Hierzu hat das Präsidium gegebenenfalls eine Redezeit von 10 Minuten je Fraktion festgelegt. Es gilt die gewohnte Reihenfolge. Möchte eine Fraktion beginnen? – Nein. Möchte eine Fraktion beenden? –
Somit können wir das Ganze im Block abstimmen. Ich stelle die Drucksache 4/9872 zur Abstimmung. Wer dieser Beschlussempfehlung seine Zustimmung geben möchte,
den bitte ich um das Handzeichen. – Wer stimmt dagegen? – Wer enthält sich der Stimme? – Bei einer Reihe von Stimmenthaltungen und keinen Gegenstimmen ist der Beschlussempfehlung gefolgt worden.
Zunächst frage ich einen der Berichterstatter, ob zur mündlichen Ergänzung das Wort gewünscht wird. – Dies ist nicht der Fall. Nun frage ich nach der allgemeinen Aussprache. – Das ist der Fall. Bitte schön.
Ihnen liegt zum Tagesordnungspunkt 17 das abweichende Stimmverhalten der Fraktionen vor. In der Liste der Linksfraktion hat sich leider der Fehlerteufel eingeschlichen, und zwar auf der zweiten Seite im vorletzten Punkt auf Seite 197 mit der Petition 04/02855/2. Das möchten wir bitte aus der Liste herausgenommen haben, da wir dort der Meinung des Ausschusses folgen werden. – Danke.
Meine Damen und Herren, dann verfahren wir so und berücksichtigen die Korrektur, die wir soeben gehört haben.
Wer der Sammeldrucksache und den Beschlussempfehlungen in der Drucksache 4/9873 in der soeben geänderten Fassung zustimmt, der melde sich bitte jetzt. – Wer kann dem nicht folgen? – Wer enthält sich? – Ich stelle Einstimmigkeit fest.
Meine Damen und Herren, ich freue mich über Sie, denn jetzt kommt der wichtigste Satz des heutigen Nachmittags: Die 89. Sitzung des 4. Sächsischen Landtags ist abgearbeitet. Wir sehen uns morgen früh pünktlich 10:00 Uhr zur 90. Sitzung wieder. Ich wünsche Ihnen einen schönen Abend. Machen Sie das Beste daraus.