Protokoll der Sitzung vom 22.01.2016

Antrag der Fraktionen von CDU, SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, PIRATEN und der Abgeordneten des SSW Drucksache 18/3741

b) Arbeitsprogramm der Europäischen Kommission für 2016

Bericht der Landesregierung Drucksache 18/3721

Ich lasse über den Antrag der Fraktionen von CDU, SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, PIRATEN und der Abgeordneten des SSW, Drucksache 18/3741, abstimmen. Wer zustimmen will, den bitte ich um das Handzeichen. - Das ist einstimmig so beschlossen. Damit ist dieser Antrag angenommen. - Vielen Dank.

Ich rufe die Sammeldrucksache auf:

Sammeldrucksache über Vorlagen gemäß § 63 Absatz 1 a der Geschäftsordnung des SchleswigHolsteinischen Landtags

Drucksache 18/3755 (neu)

Die Voten für die einzelnen Tagesordnungspunkte, für die eine Gesamtabstimmung nach § 63 Absatz 1 a der Geschäftsordnung vorgesehen ist, entnehmen Sie bitte der Ihnen vorliegenden Drucksache 18/3755 (neu). Voraussetzung für die Abstimmung ist, dass keine Abgeordnete und kein Abgeordneter widerspricht. - Dies ist nicht der Fall.

Wer mit der Übernahme der Empfehlungen entsprechend der Sammeldrucksache 18/3755 (neu) einverstanden ist, den bitte ich um das Handzeichen. - Auch das ist einstimmig so beschlossen.

Wir befinden uns am Ende unserer Tagung.

Der Beginn der nächsten Tagung des Landtages ist am Mittwoch, 17. Februar 2016, 10 Uhr. Ich wünsche Ihnen ein angenehmes winterliches Wochenende.

Die Sitzung ist geschlossen.

Schluss: 12:52 Uhr

(Präsident Klaus Schlie)

Herausgegeben vom Präsidenten des Schleswig-Holsteinischen Landtags - Stenografischer Dienst