist aber nicht Euer Verdienst!)
Die Landesregierung fördert und unterstützt die Kultur wirksam in allen Städten und Regionen unseres Landes. Das ist uns ein besonderes politisches Anliegen. Darüber hinaus ist die Pflege und Förderung von Kunst und Kultur aber auch nach der föderalen Aufgabenverteilung eine ganz zentrale Verantwortung der Länder und gehört daher zum Kernbestand landespolitischen Handelns.
Das Ministerium für Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur sieht sich dabei als fördernden und fordernden Partner des Kulturlebens in Rheinland-Pfalz. Dafür stehen wir in einem engen, regelmäßigen Austausch mit den Künstlerin
Niemand weiß besser über den kulturellen Alltag Bescheid als eben jene Kulturschaffenden und ihre Interessensvertreterinnen und Interessenvertreter in den Verbänden. Deshalb war und ist es uns ein besonderes Anliegen, deren Erfahrung und Empfehlungen anzuhören und einzuholen, um sie in politische Entscheidungen mit einbeziehen zu können.
Resultierend aus diesem Austausch hat das Kulturministerium schon 2017 die bereits in der Debatte erwähnte neue Kulturförderrichtlinie entwickelt. Sie ist 2018 in Kraft getreten und hat die Förderverfahren im Bereich der Kultur deutlich vereinfacht. Wir bekommen zum Beispiel in den Workshops, die wir aktuell zum Thema „Kultursommer“ in ganz Rheinland-Pfalz durchführen, sehr viele positive Rückmeldungen zu dieser Weiterentwicklung im Rahmen der Kulturförderrichtlinie.
Darüber hinaus wurden im Doppelhaushalt 2019/2020 die Mittel für Kulturschaffende und Kultureinrichtungen um mehr als 10 % pro Jahr erhöht. Das sind ganz konkrete, spürbare und messbare Verbesserungen, die den Kulturschaffenden und Künstlerinnen und Künstlern unmittelbar zugute kommen.
Der erste Kulturförderbericht des Landes, der in der vergangenen Woche vorgestellt wurde, fügt sich in diese Entwicklung ein, die auf Offenheit, Teilhabe und Weiterentwicklung ausgerichtet ist. Der Kulturförderbericht soll den Leserinnen und Lesern einen Überblick über die Kulturausgaben des Ministeriums und der Stiftung Rheinland-Pfalz für Kultur geben. Wir schaffen damit Transparenz und Nachvollziehbarkeit sowie eine gute Grundlage für Gespräche über weitere Schwerpunkte und Perspektiven.
Dem Kulturförderbericht ist zu entnehmen, dass das Kulturministerium im Jahr 2018 rund 122,5 Millionen Euro an Kulturmitteln zur Verfügung hatte und ausgegeben hat. Davon sind ca. 64 Millionen Euro in landeseigene Kultureinrichtungen geflossen. Dazu gehören zum Beispiel unsere Landesarchive, das Landesbibliothekszentrum, die drei Landesorchester und die Generaldirektion Kulturelles Erbe Rheinland-Pfalz.
Mit den übrigen gut 58 Millionen Euro wurden Künstlerinnen und Künstler, Kulturschaffende, aber auch kommunale, kirchliche und private Einrichtungen gefördert, übrigens in einer ausgewogenen Mixtur von institutioneller und projektbezogener Förderung.
Zu den Highlights der geförderten Veranstaltungen im Jahr 2018 gehören die Aktivitäten rund um das Raiffeisen-Jubiläum und das Karl-Marx-Jubiläum. Bei über 160.000 Museumsbesuchen informierten sich die Menschen in den Jubiläumsausstellungen über das Leben und Werk des berühmten Trierers Karl Marx. Ich habe die Darstellung damals in allen drei Museen in Trier als
Es ist auch die Aufgabe von Kultur, dass man sich an ihr reiben kann. Wenn daraus Debatten und Diskussionen über Person, Werk und weiteres Wirken von Karl Marx entstehen,
dann ist das ausgezeichnet und zeigt, dass es gut war, diese Veranstaltung in dieser Weise durchzuführen, meine Damen und Herren.
(Beifall der SPD, der FDP und des BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN – Abg. Alexander Schweitzer, SPD: Sehr richtig!)
Ein weiterer kultureller Höhepunkt im Jahr 2018 war die erste Landeskunstausstellung „FLUX4ART – Kunst in Rheinland-Pfalz“, die als neues Format gemeinsam mit dem Berufsverband Bildender Künstlerinnen und Künstler Rheinland-Pfalz entwickelt wurde.
Darüber hinaus haben 2018 die freien professionellen Theater in Rheinland-Pfalz in Kooperation mit der Landesbühne das erste Festival der professionellen freien Theater in Rheinland-Pfalz durchgeführt.
Meine Damen und Herren, nach den ersten Reaktionen der Kulturszene und der interessierten Öffentlichkeit zu urteilen, ist das Interesse an diesem Kulturförderbericht groß. Wir sehen darin auch eine geeignete Grundlage, weiterhin in den Austausch zu treten, und wollen deswegen den Kulturförderbericht des Landes regelmäßig veröffentlichen.
Gerne greife ich auch Anregungen aus dieser Plenardebatte auf, darüber nachzudenken, wie wir Gutes im Bereich Kunst und Kultur bewahren und stärken und wo wir die Chancen nutzen können, noch weitere Akzente und Schwerpunkte zu setzen.
Liebe Kolleginnen und Kollegen, weitere Wortmeldungen liegen mir nicht mehr vor. Auch ein Antrag auf vertiefte Beratung im Kulturausschuss wurde nicht gestellt. Damit ist der Tagesordnungspunkt mit der Besprechung des Berichts erledigt.
Wie die Landtagsverwaltung Ihnen mitgeteilt hat, haben sich die Fraktionen darüber verständigt, die Punkte 22, 23, 24 und 25
Landschaftsschutz umsetzen, gesetzliche Privilegierung von Windindustrieanlagen im Außenbereich aufheben Antrag der Fraktion der AfD – Drucksache 17/11119 –
Zehn Jahre UN-Behindertenrechtskonvention – eine Bilanz der Umsetzung in Rheinland-Pfalz Besprechung der Großen Anfrage der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und der Antwort der Landesregierung auf Antrag der Fraktionen der SPD, FDP und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN – Drucksachen 17/10346/10728/11071 –
Forcierter Umstieg auf Batteriefahrzeuge und dadurch induzierter Strukturwandel in der Autoindustrie Besprechung der Großen Anfrage der Fraktion der AfD und der Antwort der Landesregierung auf Antrag der Fraktion der AfD – Drucksachen 17/9820/10207/11099 –
Internationaler Schüleraustausch Besprechung der Großen Anfrage der Fraktion der FDP und der Antwort der Landesregierung auf Antrag der Fraktionen der SPD, FDP und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN – Drucksachen 17/10345/10732/11070 –
Meines Damen und Herren, wir sind damit am Ende der heutigen Sitzung. Ich darf Sie zur nächsten Plenarsitzung am Mittwoch, dem 18. März 2020, einladen. Ich wünsche Ihnen einen schönen Abend. Kommen Sie gut nach Hause. Die Plenarsitzung ist beendet.