Protokoll der Sitzung vom 25.06.2009

Drucksache 4/14199, Unterrichtung durch die Sächsische Ausländerbeauftragte

Drucksache 4/15797, Beschlussempfehlung des Innenausschusses

Es ist keine Aussprache vorgesehen.

Ich bitte bei Zustimmung zu der Beschlussempfehlung in der Drucksache 4/15797 um Ihr Handzeichen. – Wer stimmt nicht zu? – Wer enthält sich der Stimme? – Bei

Stimmenthaltungen und keinen Gegenstimmen ist zugestimmt worden.

Ich rufe auf

Tagesordnungspunkt 16

Dritter Sächsischer Kinder- und Jugendbericht

Drucksache 4/14737, Unterrichtung durch die Staatsregierung

Drucksache 4/15776, Beschlussempfehlung des Ausschusses für Soziales, Gesundheit, Familie, Frauen und Jugend

Es ist keine allgemeine Aussprache vorgesehen.

Wir stimmen jetzt über die Beschlussempfehlung in der Drucksache 4/15776 ab. Ich bitte um Ihr Handzeichen bei

Zustimmung. – Die Gegenprobe! – Die Stimmenthaltungen? – Einstimmigkeit stelle ich fest.

Ich rufe auf

Tagesordnungspunkt 17

4. Bericht zur Lage der Menschen mit Behinderung im Freistaat Sachsen

Drucksache 4/15325, Unterrichtung durch die Staatsregierung

Drucksache 4/15778, Beschlussempfehlung des Ausschusses für Soziales, Gesundheit, Familie, Frauen und Jugend

Es ist keine allgemeine Aussprache vorgesehen.

Wir stimmen jetzt über die Beschlussempfehlung in der Drucksache 4/15778 ab. Bei Zustimmung bitte ich um Ihr Handzeichen. – Die Gegenprobe! – Die Stimmenthaltun

gen? – Bei einer Reihe von Stimmenthaltungen und keinen Gegenstimmen ist die Beschlussempfehlung angenommen worden.

Ich rufe auf

Tagesordnungspunkt 18

Berichterstattung an die Landtage – Geschäftsjahr 2007

Drucksache 4/14489, Unterrichtung durch den Intendanten des Mitteldeutschen Rundfunks

Drucksache 4/15768, Beschlussempfehlung des Ausschusses für Wissenschaft und Hochschule, Kultur und Medien

Es ist keine Aussprache vorgesehen.

Wir stimmen jetzt über die Beschlussempfehlung in der Drucksache 4/15768 ab. Ich bitte um Ihr Handzeichen bei Zustimmung. – Die Gegenprobe! – Die Stimmenthaltun

gen? – Bei wenigen Stimmenthaltungen und keinen Gegenstimmen ist die Beschlussempfehlung angenommen worden.

Wir kommen zu

Tagesordnungspunkt 19

Wesentliche Ergebnisse der Prüfung der operativen Geldgeschäfte des Mitteldeutschen Rundfunks

Drucksache 4/15209, Unterrichtung durch die Staatsregierung

Drucksache 4/15769, Beschlussempfehlung des Ausschusses für Wissenschaft und Hochschule, Kultur und Medien

(Unruhe)

Ich habe das Gefühl, ich bin zu schnell und es können nicht mehr alle folgen.

(Heiterkeit – Zurufe: Auszeit! – Gas geben!)

Es ist keine allgemeine Aussprache vorgesehen.

Wir stimmen über die Beschlussempfehlung in der Drucksache 4/15769 ab. Ich bitte bei Zustimmung um Ihr

Handzeichen. – Die Gegenprobe! – Die Stimmenthaltungen? – Ich stelle keine Stimmenthaltungen, aber eine größere Anzahl von Gegenstimmen fest. Dennoch ist diese Beschlussempfehlung angenommen worden.

Jetzt wird es anders. Ich rufe auf

Tagesordnungspunkt 20

Bericht der Sächsischen Staatsregierung zur Lage des sorbischen Volkes [gemäß § 7 des Gesetzes über die Rechte der Sorben im Freistaat Sachsen (Sächsisches Sorbengesetz – SächsSorbG) ]

Drucksache 4/14873, Unterrichtung durch die Staatsregierung

Drucksache 4/15324, Beschlussempfehlung des Ausschusses für Wissenschaft und Hochschule, Kultur und Medien

Das Präsidium hat dafür eine Redezeit von – –

(Unruhe – Zahlreiche Abgeordnete schauen zur Besuchertribüne.)

Damit meine ich hier unten, meine Herren.

Das Präsidium hat dafür eine Redezeit von zehn Minuten pro Fraktion vorgeschlagen. Die Reihenfolge ist die gewohnte.

(Interne Diskussionen von Abgeordneten, die sich anscheinend auf Besucher, die sich auf der Tribüne befinden, beziehen)

Meine Herrschaften, ich meine das ernst. Redezeit findet hier unten statt.