Das Saarland ist das europäischste aller Bundesländer. Nirgendwo werden Europa und die deutsch-französische Freundschaft im Alltag greifbarer als bei uns. Stärken wir unserer Ministerpräsidentin und deutsch-französischen Kulturbevollmächtigten Anke Rehlinger den Rücken und setzen uns gemeinsam für den Ausbau deutsch-französischer Begegnungs- und Austauschmöglichkeiten für Kinder und Jugendliche sowie für die tatsächliche Umsetzung eines deutsch-französischen Kulturpasses ein. Lassen Sie uns gemeinsam die Frankreichstrategie verbessern, wo sie verbessert werden muss, und ausweiten, wo sie ausgeweitet werden muss. Setzen wir uns gemeinsam für eine Stärkung des Weimarer Dreiecks ein, denn die deutschfranzösische Freundschaft ist der Grundstein für mehr und eine tragende Säule, wenn der Frieden in Europa in Gefahr ist. Wir wollen auf Basis der deutsch-französischen Freundschaft unseren Beitrag zur Verteidigung des europäischen Friedensprojekts leisten. Die Wiederbelebung der Partnerschaft mit Polen und die Zusammenarbeit mit Frankreich im Weimarer Dreieck sind dabei von enormer Wichtigkeit. Lassen Sie uns diesen Weg gemeinsam weitergehen!
Vielen Dank für die Aufmerksamkeit. Glück auf und nach dieser Rede im europäischen Kontext mit Frankreich: Vive la République!
Ich danke Ihnen, Herr Kollege Conigliaro. Es liegt zwischenzeitlich eine weitere Wortmeldung vor. - Ich erteile Herrn Abgeordneten Roland Theis das Wort für die CDU-Landtagsfraktion.
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen! Sehr geehrte Bürgerinnen und Bürger! Gestatten Sie mir noch einige wenige Anmerkungen zu diesem späten Zeitpunkt der Debatte. Ich will mit etwas beginnen, das vorhin bereits von Ihnen gesagt worden ist, nämlich damit, den Wert der deutsch-französischen Partnerschaft zu beschreiben. Ich glaube, da liegt bei manchen ein Missverständnis vor. Manche meinen, die deutsch-französische Partnerschaft sei so wichtig, weil es sie schon so lange gebe und man sich hier an der Grenze dies- und jenseits des Rheins - bildlich gesprochen - so nah sei. Das ist ein Irrtum.
Die deutsch-französische Freundschaft ist deshalb so wichtig und wertvoll, weil wir uns so unähnlich sind. Wenn Sie sich ganz viele Parameter anschauen, erkennen Sie, dass wenige Völker in Europa so unterschiedlich sind wie Deutsche und Franzosen. Schauen Sie sich die Rolle der Religion im Staat an, schauen Sie sich die Rolle des Staats in der Wirtschaft an, schauen Sie sich die Staatsorganisation an - Zentralismus versus Föderalismus -, schauen Sie sich die geopolitische Ausrichtung an, wohin die Länder sozusagen schauen, wenn sie an die Welt denken. Deutsche und Franzosen sind auch kulturell nicht sonderlich ähnlich. Sie sind nicht gleich. Sie sind sehr vielfältig. Es eint sie aber - das ist das Wertvolle - der unbedingte Wille, aus der Geschichte zu lernen und sich einig zu werden, weil man so unterschiedlich ist. Das feiern wir am Deutsch-Französischen Tag. Deshalb will ich sagen: Dafür stehen Deutschland und Frankreich. Das macht uns so wertvoll für Europa!
Schauen wir heute mit kritischem Blick nach Berlin: Sehr geehrter Herr Conigliaro, es bringt nichts, sich die Dinge schönzureden. Es ist nicht schlimm, dass man sich streitet, im Gegenteil, das ist normal. Wenn man sich in den Ausgangspunkten nicht ähnlich ist, ist es doch völlig klar, dass man sich auf dem Weg zum Kompromiss streitet. Was für die deutsch-französischen Beziehungen und für diesen Wert, den ich gerade beschrieben habe, gefährlich ist, ist nicht der Streit, sondern das Desinteresse und den
Mut nicht aufzubringen, sich streiten zu wollen und zu einem Ergebnis zu kommen. Das ist die Gefahr, in der die deutsch-französischen Beziehungen stecken. Wir dürfen als Saarländerinnen und Saarländer nicht müde werden, darauf hinzuweisen!
Staatspräsident Macron hat es in seiner - wie ich finde - nicht nur sprachlich beeindruckenden Rede anlässlich des Festaktes für Wolfgang Schäuble in einem Satz zusammengefasst, den er über den ehemaligen Bundestagspräsidenten gesagt hat. Ich zitiere mit Ihrer Erlaubnis, Frau Präsidentin: „Er hatte verstanden, dass von allen Grenzen dieses Kontinents die sensibelste, die historisch am stärksten verletzte, unsere Grenze, auch die vielversprechendste und die fruchtbarste sein konnte.“ Meine sehr verehrten Damen und Herren, genau das ist die Verantwortung, vor der wir stehen. Entscheiden wir uns für die Fruchtbarkeit dieser Grenze oder für die Verletzung? Wir Saarländerinnen und Saarländer stehen für eine fruchtbare Grenze. Dafür gibt es in diesem Haus Gott sei Dank großen Konsens.
Das war eine Grenouille, wie der Franzose sagt. - Wo es vielleicht keinen Konsens gibt, ist in der aktuellen Bewertung des Zustands der deutsch-französischen Beziehungen. Ich gebe Ihnen recht, wir sehen das kritisch. Man kann das sehr gut mit Fakten belegen. Schauen Sie sich den Zustand des Aachener Vertrags an. Der Aachener Vertrag wurde 2019 unterschrieben, also vor wenigen Jahren, und trägt im Übrigen - Ehre, wem Ehre gebührt - die Handschrift vieler Saarländerinnen und Saarländer, nicht zuletzt des damaligen Bundesaußenministers Heiko Maas. Dieser Aachener Vertrag enthält viele großartige Versprechungen und Festlegungen, die Deutschland und Frankreich getroffen haben: stärkere gemeinsame Außen- und Sicherheitspolitik, stärkere gemeinsame Aktivitäten in Sachen Rüstungs- und Verteidigungspolitik, gemeinsame Bemühungen zur Förderung der jeweiligen Nachbarsprache.
Das Traurige ist nur, dass das in großen Teilen nicht und dort, wo überhaupt, zu wenig gelebt wird. Ich will Ihnen nur drei Beispiele nennen. Schauen Sie sich die Außen- und Sicherheitspolitik an. Es ist bewundernswert, mit wie viel Nachhalt die französische Regierung quasi darum bittet, dass Deutschland endlich die ausgestreckte Hand ergreift. Schauen Sie sich das an: Macron hat zum Beispiel die Gespräche 2019, als Jinping in Paris zu Gast war, nicht alleine geführt. Er hat den damaligen Kommissionspräsidenten Jean-Claude Juncker und die damalige Bundeskanzlerin - sie ist vorhin schon genannt
worden - nach Paris eingeladen und gesagt: Lass uns das gemeinsame Zeichen nach Peking schicken, dass wir Europäer mit einer Stimme sprechen.
Als aber vier Jahre später Olaf Scholz zu seinem Antrittsbesuch nach Peking reiste, hat er nicht etwa Macron mitgenommen, er hat deutsche Industriekapitäne mitgenommen. Meine sehr verehrten Damen und Herren, die Franzosen verstehen schon, dass wir in der Außen- und Sicherheitspolitik leider keinen Fortschritt, sondern Rückschritte machen, verglichen mit dem, was der Aachener Vertrag festgelegt hat. Das ist die traurige Bilanz dieser Bundesregierung. Das ist die Realität, und das muss man in einem Parlament auch ansprechen dürfen, meine sehr verehrten Damen und Herren.
Das Gleiche gilt - Kollege Toscani ist vorhin bereits darauf eingegangen - für die Verteidigungspolitik. Es trifft auf mein Unverständnis, wie man wissend, dass wir uns vielleicht auf eine Situation einstellen müssen, bei der das, was uns über Jahrzehnte an Schutzschirm vonseiten der Vereinigten Staaten zugesichert wurde, nicht mehr zur Verfügung steht, immer noch nicht auf europäische Souveränität in Sachen Rüstung und Verteidigung setzen kann. Es trifft auf mein Unverständnis, dass man nur und einseitig darauf setzt, die sogenannte Zeitenwende als nationales Projekt zu definieren. Meine sehr verehrten Damen und Herren, ich halte das für einen Fehler.
Sie haben eben die Goethe-Institute angesprochen: Auch das ist ein fatales Signal und steht vollkommen im Widerspruch zu dem, was der Aachener Vertrag vorgesehen hat.
Das Tragische dabei ist, liebe Kolleginnen und Kollegen, dass wir, wie es die „Welt“ neulich geschrieben hat, heute - ich füge hinzu: hoffentlich nicht „heute noch“ - eine historisch deutschlandfreundliche Regierung in Paris haben. Wir sehen in Paris eine historisch deutschlandfreundliche Regierung, auch nach der Regierungsbildung finden sich an zentralen Stellen Menschen, die Deutschland kennen, die Deutsch können und die diese Beziehung leben wollen und leben. Ich nenne Bruno Le Maire, ich nenne den Staatspräsidenten, Sie kennen sicherlich noch viele andere. Aber es gibt uns doch leider niemand die Garantie, dass der nächste Mieter des Élysée-Palasts das noch genauso sehen wird. Eben deshalb müssen wir doch dieses Zeitfenster nutzen! Ich möchte nicht erleben, dass - Sie haben es vorhin angesprochen - in 20 Jahren ein junger Abgeordneter hier steht und sagt: „Ja, die Olympischen Spiele, das war noch einmal schön, aber danach haben wir gesehen, wie die Geschichte den Bach runtergegangen ist.“
Dafür müssen wir heute kämpfen! Dafür brauchen wir heute eine Bundesregierung, die die Hand ergreift, die Frankreich ausstreckt. Dafür müssen wir Saarländerinnen und Saarländer uns einsetzen, liebe Freunde!
Ich gebe zu, dass ich - ich will das noch sehr zurückhaltend ausdrücken - einigermaßen ernüchtert bin angesichts der Zurückhaltung der saarländischen Landesregierung in der Öffentlichkeit bei allen diesen Fragen. Ich sehe ab und zu, dass die Saarbrücker Zeitung darüber etwas schreibt. Aber ich treffe weder in Berlin noch in Paris jemanden, der mitbekommen hätte, dass das Saarland heute starker Anwalt für die deutsch-französischen Beziehungen wäre, dass sich das Saarland einsetzen würde, wenn es in Berlin nicht gut läuft. Ich treffe niemanden, der sagen würde, dass wir starke Stimme für die deutsch-französischen Beziehungen seien. Mit der Position der Kulturbevollmächtigten hätten wir genau diese starke Stimme zur Verfügung, sie wird aber leider zu wenig genutzt. Ich hoffe, dass sich das ändert, meine sehr verehrten Damen und Herren. Vor diesem Hintergrund bitte ich um Unterstützung für unseren Antrag. - Ich bedanke mich für Ihre Aufmerksamkeit.
Ich danke Ihnen, Herr Kollege Theis. Es ist eine weitere Wortmeldung der AfD-Landtagsfraktion eingegangen. - Ich erteile das Wort Herrn Fraktionsvorsitzenden Josef Dörr.
Frau Präsidentin! - Herr Theis, das war eine überzeugte und überzeugende Rede für Europa. Ich habe Sie schon Französisch reden hören, daher weiß ich, dass Sie diese Rede auch auf Französisch hätten halten können. Sie kennen vielleicht auch noch ein halbes Dutzend aus unserem Kreis, die ebenfalls in Französisch kommunizieren und sich verständigen können. Es besteht diesbezüglich aber noch großer Handlungsbedarf.
Frei nach dem Wahlspruch, dass keine Werbung stärker sei als ein gutes Vorbild, wage ich noch einmal den Anlauf und fordere uns alle noch einmal auf, auch in dieser Hinsicht etwas mehr zu tun. Wir sollten also nicht nur viel über die deutsch-französische Freundschaft reden, sondern einen konkreten Beitrag leisten, indem wir selbst unsere Französischkenntnisse, sofern sie eingeschlafen sind, wiedererwecken und beleben beziehungsweise, sofern wir noch keine erworben haben, endlich damit beginnen. Also Schluss mit den vielen Reden! Ran an die Arbeit! - Herzlichen Dank.
Ich danke Ihnen, Herr Fraktionsvorsitzender. - Ich stelle fest, dass keine weiteren Wortmeldungen vorliegen. Somit schließe ich die Aussprache.
Kommen wir nun zur Abstimmung über den Antrag Drucksache 17/752. Wer für die Annahme der Drucksache 17/752 ist, den bitte ich, eine Hand zu erheben. - Wer ist dagegen? - Wer enthält sich? - Ich stelle fest, dass der Antrag Drucksache 17/752 einstimmig angenommen ist. Zugestimmt haben alle Fraktionen des Hohen Hauses.
Bevor wir in der Tagesordnung fortfahren, möchte ich die Gelegenheit nutzen, die Vertreter des Bauernverbandes in unserer Sitzung heute Morgen herzlich willkommen zu heißen. Seien Sie uns herzlich willkommen im Hohen Hause!
Beschlussfassung über den von der SPDLandtagsfraktion eingebrachten Antrag betreffend: Der Landwirtschaft Luft zum Atmen lassen - Landwirtschaftliche Betriebe wirksam unterstützen und entlasten (Drucksache 17/748 - neu)
Beschlussfassung über den von der CDULandtagsfraktion eingebrachten Antrag betreffend: Unsere Land- und Forstwirtschaft weiter unterstützen - die willkürlichen Belastungspläne der Ampel unverzüglich stoppen (Drucksache 17/742)
Zur Begründung des Antrages der SPD-Landtagsfraktion erteile ich Herrn Abgeordneten Maximilian Raber das Wort.
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Werte Kolleginnen und Kollegen! Meine sehr verehrten Damen und Herren! Der menschengemachte Klimawandel bedroht unsere Lebensgrundlage, das ist ein wissenschaftlich belegter Fakt. Die Folgen betreffen uns alle. Doch als Erste spüren das diejenigen, die von der Natur leben und mit ihr arbeiten: unsere Landwirtinnen und Landwirte. Ohnehin haben wir im Saarland nicht die besten Voraussetzungen; Dürre, Trockenheit und Extremwetterereignisse erschweren die Situation noch zunehmend. Insgesamt bedeutet das also keine gute Ausgangslage für unsere heimische Landwirtschaft.
Die Kürzungen des Bundes beim Agrardiesel erschweren die angespannte Lage noch zusätzlich. Dass die Ausgangslage sich hierdurch noch weiter verschlechtert, können und wollen wir nicht akzeptieren. Es ist völlig verständlich, dass die Landwirtinnen und Landwirte dagegen protestieren und sich für ihre Sache starkmachen. Sie haben auch jedes Recht dazu. Lassen Sie mich auch das noch einmal deutlich sagen: Die Landesregierung, an der Spitze unsere Ministerpräsidentin Anke Rehlinger, und wir als SPD-Landtagsfraktion stehen an der Seite der saarländischen Landwirtschaft.
Die aktuelle Lage ist nicht einfach. Das, was die saarländischen Bäuerinnen und Bauern jeden Tag leisten, ist auch keineswegs selbstverständlich. Mit viel Leidenschaft, Engagement und Einsatz stellen sie sich gegen die widrigen Bedingungen. Trotz oftmals wenig ertragreicher Böden bauen sie auf den Feldern an, trotz strenger Tierschutzauflagen halten sie noch immer Vieh - und das ist gut so. Dank dieser Leidenschaft und dieses Einsatzes können die Saarländerinnen und Saarländer Produkte aus ihrer Heimat kaufen. Dank dieses Einsatzes haben wir auch saarländische Lebensmittel auf unseren Tellern. Das alles verdient unser aller Respekt, aber eben auch unsere Unterstützung, wenn sie gebraucht wird.
Meine Damen und Herren, wie bereits gesagt: Als Mitglieder der SPD-Fraktion haben wir volles Verständnis für die Proteste der Landwirtinnen und Landwirte - hier im Saarland, aber auch im gesamten Bundesgebiet. Das hat auch unsere Ministerpräsidentin in den vergangenen Wochen mehr als deutlich gemacht. Unterstrichen wird das durch den Antrag, den das Saarland in den Bundesrat mit eingebracht hat. Zusammen mit anderen Bundesländern wie Mecklenburg-Vorpommern oder Niedersachsen treten wir damit für eine nachhaltige und krisenfeste Agrarwirtschaft ein. Dabei erkennen wir die soziale Bedeutung der nachhaltigen Entwicklung ländlicher Räume und die Bedeutung des Erhalts der Kulturlandschaft an und betonen ihre besondere Bedeutung als Lebens-, Arbeits- und Wirtschaftsraum. Wir setzen dabei auch auf den Dialog zwischen Politik und dem landwirtschaftlichen Berufsstand. Klar ist aber auch, dass die Marktbeteiligten ebenfalls an den Tisch geholt werden müssen.
Daher freue ich mich besonders, dass Herr Fontaine und Herr Schreiner heute Morgen hier sind. Ich möchte mich ausdrücklich beim Saarländischen Bauernverband bedanken, dass Sie für einen ordentlichen und anständigen Ablauf der Demonstrationen gesorgt haben. Wer berechtigte Kritik seriös äußert, wer für die Zu
kunft kämpft, der wird auch gehört. Lassen wir es aber nicht zu, dass der wichtige Diskurs hier weiter verroht. Denn es bleibt dabei: Hier im Saarland reden wir miteinander statt übereinander.
Unsere Landesregierung und wir als SPD-Fraktion haben die Landwirtschaft nach wie vor im Blick, und deswegen investieren wir auch in sie. Die gemeinsame Agrarpolitik der Europäischen Union ist dabei eine wichtige finanzielle Stütze für unser eher finanzschwaches Bundesland. Seit dem 1. Januar ist nun die neue Förderperi ode angelaufen. Neben der ersten Säule legen wir als Bundesland aber auch nach: Wir fördern mit der Ausgleichszulage für benachteiligte Gebiete vor allem Grenzertragsstandorte, denn gerade sie haben besonders schwierige Produktionsbedingungen. So wollen wir verhindern, dass diese wertvollen Höfe aufgegeben werden, denn das betrifft nicht weniger als 93 Prozent der landwirtschaftlich genutzten Fläche im Saarland. Dadurch ermöglichen wir eine flächendeckende Landbewirtschaftung und unterstützen so auch den Erhalt der saarländischen Kulturlandschaft.