Meine Damen und Herren, wir kommen zur Aussprache in der gewohnten Art und Weise. Die Reihenfolge ist wie folgt: SPD, DIE LINKE, CDU, FDP, GRÜNE, NPD und die Staatsregierung, wenn gewünscht. Ich erteile der Fraktion der SPD das Wort und es spricht Frau Abg. Dr. Stange; bitte, Sie haben das Wort.
Sehr geehrter Herr Präsident! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Sehr geehrter Herr Kollege Schreiber, ich hoffe, dass Sie heute im Verlauf der Debatte einen Erkenntnisgewinn haben werden, nachdem Sie heute Morgen Ihrer Facebook
Gemeinde mitgeteilt haben, dass Sie nicht wissen, warum die SPD-Fraktion das Fachkräftethema für die Kindertagesstätten auf die Tagesordnung gesetzt hat.
Das hat mich insofern ein wenig verwundert, als Sie als Mitglied der CDU/FDP-Koalition gerade vor wenigen Minuten hier den drohenden Fachkräftemangel in Sachsen von sich aus thematisiert haben. Leider sieht die Landesregierung, sieht das Kultusministerium bis heute keine Notwendigkeit, ein eigenes Konzept für die Fachkräfteentwicklung an Kindertagesstätten vorzulegen.
Das ist sehr nett, Frau Kollegin Stange. – Geben Sie mir darin recht, dass ich heute Morgen einen Facebook-Eintrag vorgenommen habe, in dem stand, nicht, warum Sie das Thema Kindertagesstätten auf die Tagesordnung setzen, sondern welchen Erkenntnisgewinn Sie aus Ihren Anträgen ziehen wollen, dass sich das mir bisher noch nicht erschlossen hat? Geben Sie mir darin recht, dass Sie die Worte, die ich verwendet habe, jetzt abermals falsch ausgelegt haben?
Also, ich habe sie nicht falsch ausgelegt; ich habe Ihren Darstellungen gerade entnommen, dass Sie einen Erkenntnisgewinn haben möchten, und diesen möchte ich Ihnen jetzt gern verschaffen.
An einigen Fakten möchte ich deutlich machen, wie dringend notwendig es ist, dass sich das Kultusministerium und der Landtag mit dem Thema Fachkräfteentwicklung an Kindertagesstätten beschäftigen.
Erstens. Die Ausbildungskapazität reicht nicht aus. Von derzeit 25 000 Beschäftigten an Kindertagesstätten werden mehr als 4 000 bis zum Jahr 2015 in den Ruhestand gehen. Da 8 000 bereits heute älter sind als 50 Jahre, wird die Zahl eher höher als niedriger ausfallen. Dieser Generationswechsel fällt zusammen – wie in allen anderen Branchen; wir haben darüber gerade diskutiert – mit der Halbierung der Zahl der potenziellen Nachwuchskräfte. Selbst nach der konservativen Berechnung des Kultusministeriums – ohne weiteren Ausbau der Krippen, ohne Verbesserung der Betreuungsqualität, ohne Verstärkung von Integrationsmaßnahmen und ohne Ausbau der Horte im Rahmen der Ganztagsangebote – werden mindestens 4 300 neue Fachkräfte bis 2015 an den Kitas benötigt.
Nimmt man die Zahl des Sächsischen Städte- und Gemeindetages, der von einem Ausbau der Krippenplätze
aufgrund des Rechtsanspruchs ab 2013 und einer zu erwartenden durchgängigen neunstündigen Betreuung von 14 000 Plätzen ausgeht, dann sprechen wir schon von circa 8 000 neuen Erzieherinnen und Erziehern – immer ohne Verbesserung der Qualität und ohne verstärkte Integration.
Wenn sich das hohe Ausbildungsniveau des Jahres 2011, das wir Gott sei Dank momentan haben, durchhalten lässt, dann könnten nach Aussagen des Kultusministeriums circa 8 000 Absolventinnen und Absolventen die Fachschulen verlassen. Allerdings gibt es keine Erkenntnisse des Kultusministeriums darüber, wie viele Absolventen tatsächlich in Sachsen beginnen. Andere Bundesländer werben derzeit auch massiv und mit wesentlich besseren Bedingungen. Man weiß auch nicht, wie hoch die Fluktuation aus dem gesundheitlich sehr anstrengenden Beruf während des Berufslebens ist.
Wir können also keineswegs von einer beruhigenden Situation sprechen, wenn wir uns die Ausbildungsplatzsituation ansehen.
Ein zweiter Punkt: Die Landesregierung verlagert die Ausbildung auf kostenpflichtige private Bildungsanbieter. Mehr als 75 % der Auszubildenden lernen derzeit in privaten Bildungseinrichtungen. Während die öffentlichen Träger ihre Ausbildungskapazität seit 2008/2009 lediglich um 23 % erhöhten, bauten die privaten Träger um 100 % aus. Die Landesregierung verabschiedet sich damit in einem der für die Zukunft des Landes wichtigsten Ausbildungsbereiche von ihrer staatlichen Ausbildungsverpflichtung. Die Kosten werden auf die Auszubildenden verlagert, die mindestens 3 000 Euro – das Beispiel stammt aus dem Caritas-Schulzentrum Bautzen – für ihre Ausbildung selbst zu tragen haben und durch den von CDU und FDP beschlossenen Wegfall des Schulgeldersatzes einer sozialen Auslese unterliegen werden; ich erinnere an meinen Beitrag während der Debatte um die freien Schulen. Damit werden vor allem junge Frauen in Sachsen benachteiligt; denn junge Männer bleiben auch weiterhin dem Beruf fern, sie werden die freien Plätze in der dualen Berufsausbildung wählen, da dort sogar eine Ausbildungsvergütung gezahlt wird.
Ein dritter Punkt: Die Qualität der Ausbildung ist gefährdet. Die hohe Bedeutung der frühkindlichen Bildung für das positive Aufwachsen von Kindern wurde mit der Einrichtung von Studiengängen an Fachhochschulen und an der Technischen Universität Dresden während der Großen Koalition 2008/2009 auch in Sachsen endlich umgesetzt.
Doch nicht nur, dass dieser eingeleitete Prozess auf niedrigem Niveau stagniert, da kein weiterer Ausbau vorgesehen ist; er wird durch Kürzungen, zum Beispiel bei der Evangelischen Hochschule, sogar ganz infrage gestellt. Mehr Sorge bereitet mir allerdings die Situation bei den privaten Bildungseinrichtungen. Zwar müssen im Rahmen des Genehmigungsverfahrens der Schulen Qualitätskriterien, zum Beispiel beim Lehrpersonal und bei den Lehrplänen, vorgelegt werden; aber wer, bitte
schön, kontrolliert die Praxis und die Umsetzung der Qualität der Ausbildung bei dieser hohen Anzahl an Ausbildungseinrichtungen? Geht hier Quantität vor Qualität? Der Kultusminister hat in diesem Punkt auf unsere Anfrage keine eindeutige Antwort gegeben.
Meine sehr geehrten Damen und Herren! Der Bedeutung der Kindertagesstätten und der zwingenden Notwendigkeit, dort die besten Pädagogen, Männer wie Frauen, einzusetzen, wird sicherlich die Mehrheit im Landtag zustimmen. Wenn dem so ist, dann lassen Sie uns gemeinsam die Landesregierung beauftragen, ein staatlich verantwortetes, qualitativ und quantitativ ausgewogenes Ausbildungs- und Personalkonzept vorzulegen – so, wie Sie es, meine Damen und Herren von der Koalition, auch für den Lehrerbereich vor nicht allzu langer Zeit eingefordert haben. Gleiches muss für die Erzieherinnen und Erzieher gelten.
Herr Präsident! Meine Damen und Herren! Das Thema des drohenden Fachkräftemangels ist gegenwärtig in aller Munde und füllt die Zeitungen. Doch wenn es um das Fachpersonal in den sächsischen Kitas geht, scheint „nichts sehen, nichts hören, nichts sagen“ die Strategie der Staatsregierung zu sein. Die Antworten der Staatsregierung auf den Antrag der SPD-Fraktion und auch auf mehrere Kleine Anfragen zum zukünftigen Bedarf an Erzieherinnen und Erziehern sowie zu den Ausbildungskapazitäten sprechen Bände, weil dringend notwendige Daten für eine objektive Einschätzung der zukünftigen Entwicklung hinsichtlich des Fachkräfteangebots gar nicht erst erhoben werden. Wenigstens Ihre Verwaltung ist an dieser Stelle ehrlich, Herr Wöller. Man ist schon fast geneigt, einen Antrag in das Parlament einzubringen, der dem Statistischen Landesamt in Kamenz vorschlägt, welche Daten zusätzlich erhoben werden sollen.
Dabei hätten Sie, Herr Wöller, und Ihre Verwaltung selbst darauf kommen können, an welchen Stellschrauben hinsichtlich des Fachkräftenachwuchses für die sächsischen Kitas gedreht werden muss – auch ohne penetrante Nachhilfe durch die Opposition. Denn bereits vor zwei Jahren, in der Stellungnahme der Staatsregierung zum 3. Sächsischen Kinder- und Jugendbericht, kommt dieselbe Staatsregierung zu folgendem Schluss – ich darf aus der Stellungnahme zitieren –:
„Die Altersstruktur des pädagogischen Personals, insbesondere die in den Kindertageseinrichtungen anstehende Ersetzung der altersbedingten Abgänge, erfordert besondere Aufmerksamkeit. Deshalb teilt die Staatsregierung die Auffassung der Kommission, wonach es einer konzertierten, ressortübergreifenden Aktion bedarf, um den
Fachkräftenachwuchs künftig zu sichern und damit auch in Zukunft die hohe Fachlichkeit dieses Handlungsfeldes zu erhalten.“
Dass durch das Kultusministerium als oberster Behörde auch der Berufsschulzentren weder Zahlen zu den Ausbildungskapazitäten noch zur Auslastung der Aufnahmekapazität an den Fachschulen für Sozial- und Erziehungswesen erhoben werden – das kann man in der Stellungnahme zum SPD-Antrag nachlesen –, ist ein Armutszeugnis. Allein zu Beginn des laufenden Schuljahres verzeichnete das in öffentlicher Trägerschaft stehende Dresdner Berufliche Schulzentrum „Karl August Lingner“ mehr als 500 Bewerberinnen und Bewerber für 56 Plätze. In Leipzig sah es mit 400 Bewerberinnen für 28 Plätze an der „Henriette-Goldschmidt-Schule“ nicht viel besser aus. Ich denke, die Dramatik der Situation ist deutlich geworden.
Liebe Kolleginnen und Kollegen, junge Menschen wollen einen Sozialberuf ergreifen. Sie wollen als Erzieherin und Erzieher arbeiten. Doch nur die wenigsten erhalten einen kostenfreien Ausbildungsplatz an einer staatlichen Schule. Die Mehrzahl muss zu einem privaten Bildungsträger ausweichen, der Schuldgeld verlangt; Frau Stange hat schon darauf hingewiesen.
Der Grund dafür ist aber nicht, dass wir die zukünftigen Erzieherinnen und Erzieher nicht benötigten, sondern – im Gegenteil! –, dass die Koalition einen Stellenabbauplan beschlossen hat – wir wissen es: von 87 000 auf 70 000 Stellen –, der um die staatlichen Berufsschulen keinen Bogen macht. Das, Herr Wöller und Herr Tillich – er ist mal wieder abwesend –, ist Sparen an der falschen Stelle. Über die Bedeutung und die Gefahr eines Fachkräftemangels hat Ihr Sozialpolitiker Herr Krauß vorhin bereits ausführlich gesprochen.
Ich komme zum Antrag meiner Fraktion: „Situation der Erzieherinnen und Erzieher in sächsischen Kindertageseinrichtungen“. Dazu liegt ebenfalls eine ausführliche Stellungnahme vor. Wir erfahren dort, dass sich die Zahl der Fachkräfte von 22 813 im Jahr 2008 auf 25 584 im Jahr 2010 erhöht hat. Dies ist aber bekanntermaßen nicht damit begründbar, dass der Betreuungsschlüssel verbessert oder die Fachkraft-Kind-Relation geändert worden wäre, sondern ausschließlich damit, dass es wieder mehr Kinder in Betreuung gibt. Die neuesten Zahlen des Statistischen Landesamtes sind noch vom März 2009. Damals befanden sich aber bereits 244 853 Kinder einschließlich Hort in der Kindertagesbetreuung. Es waren im Jahr 2009 bereits 20 000 Kinder mehr in Betreuung als noch im Jahr 2007. Sie können sich vorstellen, wie groß der Sprung bis 2011 noch geworden sein dürfte.
Bereits im letzten Sommer mussten einzelne Träger von Kitas – wie die Stadt Dresden – zugeben, dass vorhandene Kita-Plätze – die dringend auch von berufstätigen Eltern benötigt werden, liebe Kollegen von der FDP – nicht besetzt werden können, weil die Erzieherinnen und Erzieher dafür fehlen. In Dresden waren es zeitweise 122 Plätze. Parallel dazu gibt es Tendenzen, dass Fach
kräfte aus den Landkreisen von freien Trägern zum öffentlichen Träger abwandern, weil dieser besser zahlt.
Nicht unerwähnt lassen möchte ich bei der Zahl der beschäftigten Fachkräfte, dass sich ein Teil derjenigen, die zu den erwähnten 25 000 Erziehern zählen, noch in der berufsbegleitenden Ausbildung befinden und trotzdem schon die volle Verantwortung tragen müssen. Nun ist gegen eine praxisnahe Ausbildung zunächst nichts einzuwenden, aber es schönt die Statistik und schont die öffentlichen Haushalte, weil es auf Kosten der tatsächlichen und berufserfahrenen Fachkräfte geht, die zwangsläufig für die beruflichen Quereinsteiger mit anderen Berufserfahrungen Hilfestellung geben müssen. Darunter leidet letzten Endes auch die Betreuungsqualität.
Wir erfahren aus der Stellungnahme der Staatsregierung zu unserem Antrag auch, wie einseitig sich die Altersstruktur der vielen Erzieherinnen und der wenigen Erzieher entwickelt hat. Etwa die Hälfte der Erzieherinnen ist im Alter von 45 bis 60 Jahren. Dass es nur noch wenige hundert Erzieherinnen über 60 Jahre gibt, dürfte allerdings weniger am Bedarf, sondern vielmehr an der psychischen und physischen Beanspruchung in diesem Beruf liegen, weil ein Großteil der Fachkräfte vor dem gesetzlichen Renteneintrittsalter ausscheidet.
Herr Wöller, die Staatsregierung macht es sich an dieser Stelle zu einfach, wenn sie darauf verweist, dass der Renteneintritt eine individuelle Entscheidung der Erzieherinnen und Erzieher selbst ist und dass es Aufgabe der Einrichtungsträger sei, die Arbeitsbedingungen gesundheitsfördernd und belastungsmindernd zu gestalten. Schließlich ist ein wichtiger Parameter in der Gestaltung der Arbeitsbedingungen in den Kitas die Frage der Fachkraft-Kind-Relation. An dieser Stelle hat der Freistaat in den letzten Jahren nichts getan – wir haben schon oft darüber debattiert –, um die Situation mit einer Erhöhung der Kita-Pauschale an die Kommunen, wie sie seit Jahren von uns, von der Opposition, aber auch von den Wohlfahrtsverbänden gefordert wird, zu verbessern.
Zu Punkt 3 unseres Antrages, Vergütung der Erzieherinnen und Erzieher in den Kitas. Herr Wöller, es tut mir leid für Sie, wenn in Ihrem Haus dazu keine Erkenntnisse vorliegen. Aber sollte es nicht Ihre Pflicht sein, sich um die entsprechenden Daten zu bemühen? Die Gewerkschaft Erziehung und Wissenschaft hat im vergangenen Jahr eine entsprechende Studie vorgestellt und kommt unter anderem zu dem Schluss: „Es haben nur 50 % der Erzieherinnen und 30 % der Kinderpfleger eine Vollzeitstelle. Insbesondere Nachwuchskräfte erhalten zudem lediglich befristete Stellen. Lediglich 49 % der Fachkräfte unter 25 Jahren sind unbefristet eingestellt. Fast 20 % der Berufsanfänger sind armutsgefährdet. Sie verdienen weniger als 786 Euro netto. Das Netto-Einkommen von Erzieherinnen liegt 224 Euro unter dem Durchschnitt aller Erwerbstätigen.“
Herr Wöller, ja, die Erzieherinnen und Erzieher sind nicht bei Ihnen angestellt, aber es ist aus meiner Sicht trotzdem Aufgabe Ihres Hauses, entsprechende Daten für Sachsen
zu erheben. Deshalb sehen wir unseren Antrag trotz Ihrer ausführlichen Stellungnahme nicht als erledigt an.
Gleichermaßen hat der Antrag der SPD-Fraktion nach wie vor Gültigkeit, weil es uns darum gehen muss, dem bald drohenden Erziehermangel frühzeitig vorzubeugen und es eben nicht den öffentlichen und freien Trägern der Kitas zu überlassen, das geeignete Personal bundesweit mit der Lupe zu suchen, um den Rechtsanspruch der Eltern auf Kindertagesbetreuung abzusichern. Es ist bekannt, dass auch in anderen Bundesländern pädagogische Fachkräfte gesucht werden, wenn der Krippenausbau, wie im Kinderförderungsgesetz festgelegt, umgesetzt werden wird.
Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Frau Dr. Stange, ich denke, es ist allseits bekannt, wie sehr wir uns mögen.
Deshalb finde ich es ganz besonders toll, dass Sie sich am frühen Morgen, wenn Sie in so eine Rede wie zu diesem sehr wichtigen Thema einsteigen, noch einmal informieren, wie andere darüber denken. Fakt ist eines, um das noch einmal für alle klarzustellen: Es geht nicht darum, dass wir darüber streiten, wie wichtig die Debatte um die Qualität und die Quantität beim Thema Erzieherinnen und Erzieher im Freistaat Sachsen ist, sondern es ging einzig und allein darum, dass das, was Ihre Anträge fordern, zu keinem Zeitpunkt dazu führt, dass wir bei diesem Thema weiter vorangeschritten sind. Deswegen einfach die Kritik. Ich sage Ihnen auf Ihre Frage hin, ob ich Erkenntnisse dazu gewonnen habe: Nein, habe ich leider nicht. Ich hätte mir da sehr viel mehr erhofft.
Sehr geehrte Damen und Herren! Nur wenige Themen werden so beharrlich und so kontinuierlich diskutiert wie die Erziehung von Kindern. Zahlreiche Bücher, Zeitungskolumnen und Ratgeberseiten im Internet – wahrscheinlich auch bei Facebook – zeugen von der Bedeutung der Erziehung und den Herausforderungen, die mit ihr einhergehen. Unsicherheit, wohlgemeinte Ratschläge und unterschiedliche Methoden führen beständig zu hitzigen Debatten über das Wie und Warum von Erziehung. Ich gehe davon aus, dass das auch heute noch der Fall sein wird.