Die Drucksache wurde vor etwa einer Stunde an Sie ausgeteilt. Es handelt sich um einen Einspruch des Abg. Holger Apfel von der NPD-Fraktion gegen die Ordnungsrufe in der 39. Sitzung vom 24. Januar 2006, also gestern, unter Tagesordnungspunkt 6.
Über diesen Einspruch – Sie haben den Text vor sich – entscheidet der Landtag gemäß § 96 Abs. 1 Satz 2 der Geschäftsordnung in der nächsten Sitzung, also heute, ohne Beratung.
Meine Damen und Herren, wir stimmen daher sogleich über diesen Einspruch ab. Wer dem Einspruch des Herrn Abg. Apfel stattgeben will, den bitte ich jetzt um sein Handzeichen. – Das sind neun Abgeordnete. Wer sich dagegen ausspricht, den bitte ich jetzt um das Handzei
chen. – Wer enthält sich der Stimme? – Mit übergroßer Mehrheit des Hauses ist dieser Einspruch abgelehnt.
Meine sehr verehrten Damen und Herren, die heutige Sitzung ist beendet. Die 41. Sitzung beginnt morgen Früh, pünktlich um 10:00 Uhr.