Schwerer hatten es die Eichen und die Buchen. Bei diesen beiden Baumarten ist der Kronenzustand leider schlechter geworden als im Jahr zuvor. Etwa 45 % der Eichen sind deutlich geschädigt. 2008 waren es noch 34 %. Bei den Buchen sind es aktuell 53 % gegenüber 31 % im Jahr 2008.
Allerdings – das gehört auch zur Wahrheit, meine Damen und Herren – sind die Ursachen vor allem natürlicher Art. Buchen und Eichen hatten in der vergangenen Vegetationsperiode nach einer starken Blüte besonders viele Früchte, und intensiv blühende und fruchtende Buchen und Eichen treiben eben weniger Blätter aus, weil die Blätter und die Früchte in einer Nahrungskonkurrenz stehen. Außerdem arbeiten die Buchen immer noch daran, die Schäden durch die Trockenperioden der Jahre 2003 und 2006 zu kompensieren. Eichen, die normalerweise Schäden durch Pilze und Insektenbefall sehr gut ausgleichen können, taten sich damit im vergangenen Jahr aufgrund des starken Fruchtbehangs schwer.
Wir müssen daher auch künftig unser Fitnessprogramm für die sächsischen Wälder fortsetzen. Das ist zum einen der standortgerechte Waldumbau, und das ist zum anderen die Waldkalkung. Sie verbessert durch Zuführung von
Kalzium und Magnesium die Ernährung und das Wachstum der Waldbäume. Sie aktiviert insgesamt das Bodenmilieu und führt damit zu besseren Lebensbedingungen für die Bodenlebewesen, und sie schützt das Quell- und Grundwasser vor Schwermetall-, Aluminium- und Säureeinträgen. Sie kompensiert die im Boden vorhandenen sowie die neu eingetragenen stickstoff- und schwefelhaltigen Säuren; denn der Boden hat ein ausgeprägtes „Langzeitgedächtnis“.
Noch immer steckt der saure Regen der Achtzigerjahre im Boden. Außerdem übersteigen die aktuellen Stickstoffeinträge aus der Landwirtschaft, der Industrie und dem Verkehr auch heute noch vielerorts die für Waldökosysteme verträglichen Grenzwerte.
Der Freistaat stellt für die Waldkalkung über das ELERProgramm von 2008 bis 2013 insgesamt 33 Millionen Euro zur Verfügung. Allein in diesem Jahr werden wir in Sachsen insgesamt 10 000 Hektar Wald kalken – und das, meine Damen und Herren, über die Eigentumsformen hinweg.
Ich wollte das vorhin schon Ihren Kollegen fragen. Sind Sie sich bewusst, dass Stickstoff auch zu einer Versauerung führt?
Ich frage das deshalb, weil Sie immer auf das Gedächtnis des Bodens abheben. Wir haben aktuell auch Stickstoffeinträge.
Frau Kollegin, Sie haben Ihre Zwischenfrage jetzt gestellt. Das soll kein Dialog sein. Fahren Sie bitte fort, Herr Staatsminister.
Ich darf noch einmal die Antwort sagen: Ich hatte darauf verwiesen, dass es auch jetzt noch Schadstoffeinträge gibt, die aus Verkehr, Landwirtschaft und Industrie herrühren. Ich habe nicht nur auf die Vergangenheit abgehoben, sondern auch die gegenwärtigen Einträge aufgeführt.
Meine Damen und Herren, wir müssen trotz knapper werdender Spielräume auch weiterhin daran festhalten, dass wir den Wald umbauen und dass wir Wald kalken. Kalkung und Waldumbau sind nach wie vor die wirk
samsten forstlichen Vorsorgemaßnahmen für einen gesunden und stabilen Wald, aber auch dafür, die Forstwirtschaft für die Herausforderungen der Zukunft, insbesondere natürlich des Klimawandels, fit zu machen. Allerdings ist für Änderungen im Wald ein langer Atem notwendig.
Kollegin Kagelmann – wir haben im Ausschuss auch schon darüber diskutiert –, das ist ein Bericht, und ein Bericht ist nicht dazu da, politische Schlussfolgerungen hineinzuschreiben. Die politischen Schlussfolgerungen kann das Parlament ziehen. Und natürlich ist der Bericht auch für das Ministerium, für die Mitarbeiter und für den Sachsenforst Handlungsgrundlage, eben Grundlage dafür, dass wir Waldumbau, Waldkalkung und auch Waldmehrung machen. Er ist die Handlungsgrundlage.
Ich möchte noch ein Wort zu dem Kollegen der FDP sagen: Berichtszeitraum verkürzen – schön und gut. Aber es gibt eine Grundlage für die Berichte, und das ist das Sächsische Waldgesetz.
Wenn das Parlament das Waldgesetz ändert, können wir gern reagieren. Im Augenblick ist die Staatsregierung verpflichtet, jährlich einen Bericht vorzulegen, und das werden wir auch weiterhin tun.
Für die Staatsregierung sprach Herr Staatsminister Kupfer. – Meine Damen und Herren! Wir stimmen nun über die Beschlussempfehlung des Ausschusses in der Drucksache 5/1790 ab. Wer seine Zustimmung geben möchte, den bitte ich um das Handzeichen. – Wer stimmt dagegen? – Wer enthält sich der Stimme? – Vielen Dank. Damit ist der Beschlussempfehlung des Ausschusses in der Drucksache 5/1790 mit großer Mehrheit – bei einer ganzen Anzahl von Stimmenthaltungen – zugestimmt und der Tagesordnungspunkt damit beendet.
Rechnung des Sächsischen Rechnungshofes für die Haushaltsjahre 2007 und 2008 (Haushaltsrechnung 2007 – Einzelplan 11 Haushaltsrechnung 2008 – Einzelplan 11) Entlastung des Präsidenten des Sächsischen Rechnungshofes hinsichtlich der Haushaltsrechnung für die Jahre 2007 und 2008 nach § 101 SäHO
Es ist keine allgemeine Aussprache vorgesehen. Ich sehe auch niemanden, der das Wort wünscht. Wünscht der Berichterstatter des Ausschusses, Herr Patt, das Wort? – Das ist nicht der Fall. Meine Damen und Herren! Wir stimmen nun über die Beschlussempfehlung des Ausschusses in der Drucksache 5/2052 ab. Wer seine Zu
stimmung geben möchte, den bitte ich um das Handzeichen. – Danke. Wer stimmt dagegen? – Wer enthält sich der Stimme? – Damit ist der Beschlussempfehlung des Ausschusses in der Drucksache 5/2052 zugestimmt. Der Tagesordnungspunkt ist beendet.
Das ist nicht der Fall. Gemäß § 102 Abs. 7 der Geschäftsordnung stelle ich hiermit die Zustimmung entsprechend dem Abstimmungsverhalten im Ausschuss fest, es sei
denn, es wird ein anderes Stimmverhalten angekündigt. – Ich sehe dies nicht. Damit ist der Sammeldrucksache im Sinne von § 102 Abs. 7 der Geschäftsordnung durch den Landtag zugestimmt. Der Tagesordnungspunkt ist beendet.
Zunächst frage ich, ob einer der Berichterstatter zur mündlichen Ergänzung der Berichte das Wort wünscht. – Dies ist nicht der Fall. Da kein Verlangen nach einer Aussprache vorliegt, kommen wir gleich zur Abstimmung. Meine Damen und Herren! Zu verschiedenen Beschlussempfehlungen haben die Fraktionen DIE LINKE, SPD und GRÜNE ihre abweichende Meinung bekundet. Die Zusammenstellung dieser Beschlussempfehlung liegt Ihnen zu Drucksache 5/2081 schriftlich vor. Dies stelle ich hiermit fest.
Gemäß § 102 Abs. 7 der Geschäftsordnung stelle ich hiermit zu den Beschlussempfehlungen die Zustimmung des Plenums entsprechend dem Abstimmungsverhalten im Ausschuss fest, es sei denn, es wird ein anderes Stimmverhalten angekündigt. – Dazu sehe ich keine Anzeige. Das ist nicht der Fall. Damit ist der Sammeldrucksache im