Weil es so schön war, deshalb noch ein Zitat: „Da stehe ich nun, ich armer Tor, und bin so klug wie nie zuvor.“
(Monika Heinold [BÜNDNIS 90/DIE GRÜ- NEN]: „Als wie zuvor“! - Zuruf von der CDU: Wenn man schon zitiert, sollte man es richtig tun!)
- Liebe Kolleginnen und Kollegen, vielen Dank für die Belehrung! Ich merke, dass Sie alle gut aufgepasst haben.
Schwerpunkt der Großen Anfrage ist die Abfrage von Strukturvorhaben der Landesregierung im Hochschulbereich. Ein umfassendes Bild des strukturellen Reformbedarfs der Hochschulen in Schleswig-Holstein ermöglichen die Fragen und die entsprechenden Antworten leider nicht.
Die größte Rolle spielt die Neuaufteilung der Studiengänge Architektur und Bauwesen zwischen der Muthesius-Hochschule und den Fachhochschulen Kiel und Lübeck. Aber da wir demnächst einen Bericht zum Thema Architekturstudium und Eckernförde erhalten werden, hätte ich mir eine andere Gewichtung gewünscht. Man könnte sagen, es kommt der Verdacht auf, dass die Große Anfrage eher damit zu tun hat und weniger mit den anderen Problemen.
- Lieber Kollege de Jager, könnten Sie mit Ihrer Frage nicht bis zum Ende meiner Ausführungen warten? Dann kann ich besser abschätzen, ob ich für eine Antwort noch Zeit habe.
Einen anderen gewichtigen Komplex in der Antwort auf die Große Anfrage macht der Komplex Medizinstudium in Kiel und in Lübeck aus. Das muss ich natürlich hinzufügen.
Die Probleme sind hinlänglich bekannt. Es ist aber fraglich, ob die vom Ministerium angepeilte Lösung Aufrechterhaltung beider Fakultäten durch Reduzierung der Studierendenzahl - wirklich der Weg zu einer stabilen, verlässlichen Entwicklung für das Medizinstudium im Land ist.
Sowohl für Flensburg als auch für Lübeck arbeitet die Landesregierung mit dem Gedanken, Verwaltungen zusammenzulegen. Für Flensburg ist konkret ein Gutachten in Auftrag gegeben worden, das diese Zielsetzung durchleuchten soll. Weiterhin wird in Erwägung gezogen - so heißt es jedenfalls vor Ort nach einer Informationsveranstaltung an der FH Flensburg mit Staatssekretär Dr. Stegner -, eine Verwaltungsmanagement GmbH mit einem Campusmanager einzurichten.
Zu Recht stoßen diese Pläne auf wenig Gegenliebe: Einerseits, weil dadurch eine Aushebelung der Hochschulautonomie befürchtet wird, und andererseits, weil mit diesen Vorstellungen von oben nach unten agiert wird, ohne dass den Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern bisher die Möglichkeit geboten worden ist, sich an diesem Prozess zu beteiligen. - Das jedenfalls ist der Tenor der Berichterstattung und das ist der Eindruck, der vor Ort vorherrscht.
Hinzu kommt, dass anscheinend schon in diesem Herbst, das heißt noch vor Fertigstellung des Gutachtens, eine Entscheidung getroffen werden soll. Das - so denke ich - müsste im Ausschuss noch einmal näher diskutiert werden. Deshalb brauche ich dazu jetzt im Moment nichts mehr zu sagen.
Ich will aber auch nicht falsch verstanden werden: Auch der SSW ist dafür, dass Verwaltungen zusammenarbeiten, zusammenarbeiten müssen, um Synergien zu erzielen. Es ist aber zu wenig, diesen Punkt als so entscheidend darzustellen, dass er sozusagen als
Lackmustest für den Erhalt des eigenständigen Hochschulstandortes Flensburg hochstilisiert wird. Wer als Argument dafür die Probleme mit der gemeinsamen Hochschulbibliothek anführt, vergisst, dass die Probleme nicht durch Verwaltungszusammenlegung in den Griff zu bekommen sind, sondern durch guten Willen und präzise Absprachen.
Das muss - das will ich hinzufügen - von den Hochschulen geleistet werden. Das wird jetzt auch geleistet. Dazu das zu hören, was der Kollege Klug gesagt hat damit komme ich jetzt zu ihm -, hat nichts mit der Wirklichkeit zu tun, sondern mit Vorurteilen. Wenn der Kollege Klug - ich sage das noch einmal, damit man das nicht so schnell vergisst - von diesem „ganzen Klumpatsch der Mitbestimmung“ spricht
das muss man sich einmal auf der Zunge zergehen lassen, lieber Kollege Kayenburg -, dann weiß ich nicht, wo wir uns befinden. Ich finde, das ist eine Zumutung, und ich finde, es ist unerhört.
(Beifall bei SSW, SPD und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN - Lachen des Abgeordne- ten Dr. Ekkehard Klug [FDP])
Aus der Sicht des SSW ist der entscheidende Punkt, dass sich das Land zu dem Hochschulstandort Flensburg bekennen muss - nicht widerwillig, sondern aus Überzeugung. Die Landesregierung tut dies in der Antwort auf die Große Anfrage und das begrüßen wir. Nun müssen diesen Worten auch Taten folgen.
Damit meine ich, dass die Lehrerausbildung als ein Fundament der Uni Flensburg gestärkt werden muss.
Es macht somit wenig Sinn, dass künftige Sonderschullehrer sowohl auf Flensburg als auch auf Kiel angewiesen sind.
Noch ein Wort zum Hochschulstandort Flensburg, weil wir doch immer wieder den Eindruck haben, lieber Kollege Klug, dass der Weg von Kiel nach Flensburg wesentlich weiter ist als umgekehrt. Das gilt im Übrigen - das muss ich dann auch noch einmal loswerden - auch für die Fragen der CDU in der Großen Anfrage. Polemisch könnte ich hier den berühmten Spatenstich des ehemaligen Kollegen Max Stich Mitte der 70er-Jahre „durch den Raum ziehen“. Ich denke, es wäre wünschenswert, wenn sich auch die CDU insgesamt - ich spreche jetzt nicht von den regionalen Abgeordneten - zum Hochschulstandort Flensburg bekennen würde.
Wer den Hochschulstandort Flensburg stärken will, muss auch gewillt sein, die Entwicklungsfähigkeit und die Potenziale der Hochschulen zu stärken.
Ich möchte auch noch einmal in Erinnerung rufen, dass die Uni Flensburg seit ihrer Gründung als Bildungswissenschaftliche Hochschule jedes Jahr mehr Studierende bekommen hat und dass man jetzt erstmals über 3.000 Studierende gekommen ist. Deswegen habe ich auch wenig Verständnis dafür, dass mit Beginn des Wintersemesters ein Numerus clausus für die Wirtschaftswissenschaften verhängt worden ist. Zu diesem Bereich habe ich einige Fragen - die möchte ich auch gern im Ausschuss geklärt haben - wie zum Beispiel, inwieweit Studiengänge betroffen sind, die zu den internationalen Studiengängen der Universität gehören.
Aus Sicht des SSW muss auch das zweite Standbein der Flensburger Universitäten gestärkt werden und das sind die grenzüberschreitenden, internationalen Studiengänge.
Hier ist ein Know-how entstanden, das ohne Übertreibung künftig für die Hochschulentwicklung in Schleswig-Holstein von entscheidender Bedeutung sein wird. Dieser Überzeugung bin ich.
Wir wissen aus anderen Zusammenhängen, dass der Prophet im eigenen Land nicht besonders viel gilt. Aber mittlerweile muss man nicht mehr prophetische Gaben haben, um zu erkennen, dass SchleswigHolstein seine Kompetenzen in diesem Bereich selbst annehmen muss, damit dieses Potenzial wirklich zur Entfaltung kommt. Schleswig-Holstein legt in so vielen Zusammenhängen Wert auf seine Funktion als Schnittstelle im Ostseeraum. Entsprechende Fähigkei
ten müssen endlich akzeptiert und auch gebührend gewertet werden. Wir haben etwas - auch das muss man deutlich sagen -, wofür uns andere beneiden, und zwar auch in der hochgelobten Øresundregion. Auch in der Øresundregion wird nur mit Wasser gekocht. Wir haben ein Know-how, das es gilt nicht nur zu vermarkten, sondern das jetzt auch genutzt werden muss. Wir müssen mit diesem Pfund wuchern.
Es wäre von daher wünschenswert gewesen, wenn die Große Anfrage auf solche konkreten inhaltlichen Aspekte der Hochschulstrukturentwicklung eingegangen und es dem Ministerium nicht ganz so einfach gemacht worden wäre, bei abstrakten Begriffen wie Modernisierung und Profilbildung stehen zu bleiben.
Letzte Bemerkung! Gerade vor dem Hintergrund der hier diskutierten Instrumente der Modernisierung - wie Zielvereinbarungen und Reformen der Hochschulverwaltungen - wäre es vielleicht auch sinnvoll gewesen, wieder einmal über Sinn und Zweck der neuen Steuerungsinstrumente nachzudenken.
Nicht Sinn der Sache ist es unserer Ansicht nach, wenn über ein zu detailliertes Berichtswesen Energien der Hochschulen gebunden werden und wenn ein Campusmanagement letztlich über die Ressourcenverteilung entscheidet und so die Autonomie und Selbstverwaltung der Hochschulen unterläuft. Aber Sinn der Sache kann es auch nicht sein, uns jetzt mit einem Landeswissenschaftsrat zu beglücken, wie es der Kollege Jost de Jager vorhin vorgeschlagen hat.
Auch die Empfehlungen eines Wissenschaftsrates müssen politisch umgesetzt werden. Wir müssen also sehen, dass wir in die Puschen kommen.