Zusammenfassung der wesentlichen Ergebnisse der Prüfung der
Haushalts- und Wirtschaftsführung des Deutschlandradios im Jahr 2009
durch die Rechnungshöfe der Länder Berlin und Nordrhein-Westfalen
einschließlich der Stellungnahme des Deutschlandradios
zur Unterrichtung der Parlamente der Länder
Drucksache 5/9814,Unterrichtung durch den Landesrechnungshof
Nordrhein-Westfalen und den Rechnungshof von Berlin
Drucksache 5/11039, Beschlussempfehlung des Ausschusses für
Wissenschaft und Hochschule, Kultur und Medien
Wesentliche Ergebnisse der Prüfung der
Wirtschaftsführung der MDR-Werbung GmbH
Drucksache 5/9992, Unterrichtung durch die Staatsregierung
Drucksache 5/11040, Beschlussempfehlung des Ausschusses für
Wissenschaft und Hochschule, Kultur und Medien
Wesentliche Ergebnisse der Prüfung über die Marktkonformität
der kommerziellen Tätigkeiten von Beteiligungsunternehmen
des MDR für das Geschäftsjahr 2010
Drucksache 5/10183, Unterrichtung durch den Sächsischen Rechnungshof
Drucksache 5/11041, Beschlussempfehlung des Ausschusses für
Wissenschaft und Hochschule, Kultur und Medien
Wesentliche Ergebnisse der Prüfung der Gebühreneinzugszentrale
der öffentlich-rechtlichen Rundfunkanstalten in der Bundesrepublik
Deutschland (GEZ) durch den Landesrechnungshof Nordrhein-Westfalen
Drucksache 5/9530, Unterrichtung durch die Staatsregierung
Drucksache 5/11042, Beschlussempfehlung des Ausschusses für
Wissenschaft und Hochschule, Kultur und Medien
Würde es Ihnen reichen, wenn ich Ihnen sage, es geht um die Drucksachen 5/11035 bis 5/11042?
Gut. Auch hierzu ist keine Aussprache vorgesehen. – Es möchte niemand sprechen, auch kein Berichterstatter? – Damit kommen wir jetzt zur Abstimmung. Wir stimmen ab über die Beschlussempfehlungen des Ausschusses für
Wissenschaft und Hochschule, Kultur und Medien über die Drucksachen 5/11035, 5/11036, 5/11037, 5/11038, 5/11039, 5/11040, 5/11041 und 5/11042. Wer gibt diesen Drucksachen seine Zustimmung? – Gibt es Gegenstimmen? – Stimmenthaltungen? – Bei einigen Stimmenthaltungen ist den genannten Drucksachen mehrheitlich zugestimmt worden.
Meine Damen und Herren! Wir kommen zu
Beschlussempfehlungen und Berichte der Ausschüsse
Entsprechend § 52 Abs. 3 der Geschäftsordnung liegt Ihnen die genannte Drucksache vor. Wird dazu das Wort gewünscht? – Das ist nicht der Fall.
Gemäß § 102 Abs. 7 der Geschäftsordnung stelle ich hiermit die Zustimmung des Plenums entsprechend dem
Abstimmungsverhalten im Ausschuss fest. Wird ein anderes Stimmverhalten angekündigt? – Auch das ist nicht der Fall. Damit wurde das so angenommen und der Tagesordnungspunkt ist beendet.
Beschlussempfehlungen und Berichte zu Petitionen
Entsprechend § 63 Abs. 2 der Geschäftsordnung liegt Ihnen als Drucksache 5/11103 die Sammeldrucksache „Beschlussempfehlungen und Berichte zu Petitionen“ vor.
Zunächst frage ich, ob einer der Berichterstatter zur mündlichen Ergänzung der Berichte das Wort wünscht. – Das ist nicht der Fall.
Meine Damen und Herren, zu verschiedenen Beschlussempfehlungen haben die Fraktionen DIE LINKE, SPD, GRÜNE und NPD ihre abweichende Meinung bekundet. Die Zusammenstellung dieser Beschlussempfehlungen
liegt Ihnen zu der genannten Drucksache ebenfalls schriftlich vor.
Gemäß § 102 Abs. 7 der Geschäftsordnung stelle ich hiermit zu den Beschlussempfehlungen die Zustimmung des Plenums entsprechend dem Abstimmungsverhalten im Ausschuss fest, es sei denn, es wird ein anderes Stimmverhalten angekündigt. – Das ist nicht der Fall. Damit ist das so beschlossen.
Dieser Tagesordnungspunkt ist beendet.