die mutigen Katholiken und Protestanten, die in der Zeit des Nationalsozialismus die Fahne der Katholischen Kirche und die Flagge des Protestantismus hochgehalten haben. Dazu habe ich eine Begebenheit, die ich Ihnen kurz erzählen möchte.
1937 trug Karl Kuhn, damals 16 Jahre alt, zur Primizfeier eines Geistlichen die Fahne der katholischen Kirche. Angehörige des Jungvolks der Hitlerjugend versuchten, ihm die Fahne zu entreißen, um sie zu zerstören. Doch die kleinen Jungs scheiterten. Karl Kuhn brachte die Fahne in Sicherheit. Er wurde daraufhin verhaftet und wegen Verstoßes gegen das Reichsflaggengesetz von 1935 und wegen Körperverletzung zu einem Jahr Gefängnis verurteilt. Elf Monate musste er völlig sinnlos im Kerker verbringen. Sein bisheriges Leben war jäh unterbrochen wegen einer Flagge. Er zählte später zu den Gründern der CDU in Ludwigshafen, er engagierte sich im Pfarrgemeinderat und wurde 1989 mit den Stimmen von CDU und SPD zum stellvertretenden Ortsvorsteher gewählt.
Andere Katholiken, die die Fahne der Katholischen Kirche hochhielten, hatten weniger Glück. Da wir heute ja auch über das Vergessen sprechen, erwähne ich Pater Alfred Delp, dessen 75. Todestag am 02. Februar war. Und ich erwähne Willi Graf, der hier in Saarbrücken aufgewachsen ist. Doch auch Protestanten mit Protest hat es gegeben, Pfarrer Paul Schneider zum Beispiel, der im Hunsrück beheimatet war, und Dietrich Bonhoeffer, der kurz vor Kriegsende von den Nationalsozialisten ermordet wurde. Sie haben Flagge gezeigt für den Protestantismus, für die Freiheit eines Christenmenschen.
Wie sieht es heute aus? Wie weit sind wir eigentlich gekommen, wenn die Fraktion von Herrn Dörr, der 2018 selbst zu einer rechtsradikalen Demo nach Chemnitz reiste,
uns heute Nachhilfeunterricht in Sachen Beflaggung geben möchte? - Dem müssen wir auf das Schärfste widersprechen!
Das Szenario von Chemnitz mit den vielen verfassungsfeindlichen Symbolen war beklemmend und eine Schande für unser Land!
Deshalb ist es Aufgabe der Schulen, den Schülern unsere christlichen und freiheitlichen Werte zu vermitteln, zum Beispiel auch in dem durch unsere Verfassung garantierten Religionsunterricht. Wir haben das Glück, in einer freiheitlichen Demokratie zu leben. Nutzen wir diese Chance, um für diese Demokratie Flagge zu zeigen. - Ich danke für Ihre Aufmerksamkeit.
Der Fraktionsvorsitzende der AfD-Landtagsfraktion hat im Wege einer Kurzintervention um das Wort gebeten.
Ich bin heute Morgen schon einmal angesprochen worden. Da habe ich das stehen lassen. Jetzt bin ich von Herrn Oberhauser wieder angesprochen worden.
(Zurufe: Oberhausen! - Abg. Oberhausen (CDU) : Den Namen sollte man sich vielleicht auch einmal merken!)
Jedenfalls ist hier behauptet worden, dass ich an einem nationalistischen - oder was auch immer - Aufmarsch
mit Rechtsradikalen, mit Symbolen und so weiter teilgenommen hätte. Ich stelle fest, es war ein Trauermarsch.
Es war ein Trauermarsch und es wurde ausdrücklich festgelegt und beachtet, dass keine Symbole getragen wurden.
Keine Symbole, keine Parteisymbole. Nehmen Sie das bitte zur Kenntnis, es sind keine Symbole getragen worden.
Es ist nicht verboten, eine weiße Rose zu tragen, Herr Scharf. Die habe ich getragen. Und Sie haben ja nachher alle weiße Rosen getragen.
Es war dazu noch ein Schweigemarsch. Das ist von den Medien falsch gebracht worden. Ein ehemaliger Chef des Nachrichtendienstes hat das auch so gesehen. Er hat das so gesagt und sein Amt dadurch verloren. Das sind auch Dinge, die einmal klar festgestellt werden müssen. Ich war dort, es war ein Trauermarsch und ein Schweigemarsch und es gab keine Insignien von Parteien.
Für den Redner, auf den Bezug genommen wurde, nämlich den Kollegen Volker Oberhausen, besteht jetzt die Möglichkeit, darauf noch einmal zu reagieren. Es ist nur ein Angebot. - Der Kollege möchte das nicht. Damit stelle ich fest, dass keine weiteren
Wir kommen zur Abstimmung über den Antrag Drucksache 16/1195. Wer für die Annahme der Drucksache 16/1195 ist, den bitte ich, eine Hand zu erheben. - Wer stimmt dagegen? - Wer enthält sich der Stimme? - Ich stelle fest, dass der Antrag Drucksache 16/1195 mit Stimmenmehrheit abgelehnt ist. Zugestimmt haben die Abgeordneten der AfD-Landtagsfraktion, dagegen gestimmt haben alle anderen Abgeordneten des Hauses.
Beschlussfassung über den von der AfDLandtagsfraktion eingebrachten Antrag betreffend: Einführung einer dritten wöchentlichen Sportstunde (Drucksache 16/1197)
Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Der Titel könnte auch lauten: Wiedereinführung der dritten Sportstunde, denn wir hatten schon einmal die dritte Sportstunde. Ich kann mich noch gut an die Debatten erinnern. Das kostet ja Geld. Vorher hatte man zwei Sportstunden, dann wurde die dritte verlangt und auch eingeführt. Inzwischen ist sie gestrichen worden. Warum sie gestrichen worden ist, kann sich jeder vorstellen. Das Land muss sparen. Wenn ich von drei Sportstunden eine streiche, spare ich Geld. Wir haben diesen Antrag gestellt, weil wir glauben, dass die Zeit inzwischen mehr als reif ist, diese dritte Sportstunde wieder einzuführen.
Ich will jetzt keine großen Vorträge über den Sinn von Sportunterricht halten, über den erzieherischen und gemeinschaftlichen Sinn und vieles andere. Das ist uns allen bekannt. Das brauche ich nicht zu sagen. Es ist so. Seit die dritte Stunde abgeschafft worden ist, sind einige gravierende Dinge in unserer Gesellschaft geschehen, die unbedingt rechtfertigen, dass wir wieder eine dritte Sportstunde einführen.
Zwei davon zähle ich jetzt auf. Unsere Kinder sind leider mehr und mehr mit ihren Computern und sonstigen Geräten zuhause beschäftigt und man sieht kaum noch Kinder auf der Straße. Sie sind also der Leibesertüchtigung entfernt. Ein zweiter Grund, den ich anführen möchte, ist, dass zum Beispiel G8 dazu geführt hat, dass Kinder, die das Gymnasium besuchen, leider sehr mit der Schule beschäftigt
sind. Manche haben ihre Mitgliedschaft im Sportverein gekündigt, weil sie zu Hause an ihren Hausaufgaben arbeiten oder für die Schule lernen müssen. Das ist Ihnen alles bekannt. Die Sportvereine - wie auch andere Vereine, aber besonders die Sportvereine - klagen über mangelnden Nachwuchs.
Dazu kommt auch noch, dass wir an Schulen ein steigendes Ganztagsangebot haben. Es sind keine Sportstunden, die angefügt werden, sondern in der Regel sind es Stunden, in denen die Kinder im besten Sinne - wenn man Glück hat - positiv betreut werden. Sie machen die Hausaufgaben, werden vielleicht auch beschult, aber ich glaube - vielleicht irre ich mich -, dass der Sport da keine besondere Rolle spielt. Unsere Kinder sind von der sportlichen Bildung her benachteiligt, so kann man es sagen. Ich kenne jetzt keine genauen Untersuchungen, aber Sie brauchen sich ja nur auf der Straße umzuschauen: Viele Kinder sind auch nicht mehr so schlank. Sie sind auch nicht mehr so bewegungsfreudig, wie es vorher war. Ich denke, das ist keine gute Sache. Das ist für die Kinder nicht gut. Aus diesem Grund sind wir dafür, dass die dritte Sportstunde wieder eingeführt wird.
Ich eröffne die Aussprache. - Erste Rednerin für die SPD-Landtagsfraktion ist die Abgeordnete Heike Becker.
Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Sehr geehrte Damen und Herren! Es lebe der Sport, er ist gesund und macht uns hart - sinngemäß nach einem Song von Rainhard Fendrich. Das würde vielleicht passen, wenn wir hier von Leibesübungen sprechen. Doch damit möchte ich es mit der Polemik belassen.