Das Landesmuseum ist angesprochen worden. Ich werde das gerne aufgreifen. Das ist sozusagen der Blockbuster in unserem Land, auch finanziell, das muss man wohl sagen. Aber auch da gibt es neue Strukturen. Die Volkskunde wird ganz neu aufgestellt. Molfsee wird endlich ein richtiges Volkskundemuseum. Es gibt in Schleswig Anbauten, auf die wir uns alle schon freuen, sodass auch Schloss Gottorf nicht nur in einem neuen Anstrich dasteht, sondern in das nächste Jahrhundert strahlen kann.
Es ist der Denkmalschutz angesprochen worden. Im Gegensatz zu Ihnen, Herr Sönnichsen, bin ich durchaus der Meinung, dass wir nicht nur ein modernes und transparentes Gesetz geschaffen haben, das vieles in den Verwaltungsabläufen vereinfachen wird, wenn wir denn einmal komplett inventarisiert haben.
Das von Ihnen angesprochene VELUX-Fenster, Herr Kollege: Genau darum ging es eben auch. Es gibt ja vielfältige Herausforderungen, auch im Denkmalschutz. Es geht ja nicht nur darum, ein schönes altes Haus zu bewahren, sondern auch darum, weiter darin leben zu können. Dazu gehören auch neue Fenster, damit es nicht zieht.
Dazu gehört auch eine energetische Sanierung. Genau das haben wir genauso auch in dieses Gesetz geschrieben, damit es ganz anders und viel breiter und freier, als das früher der Fall war, ermöglicht wird.
Zur Neulandhalle sage ich besser nichts. Aber ich glaube, dass wir auch dort in Gesprächen sind. Die Ministerin nickt, es gibt Gespräche. Es ist eine komplizierte Konstruktion, das wissen wir alle. Ich finde, dass man diese Gespräche führen sollte. Ich finde auch, dass man gerne noch einmal, öffentlich und inhaltlich über dieses Projekt diskutieren sollte.
Ich glaube, dass es möglich ist, eine Lösung zu finden, die nicht den Rahmen hat, den wir ursprünglich ins Visier genommen hatten, dass es trotzdem eine inhaltlich vernünftige Lösung geben kann. Ich wäre froh, wenn wir diese Debatte noch einmal miteinander und durchaus öffentlich führen könnten.
Für mich zeigt das alles aber, dass die Ministerin und wir sehr stolz auf das sein können, was sie geleistet hat. Dass sie dies mit großer Verve und mit großer Leidenschaft geleistet hat, das wissen wir alle. - Anke, vielen herzlichen Dank dafür. Das darf keine Eine-Legislatur-Fliege bleiben. Kulturpolitik ist mehr als ein weicher Standortfaktor. Kulturpolitik muss angesichts der Herausforderungen, die ich am Anfang genannt habe, eine starke Politik sein. Die Küstenkoalition hat diese Politik starkgemacht, und ich wünsche mir, dass sie auch in den nächsten fünf Jahren weiter gestärkt wird. Ich wäre gern weiterhin dabei. - Danke schön.
Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Damen und Herren! Sehr geehrte Frau Ministerin, auch seitens der Liberalen möchte ich Ihnen durchaus unsere Anerkennung für das aussprechen, was Sie für die Kulturschaffenden geleistet haben. Sie sind in Ihrem Engagement wirklich glaubwürdig. Das weiß ich auch aus der letzten Legislaturperiode. Sie ha
Allerdings möchte ich anmerken, dass das, was Sie jetzt kurz vor Ende der Legislaturperiode finanziell noch hineinstecken können - Sie sprechen von einem Plus von 20 % -, das kompensiert, was wir damals angesichts der schlechten konjunkturellen Haushaltslage kürzen mussten. Das, was Sie geleistet haben, ist eigentlich, den Status quo wieder herbeizuführen.
Ja, Sie können das umsetzen, weil Sie unendlich viel Glück haben. Wir hatten gute Vorarbeit geleistet. Sie haben eine gute Konjunktur, Sie haben niedrige Zinsen et cetera. Hätten wir diese Chancen gehabt, so glaube ich, dass wir damals auch anders darangegangen wären.
Zum Thema Denkmalschutzgesetz, das heute schon angesprochen wurde: Wir haben uns dazu kritisch verhalten.
Wir sehen, die Inventarisierung ist nicht in dem schnellen Zeitfenster abgewickelt worden, wie Sie es ursprünglich gesagt hatten. Wir werden abwarten, wie sich dies weiterentwickelt. Dafür ist es ehrlich gesagt noch zu früh. Ich habe inzwischen schon die ersten Briefe auf meinem Rechner, in denen sich Eigentümer eines denkmalgeschützten Objektes darüber beschweren, dass sie für sich Einschränkungen wahrnehmen.
Genauso haben wir uns kritisch zum Bibliotheksgesetz geäußert, weil wir gesagt haben: Das ist nur ein Festschreiben des jetzigen Zustandes. Es ist kein zusätzliches Geld da. Für die Bibliotheken ist das eigentlich nur aufgeschrieben worden, viel mehr ist nicht passiert. Sie haben gehört, dass die Bibliotheken formuliert haben, sie hätten sich mehr erhofft, sie hätten mehr erwartet. Sie nehmen das vorliegende Gesetz jetzt so, dass sich später vielleicht einmal mehr daraus entwickeln kann. Das werden dann andere zu verantworten haben.
Genauso ist es mit dem Gedenkstättenkonzept. Wir warten noch auf die Ergänzung um die DDRZeit. Wir haben den Antrag gestellt, dass Räume, die - wie in Lübeck-Schlutup - noch vorhanden sind, mit in die Förderung aufgenommen werden und dass wir uns nicht nur auf die NS-Zeit reduzieren. Vielleicht schaffen wir das ja in einer Diskussion.
- Frau Raudies, vor ein paar Tagen hatten wir die Diskussion zum Thema Hauptamtlichkeit im Bereich der Gedenkstätten. Hier haben wir gesagt: Ja zur Hauptamtlichkeit, soweit diese in der konzeptionellen Umsetzung möglich ist. Dazu müssen noch Daten und Fakten auf den Tisch. Wir müssen sehen, wie ein Gesamtkonzept aussehen kann. Das haben wir ebenfalls deutlich angemerkt.
Vielen Dank, Frau Kollegin. Ich muss leider ein bisschen zurückgehen in Ihrer Rede, denn ich stehe schon eine Weile hier. Wenn ich darf, würde ich gern auf das zurückkommen, was Sie im Zusammenhang mit Schlutup angesprochen haben. Ich glaube, es entspricht weder der kulturpolitischen noch der historischen Diskussion, und es ist wenn ich das aus meiner Sicht sagen darf überhaupt nicht angemessen, Schlutup mit den Gedenkstätten in einen Topf zu werfen, die an die NS-Vergangenheit erinnern. Ich glaube, das sollten wir nicht tun, und das sage ich in aller Vorsicht. Ich könnte noch schärfer werden.
Eine zweite Bemerkung: Sie haben den Haushaltsentwurf - so glaube ich - gesehen oder die Diskussion dazu verfolgt. Wir haben deutlich gemacht, und das werden Sie allerspätestens in den Änderungsanträgen sehen, dass wir Schlutup unterstützen wollen. Wir sind vor Ort gewesen und haben deutlich gemacht, dass wir für Schlutup nicht nur eine kleine Lösung wollen, sondern dass wir das Konzept im Zusammenhang mit der Metropolregion neu und breiter aufstellen wollen. Insofern glaube ich, dass Ihr Einwurf hier ins Leere zielt.
- Ich habe Schlutup mit einbezogen, weil - und ich möchte das wie Sie vorsichtig formulieren - es in der heutigen Zeit andere Bereiche gibt, an die wir in der heutigen Zeit mit denken müssen. Sie können gern sagen: Wir koppeln das eine von dem anderen ab. Schlutup ist in der heutigen Zeit und bei unserer Vergangenheit unter anderem eine Besonderheit
- Entschuldigung, ja, die Erinnerungsstätte soll da sein. In diesem Zusammenhang habe ich dies zusammengeworfen. Ich habe nicht die Themen, nicht die Inhalte, nicht die Auswirkungen zusammengeworfen. Ich glaube, wir können uns darauf verständigen, dass wir uns hier einig sind.
In der Diskussion hat mich dies geärgert: Wir sind in Schlutup gewesen. Dort hat man uns sehr eindrucksvoll geschildert, was dort getan wird und wofür man das Geld dort so dringend bräuchte, nämlich dafür, dass man dort weitermachen kann. Das Ganze wird jetzt einkassiert. Es wird gesagt: An dieser Stelle brauchen wir ein ganz großes Konzept. An vielen anderen Stellen sagen Sie doch auch: Ja, Sie bekommen das Geld. - Wir haben uns schon einmal darüber unterhalten: 10.000 € retten nicht unbedingt den Haushalt.
Ich würde jetzt gern mit meiner Rede fortfahren. Mit großer Freude habe ich gesehen, dass JazzBaltica eine erheblich höhere Finanzierung bekommt. Der neue Standort für JazzBaltica in Niendorf ist mit Sicherheit eine hervorragende Lösung. Dadurch wird das Ganze auch in der Wahrnehmung der Bevölkerung sehr positiv verlaufen.
Die Kulturknotenpunkte sind aus meiner Sicht und ehrlicherweise gesagt - so eine Art Mitnahmeeffekt. Vieles hatte schon stattgefunden. Sie professionalisieren das jetzt wahrscheinlich. Ob dadurch jedoch so viel mehr stattfindet als bisher in den Regionen, bleibt abzuwarten.
Ich komme zu dem Projekt „Schule trifft Kultur Kultur trifft Schule“. Hier haben Sie tatsächlich das ganz große Glück, dass wir die Stiftung Mercator haben, die mit 500.000 € Kreativpotenziale im Dialog finanziert. Sie müssen - und Sie tun es auch, was ich ausdrücklich honoriere - dies mit Landesmitteln kofinanzieren, aber, ganz ehrlich, ohne die Stiftung Mercator wäre dies mit Sicherheit nicht gestartet.
Ich werde vom Landestheater und vom schleswigholsteinischen Orchester angesprochen. Man hätte gern eine sicherere und eine bessere Finanzierung. Sie sagen, die Kontraktförderung sei das Mittel der Mittel. Eine Kontraktförderung ist eigentlich eine Zielvereinbarung. Sie ist nicht das, was diese
Gruppierungen eigentlich gern hätten, nämlich eine institutionelle Förderung. Das gehört zur Ehrlichkeit dazu.
Das haben wir damals schon angesichts der Haushaltslage als kritisch empfunden. Sie können das auch nicht wirklich verändern.
Die Neulandhalle wird nur dadurch realisiert werden können, dass die Kirche erhebliche Mittel dazugibt, und ich springe noch in ein anderes Projekt: Frau Ministerin Spoorendonk, die deutsch-dänischen Kooperationen, die Sie mithilfe von INTERREG-Mitteln und 25.000 € aus dem Haushalt des Kulturministeriums finanzieren, sind nur möglich, weil Sie die Kontakte nach Dänemark haben nutzen können.
Das heißt, es ist positiv, dass wir diese Kontakte haben. Was ist, wenn der Vertrag in der nächsten Regierungsphase ausläuft? - Was machen wir dann? Können wir Sie dann ansprechen? Engagieren Sie sich dann weiter?
Ich möchte noch ein Thema ansprechen, das mir persönlich sehr wichtig ist. Es ist immer wieder das Thema Musikschulen.
Ich sehe, dass wir einen guten Haushalt haben und dass wir mehr Geld hineingeben. Ich sehe, dass wir immer noch 64 % der Kosten der Musikschulen durch Elternbeiträge decken. Das wäre für mich ein Punkt, bei dem ich denke, dass man hier mehr Engagement an den Tag legen könnte. - Ich bedanke mich.