Hierzu können die Fraktionen Stellung nehmen. Die Reihenfolge der ersten Runde: CDU, FDP, DIE LINKE, SPD, GRÜNE, NPD und die Staatsregierung, wenn gewünscht. Ich erteile Frau Fiedler von der CDU-Fraktion das Wort.
Herr Präsident! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Alle, die schon einmal in einem Konzert mit Kindern waren, wissen, welche große Freude es ist, ihre Begeisterung und Freude als Zuhörer oder Zuschauer zu erleben.
Grundlage für ein solches Erlebnis sind viel Üben und ein guter Musikunterricht. Diesen erhalten die Kinder in unseren Musikschulen. 43 000 Schülerinnen und Schülern wird hier der Zugang zur Musik eröffnet und diese Begeisterung hält oft ein Leben lang an.
Kinder für Musik zu begeistern ist eine wunderschöne und lohnenswerte, aber keine einfache Aufgabe. Schließlich gilt es, sich bei einer Vielzahl von anderen, teilweise konkurrierenden Angeboten durchzusetzen. Doch diese Arbeit wird täglich in 25 Musikschulen an 350 Orten in Sachsen geleistet. Dafür zunächst ein herzliches Dankeschön.
Musikschulen gehören in fast allen Städten und Landkreisen zum festen und unverzichtbaren öffentlichen Kultur- und Bildungsangebot. Ihre Konzerte, Vorträge, Musikschultage und die Teilnahme der Musikschüler an Musikwettbewerben machen die Musikschulen zu einem Kulturträger in den Kommunen und Landkreisen. Musikschulen sind aber längst nicht mehr nur ein Beitrag zur sächsischen Musikkultur. Sie sind ein unverzichtbarer Bestandteil für die Persönlichkeitsentfaltung, sie fördern die Entwicklung von sozialer Kompetenz, Kreativität, Konzentration, Teamfähigkeit und Intelligenz, um nur einige zu nennen.
Der Andrang und die Begeisterung halten ununterbrochen an, die Wartelisten zeigen es. Das liegt sicherlich an der dort gebotenen Qualität und der vielfältigen Angebotspalette mit musikalischer Früherziehung, Instrumentalunterricht, Vokalunterricht, Chor, Orchester und Bigband. Musikschulen sind damit ein wertvoller Schatz, den wir für das Land weiter pflegen und bewahren wollen. Unvermindert steigende Musikschülerzahlen bei insgesamt sinkenden Schülerzahlen unterstreichen den Bedarf und die Notwendigkeit der Musikschulen.
Meine sehr geehrten Damen und Herren! Was andere mühsam aufbauen, ist in Sachsen mit einer funktionierenden Struktur seit Jahren vorhanden. Es ist ein lebendiges System, welches von der Zusammenarbeit mit anderen Bildungsträgern, wie Kindergarten und Schule, ebenso lebt wie beispielsweise die erfolgreiche Teilnahme an den Wettbewerben „Jugend musiziert“.
Dieses Niveau will die Koalition dauerhaft sichern. Dafür braucht es finanzielle wie fachliche Voraussetzungen. Musikschulen funktionieren nur im Zusammenspiel von Land, Kommune und Elternschaft, die dankenswerterweise – das soll an dieser Stelle auch einmal erwähnt werden – mittlerweile ein Drittel der Kosten übernehmen. Nur wenn jeder seinen Beitrag leistet, ist die Finanzierung gesichert.
Das wollen die CDU und die FDP gern tun. Sie haben deshalb den Musikschulen in den Haushaltsverhandlungen eine hohe Priorität eingeräumt und die Mittel auf 4,8 Millionen Euro erhöht. Das sind 1,3 Millionen Euro mehr, als der Regierungsentwurf bislang vorsah.
Mit dieser Zahl stehen wir deutschlandweit ganz vorn in der Förderung der Musikschulen. Darauf können wir mit Recht stolz verweisen und wissen dabei sehr wohl, dass das Geld in die kulturelle Zukunft unseres Landes gut investiert ist.
Wir wollen, dass viele Kinder die Chance haben, die Sprache der Musik zu erlernen. Das kann auf Dauer nur mit engagiertem und angemessen vergütetem Lehrpersonal gewährleistet werden. Verbindliche Standards sollen die Qualität auch zukünftig sichern. Nur müssen wir definieren, was wie gefördert werden soll. Damit meine ich Qualitätsmerkmale wie die geforderten Abschlüsse für die Musikschullehrer oder welche Angebotspalette als Mindestanforderung vorausgesetzt wird. Aber auch die Fachberatertätigkeit und die vom Musikschulverband geforderten Weiterbildungen sind aufzunehmen.
Auch müssen wir uns der von den Musikschulen und dem Verband immer wieder aufgeworfenen Frage nach dem Verhältnis der ehemaligen Landesmusikschulen zu den anderen 22 staatlich geförderten Musikschulen stellen und sie gemeinsam mit dem Verband verantwortungsvoll beantworten. Aufgebaute Strukturen dürfen dabei nicht beschädigt werden. Aber wer warum wie viel Förderung erhält, muss klar und nachvollziehbar sein.
Auch möchten wir gern zu einer früheren Ausreichung der Fördermittel kommen. Das alles sind wichtige Gründe, die seit dem Jahr 2001 geltende Förderrichtlinie zu überarbeiten und den heutigen Anforderungen anzupassen.
Meine sehr geehrten Damen und Herren! Das Thema Musikschulen beschäftigt uns im Fachausschuss schon eine Weile. Es gab unter anderem eine Anhörung, bei der wir umfangreich und authentisch über die Leistungen der Musikschulen im Hinblick auf die Begabten- und Breitenförderung informiert wurden. Deshalb erklären wir den ersten Punkt unseres Antrages für erledigt.
Nun habe ich gesehen, dass es Änderungsanträge zu unserem Antrag gibt. Das zeigt, dass unser Antrag sehr sinnvoll und notwendig ist, aber wir sollten aufpassen, dass wir die damit angestoßene inhaltliche Debatte nicht zu einer Haushaltsdiskussion umwandeln. Es geht nicht nur um mehr Geld, sondern wir müssen auch sagen, woher es kommt. Das wären Vorschläge, die den Musikschulen nicht weiterhelfen. Bei unserem Antrag stehen Forderung und Förderung im Einklang. Das ist ganz im Sinne der Musikschulen. Deshalb bitte ich um Ihre Zustimmung zu unserem Antrag.
Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Damen und Herren! Sachsen ist ein Musikland, Sachsen ist ein Kulturland!
Damit das so bleibt, müssen Musik und Kultur an die nächste Generation weitergegeben werden. Spitzenkultur und Spitzenorchester sind nur mit Spitzenmusikern ein Garant für den sächsischen Spitzenplatz.
Aber um diesen Nachwuchs muss man sich gezielt kümmern. Die sächsischen Musikschulen leisten dabei einen ganz wesentlichen Beitrag. Ohne sie wären die Entdeckung von Begabten und die breite Nachwuchsförderung nicht denkbar. Musikschulen sind Orte des aktiven Musizierens und der kulturellen Pflege. Sie erfüllen in den sächsischen Kommunen, insbesondere im ländlichen Raum, eine wichtige soziale und bildungspolitische Aufgabe. Von Adorf im Vogtland bis Zittau in der Oberlausitz wird in mehr als 300 sächsischen Städten und Gemeinden ein breitenwirksamer und leistungsorientierter Musikschulunterricht durchgeführt.
In Sachsen wird in mehr als 300 Städten und Gemeinden qualifizierter Musikschulunterricht angeboten. Daran haben unsere 25 öffentlichen Musikschulen den größten
Anteil. Für die Musikschule des Landkreises Zwickau bedeutet das beispielsweise, dass dort circa 2 000 Schülerinnen und Schüler an 17 verschiedenen Orten unterrichtet werden. Das Motto „Kurze Wege für kurze Beine“ wird hier sehr anschaulich gelebt.
Es liegt auf der Hand, dass die Musikschulen im ländlichen Raum vor einer besonderen Herausforderung stehen. Um weiterhin qualitativ hochwertigen Musikschulunterricht auch in der Fläche zu gewährleisten, braucht es motivierte Lehrkräfte, die auch den Weg übers Land auf sich nehmen. Die flächendeckende Absicherung des Musikschulunterrichts geht hier mit einem enormen Zeitaufwand einher. Denken Sie nur an die Fahr- und Vorbereitungszeiten beim Instrumental- und Gruppenunterricht und an die zusätzlichen Aktivitäten wie die Organisation und Durchführung von Auftritten, von Wettbewerben und die Wochenendfreizeiten – ein Zeitaufwand, der durch die schmale finanzielle Ausgangslage oft nicht genügend berücksichtigt werden kann.
Das Engagement in der Musikschule soll nach unserer Auffassung durch eine langfristige, angemessene Mitfinanzierung aus Landesmitteln begleitet und unterstützt werden. Die FDP hat sich in den Haushaltsverhandlungen dafür stark gemacht. Dass es im Entwurf zum Doppelhaushalt der Staatsregierung für die Jahre 2011/2012 überhaupt einen Haushaltstitel für die Landesförderung der Musikschulen gibt, das ist ein Verdienst der Fraktionsspitzen und der entsprechenden Arbeitskreise der Fraktionen von CDU und FDP.
Die vorgesehenen Kürzungen im Haushaltsentwurf um 1,5 Millionen Euro pro Jahr wären einer Kürzung um 30 % gleichgekommen – eine Kürzung, die im sensiblen System der Musikschulfinanzierung gravierende Folgen gehabt hätte.
Daher war es für uns im Sinne einer verantwortungsvollen Kulturpolitik selbstverständlich, beim aktuellen Haushaltsansatz noch einmal nachzujustieren. Die Koalitionsfraktionen haben sich darauf geeinigt, in den Jahren 2011 und 2012 je 1,3 Millionen Euro mehr zur Verfügung zu stellen. Damit ist die Finanzierung der öffentlichen Musikschulen mit 4,8 Millionen Euro pro Jahr auf annähernd dem gleichen Niveau wie bisher gewährleistet.
Darüber hinaus haben wir erste Schritte eingeleitet, um die bereits seit 16 Jahren dauernde Übergangsfrist der Kommunalisierung der drei ehemaligen Landesmusikschulen in Dresden, Leipzig und Zwickau transparenter zu regeln. Bis zum Jahr 2012 muss eine Konzeption über die weitere Förderung erarbeitet werden. Die Richtlinie des SMWK zur Förderung der Musikschulen im Freistaat Sachsen packen wir bewusst an, um die Finanzierung und Qualität der öffentlichen Musikschulen im Freistaat Sachsen langfristig sicherzustellen.
Sachsen ist ein Musikland, Sachsen ist ein Kulturland. Dafür sind wir weltbekannt. Durch den im nächsten Plenum zu beschließenden Haushalt werden wir das Wirken auch dieser Schulen mit kultureller Bildung finanziell sicherstellen. Darauf haben wir uns als Koalitionsfraktionen verständigt.
Die Änderung und Konkretisierung der Richtlinie durch das SMWK wird ihren Teil dazu beitragen, dass die Qualität der musischen Ausbildung im Freistaat auch langfristig sichergestellt ist. Es ist ein wichtiger Baustein, um Sachsens Spitzenplatz als Kulturland, als Musikland zu verteidigen.
Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Damen und Herren! Am 24. Februar dieses Jahres verabschiedete das Präsidium des Deutschen Städtetages die Leitlinien zur Sicherung und Weiterentwicklung der öffentlichen Musikschulen, die der besonderen Bedeutung des Musikschulwesens Rechnung tragen sollten.
Gegenwärtig existieren fast 1 000 öffentliche Musikschulen auf kommunaler Ebene als Teil des Bildungswesens und der kommunalen Grundversorgung, die von immerhin einer Million Kindern, Jugendlichen und Erwachsenen für den Musikunterricht genutzt werden.
Die Fraktion DIE LINKE hat im Frühjahr diesen Anlass genutzt, einen Antrag zur Bedeutung und Perspektive der Musikschulen im Freistaat Sachsen in den Landtag einzubringen, um die Staatsregierung berichten zu lassen – wie jetzt auch die Kollegen von der CDU-Fraktion – und eine öffentliche Anhörung im Wissenschaftsausschuss durchzuführen.