Zweite Bemerkung. Zu der verbesserten Kooperation zwischen der Uni Flensburg und der FH. Dazu kann es keine zwei Meinungen geben. Das haben wir lange gefordert. Wir vom SSW freuen uns darüber, dass sich diese Kooperation auf einem guten Weg befindet. Das hängt mit Personen zusammen, das hängt aber auch mit der Erkenntnis vor Ort zusammen, dass man nur gemeinsam stark sein kann.
und FDP ist aus vielen Gründen viel zu vage. Ich vermisse das Bekenntnis zu den Wirtschaftswissenschaften und zum Profil der Hochschule insgesamt. Ich fordere, dass hinsichtlich der grenzüberschreitenden Hochschulzusammenarbeit nicht herumgeeiert wird.
Ich habe eine Kleine Anfrage gestellt. Aus der Antwort darauf, Drucksache 17/1345, geht hervor, dass dem Bildungsausschuss ein Konzept vorgestellt werden soll. Das steht auch auf der Tagesordnung des Bildungsausschusses. Aber ich werde auf die Barrikaden gehen, wenn dieses Konzept wieder so ein Rumeiern ist. Was wir bisher gekannt haben, war nämlich nichts anderes. Das war heiße Luft. Ich weiß, dass die Frustration nicht nur in Flensburg, sondern auch in der Region Süddänemark mittlerweile sehr groß ist. Man erwartet, dass man einmal konkret wird. Man erwartet, dass man Vereinbarungen trifft. Man erwartet auch vonseiten der Süddänischen Universität, dass man endlich einmal Nägel mit Köpfen macht.
Letzte Bemerkung - ich sage das, weil das in Kiel immer nicht wahrgenommen wird -: Die Hochschulzusammenarbeit zwischen der Uni Flensburg und der Syddansk Universitet kann sich wirklich sehen lassen.
Die ist genauso gut oder sogar noch besser als das, was man in der Øresund-Region hat. Nur weil man das nicht zur Kenntnis nehmen will, sagt man immer noch: Aha, da kann man viel mehr tun. Das, was in Flensburg geleistet wird und in den letzten Jahre geleistet worden ist, kann sich sehen lassen.
Das muss vom Land unterstützt und gewollt werden. Also, liebe Kolleginnen und Kollegen: Unser Antrag war notwendig, weil wir wieder einmal festgestellt haben, dass der Weg von Flensburg nach Kiel anders ist als der Weg von Kiel nach Flensburg. Das ist eine alte Erkenntnis. Wir müssen endlich sagen: Das ist kein Privatvergnügen.
on. Sie trägt auch zur Wertschöpfung in SchleswigHolstein insgesamt und zur Entwicklung unseres Wissenschaftsstandortes bei.
Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren! Da ich jetzt mehrfach genannt worden bin, will ich mich gern zu Wort melden. Ich möchte zunächst einmal das Stichwort „Unterfinanzierung“ aufgreifen. Wenn man von der Unterfinanzierung unserer Universität Flensburg spricht, stellt man fest, dass das ein Zustand ist, der sich schon seit Jahrzehnten hinzieht. Wenn man von Fehlern spricht, muss man sich die Frage stellen, ob es richtig war - wenn man das denn will -, damals, Anfang der 90er-Jahre, entschieden zu haben, dass aus der PH, die erfolgreich Lehrerausbildung in Flensburg betrieben hat, eine Universität zu installieren, ohne sie im Laufe der Jahre mit entsprechenden Finanzmitteln auszustatten. Das ist nicht gemacht worden. Das hat auch die Kommission festgestellt. Das heißt, hier gibt es Änderungsbedarf. Wir haben 600.000 € bereitgestellt, um erst einmal die Strukturen im Personalwesen umzustellen. Das heißt, wir sind aktiv geworden, als wir 2005 gemeinsam in die Verantwortung gekommen sind. So weit dazu.
Zu dem Konzept der Region. Habe ich Sie richtig verstanden, Frau Kollegin, dass Sie sagen, das sei eine Luftnummer? Das habe ich hoffentlich falsch verstanden.
- Gut. Dieses Konzept ist aus der Region heraus gewachsen. Herr Kollege Jezewski, ich nehme da für mich in Anspruch, dass ich sehr engagiert mitgewirkt habe. Wir haben gemeinsam ein Konzept mit den Universitäten, den Hochschulen erarbeitet, was die inhaltliche Komponente angeht. Wir haben es aus der Wirtschaft der Region heraus geschafft, einen Hochschulfonds zu bilden, der akzeptiert, dass der Haushalt konsolidiert werden muss. Die Wirtschaft in Flensburg hat sich bereit erklärt, diese 1,7 Millionen € bis zum Jahr 2020 abzutragen, zur Einsparung beizutragen und mit diesem Fonds un
Das sollten Sie erst einmal hinbekommen. Selbst Frau Dr. Wende hat sich im Bildungsausschuss, als er in Flensburg zu Besuch war, positiv geäußert. Sie hat gesagt, sie sei Wissenschaftsminister de Jager sogar dankbar dafür, dass er die Existenz und die Weiterentwicklung der Universität infrage gestellt habe, denn daraus habe man sozusagen gemeinsam eine Chance gemacht.
Ich will noch einmal ganz kurz auf Herrn Jezewski eingehen - obwohl, das möchte ich eigentlich gar nicht. Vielleicht haben Sie ein Problem. Ich bin engagiert. Ich bin gut. Ich fasse die Probleme im Wahlkreis an. Das scheint Ihnen irgendwie nicht zu gefallen.
Ich erledige meine Aufgabe als direkt gewählte Abgeordnete zu 100 %. Ich habe in keinem dieser Fälle, die Sie hier beschrieben haben - Landestheater, Universität -, jemals etwas anderes gesagt oder anders abgestimmt, als ich es vor Ort gesagt habe. Glaubhaft, wahrhaftig, authentisch und in der Sache richtig.
(Heinz-Werner Jezewski [DIE LINKE]: Doch! Hat sie doch gesagt! - Zuruf von der SPD: Das war ein Feuerwerk! - Dr. Christian von Boetticher [CDU]: So etwas kennen Sie gar nicht! - Weitere Zurufe)
Frau Präsidentin! Ich freue mich über die lebhafte Diskussion, Kollegin Herold. - Ich weiß gar nicht, wo Sie jetzt stecken. - Ich habe Ihnen niemals abgesprochen, dass Sie sehr engagiert sind. Ich halte mich aber in diesem Ausnahmefall als Linker - und als Heide, muss ich dazu sagen - einmal an das christliche Wort: An ihren Taten sollt ihr sie erkennen.
Die Frage, die ich Ihnen eigentlich stellen wollte, ist relativ einfach: Frau Kollegin Herold, habe ich Sie denn richtig verstanden, dass Sie und die beiden regierungstragenden Fraktionen die Einsparung von kumuliert 1,7 Millionen € bis zum Jahr 2020 als Entlastung der Unterfinanzierungssituation für die Uni Flensburg ansehen? Diese haben Sie ja anerkannt. Sie besteht seit 20 Jahren. Dafür sind Sie persönlich nicht verantwortlich; aber es klang so, als ob diese 1,7 Millionen € Einsparung nötig wären, um diese Unterfinanzierungssituation zu beenden. Damit komme ich nun doch nicht ganz klar.
Meine Damen und Herren, begrüßen Sie bitte mit mir Mitglieder der Juso-Orts-AG Schleswig auf der Besuchertribüne. - Herzlich willkommen!
Für einen weiteren Dreiminutenbeitrag erteile ich nun dem Herrn Abgeordneten Rasmus Andresen das Wort.
gut ist, bewerten im nächsten Jahr auch im Flensburger Wahlkreis die Wählerinnen und Wähler. Darüber sollten wir uns jetzt nicht weiter unterhalten.
Ich hätte Ihnen gern die Frage gestellt, wen Sie eigentlich mit „wir“ genau meinen. Sie haben gesagt: Wir haben gemacht, wir haben getan. Ich hätte Sie gern gefragt, ob das nicht ein Kraftakt der Region war, so wie ich, wie Frau Spoorendonk und auch Herr Jezewski dies vorhin formuliert haben. Wenn Sie mit „wir“ wir in der Region meinen, würde ich noch sagen: Nun ja, es ist okay. Dann kann man aber auch sagen: Ein Teil von uns hat sich in der eigenen Partei nicht durchgesetzt. Ich sehe es immer noch so, dass das wirklich gar nichts mit der Leistung der schwarz-gelben Koalition, der Landesregierung und dem Wissenschaftsministerium zu tun hat.
Alles Positive, das zurzeit in Flensburg in der Hochschule geschieht - für Lübeck gilt übrigens dasselbe -, kommt nicht aus dem Ministerium, kommt nicht aus der Koalition, sondern wurde vor Ort hart erarbeitet.