Wir müssen unterscheiden, an welcher Stelle welcher Unterrichtsausfall stattfindet. Wir müssen unterscheiden zwischen Schularten und Unterrichtsfächern.
Jetzt kommt wieder Bildungsexperte Lichdi, jetzt wird es ganz besonders spannend. Herr Lichdi, wie viel Unterrichtsausfall hatten Sie denn?
Es werden in jeder Debatte – das zieht sich schon ein Jahr hin – Horrorszenarien gemalt. Ich habe im Februar einmal alle Schulen meines Wahlkreises abtelefoniert und mich erkundigt, wie die Situation ist. Ich sage ganz ehrlich: Es ist absolut differenziert. Es gibt zum Beispiel eine
10. Grundschule, die mir ganz deutlich sagt – sie ist in der Nähe vom Hauptbahnhof in Dresden –, Herr Schreiber, ich habe keinen Unterrichtsausfall, weil es in der Grundschule einfacher ist, Vertretungen zu organisieren und weil unsere Lehrerinnen und Lehrer an unserer Schule so solidarisch miteinander sind, dass sie das auch organisiert bekommen. Das ist zu honorieren und dafür ein großes Dankeschön!
Natürlich gibt es auch Schularten, bei denen die Organisation der Vertretung problematisch ist, und vor allem dann, wenn entsprechende Fächer und Lehrer fehlen. Dieses Thema werden wir gemeinsam angehen. Ich kann Ihnen auch hierzu eine Zahl nennen. Zum Beispiel am Abendgymnasium, es war die Abendmittelschule, fielen im Januar dieses Jahres 13 % Unterricht aus. Das ist zu viel, selbst an einer Abendmittelschule. Das werden wir in Zukunft abstellen. Das ist unser Ziel, das wir gemeinsam erreichen werden.
Jetzt sage ich Ihnen, warum wir, Frau Dr. Stange, Ihrem SPD-Antrag nicht zustimmen werden, auch wenn das meiste, was darin steht, richtig ist.
Die Regierung – damit meine ich zuallererst die CDU – hat in diesem Land seit 1990 sehr, sehr viele Herausforderungen meistern müssen und gemeistert,
ob es zum Beispiel der demografische Einbruch in den Neunzigerjahren war und die eben nicht erfolgten Lehrerentlassungen – nur um einmal in Klammern zu sagen, warum wir heute auch mit vor diesem Problem stehen. Aber es ist okay, es war richtig so.
Wir haben zwei Landkreisreformen gemeistert mit all den Schwierigkeiten, die damit verbunden sind. Wir haben Gemeindegebietsreformen gemeistert, und wir haben ein Hochwasser im Jahr 2002 in diesem Freistaat gemeistert – das war ja heute schon einmal angesprochen worden –, wofür unheimlich viel Kraft notwendig war;
Kraft und finanzielle Mittel, dieses Hochwasser, diese Katastrophe zu meistern. Wir haben es gemeistert.
Wir haben im Jahr 2004 den Einzug der NPD in dieses Haus gemeistert – in der Hoffnung, dass wir spätestens bei der nächsten Landtagswahl den Umgang damit – –
Fakt ist eines, Frau Dr. Stange, um es auf den Punkt zu bringen: Diese Regierung aus CDU und FDP wird dieses Problem meistern, und Frau Kurth – –
Ja, meistern. Auch wenn Sie mit meistern und nicht meistern, mit Gesellen, Azubis und Lehrlingen vielleicht ein Problem haben, Frau Köditz: Es gibt auch Meister in diesem Land, und die meistern etwas. Kommen Sie doch einfach mal runter! Was ist denn das für eine Art? Mein Gott!
Herr Pecher, auch noch einmal für Sie: Wir werden dieses Problem meistern – und ich sage es ganz deutlich: Ich schaue an dieser Stelle auch in Richtung Finanzminister.
Eines ist klar: Wenn wir im Jahr 2020 15 200 Schüler mehr in diesem System haben werden – Tendenz steigend –, dann ist es definitiv so, dass wir nicht 2 500 Lehrerstellen weniger im Haushalt werden stehen haben können im Vergleich zu heute. Ich bin der festen Überzeugung, dass das in diesem Haus mittlerweile auch der Letzte begriffen hat. Der festen Überzeugung bin ich.
Nur weil Sie es nicht begriffen haben, heißt es noch lange nicht, dass der Ministerpräsident es nicht begriffen hat.
(Beifall bei der CDU – Cornelia Falken, DIE LINKE: Er hat es nicht begriffen! – Weitere Zurufe von der SPD)
Sie können ja mal vorkommen und es probieren. Nein, wir werden das Problem meistern, Frau Köditz, und ich bin mir ganz sicher, dass wir die finanziellen Mittel dafür zur Verfügung stellen werden.
Aber eines ist klar und das ist ein Aufruf an alle: Wir müssen es gemeinsam schaffen. Ich weiß, dass die Opposition gern Geld ausgibt und sich wenig Gedanken dar
über macht, wo das Geld herkommt. Wir machen uns die Gedanken, und wir werden auch einen Weg finden, wie wir diese große gesellschaftliche Herausforderung, vor der wir momentan stehen, bestreiten werden. Dessen können Sie sich sicher sein und die gesamte CDUFraktion in ihrer fast Vollständigkeit, wie sie jetzt anwesend ist, plus den Damen und Herren der FDP, die anwesend sind, wir sind uns dieser Verantwortung bewusst.
Für die CDU-Fraktion war das Herr Kollege Schreiber. – Ich sehe jetzt am Mikrofon 2 Bedarf an einer Kurzintervention durch Herrn Kollegen Lichdi.
Vielen Dank, Herr Präsident. – Da Herr Kollege Schreiber die Frage angesprochen hat, wie viel Unterrichtsausfall ich in meiner Schulzeit erleiden musste, bin ich gern bereit, darüber Auskunft zu geben. Wie der Kollege Bandmann nicht müde wird, mir als Makel vorzuwerfen, und allseits bekannt ist, konnte ich meine Schulzeit in Baden-Württemberg in den Jahren zwischen 1970 und 1983 vollziehen und durchlaufen. Ich muss schon sagen: Das, was hier vorgetragen wird, was an Schulausfall hier in Sachsen stattfindet, habe ich in meiner Schulzeit weder in der Grundschule noch in der Gymnasialzeit jemals erlebt. Es war für uns eine absolute Ausnahme, dass eine Stunde ausgefallen ist. Das ist eine Erfahrung, die Sie vielleicht zur Kenntnis nehmen sollten.
Ich fand es im Übrigen sehr interessant, dass die CDUFraktion ihren bildungspolitischen Sprecher hier nicht ins Rennen lässt und Herrn Schreiber offensichtlich als Hauptredner beauftragt, hier irgendwie noch etwas zu retten, was eigentlich schon längst in den Sumpf gefahren ist. Ich finde schon sehr faszinierend, dass Herr Schreiber die ganze Zeit inhaltlich, sachlich der Opposition recht gibt, und damit das nicht so auffällt, sich ansonsten in wütenden und unsachlichsten Angriffen auf die Opposition ergeht. Ich denke, schon allein diese Redneraufstellung – Herr Rohwer und Herr Schreiber und nicht Herr Colditz – zeigt das gesamte Dilemma und die gesamte Verunsicherung in der CDU-Fraktion.
Ich kann die Bildungsministerin Kurth wirklich nur beglückwünschen zu dieser Unterstützung, die sie durch die CDU-Fraktion erfährt.