Im Einzelplan 06 nimmt aber auch das Thema Kunst und Kultur einen wichtigen Stellenwert ein. Hier möchte ich zunächst ein paar Worte zum Erweiterungsbau der Modernen Galerie verlieren. Nach einer umfangreichen Bestandsaufnahme und Beratungen über die weitere Vorgehensweise konnte die Entwurfsplanung im September dieses Jahres durch das Architekturbüro Kuehn Malvezzi vorgelegt werden.
Diese Planung bewegt sich im bekannten Kostenrahmen von 30 Millionen Euro und sieht nun erstmals ein architektonisches und landschaftsplanerisches Gesamtkonzept vor, in dem auch der umgebende Landschaftsraum und die Anbindung an den Stadtraum berücksichtigt werden.
Für die Fassadengestaltung sind zusätzlich Mittel in Höhe von 2 Millionen Euro, für die Gestaltung des Außenraums 4 Millionen Euro und für die Anbindung des Stadtraums rund 2 Millionen Euro vorgesehen. Der Bau, der in der zurückliegenden Zeit als Betonblock verschrien war, wird dann auch optisch dazu beitragen, positiv wahrgenommen zu werden und ein breites Publikum anzusprechen.
Einen sehr hohen Stellenwert im kulturellen Betrieb unseres Landes hat nach wie vor natürlich unser Staatstheater. Hier wurden die Kapitalzuführungen des Landes noch einmal um 830.000 Euro auf nunmehr 27,83 Millionen Euro gesteigert. Die größte Summe im Bereich Kunst- und Kulturpflege geht an die Stiftung Saarländischer Kulturbesitz, die mit den drei Institutionen Saarlandmuseum, Museum für Vor- und Frühgeschichte und dem Deutschen Zeitungsmuseum mehrere renommierte saarländische Museen unter einem Dach vereint. Hier wird der kul
turelle Reichtum des Landes nicht nur gewahrt und gepflegt, sondern auch aktiv vermittelt und gefördert.
Die Kosten für Theaterpädagogik werden für das Jahr 2015 einmalig um 113.400 Euro erhöht. Die Mehrausgaben dienen dazu, den deutschen Theaterpreis „DER FAUST“ im Saarland zu verleihen. Hier handelt es sich um die Verleihung eines Theaterpreises, der seit 2006 im jährlichen Wechsel jeweils in einem anderen Bundesland verliehen wird.
Wir unterstützen aus diesem Haushalt aber auch viele andere Bereiche wie Musikschulen, Kunstschulen, die Hochschule für Musik, die Hochschule der Bildenden Künste und das deutsch-französische Festival Perspectives.
Sehr wichtig ist uns auch die Leseförderung, bei der man vor allem den Friedrich-Bödecker-Kreis erwähnen kann, der Autorenlesungen vom frühkindlichen Bereich bis hin zur Oberstufe organisiert. Im Bereich der pädagogischen Filmarbeit leisten das Kino achteinhalb und das Saarländische Filmbüro eine exzellente Arbeit, weshalb wir beim Filmbüro zusätzlich einen bescheidenen Betrag von 2.000 Euro für ein zusätzliches Projekt eingestellt haben.
Was die Kreative Praxis angeht, ist 2015 die Betreuung und Förderung von circa 200 Maßnahmen geplant. Hierbei kooperieren in der Regel allgemeinbildende Schulen mit Kulturvereinen, Kulturinstitutionen oder Einzelkünstlern. Als Ziel wird hier eine Flächendeckung angestrebt, was bedeuten würde, dass jede saarländische Schule eine Maßnahme der Kreativen Praxis durchführen würde. Damit ist die Gesamtsumme im Bereich Kunst- und Kulturpflege nahezu die gleiche wie im vergangenen Jahr, womit wir die hohe Bedeutung von Kunst und Kultur für unser Land noch einmal ausdrücklich unterstreichen wollen.
Unser Land hat viel zu bieten. Zeigen wir es unseren Gästen. Daher bitte ich Sie um die Unterstützung für den Einzelplan 6 und bedanke mich für Ihre Aufmerksamkeit. - Glück auf!
Vielen Dank, Herr Abgeordneter. - Das Wort hat für die CDU-Fraktion Herr Abgeordneter Thomas Schmitt.
Frau Präsidentin! Meine sehr verehrten Damen und Herren! Kollege Kessler, Sie sind schon ein guter Rechenkünstler, muss ich hier feststellen. Erstens einmal hat niemand behauptet, dass Versorgungs
ausgaben Investitionen in Bildung sind, allerdings sind die Versorgungslasten im Rahmen der Haushaltsklarheit und -wahrheit in alle Einzelpläne gewandert. Von daher ist das im Bildungshaushalt gar keine Besonderheit. Nun wird beim Bildungshaushalt gesagt, in den Steigerungen sind die Versorgungslasten drin, der Gesamthaushalt ist aber nur um 1,9 Prozent gestiegen - mit den Versorgungslasten drin. Nun gut, man kann sie nicht in einem Teil hineinrechnen, in dem anderen herausrechnen, das funktioniert nicht.
Das ist schon sehr tricky gewesen, die Bildungsausgaben im Vergleich zum Gesamthaushalt herunterzurechnen.
Es hört sich besser an. Es war ein netter Versuch, klappt aber nicht. - Meine sehr verehrten Damen und Herren, einige Sätze zur Kulturpolitik. Kollegin Maurer hat eben in Richtung meiner Person etwas gesagt, was das Kino achteinhalb und die pädagogische Filmarbeit angeht. Ich kenne das Kino achteinhalb seit Jahren. Ich glaube, meine Fraktion sieht das ein bisschen anders als Sie, als hätte ich mich noch nie für das Kino eingesetzt.
Ich glaube, es gibt kaum Institutionen, für die ich mich mehr ins Zeug gelegt habe. Vielleicht hätte ich das besser im Ausschuss erklären sollen. Die 5.000 Euro, die die Änderungsanträge der Koalitionsfraktionen bei den Saarlandmedien verortet haben, sind genau für diesen Zweck gedacht. Aus haushalterischen Gründen haben wir sie dort veranschlagt. Das ist selbstverständlich für das Kino achteinhalb.
Ich bin froh, wenn wir in diesem Land in schwierigen Zeiten auch für kleinere Institutionen etwas machen können. So haben wir in diesem Jahr für die theaterpädagogische Arbeit des Theaters Überzwerg 20.000 Euro bereitstellen können. Außerdem haben wir für ein Werkverzeichnis der Stiftung Walter Bernstein - der Stiftungsvorsitzende Uwer war heute da 40.000 Euro einstellen können. Das sind kleine Maßnahmen, aber die sind für ein kleines Land und kleine Institutionen, die unser Land prägen und die es reicher machen, unglaublich wichtig. Ich bin froh, dass uns dies gelungen ist.
Was die Kulturentwicklungsplanung angeht, so möchte ich sagen, dass mir die Bedeutung unserer kulturellen Einrichtungen sehr wohl bewusst ist, ob es das Staatstheater oder die Stiftung Saarländischer Kulturbesitz und insbesondere die beiden künstlerischen Hochschulen sind. Die wollen und
werden wir uns künftig leisten. Ich sage, das wollen wir uns leisten. Das werden wir uns leisten. Wir lassen diesen Einrichtungen die nötige künstlerische Freiheit, damit sie sich entfalten können. Das ist schon unter den Bedingungen einer Schuldenbremse und unter der Bedingung, ständig in allen Bereichen kürzen zu müssen, keine Selbstverständlichkeit. Aber wir bekennen uns nachdrücklich dazu, weil auch dies unser schönes Saarland ausmacht.
Im Übrigen bin ich sehr dankbar, dass es ein klares Bekenntnis von zumindest vier Fraktionen in diesem Haus gibt, dass der Museumsanbau oder der Vierte Pavillon - wie auch immer man es bezeichnen will fertig gebaut werden muss. Ein Antrag, die Mittel zu streichen, ist von vier Fraktionen in diesem Haus abgelehnt worden, weil wir alle - mit Ausnahme einer Fraktion - der Überzeugung sind, dass dieses Museum zu unserem Land gehört, dass wir es dringend brauchen und dass es endlich wieder eröffnet werden kann.
Meine sehr verehrten Damen und Herren, an einer Stelle muss mir die grüne Fraktion erklären, wenn sie vom Schandbau, von Fehlplanung oder vom Schandfleck spricht, was nun stimmt. Im Untersuchungsausschuss und danach höre ich immer wieder, es sei doch alles in Ordnung gewesen und man hätte das nur fertig bauen müssen. Es ist im Übrigen noch nichts verändert worden. Was stimmt jetzt? Ist es ein Schandfleck und muss zwingend verändert werden oder hätte nichts verändert werden müssen? Sie sollten inhaltlich abklären, was Sie jetzt eigentlich für richtig halten.
Ich sage Ihnen: Bei aller unterschiedlichen Bewertung der Vergangenheit und bei aller Kritik an vergangenen Fehlern sollten wir uns einig sein, was dieses Haus insgesamt für uns bedeutet. Wer die Schätze kennt, wer weiß, was dort an Kunstwerken lagert, die leider ungezeigt bleiben, der wird uns zustimmen, dass es dringend erforderlich ist, hier einen Schritt weiterzukommen. Wir warten sehnsuchtsvoll auf den Tag, an dem dieses Haus eröffnet wird.
Von daher bedanke ich mich, dass wir auch in diesem Haushaltsjahr das Kapitel Kultur so ausstatten konnten, wie es ausgestattet ist, und dass wir als Regierungsfraktionen gemeinsam noch ein paar Kleinigkeiten drauflegen konnten. Deswegen bitte ich Sie um Zustimmung zum Einzelplan. - Danke schön.
Danke schön, Herr Kollege Schmitt. - Das Wort hat nun der Minister für Bildung und Kultur, Ulrich Commerçon.
Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Aus der Entwicklungspsychologie wissen wir, dass man eigentlich mit Bildung nie früh genug anfangen kann. Mit Blick auf die Uhr sage ich allerdings, für Bildung und Kultur kann es auch nie zu spät sein. Deswegen freue ich mich, dass wir diese Beratungen jetzt abschließen können.
Liebe Kolleginnen und Kollegen! Die saarländische Landesregierung und die sie tragenden Fraktionen wollen gerechte Bildungschancen und gute Bildung für alle unsere Kinder und Jugendlichen, und das von Anfang an. Auch mit dem vorliegenden Haushalt, der natürlich zunehmend von der Haushaltsnotlage dieses Landes geprägt ist, halten wir dieses Versprechen erneut ein. Wir wollen unseren jungen Menschen, soweit es in unserer Verantwortung steht, gute Rahmenbedingungen für ein gelingendes und sinnerfülltes Leben schaffen, damit sie in ihrem persönlichen Umfeld in den sozialen, aber auch wirtschaftlichen und politischen Zusammenhängen, in denen sie sich befinden, gut zurechtkommen.
Diese Zielsetzung geht im Übrigen weit über die bloße Betrachtung der Notwendigkeiten einer wachstumsorientierten und globalisierten Volkswirtschaft hinaus. Wir nehmen die Zukunftschancen unserer Kinder und Jugendlichen ganzheitlich in den Blick. Wir setzen auf kontinuierliche Qualitätsverbesserungen statt auf neue, zeitraubende und aufwendige Strukturdebatten, die letztlich lediglich dazu geeignet wären, den in Gang gesetzten Prozess der Qualitätsentwicklung in unserem Schulsystem zu behindern.
Wir haben die Diskussion in den letzten Wochen wieder ein wenig befeuert. Gerade im Gymnasium, das ja dieser Tage durch die G-9-Initiative wieder in die Debatte gerückt ist, wurden seit Einführung des G 8 vielfältige Maßnahmen zur Qualitätsentwicklung eingeleitet, die wir vertiefen und erweitern werden. Ich nenne beispielhaft die Anpassung der Stundentafel an G 8, die Lehrpläne, die wir evaluiert und unter Berücksichtigung der KMK-Bildungsstandards für den mittleren Bildungsabschluss überarbeitet haben, die kompetenzorientierten Lehrpläne für Unter- und Mittelstufe, die seit dem Schuljahr 2012/13 vorliegen. Die Einführung wird übrigens durch ein umfangreiches Fortbildungsangebot flankiert. Gleichzeitig werden derzeit in allen Fächern neue Lehrpläne für die Einführungsphase und neue Lehrpläne für Deutsch, Mathematik und die Fremdsprachen entwickelt, natürlich ebenfalls unter Einbeziehung der KMK-Standards in der Oberstufe. Die gymnasiale
Oberstufe wurde systematisch weiterentwickelt, um in den Kernfächern Deutsch, Mathematik und Fremdsprachen eine fundierte Grundbildung zu ermöglichen. Zahlreiche qualitätssichernde Maßnahmen wurden ergriffen, wie zum Beispiel Lernstandserhebungen zur Überprüfung der Bildungsstandards. Rund die Hälfte unserer Gymnasien - 17 der 35 Gymnasien - hat sich bereits einer externen Evaluation gestellt und ist auf einem guten Weg.
Wir haben in diesem Jahr die erfolgreich erprobten Elemente des Modellversuchs Selbstständige Schule allen Schulen zur Verfügung gestellt. Dieser Versuch wird vor allem in den Gymnasien sehr gut angenommen und gleichzeitig weiterentwickelt. Wir haben den Aufbau von Förderstunden an Gemeinschaftsschulen und Gymnasien fortgesetzt und werden hier für die Gymnasien aufbauend auf dem bisherigen Modellversuch „Fördern statt Sitzenbleiben“ eine Verlängerung haben und dann auch wegkommen von dieser doch defizitorientierten Begrifflichkeit und sagen: individuelle Lernbegleitung. Das ist zukünftig das Ziel im Gymnasium, und das nicht nur als Modellversuch an wenigen Standorten, sondern als Standard für alle Gymnasien.
Gleichzeitig wird die Begabtenförderung ausgeweitet. Wir werden ein Konzept zur Inklusion am Gymnasium entwickeln. Wir werden natürlich - das ist gestern in der Generaldebatte vom Kollegen Lafontaine kurz angesprochen worden - immer wieder im Blick haben, wie die gymnasiale Oberstufe weiterentwickelt werden kann, um die fachspezifischen und berufsrelevanten Interessen besser berücksichtigen zu können. Selbstverständlich werden wir auch die Kooperation zwischen Gemeinschaftsschulen und Gymnasien im Hinblick auf die GOS verstärken.
Meine sehr verehrten Damen und Herren! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Es war mir wichtig, das alles in dieser Fülle aufzuzählen, denn über diese Maßnahmen herrscht im Grundsatz Einvernehmen, und zwar mit den Elternvertretungen und mit den Landesfachkonferenzen. Vor dem Hintergrund dieser umfangreichen Maßnahmen und Entwicklungen, die am Gymnasium selbst, aber eben auch beim Aufbau der Gemeinschaftsschulen in Gang gesetzt wurden, bin ich ganz klar der Auffassung, dass wir jetzt weder am Gymnasium noch in den Gemeinschaftsschulen weitere Schulstrukturdebatten brauchen, die erneut zu Irritationen führen und unnötig Kräfte und Ressourcen binden würden. Wir brauchen jetzt Ruhe in der Schulstrukturentwicklung, meine sehr verehrten Damen und Herren!
Die Gymnasien, die Gemeinschaftsschulen, unsere Eltern, die Lehrkräfte und die Schülerinnen und Schüler brauchen jetzt vor allem Verlässlichkeit und Kontinuität in der Qualitätsentwicklung unserer
Schulen. Die Eltern haben im Saarland ein echtes Wahlrecht zwischen dem Abitur in acht Jahren am Gymnasium und in neun Jahren an der Gemeinschaftsschule beziehungsweise auch über die beruflichen Oberstufengymnasien. Es ist heute müßig, darüber zu philosophieren, ob es klug war, vor 13 Jahren das G 8 so schnell einzuführen. Ich habe in den letzten Tagen deutlich darauf hingewiesen und werde daran festhalten -, dass wir nicht alle paar Jahre die Strukturen unseres Bildungswesens grundsätzlich zur Disposition stellen. Das sind wir den Schülerinnen und Schülern und den Eltern schuldig, meine sehr verehrten Damen und Herren.