Liebe Kolleginnen und Kollegen von der SPD! Kann es sein, dass Sie an manchen Stellen selbst nicht so recht wissen, was man tun muss, um die Innovationstätigkeit der sächsischen Wirtschaft anzukurbeln? – Denn allzu oft verlangen Sie in Ihrem Antrag von der Staatsregierung Strategien, ohne selbst konkrete Vorschläge zu machen. Wenn Sie sich die Strategiepapiere aus dem Wirtschaftsministerium genau angesehen hätten, wüssten Sie, dass Sie lange warten können.
An einigen Stellen enthält der Antrag aber auch Ideen, die wir ausdrücklich begrüßen, zum Beispiel die Konzentration auf den bestehenden Mittelstand. Denn Wirtschaftsförderung ist zuallererst Bestandsförderung. Auch die Forderung nach einer Fachkräftestrategie, die auf einer fundierten Bedarfsanalyse beruht, findet unsere Unterstützung, die wir mit einem eigenen Antrag unterstreichen.
Wie aus der Großen Anfrage meiner Fraktion zum Thema Arbeit und Arbeitsmarktpolitik im Freistaat Sachsen hervorgeht, fehlen der Staatsregierung sämtliche Informationen zum Fachkräftebedarf nach Branchen, nach Regionen, nach Unternehmensgrößen und nach dem Qualifikationsniveau des gesuchten Personals. Ohne dieses Wissen ist es jedoch unmöglich, sinnvolle Maßnahmen zur Fachkräftesicherung zu entwickeln. Das wird deutlich, wenn man einen Blick in die – mit Verlaub – etwas lächerliche Fachkräftestrategie des Wirtschaftsministeriums wirft. Auf sagenhaften neun Textseiten stehen ein paar Allgemeinplätze, flankiert von einer Anlage, in der sich einige Tabellen mit einer unwillkürlichen und willkürlichen Aneinanderreihung von Einzelmaßnahmen tummeln. Das ist noch lange keine Strategie, Herr Staatsminister, meine Damen und Herren!
Apropos fehlende Strategie: Beim Lesen der Stellungnahme der Staatsregierung zum vorliegenden Antrag ist mir aufgefallen, dass die zentralen Maßnahmen des Wirtschaftsministeriums – sozusagen deren Geheimwaffe – Gesprächsrunden sind. Meine Damen und Herren!
Innovationen brauchen eine Forschungs- und Technologiepolitik, die Unternehmen möglichst individuell und maßgeschneidert unterstützt. Auch Fachkräfteforen sind so wirkungsvoll wie Eierschecke, wenn sie nicht in einem Gesamtkonzept eingebunden sind. Das kann ich nirgendwo entdecken. Nirgends entdecken kann ich außerdem die Bereitschaft der Staatsregierung, die Einführung der sogenannten Regionalbudgets vorzubereiten, obwohl das im Koalitionsvertrag steht. Bis 2014 ist es nicht mehr lange hin.
Zum Schluss möchte ich auf Punkt II.5 des Antrages näher eingehen. Umweltschonende Produkte, Produktionsweisen und Dienstleistungen sollen zum Markenkern der sächsischen Wirtschaft werden, meint die Antragstellerin. So, so. Vielleicht kann die SPD gelegentlich auch erklären, wie sie das mit ihrem Braunkohlelobbyismus bewerkstelligen will. Produkte, die mittels Kohlestrom produziert werden, sind per se eben nicht umweltschonend.
Sie sollten sich also erst einmal intern klar werden, was Sie eigentlich wollen. Erst danach lassen sich solche durchaus begrüßenswerten Forderungen viel glaubwürdiger vertreten.
Mir fehlen an dieser Stelle auch konkrete Vorschläge, zum Beispiel zur energetischen Gebäudesanierung. Von der Staatsregierung wird nichts kommen; denn Minister Morlok ist der Meinung, Sachsen sei hier vorbildlich. Dabei geht der Freistatt mit schlechtem Beispiel voran.
Von seinen 5 200 Liegenschaften hat er in den Jahren 2007 bis 2010 nur 110 Gebäude saniert. Das ergibt eine Sanierungsquote von nicht einmal 0,6 % pro Jahr. Die EU-Kommission hat eine verpflichtende jährliche Sanierungsquote für Gebäude von öffentlichen Einrichtungen von 3 % vorgeschlagen. Von Vorbildlichkeit des Freistaates kann also nicht die Rede sein.
Die energetische Gebäudesanierung und die Umrüstung von Heizungsanlagen kosten natürlich Geld. Aber ökologische Investitionen zahlen sich aus. Jeder Euro staatlicher Förderung löst private Investitionen von sieben bis acht Euro aus.
Meine Damen und Herren! Dem Antrag der SPD fehlt es noch an konkreten Vorschlägen. Das Anliegen ist jedoch unsere Zustimmung wert.
Herr Präsident! Meine Damen und Herren! Die nachfolgenden Ausführungen mache ich für den heute verhinderten NPD-Abgeordneten Alexander Delle, der der Meinung ist, dass er rechtswidrigerweise heute von der Sitzung ausgeschlossen ist.
Sie sind heute hier, weil Sie den Ordnungsmaßnahmen des Präsidenten gestern gefolgt sind. Ihre Kollegin und Ihre Kollegen sind heute nicht hier, weil sie wegen derselben Maßnahme der Sache nicht gefolgt sind. Aus diesem Grunde fehlen sie heute hier. Ich bitte Sie, das bei Ihren Überlegungen weiter zu beachten, ansonsten sehe ich mich gezwungen, gegen Sie einen Ordnungsruf zu verhängen.
Herr Präsident! Ich mache mir diese Auffassung nicht zu eigen, ich habe nur wiedergegeben, wie meine Kollegen die Sache bewerten, und ihnen steht ja auch der Rechtsweg offen.
Insofern ist das keine Kritik an einer Entscheidung, sondern ist nur ein sachlich gemeinter Hinweis. Gut. Ich komme jetzt aber zum Antrag.
Die SPD-Fraktion kritisiert in ihrem Antrag zu Recht, dass der vom Staatsminister Morlok im Oktober 2011 veröffentlichte Sächsische Mittelstandsbericht für die Jahre 2009/2010 lediglich die Istsituation bzw. die Entwicklung des Mittelstandes dokumentiert, aber keinerlei Aussagen trifft, welche Maßnahmen und Konzepte notwendig sind, um bestehende Defizite oder zukünftige Herausforderungen zu beseitigen.
Der SPD-Antrag enthält aus Sicht der NPD-Fraktion einige kritikwürdige Punkte. Aus Zeitgründen möchte ich mich auf zwei Aspekte konzentrieren, die jedoch die falsche Stoßrichtung ziemlich gut verdeutlichen.
Da meinen die Sozialdemokraten, aus dem Bericht eine zu kleinteilige Wirtschaftsstruktur in Sachsen zu erkennen, und fordern daher ein gezieltes Größenwachstum der Unternehmenseinheiten. Damit stoßen sie im Grunde genommen in das gleiche Horn wie die schwarz-gelbe Regierungskoalition, nur dass ihnen die Zerstörung regionaler Wirtschaftsstrukturen und -kreisläufe zugunsten marktbeherrschender Großunternehmen offenbar noch nicht weit genug geht. Damit stellt die SPD wieder einmal unter Beweis, dass auch sie keine überzeugende Alternative zur vorherrschenden neoliberalen Wachstumsideologie aufbieten kann, sondern auch nur auf der Basis dieser ökonomischen Irrlehre zu argumentieren weiß.
Wir Nationaldemokraten sehen in einer kleinteiligen regional verwurzelten und breit gefächerten Wirtschaft nicht etwa ein Defizit, sondern vielmehr eine Chance, die ländlichen Räume zu erhalten und mit neuem Leben zu füllen. Nur so können nämlich die sozialen und ökonomischen Belange in den Bedingungen von Land, Volk und auch Ökologie in Übereinstimmung gebracht werden. Die NPD und nicht etwa die FDP oder gar die SPD ist daher die einzige wirkliche Mittelstandspartei. Denn sie fordert eine an der Heimat und am Bedarf der Menschen orientierte vielseitige und ausgewogene soziale Marktwirtschaft, die ihren Schwerpunkt eben nicht in der einseitigen Exportorientierung sieht, sondern in der Stärkung der Binnenwirtschaft und der regionalen Wirtschaftskreisläufe, um Beschäftigung und Kaufkraft im eigenen Land zu sichern.
Wir sagen: Die grundlegenden Bedürfnisse sollen in heimat- und lebensnahen Wirtschaftsräumen abgedeckt werden, damit diese Räume ihre vielfältige Lebensart und Arbeitskultur wie auch ihre ökologische Integrität erhalten und entwickeln können. Nur durch das wirtschaftspolitische Streben nach solchen dezentralen Strukturen ist die dauerhafte Funktionsfähigkeit der heimischen Märkte sicherzustellen.
Der andere Punkt, bei dem wir Ihnen deutlich widersprechen möchten, ist der angeblich durch ökonomische Sachzwänge verursachte Ruf nach ausländischen Fachkräften. Zwar sprechen Sie in Ihrem Antrag nur von einer nebulösen Fachkräftestrategie, die im Zusammenhang mit verschiedenen Behörden, den Tarifpartnern sowie der Industrie- und Handelskammer zu erarbeiten sei, jedoch weiß man aus Ihren bisher zu diesem Thema abgegebenen Stellungnahmen, dass es sich bei diesen Fachkräften nicht etwa um entsprechende ausgebildete oder auszubildende Landsleute handelt, sondern um Arbeitskräfte, die aus dem Ausland importiert werden sollen.
Auch hier stimmt die SPD vom Grundsatz her mit der FDP und auch der Union überein, wenngleich der bayerische Ministerpräsident Horst Seehofer von der CSU noch vor knapp zwei Jahren verkündete: „Den Fachkräftemangel beheben wir nicht durch Zuwanderung aus anderen Kulturkreisen.“ Das meint nicht nur Seehofer, sondern auch die NPD-Fraktion, die wiederholt klargestellt hat, dass sie eine weitere Zuwanderung unter dem Deckmantel des Fachkräftemangels konsequent ablehnt.
Die Staatsregierung und auch die SPD setzen in dieser Frage auf die erleichterte Zuwanderung und die verstärkte Einbeziehung der bereits hier lebenden sogenannten Migranten. Wir hingegen setzen langfristig darauf, durch geeignete Maßnahmen im Bereich der Familien- und Bevölkerungspolitik dem demografischen Trend entgegenzuwirken. Kurz- bis mittelfristig sind Langzeitarbeitslose, Pendler und Abgewanderte wieder in den sächsischen Arbeitsmarkt zurückzugewinnen, und zwar durch eine mittelstandszentrierte Wirtschaftspolitik in Kombination mit einem entsprechenden Rückkehrkonzept.
Auch wenn der Antrag der SPD-Fraktion durchaus befürwortenswerte Punkte enthält wie den Bürokratieabbau und eine Neuausrichtung der Förderinstrumente, also beispielsweise Bürgschaften, Beteiligungen und revolvierende Fonds, werden wir ihm aus den genannten Gründen die Zustimmung verweigern.
Meine Damen und Herren! Das war die erste Runde. Gibt es Redebedarf für eine zweite Runde? – Das kann ich nicht feststellen. Ich frage die Staatsregierung: Wird das Wort gewünscht? – Herr Staatsminister Morlok, Sie haben das Wort.
Herr Präsident! Sehr geehrte Damen und Herren! Ich freue mich, dass hier in diesem Hohen Hause – wenn man von der NPD absieht – Einigkeit darüber besteht, dass wir auf der einen Seite das Unternehmenswachstum im Freistaat Sachsen fördern müssen und auf der anderen Seite Innovationen eine ganz wesentliche Voraussetzung dafür sind, dass die Unternehmen wachsen können. Wir wissen aber auch, dass eine bestimmte Unternehmensgröße notwendig ist. Das Thema „Fehlende Forschungs- und Entwicklungsleistungen in Unternehmen“ wurde hier auch schon angesprochen. Insofern freue ich mich, dass hierzu weitgehende Einigkeit besteht.
Die Frage ist nur – das ist von der SPD und anderen Debattenrednern angesprochen worden –: Welche Handlungsmöglichkeiten, Handlungsoptionen haben wir als Staatsregierung, um hier tätig zu werden?
Ich möchte der Situationsbeschreibung hinzufügen: So schlecht sind wir gar nicht. Ich hatte das bereits in meiner Regierungserklärung deutlich gemacht. Wenn man das Thema Innovation in Unternehmen betrachtet, haben die Unternehmen im Freistaat Sachsen zum bundesdeutschen Durchschnitt aufgeschlossen. Es ist aber auch richtig, dass uns der bundesdeutsche Durchschnitt nicht zufriedenstellen kann. Das kann nicht die Messlatte sein. Es gibt Bundesländer, die weit besser dastehen. An denen sollten wir uns im Freistaat Sachsen orientieren.
Die Staatsregierung hat verschiedene Maßnahmen ergriffen, um Innovationen in Unternehmen hervorzubringen, zu befördern und zu erleichtern. Sie sind bereits in der Debatte angesprochen worden. Ich möchte sie trotzdem kurz wiederholen: die Innovationsprämie im Bereich der Zusammenarbeit von mittelständischen Unternehmen und der Wissenschaft; der Innovationsbonus, den wir im Rahmen der Investitionsförderung für besonders innovative Unternehmen eingeführt haben. Es gibt seit Längerem den Innovationsassistenten. Wir erarbeiten derzeit als Staatsregierung gemeinsam mit verschiedenen Akteuren aus der Wirtschaft eine Innovationsstrategie, die unter anderem Voraussetzung für die Förderung in der neuen EU-Strukturfondsperiode ist.
Es ist aber auch klar, dass Geld allein Innovationen in Unternehmen nicht befördert. Wir haben die Diskussion in der Enquete-Kommission im Sächsischen Landtag. Ich denke, es ist deutlich geworden, dass es für Innovationen
mehr braucht als monetäre Anreize. Man muss das Thema Innovation auch in das Bewusstsein der Menschen heben. In den Unternehmen ist eine gewisse Innovationskultur erforderlich, um Innovationen tatsächlich entstehen zu lassen. Deswegen muss es beides geben, einerseits die Förderprogramme des Freistaates Sachsen, die eine monetäre Unterstützung für die Unternehmen gewähren, um Innovationen zu erleichtern, aber andererseits eben auch die Öffentlichkeitsarbeit, die wir mit den Akteuren aus der Wirtschaft leisten, Innovationsforen oder den Investitionsgipfel, den wir durchführen, den Innovationspreis, um besonders gelungene Innovationen der breiten Öffentlichkeit vorzustellen. Das ist ein Mix von Maßnahmen: monetäre Anreize, aber eben auch Öffentlichkeitsarbeit in diesem Bereich.
Wir haben in der Vergangenheit einige Erfolge erzielt. Das Exportwachstum ist in der Debatte bereits angesprochen worden. Wir haben ein deutlich höheres Wachstum als der bundesdeutsche Durchschnitt und haben auch einige Altbundesländer bereits überholt. Es ist aber auch in der Debatte angesprochen worden, sehr geehrte Damen und Herren, dass sich bei dem BIP-Wachstum pro Kopf die Entwicklung im Freistaat Sachsen verlangsamt hat.
Deshalb ist es gut, sich zu überlegen, warum das so ist. Dazu ist es ganz hilfreich, sich einmal auf die Entstehung des Bruttoinlandsproduktes zu konzentrieren. Der staatliche Sektor trägt nämlich auch erheblich zum Wachstum des Bruttoinlandsproduktes bei. Im Gegensatz zu anderen Bundesländern, die uns umgeben, oder jenen in den Altbundesländern haben wir als Freistaat Sachsen bereits seit einigen Jahren ausgeglichene Haushalte. Das heißt, wir geben nicht mehr Geld aus, als wir einnehmen. Das ist der Verzicht auf staatlich schuldenfinanziertes Wachstum. Das wird in anderen Bundesländern, zum Beispiel Nordrhein-Westfalen von Rot-Grün, ganz anders gesehen. Dort hat das Verfassungsgericht den Landeshaushalt als rechtswidrig einstufen müssen. Diesen Weg gehen wir im Freistaat Sachsen aus guten Gründen nicht.
Das hat zur Folge, dass man beim Wachstum des Bruttoinlandsproduktes pro Kopf um den einen oder anderen 0,1 Prozentpunkt hinten liegt, aber dann ist das Wachstum solide und von der Wirtschaft getragen, und so muss es auch sein.
Es ist ganz klar: Wir brauchen eine Änderung im Bereich der Förderung. Die Fördergelder, vor allem auf der Bundesebene, werden weniger werden, aber die beihilferechtlichen Regelungen, auch der EU, werden ebenfalls andere werden. Das heißt, die übliche Zuschussförderung wird zukünftig nicht mehr in dem Maße möglich sein. Frau Köpping, Sie haben das Wort "Entwöhnungskur" geprägt. Dem kann ich voll und ganz zustimmen. Wir müssen die Unternehmen langsam, aber stetig von der Förderung entwöhnen. Ich habe in diesem Hohen Hause bereits einmal gesagt, eine Unternehmensstrategie, die nur
auf staatlichen Transferleistungen und geringen Löhnen aufgebaut ist, ist im Freistaat Sachsen nicht zukunftsfähig.
Wir haben die Fördersätze im Bereich der GA nicht weiter angehoben, um die beihilferechtliche Lücke auszufüllen, die durch das Absenken der Investitionszulage entstanden ist. Das bedeutet, wir gehen jetzt schon nicht mehr an das Maximum. Das ist eine Veränderung gegenüber der Vorgängerregierung. Hier haben wir als Staatsregierung bereits mit der Entwöhnung, wenn Sie es so nennen wollen, begonnen.
Wir setzen auch auf revolvierende Fonds. Der Wachstumsfonds Mittelstand, den es jetzt in zweiter Auflage gibt, wurde bereits angesprochen. Mit Beteiligung von privatem Bankenkapital sind das 40 Millionen Euro. Das entspricht ungefähr der Größenordnung der ersten Auflage. Wir haben den Nachrangdarlehensfonds mit 100 Millionen Euro aufgelegt. Das ist eine neue Maßnahme der Staatsregierung. Es gibt bereits seit einiger Zeit den ESFMikrodarlehensfonds. Wenn Sie diese Fonds einmal als Fondsvolumen zusammennehmen, liegen wir deutlich über den Beträgen, die Sie als Beispiel aus anderen Bundesländern angeführt haben. Das, was woanders getan wird, ist in Sachsen bereits vorhanden.
Wir müssen auch das Thema Unternehmensnachfolge im Auge behalten. Das ist ein Problem, weil die Generation, die nach der Wende in Sachsen im besten Unternehmeralter war und die Ärmel hochgekrempelt und einen wesentlichen Beitrag zu der guten Situation geleistet hat, die wir hier momentan haben, langsam in das Alter kommt, wo es ans Aufhören zu denken gilt und man in Rente zu gehen hat.