Protokoll der Sitzung vom 10.12.2003

(Beifall bei SPD, CDU, FDP und SSW)

Wenn man dazu steht, dann müssen wir - damit meine ich alle gesellschaftlichen Kräfte von der Politik bis zu den Kirchen - für den Religionsunterricht als zentrales Schulfach werben.

Die Schülerinnen und Schüler werden natürlich in Abhängigkeit von ihrem Alter und ihrer Auffassungsgabe an die Sprache und an die Vorstellungswelt der biblischen Texte und des Christentums insgesamt herangeführt und sozusagen mit dem Kern der christlichen Lehre vertraut gemacht. Das geschieht natürlich nicht nur im Religionsunterricht, sondern auch in anderen Unterrichtsfächern. Das weiß ich. Aber ich bin zutiefst davon überzeugt: Wer über die Symbolik und die Sprache der Bibel nichts weiß, der kann unsere Kultur, unsere Sprache, unsere Bildersprache, unsere Musik, die bildende Kunst, die Literatur im Grunde nicht verstehen.

(Beifall bei SPD und CDU)

Der zweite Grund, den ich nennen will, hat mit Wertorientierung zu tun, mit verantwortungsvollem Denken und Handeln.

Natürlich ist es auch wichtig, dass im Religionsunterricht - das ist auch ausdrücklich Bestandteil der Lehrpläne - andere Religionen und Weltanschauungen kennen gelernt werden, dass man sich mit dem Gedanken der interreligiösen Toleranz nicht nur auseinander setzt, sondern sie tatsächlich auch lebt. Es ist wichtig, dass religiöse Riten kennen gelernt werden. Ich bin der Auffassung, dass diese Riten auch Gemeinschaft stiften und für den inneren Zusammenhalt sorgen.

Die kirchlichen Feiertage: Ich weiß nicht, ob Sie vor einiger Zeit von dieser Umfrage gehört haben, die zeigte, dass unglaublich viele Menschen mit Ostern

(Ministerin Ute Erdsiek-Rave)

und dem, was dahinter steckt, überhaupt nichts mehr anfangen konnten.

(Zuruf: Weihnachten!)

Ja, vielleicht gerade noch mit Weihnachten, weil die Symbolik da sinnfälliger ist. Die kirchlichen Feiertage, die Taufe, die Konfirmation, die Trauerfeier, die kirchliche Trauung - auch wenn Menschen sie selbst später nicht in Anspruch nehmen wollen, müssen sie doch wissen, worum es dabei geht.

(Vereinzelter Beifall)

Schließlich sollte der Religionsunterricht auch andere Fächer mit einbinden, Musik, Kunst, Philosophie natürlich, Literatur, aber auch Naturwissenschaft und Technik mit ihren ethischen Aspekten. Das Christentum ist wie der Humanismus sozusagen die konstituierende Kraft unserer Kultur und unserer Verfassung. Das muss uns dabei immer bewusst sein.

An der Verwirklichung dieses Bildungs- und Erziehungsauftrages arbeiten Staat und Kirche im Sinne des Grundgesetzes und des Staatskirchenvertrages zusammen. Diese Zusammenarbeit hat sich in Schleswig-Holstein über Jahre bewährt. Zwischen dem evangelischen und katholischen Religionsunterricht sind vielfältige Methoden und Wege der Kooperation möglich und werden auch gesucht. Im Einvernehmen mit beiden Kirchen wird dies durch gemeinsame Projekte, Unterrichtsvorhaben oder außerschulische Aktivitäten im Sinne einer ökumenischen Gestaltung getan. Der Grundsatz der Konfessionalität des Religionsunterrichts, an dem wir weiter festhalten, wird dadurch nicht berührt.

Ich komme zu ein paar Bemerkungen über die Versorgung. Der Bedarf an Fachlehrerinnen und -lehrern für Religion ist derzeit gedeckt. Eine dringende Anforderung für den Fächerbedarf liegt nicht vor. Man muss dabei natürlich immer sehen, welcher Stellenwert in den Schulen dem Religionsunterricht beigemessen wird. Trotz insgesamt rückläufiger Studierendenzahlen gehen wir davon aus, dass die Nachfrage auch in Zukunft durch Bewerber aus anderen Bundesländern, durch Lehrkräfte, die über Gestaltungsverträge aus den Kirchen kommen, und über Weiterbildungsmaßnahmen, die wir seit vielen, vielen Jahren mit sehr großem Erfolg anbieten, weiter gedeckt werden kann.

Eine Bemerkung möchte ich zum Thema Islamunterricht machen. Auch an unseren Schulen in Schleswig-Holstein nimmt die Zahl der Schülerinnen und Schüler mit islamischer Konfession kontinuierlich zu, obwohl der Prozentsatz natürlich längst nicht so bedeutend hoch wie in anderen Bundesländern ist.

Wir haben deshalb nach einer Reihe von Vorgesprächen - und ich habe an anderer Stelle hier schon einmal darauf hingewiesen, wie schwierig und mühsam dieser Weg ist - im September begonnen, am runden Tisch an diesem Thema zu arbeiten. Eine herzliche Bitte von mir ist, Frau Eisenberg, das nicht öffentlich klein zu reden. Dieser runde Tisch ist eine sehr sensible Einrichtung und er ist darauf angewiesen, dass seine Verhandlungen und Beratungen fernab der Öffentlichkeit stattfinden und dass seine Arbeit nicht durch Aussagen erschüttert wird, dies alles werde nichts bringen. Mein Ziel ist das Gegenteil. Ich hoffe, dass wir am runden Tisch Einigkeit erzielen können. Dort sitzen Vertreterinnen und Vertreter der islamischen Religionsgemeinschaften, der Föderation der Aleviten, der türkischen Gemeinde in SchleswigHolstein ebenso wie Frau Professorin Pistor-Hatam von der CAU und Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter meines Hauses. Es wird dort in einem ersten grundlegenden Schritt versucht, sich über die wesentlichen Glaubensinhalte zu verständigen. Die könnten dann die Grundlage für die Entwicklung eines Lehrplans und die Ausgestaltung von Unterrichtsangeboten sein. Herr Dr. Schneider hat mir noch einmal bestätigt, dass man in der Sitzung, die letzte Woche stattgefunden hat, da einen guten Schritt weitergekommen ist.

Genau diesen essentiellen und ich finde qualitativen Rahmen lässt Ihre Große Anfrage ein bisschen außer Acht. Sie konzentrieren sich nach meiner Auffassung viel zu sehr auf formalistische und quantitative Fragen. Ich möchte in diesem Zusammenhang darauf hinweisen, dass 1993 der Schleswig-Holsteinische Landtag über die Schulstatistik diskutiert hat. Seitdem werden in der jährlichen Schulstatistik keine fachbezogenen Daten mehr erhoben. Davon ausgenommen sind lediglich die Kurse der gymnasialen Oberstufe. Deswegen hat es mich schon etwas überrascht, dass Sie von den 1.100 Schulen in SchleswigHolstein verlangen, sämtliche Daten der letzten zehn Jahre nachzuerheben. Ich weiß nicht, ob Sie sich diesen Verwaltungsaufwand ungefähr vorstellen können. Wir halten und hielten das jedenfalls nicht für sinnvoll und Ziel führend.

Ich denke, damit der Religionsunterricht in Zukunft den hohen Stellenwert behält, den wir - glaube ich - ihm mehrheitlich beimessen, reicht es nicht, Einheiten zu zählen und zu wiegen. Was wirklich wichtig ist, ist eine Besinnung auf den Wert des Religionsunterrichts, meiner Auffassung nach auch auf den Wert des Glaubens. Dafür sollten wir gemeinsam werben. So könnten wir - vielleicht sogar in großer Gemeinsamkeit - sicherstellen, dass der Religionsunterricht eben nicht zu einem scheinbar nachrangigen weichen Fach

(Ministerin Ute Erdsiek-Rave)

wird, sondern für die Zukunft - gerade auch in dieser Zeit - besonders von Wert ist.

(Beifall bei SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜ- NEN und FDP)

Bevor ich die Aussprache eröffne, möchte ich einen geschäftsleitenden Hinweis machen. Für den Tagesordnungspunkt 12 sind 60 Minuten Beratungszeit angesetzt. Damit haben wir die Situation, dass wir die vorgesehene Tagesordnung, das heißt Tagesordnungspunkt 42 und Tagesordnungspunkt 15, nicht mehr in der Gesamtheit werden aufrufen können, sofern die Redezeit voll ausgeschöpft wird. Sollte das der Fall sein, haben sich die Geschäftsführer dahin gehend verständigt, dass nach Tagesordnungspunkt 12 Tagesordnungspunkt 42 aufgerufen werden wird. Wenn die Zeit dann nicht mehr reicht - so wie es aussieht -, wird Tagesordnungspunkt 15 heute nicht mehr behandelt werden können.

Damit eröffne ich die Aussprache. Das Wort für die Fraktion der CDU hat Herr Kollege Jost de Jager.

Herr Präsident! Meine Damen und Herren! Die CDUFraktion hat in diesem Frühjahr die Große Anfrage zum Thema Religionsunterricht gestellt, weil wir Anlass zur Sorge um den Zustand des Fachs Religion hatten. Dieser Anlass zur Sorge bestand nun einmal nicht in erster Linie wegen der Inhalte, Frau ErdsiekRave, sondern wegen der Rahmenbedingungen im Zusammenhang mit der schlechten Unterrichtsversorgung, der besonders schlechten Unterrichtsversorgung in diesem Fach, mit rückläufigen Anwärterzahlen für das Fach Lehramt Religion an den Hochschulen und einer nachlassenden Nachfrage an Lehrern mit der Fakultas Religion aus den Schulen selbst. Das sind nun einmal die harten Fakten, mit denen wir uns auseinander setzen mussten. Das ist der Grund, weshalb sich die Große Anfrage auch sehr stark mit diesen Rahmenbedingungen des Religionsunterrichtes auseinander setzt.

Hinzu gekommen ist in der Tat in den vergangenen Tagen ein wenig die Sorge um die zukünftige Richtung, die das Fach Religion in Schleswig-Holstein nehmen könnte. Ich beziehe mich dabei auf den erneuten Vorstoß von Teilen der Grünen, das Fach Religion durch ein Fach Lebenskunde-EthikReligion zu ersetzen. Frau Erdsiek-Rave, ich bin Ihnen außerordentlich dankbar, dass Sie sich in dieser Deutlichkeit für die Landesregierung hier dazu geäußert und gesagt haben, dass Sie LER ablehnen.

(Vereinzelter Beifall bei der CDU und Bei- fall des Abgeordneten Günther Hildebrand [FDP])

Wir tun das auch, und zwar aus vielerlei Gründen. Wir glauben an den konfessionellen Religionsunterricht. Das werde ich nachher noch weiter ausführen. Ich glaube aber auch, dass die Einführung von LER als Fach nicht etwas ist, was man einfach auf westdeutsche Länder übertragen kann. Man muss die spezifischen Hintergründe von LER gerade in Brandenburg kennen. Dazu gehört, die Ursprünge des Faches LER - Frau Fröhlich; wenn sie da ist, sie hat das vorgeschlagen - zu kennen. Die Ursprünge des Faches gehen zurück auf den letzten Tag der DDR. Am 2. Oktober 1990 verabschiedete das Bildungsministerium der DDR die Empfehlungen zur Einführung eines Unterrichtsfaches Lebensgestaltung-Ethik an den Schulen ostdeutscher Länder. Vier dieser ostdeutschen Länder entschlossen sich hinterher für den konfessionellen Religionsunterricht. Nur das Bundesland Brandenburg nahm die Empfehlung des DDRBildungsministeriums auf und beschloss im November 1990 die Einführung dieses Faches. Dass die Grünen in Schleswig-Holstein sich in diese Tradition stellen wollen, halte ich für außerordentlich bemerkenswert. Dazu kommt, dass in Brandenburg die Einführung des Faches LER - mit den ganzen Rechtsstreitigkeiten, die damit einhergegangen sind - übrigens auch unter ganz anderen Rahmendingungen erfolgt ist. Der damalige Ministerpräsident Stolpe hatte zur Begründung unter anderem ausgeführt, dass nur noch 25 % der Kinder in Brandenburg tatsächlich einer der beiden christlichen Konfessionen angehören. In Schleswig-Holstein ist die Situation komplett anders, in Schleswig-Holstein gehören immer noch knapp 80 % der Menschen einer der beiden großen Kirchen an. Insofern haben wir hier in SchleswigHolstein einen völlig anderen Hintergrund.

Ich habe zunehmend den Eindruck, Herr Hentschel, dass diejenigen, die den Religionsunterricht an den Schulen durch das Fach LER ersetzen wollen, eigentlich nicht die Religionsfreiheit an den Schulen vor Augen haben, sondern Schulen frei von Religionsunterricht. Dazu sagen wir Nein. Wir glauben an den Religionsunterricht, weil wir inhaltlich der Überzeugung sind, dass er das leistet, was in einer modernen Welt an Werteerziehung und an Wertediskussion in der Schule erforderlich ist.

(Beifall bei der CDU)

Das Fach Religion ist kein Konfirmandenunterricht im Klassenzimmer und es ist - das sehen wir anders als die Grünen - auch kein Bruch mit dem weltanschaulich neutralen Staat. Vielmehr ist der Religions

(Jost de Jager)

unterricht Ausdruck einer wirklich umfassenden Bildung. Seine Legimitation erfolgt aus der Verpflichtung des Staates, gerade wegen seiner weltanschaulichen Neutralität, religiöse Bezüge als Erfahrungsgut des Schülers nicht auszublenden, sondern in das auf ganzheitliche Persönlichkeitsbildung ausgerichtete Unterrichtsprogramm fachlich einzubeziehen. Dieses Erfahrungsgut ist für die allermeisten Kinder hier bei uns nun einmal christlich. Unabhängig davon leben wir in einer eindeutig christlich geprägten Kultur.

(Rolf Fischer [SPD]: Plural!)

- Plural auch, aber auch christlich geprägt. - Das Gleiche gilt auch für den Islam. Aus diesem Grund fordert die CDU-Fraktion schon seit langem die Einführung eines deutschsprachigen Islamunterrichts an den Schulen in Schleswig-Holstein. Ich bin anders als Sie, Frau Erdsiek-Rave, der Auffassung, dass die Landesregierung - auch, wenn sie jetzt einen runden Tisch einberufen hat - bei der Umsetzung des Islamunterrichts in Schleswig-Holstein noch nicht so furchtbar weit gekommen ist.

Es ist in Ordnung, dass Sie mit dem Thema sensibel umgehen. Ich halte es auch für richtig, dass Sie behutsam damit umgehen. Ich verweise darauf, dass in Niedersachsen sehr schnell erste Schritte eingeleitet wurden und dass man die Akzeptanz für einen deutschsprachigen Islamunterricht am besten dadurch herbeiführt, dass man ihn möglichst schnell einführt. Da könnte die Landesregierung schneller vorangehen, als sie es tut.

Der konfessionelle Religionsunterricht wird als ein Ort der Auseinandersetzung mit Werten in einer modernen Welt immer wichtiger. Er ist genauso wichtig, um kulturelle Verbindungen und Bezüge, mit denen wir es zu tun haben, festzustellen. Frau Erdsiek-Rave, Sie haben Bezug darauf genommen. Es gibt eine Umfrage, die besagt, dass zwei Drittel der Menschen nicht mehr wissen, weshalb wir Pfingsten feiern. Man könnte in Parenthese hinzufügen: so viel zum Thema Sonn- und Feiertagsgesetz! Das ist eine erschreckende Zahl.

Darüber hinaus ist es so, dass viele Deutschlehrer darüber klagen, dass die biblischen Bezüge in der Literatur nicht mehr verstanden werden. Das ist übrigens der Grund, aus dem das Fach Religion weiterhin als Wissensfach, nicht nur als Religionsfach in den Schulen zwingend erforderlich ist.

(Beifall bei der CDU)

Wenn es an den Schulen unverzichtbar ist, muss es mainstream bleiben und darf nicht zu einem Minderheitenfach werden. Wir haben der Großen Anfrage

mit großer Sorge entnommen, dass das Religionsgespräch an den beruflichen Schulen mittlerweile zu einem Minderheitenfach und zu einem Minderheitenangebot geworden ist, und zwar - wie wir herausgefunden haben - nicht mangels Nachfrage, sondern mangels eines tatsächlich zur Verfügung stehenden Angebotes. Hier kommen wir wieder auf den Punkt Unterrichtsversorgung zurück.

Der Zustand des Religionsunterrichts in SchleswigHolstein steht in einem umgekehrten Verhältnis zu seiner Beliebtheit. Laut Umfragen befürworten 82 % der Befragten Religionsunterricht an den Schulen. Bundesweit liegen die Abmeldungen von dem konfessionellen Religionsunterricht bei unter 5 %. Im Vergleich dazu lesen sich die Zahlen der Großen Anfrage in Schleswig-Holstein zum Teil ernüchternd, wenn es denn überhaupt Zahlen gibt.

Die Lückenhaftigkeit des Datenmaterials lässt mich daran zweifeln, dass das Bildungsministerium einen tatsächlichen Überblick über die Situation im Fach Religion oder auch in anderen Fächern hat, was im Sinne einer Qualitätssicherung oder eines Qualitätscontrolling tatsächlich erforderlich wäre. Frau Erdsiek-Rave, Sie haben auf die Debatte von 1993 zur Schulstatistik hingewiesen. Ich finde es erstaunlich, wenn eine Landesregierung weiß, wie viele Kinder sich vom Religionsunterricht abgemeldet haben und in Philosophie unterrichtet werden, aber nicht, wie viele Kinder am Religionsunterricht teilnehmen. Das ist etwas, was man schon wissen muss, wenn man tatsächlich für sich in Anspruch nimmt zu erkennen, was in den Schulen läuft.

(Beifall bei der CDU)

Das Fach Religion leidet in besonderem Maße unter dem Problem der Unterrichtsversorgung, das wir an den Schulen in Schleswig-Holstein haben. Das zeigt sich an der rückläufigen Bedarfsanmeldung der Schulen an das Ministerium hinsichtlich der Fächerkombination mit Religion. Das hat etwas mit einem Verteilungswettkampf an den Schulen um Lehrkräfte und Planstellen zu tun. In diesem Verteilungswettkampf ist das Fach Religion zunehmend ein Verlierer. Wir halten das für falsch.

Wir machen uns auch große Sorgen über die Entwicklung im Bereich des Nachwuchses. Wir wissen aus der Großen Anfrage, dass wir bis 2008 1.100 Lehrer mit der Fakultas-Religion brauchen und dass wir bis dahin bestenfalls 480 ausgebildet haben werden. Wir haben einen besonderen Einbruch bei den Lehramtskandidaten im Grund- und Hauptschulbereich. Das ist übrigens nicht nur eine Frage nachlassenden Interesses, sondern auch eine mittelbare Folge einer schulpo

(Jost de Jager)

litischen Entscheidung, nämlich die Zahl der Fächer von drei auf zwei zu reduzieren. Insofern haben wir es auch mit schulpolitischen Entscheidungen zu tun, die sich auswirken.

Lassen Sie mich zum Schluss darauf hinweisen, dass es nicht ehrlich wäre - auch wenn wir das ein Stück weit tun -, allein die Landesregierung für das Fach Religion in die Pflicht zu nehmen. In die Pflicht nehmen muss man ebenfalls alle, die daran beteiligt sind. Das beinhaltet die Eltern. Das beinhaltet die Schulen. Das beinhaltet auch die Kirchen. Ich habe den Eindruck, dass auch die Kirchen - auch die Nordelbische Kirche - noch nicht alle Möglichkeiten ausschöpfen, die sie aus dem Staatskirchenvertrag tatsächlich haben.

Insofern braucht der Religionsunterricht insgesamt eine größere und bessere Lobby, als er sie derzeit hat. Diese Lobby muss auch in den Schulen stattfinden. Solange es so ist, dass sich Eltern, wenn sie die Wahl haben, ob eine Stunde Mathematik oder eine Stunde Religion ausfällt, ständig dafür entscheiden, dass die Stunde Religion ausfällt, kann es nicht besser werden. Insofern bedarf es einer Anstrengung, für die die Landesregierung in besonderer Weise Verantwortung trägt, die aber auch alle Beteiligten - ich sage es noch einmal -, die Eltern, die Schulen und die Kirchen, einbezieht.

(Beifall bei der CDU)