- Entschuldigung. Das Wort erteile ich noch einmal dem Minister für Bildung und Kultur, Dr. Ekkehard Klug. Seine Wortmeldung habe ich nicht gesehen.
Herr Präsident! Meine Damen und Herren! Da Herr Habersaat wie auch einige andere Redner der vereinten Opposition das Klagelied vom schrecklichen Schicksal der Gemeinschaftsschulen gesungen hat, möchte ich Ihnen dazu ein paar Fakten präsentieren.
Zum Einstieg möchte ich ein Zitat bringen, das Sie auf der Internetseite des baden-württembergischen Kultusministeriums finden. In Baden-Württemberg gibt es neuerdings auch Gemeinschaftsschulen. In der „FAZ“ konnte man lesen, dass es in diesen Schulen Klassenstärken von 28 Schülern gibt. Schauen Sie dazu einmal in unserem Bericht zur Unterrichtsversorgung die durchschnittliche Klassenfrequenz in Schleswig-Holstein nach. - Spaß beiseite.
Auf der Internetseite des baden-württembergischen Kultusministeriums finden Sie Antworten auf häufig gestellte Fragen zur Gemeinschaftsschule in Baden-Württemberg. Dort heißt es, die badenwürttembergischen Gemeinschaftsschulen würden so ausgestattet wie die Gemeinschaftsschulen in Nordrhein-Westfalen. Weiter heißt es - und das müssen wir uns zu Herzen nehmen -, gegenüber Schleswig-Holstein sei die Ressourcenausstattung der baden-württembergischen Gemeinschaftsschulen sogar etwas besser. Dann kann es also gar nicht so furchtbar sein, wie Sie immer tun, wenn der Unterschied zum grün-roten Baden-Württemberg nach der dortigen Feststellung gar nicht so dramatisch ist. Das vielleicht nur zum Einstieg.
Darüber hinaus möchte ich darauf hinweisen, dass die Gemeinschaftsschulen auch nach der Kürzung der Differenzierungsstunden in der Sekundarstufe I Stundenzuweisungen für 188 Stunden der Kontingentstundenstafel erhalten. Hinzu kommen 18 Förder- und Differenzierungsstunden. Dies sind insgesamt 206 Stunden. Das kann jeder ausrechnen.
Nach den Verbesserungen, die wir vorgenommen haben, beläuft sich die Stundenzuweisung für G 8 und für G 9 an den Gymnasien für die Sekundarstu
fe I auf 176. Das hängt mit den Zuweisungen für die Intensivierungsstunden beim G-8-Modell zusammen. Dies sind also 30 Stunden weniger.
Vorher war es so, dass 163 Wochenstunden bei G 8 alt Grundlage der Personalzuweisung waren. Bei der damals doppelt so hohen Zahl der Förder- und Differenzierungsstunden, nämlich insgesamt 36, hatten die Schulen in der Sekundarstufe I eine Zuweisung von 224 Stunden. Dies sind 61 mehr als früher bei den G-8-Gymnasien.
Da haben Sie die Differenz zwischen zwei Schularten. Sie können wirklich nicht sagen, dass wir die Gemeinschaftsschulen bei der Ausstattung benachteiligen. Wenn die Gemeinschaftsschule in Nahe/ Sülfeld, zu der auch Kollegen aus Ihrer Partei reisen, um sich die Situation vor Ort anzuschauen, im fünften Jahrgang fünf Klassen bilden kann mit 18, 18, 19, 20 und 21 Schülerinnen und Schülern, dann sind das Klassenfrequenzen, die Sie an keinem Gymnasium finden. Das muss schließlich auch irgendwo herkommen. Das muss man ja auch mit Blick auf die Personalzuweisung machen können.
Also lassen Sie auch da die Kirche im Dorf. Natürlich kann man sich immer Verbesserungen wünschen, das will ich gar nicht bestreiten. Aber so furchtbar und grausam, wie Sie das Bild in diesem Land zeichnen, ist es dann doch nicht.
Nun will ich Ihnen, Herr Stegner, noch eine Geschichte erzählen. Im vorigen Jahr hatte ich Besuch von Schülern und Lehrern einer Gemeinschaftsschule in Rendsburg aus der Schule Altstadt. Da hat man mir gesagt, diese Schule habe heute immer noch den einen naturwissenschaftlichen Fachraum, den die Schule früher auch als Hauptschule gehabt habe. Kennen Sie eigentlich den Bürgermeister der Stadt Rendsburg? Das ist der Schulträger dieser Schule. Vielleicht kümmern Sie sich also als sozialdemokratischer Landesvorsitzender auch einmal darum, dass auch Schulträger Schulen so ausstatten, wie sie vom Konzept her ausgestattet sein sollten.
Die Landesregierung hat noch einmal 4 Minuten Redezeit genutzt. Deshalb steigen wir jetzt wieder in die Debatte ein. Für die SPD-Fraktion erteile ich das Wort Herrn Abgeordneten Dr. Henning Höppner.
Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Der Minister hat eben erwähnt, dass Schülerinnen und Schüler an den G-8-Gymnasien 176 Stunden in der Sekundarstufe I erreichen beziehungsweise zugewiesen bekommen. Ich möchte darauf hinweisen, Herr Minister, dass diese im mittleren Bildungsabschluss in Schleswig-Holstein an den Gymnasien auch erst am Ende der Klasse 10 erreicht werden, also nach der Einführungsphase. In diesem Zusammenhang geben Sie den Gymnasien bis zum Erreichen der Mittleren Reife mehr als 200 Stunden.
176 Stunden sind das von der KMK vereinbarte Maß, das man in Deutschland in den Bundesländern erreichen muss, um die Mittlere Reife anerkannt zu bekommen. Aber Sie gehen in den Gymnasien ja bis in den Jahrgang 10 hinein. Das ist also schon eine andere Größenordnung, über die wir hier diskutieren.
Im Übrigen müssen wir festhalten, dass es bei Ihrem Konzept des Y-Modells, das Sie uns hier seinerzeit mit einem Gesetz präsentiert haben, so ist, dass auch dort diese Regelungen gelten. Sie haben 97 Wochenstunden in den Oberstufen, also in den Jahrgangsstufen 11, 12 und 13. Wenn man das Kontingent zusammenzählt mit dem, was in der Sekundarstufe I notwendig ist, dann kommen die G9-Gymasien nicht auf eine Zahl von 265, sondern insgesamt auf eine Zahl von 273. Das sind, wie ich denke, die realen Zahlen, mit denen Sie auch uns davon überzeugt haben, auf Ihr Gesetz einzugehen.
Es ist beantragt worden, den Bericht der Landesregierung in der Drucksache 17/2138 dem Bildungsausschuss zur abschließenden Beratung zu überweisen. Wer so beschließen möchte, den bitte ich um das Handzeichen. - Die Gegenprobe. - Stimmenthaltungen? - Einstimmig so beschlossen.
Bevor ich den nächsten Tagesordnungspunkt aufrufe, begrüße ich auf der Zuschauertribüne den Generalintendanten des Schleswig-Holsteinischen Landestheaters, Herrn Peter Grisebach, sowie den Bürgermeister der Stadt Schleswig, Herrn Thorsten
Mit dem Antrag in der Drucksache 17/2187 wird ein Bericht in dieser Tagung erbeten. Ich lasse zunächst darüber abstimmen, ob der Bericht in dieser Tagung gegeben werden soll. Wer dem zustimmen möchte, den bitte ich um das Handzeichen. - Die Gegenprobe. - Stimmenthaltungen? - Das ist einstimmig so beschlossen.
Ich erteile für die Landesregierung dem Minister für Bildung und Kultur, Herrn Dr. Ekkehard Klug, das Wort.
Herr Präsident! Meine Damen und Herren! Die beiden Themen, die hier zusammengefasst werden, sind bisher mit einer Ausnahme getrennt diskutiert worden. Der Abgeordnete Habeck hat im vergangenen Jahr eine Verbindung zwischen Landestheater und alternativen freien Kultureinrichtungen ins Gespräch gebracht. Es ging laut „Lübecker Nachrichten“ vom 27. Oktober 2011 darum, wie man auf diese Weise die ganze Westküste rocken könne. - Was damit genau gemeint war, blieb allerdings aus meiner Sicht ein bisschen im Nebel hängen. Aber vielleicht hören wir ja heute noch mehr dazu.
Wegen der knappen Redezeit verweise ich zunächst auf den schriftlichen Bericht und auf unsere Antworten auf die Kleinen Anfragen zur Lage der So
ziokultur und der freien Theater in Schleswig-Holstein. Die dort getroffenen Äußerungen sind weiterhin gültig. Also das, was zu dem weiten Thema Soziokultur/freie Theater gesagt wurde, möchte ich hier nicht wiederholen. Ich kann auch darauf verweisen, dass wir bei den freien Theatern auch im Budget, in den Landeszuschüssen, Mittel in unveränderter Höhe zur Verfügung stellen - jedenfalls für den Landesverband, für die LAG Soziokultur auch. Kürzungen hat es dort nur im Bereich der Investitionszuschüsse gegeben.
Nun zum Landestheater, weil dies aus meiner Sicht der wichtigere Themenbereich ist. Bekanntermaßen waren die vergangenen Jahre beim Landestheater von Anstrengungen geprägt, eine Insolvenz abzuwenden.
Durch ein gutes wirtschaftliches Ergebnis, durch die erfolgreiche Gestaltung in der vergangenen Spielzeit mit einem Gewinn in Höhe von 510.000 € konnte sich das Landestheater etwas Luft verschaffen. Das ist ein schönes Ergebnis, über das ich mich freue. Es zeigt, was das Theater auch aus eigener Kraft durch Kosteneinsparungen und - auch dies muss man sagen - Einnahmeerhöhungen bewegen kann.
Gleichwohl bleibt die Herausforderung, die Struktur des Landestheaters langfristig an die zur Verfügung stehenden Mittel anzupassen. Die weiterhin von Theaterleitung und Gesellschaftern geforderte Erhöhung der Zuwendung aus dem kommunalen Finanzausgleich, ein altes Thema, ist aus meiner Sicht keine realistische Option, da es dafür in der kommunalen Familie derzeit jedenfalls keine Zustimmung gibt.
Im Übrigen wird bereits heute jeder Theaterbesuch beim Landestheater aus Steuermitteln mit 101 € bezuschusst. Das sind die Zahlen der Spielzeit 2009/10 des Bühnenvereins.
Was die Einnahmeseite betrifft, mag ein Vergleich von Interesse sein. Ich habe gestern noch einmal im