Sehen wir in die Zukunft, stellen wir fest: Dies wird so bleiben; denn 41 % unserer Jugendlichen geben an, in zehn Jahren verheiratet zu sein. 55 % sind sogar überzeugt, dass sie in zehn Jahren ein oder mehrere Kinder haben werden. Je älter unsere Jugendlichen werden, umso mehr wünschen sie sich für sich selbst eine Zukunft in einer Ehe mit Kindern. Das heißt, unsere Jugendlichen sagen Ja zur Familie, Ja zum Wert der Familie. Daran hat sich in den letzten Jahren nicht viel geändert. Das zeigt: Familie ist kein Auslaufmodell.
Deshalb stehen Familien unter unserem besonderen Schutz. Das sagen nicht nur unser Herz und unser Verstand, sondern auch aus gutem Grund – als Auftrag –
Mein beherztes Ja zu Ehe und Familie birgt keine Geringschätzung anderer Familienkonstellationen und Lebenssituationen in sich.
Artikel 6 und Artikel 22 werden getragen von zwei unterschiedlichen, sich aber ergänzenden Gedanken:
Zweitens. Der Staat hat insoweit ausschließlich eine Wächterfunktion und greift nur dann ein, wenn Eltern ihre Pflicht nicht erfüllen wollen oder können.
Diese grundsätzliche Freiheit für unsere Familien ist mir besonders wichtig; denn die meisten Familien wissen sehr gut, was für sie am besten ist. Deshalb mein Dank – ich gehe davon aus, im Namen aller hier im Hohen Haus zu sprechen – an alle Familien für das, was sie täglich leisten.
Geben wir Familien den Freiraum, den sie brauchen, und Unterstützungsleistungen, die sie annehmen können, wenn sie sie brauchen! Deshalb haben wir in den Koalitionsvertrag geschrieben: „Wir wollen Eltern in ihrer Verantwortung für die Familien stärken. Wir unterstützen ein selbstbestimmtes Familienleben in Sachsen.“
Meine Damen und Herren Abgeordneten! Unsere sächsischen Familien leisten jeden Tag ungeheuer viel. Sie meistern ihren Alltag auf ihre ganz persönliche Art und Weise. Sie halten damit unsere Gesellschaft zusammen und geben ihr eine Zukunft. Familien sind der Ort, wo Kinder Liebe und Zuneigung bekommen. Familien sind der Ort, an dem unsere Kinder die Werte erlernen, die sie für ihr ganzes Leben prägen, die ihren Lebensweg beeinflussen. Hier wird das Fundament für unser Zusammenleben gelegt. Die Kinder erfahren das, was für den Zusammenhalt der Gesellschaft insgesamt zählt: Bindung, Fürsorge, Zuwendung, Verantwortung, Vertrauen, Selbstvertrauen, Wissen und Fähigkeiten.
Familien sind der Ort, wo Kinder Kinder sein können, wo nicht jede Sekunde des Tages verplant wird, wo Freizeit zugelassen wird. Unsere Familien prägen uns für unser Leben und geben uns zugleich ein Leben lang Schutz. Auf Familie kann man sich verlassen.
Hier geht es übrigens nicht um das idealisierte Bild der heilen Familie, um die rosarote Familienidylle. Aber darauf komme ich später noch einmal zurück.
In die Familie kann man nach einem Rückschlag zurückkehren. Familie ist Zentrum und Rahmen unseres Lebens. Niemand kann die Leistungen an Solidarität, die in Familien erbracht werden, ersetzen. Denken wir nur an die Erziehungsarbeit der Eltern oder an die Pflege der
Großeltern. Dafür verdienen unsere Familien Respekt, Anerkennung, Wertschätzung und Verlässlichkeit.
Anerkennung und Wertschätzung sind Grundlagen all unserer politischen Entscheidungen, vor allem dann, wenn wir die Lebenswirklichkeit der Familie erkennen und kennen und Klischees wie „Glucke“ oder „Rabenmutter“ hinter uns lassen, wenn es unser Anspruch ist, mit Respekt die Leistungen der Familien zu begleiten. Anerkennung und Wertschätzung können wir aber nicht verordnen. Das liegt im Verantwortungsbereich der gesamten Gesellschaft, jedes Einzelnen. Wir können aber an jeden Einzelnen appellieren – appellieren, sein Verhalten und sein Handeln familienfreundlich und vor allem kinderfreundlich zu gestalten. Beobachten wir uns selbst, ob und wie wir Kindern und Jugendlichen gerade in der Öffentlichkeit genügend Raum geben! Wir sollten in unserem täglichen Handeln anerkennen und wertschätzen, was Familien jeden Tag leisten.
Neben Anerkennung und Wertschätzung ist für unsere Familien eines sehr wichtig: Verlässlichkeit, und zwar in den drei Bereichen Geld, Zeit und Infrastruktur. Unsere Familien verdienen finanzielle Verlässlichkeit. Dazu gehört in erster Linie ein sicheres Einkommen. Die wirtschaftliche Situation in Sachsen ist positiv und wirkt sich dementsprechend günstig auf den Arbeitsmarkt aus. Bei 9,1 % Arbeitslosigkeit und 68,2 % arbeitenden Müttern wissen wir, dass die meisten sächsischen Familien ihren Lebensunterhalt selbst verdienen. Damit aus diesem sicheren Einkommen auch ein auskömmliches wird, werde ich mich dafür einsetzen, dass das Kindergeld erhöht sowie der steuerliche Entlastungsbetrag angehoben und von der Zahl der Kinder abhängig gemacht wird. Ich werde ein waches Auge darauf haben, dass dies auch zeitnah kommt.
Das beste Einkommen nützt aber nichts, wenn die Ausgaben immer mehr steigen. Familien brauchen bezahlbaren Wohnraum in der Stadt und auf dem Land, bezahlbare Energie und angemessene Lebenshaltungskosten sowie finanzielle Unterstützung direkt nach der Gründung ihrer Familie. Die Elternzeit und das Elterngeld waren hier die richtigen Maßnahmen. Ziel war nicht, die Geburtenrate zu erhöhen, sondern die wirtschaftliche Situation junger Familien verlässlicher werden zu lassen. Mit mehr Geld allein werden unsere Familien nicht kinderreicher, aber 65 % des Lohnes in den ersten zwölf bzw. 14 Monaten helfen in dieser Zeit sehr wohl.
Das Haushaltsnettoeinkommen in Sachsen ist gestiegen und liegt nun bei 1 565 Euro – im Vergleich waren es 2008 nur 1 520 Euro. In Sachsen gab es Ende 2012 rund 240 000 Bedarfsgemeinschaften, das sind über 40 000 weniger als noch 2008. Nur knapp ein Viertel dieser Bedarfsgemeinschaften sind jene mit Kindern unter 15
helfen in dieser Zeit, um nicht noch weiter Berufstätigkeit und Kinderwunsch auseinanderdriften zu lassen. Das ist finanzielle Verlässlichkeit, genauso wie das Betreuungsgeld in Sachsen sehr gut angenommen wird. Zum 31.12. gab es insgesamt 3 824 Erstanträge zum Betreuungsgeld, davon sind bereits 3 484 bearbeitet. Nur ganz wenige wurden abgelehnt.
Zur finanziellen Verlässlichkeit gehört aber auch, dass wir Familien mit geringem Einkommen besonders unterstützen. Deshalb gibt es den Kinderzuschlag. Kinderarmut darf es in einem so hoch entwickelten Land wie dem unseren nicht geben – und eine unfaire Diskussion darüber erst recht nicht. Wir sollten schon alle von denselben Zahlen ausgehen, wenn wir von Kinderarmut sprechen.
Vom Bund werden zusätzliche Leistungen über das Bildungs- und Teilhabepaket ermöglicht. Die Essensversorgung wurde vom ersten Tag an gut angenommen. Hier zahlt es sich aus, dass in Sachsen Kitas und Schulen das Essen flächendeckend anbieten. Mittlerweile ziehen die Leistungen zur Bildung nach, Vereinssport, Nachhilfe und vieles mehr, und das ist auch gut so. Unsere Kommunen und Jobcenter sind hier eine große Unterstützung, denn sie beraten Familien zu diesen Leistungen. Die Priorität muss allerdings dahin gehen, dass der Bildungsansatz des Bildungs- und Teilhabepaketes noch stärker ausgebaut wird; denn nur Bildung sichert Kindern eine Zukunft in ein selbstverantwortetes und selbstbestimmtes Leben und die Möglichkeit, ohne staatliche Unterstützung für den eigenen Lebensunterhalt zu sorgen. Kein Kind kann sich aussuchen, ob es unter einer Bücherwand oder dem neuesten HD-Fernseher groß wird.
Auch der Freistaat Sachsen unterstützt einkommensschwache Familien mit ganz vielfältigen Maßnahmen, die ich kurz nennen möchte. Erstes Beispiel ist der Familienpass, der Eltern mit drei Kindern oder Alleinerziehenden mit zwei Kindern den Zugang zu kulturellen Einrichtungen des Landes erleichtert. Zweites Beispiel sind unsere Angebote für Freizeit und Erholung für Familien, die sich sonst keinen Urlaub leisten können. Drittes Beispiel ist unsere Stiftung „Hilfe für Familien, Mutter und Kind“, die Einkommensschwache, Schwangere und Familien in Not unterstützt. Viertes Beispiel sind unsere staatlichen Vorschüsse, wie der Unterhaltsvorschuss. Keinen Unterhalt für seine Kinder zu zahlen ist bei Weitem kein Kavaliersdelikt. Hier müssen wir streng sein, aber nicht zulasten der Kinder.
Sie sehen, Familien können sich auf finanzielle Unterstützung verlassen, und wir werden auch in Zukunft im Blick haben, an welchen Stellen Familien finanzielle Hilfe am ehesten benötigen. Aber ich füge hinzu: Die beste Lösung ist und bleibt für alle Familien ein sicherer Arbeitsplatz
Letztlich haben alle Ressorts eine Verantwortung gegenüber Familien. Familienpolitik ist ressortübergreifend.
Meine Damen und Herren! Es geht nicht nur ums Geld allein. Die Frage, was ist uns Familie wert, braucht nicht nur eine Antwort in Euro und Cent. Nein, sie muss auch eine Antwort in Stunden und Tagen haben. Familien brauchen Zeit. Aber woher nehmen? Die Arbeitswelt erfordert viel. Die Arbeitnehmer von heute müssen besonders flexibel und mobil sein. Zugleich brauchen wir durch den demografischen Wandel und den steigenden Fachkräftebedarf mehr Frauen, die eine gute Ausbildung in den Arbeitsmarkt einbringen. Unser Tag, unsere Woche, unser Leben wird augenscheinlich von der Erwerbsarbeit dominiert. Sie ist unser Taktgeber. Beschleunigung ist das Zeichen unserer Zeit. Damit stehen wir vor der größten Diskrepanz. Wir wollen, dass Familien mehr Zeit haben, brauchen diese Zeit aber auch für Wirtschaft und Verwaltung. Wir wollen, dass Büro – und hier steht Büro auch für andere Arbeitsplätze – und Familien nicht konkurrieren, sondern harmonieren und Familien sich nicht immer erklären müssen. Wir wollen, dass Familien wählen können, wie viel sie arbeiten und wie viel Zeit sie mit sich selbst verbringen, stehen aber vor der Herausforderung, dass das Bild der in Vollzeit arbeitenden Eltern zum gesellschaftlichen Ideal stilisiert wird.
Aber Familienfreundlichkeit bedeutet nicht unbedingt Kinderfreundlichkeit. Kinderfreundlichkeit muss aber Maßstab unseres Handelns sein. Kinder sind die Taktgeber. Das ist jeden Tag aufs Neue ein Balanceakt. Denken Sie nur an die Situation arbeitender Eltern, wenn die Kinder mal krank werden oder wenn Kinder chronisch krank oder behindert sind. Das schaffen wir nur gemeinsam mit den Unternehmen. Unsere Allianz für Familien arbeitet kontinuierlich daran, den Unternehmen Familienfreundlichkeit als Chance und Potenzial aufzuzeigen, zum Beispiel mit guten Vorbildern. Deshalb unterstützen wir die Bertelsmann-Stiftung und verleihen in Sachsen das Qualitätssiegel „Familienfreundlicher Arbeitgeber“.
Wenn Familien Spielräume haben, um Familie und Beruf zumindest einander näherzubringen, erhöht das die Motivation des Einzelnen. Um die Unternehmen dabei zu unterstützen, brauchen wir Regelungen, die diese Spielräume schaffen, wie zum Beispiel Beratungsstellen zur Vereinbarkeit. Wir brauchen außerdem die Rückkehrmöglichkeit aus der Teilzeit in die Vollzeit. Heim- und TeleHeimarbeitsplätze, Arbeitszeitmodelle für Alleinerziehende und Lebensarbeitszeitkonten sind Möglichkeiten, die wir gemeinsam mit den Unternehmen intensiv prüfen.
Wir brauchen Familienfreundlichkeit schon in der Ausbildung und im Studium, denn wann gibt es den richtigen Zeitpunkt für Kinder? Den gibt es nicht. Und den gibt es vor allem nicht für alle gleich. Genauso brauchen wir am anderen Ende der Arbeitszeit die Anerkennung der Erzie
hungsleistungen mit einer auskömmlichen Rente. Das steht alles im Zusammenhang. Im Verlauf unseres Lebens brauchen wir Kontinuität und im Arbeitsleben eine gewisse Sicherheit.
Die bereits beschlossene Mütterrente ist ein wichtiger Schritt dahin. Gleichwohl werde ich darauf achten, dass die Generationengerechtigkeit gewahrt wird. Ich setze mich für die Finanzierung aus Steuermitteln ein, damit sich alle an der Finanzierung beteiligen. Das ist solidarisch.
Meine Damen und Herren Abgeordneten! Neben flexiblen Arbeitszeitmodellen brauchen wir ebenso passgenaue und bedarfsgerechte Betreuungsangebote. Betreuung ist nie nur aufpassen und hinsehen. Betreuung ist gleichwohl Bildung und Entwicklungsförderung. Das heißt, die frühkindliche Bildung ist der wichtigste Ansatz. Faszinierend sind die Ansätze der Fremdsprachenerziehung schon bei Zweijährigen und die Förderung dessen bis zum Schulende. In Sachsen können wir bei den Betreuungsangeboten bereits auf gute Erfolge blicken. Wir haben ein dichtes Netz von 2 800 Kindertageseinrichtungen. 47,2 % der unter Dreijährigen nehmen ein öffentliches Betreuungsangebot wahr. Bei den über Dreijährigen sind es sogar 96 %, und 80 % aller Sechs- bis Elfjährigen gehen in einen Hort. 6 900 Kinder werden von 1 470 Tagespflegepersonen betreut. Dafür geben wir 2014 über 430 Millionen Euro Zuschüsse zu den Betriebskosten und 30 Millionen Euro für den Ausbau von Kita-Plätzen bzw. deren Sanierung und Modernisierung. 99,3 % der 13 Millionen Euro vom Bund wurden dank unserer Kommunen bereits für den Ausbau der Betreuung der unter Dreijährigen bewilligt. Eine weitere Million geben wir als Land für Betriebskindergärten aus, was derzeit bereits 25 Unternehmen nutzen. Aber hier ist noch Luft nach oben. Werben wir bei den Unternehmen weiter für Betriebskindergärten!
Meine sehr geehrten Damen und Herren Abgeordneten! Jeder Mensch hat Vater und Mutter. Jeder entstammt einer Familie und lebt mehr oder weniger Familienbande. Familien bestehen aus Kindern und Eltern, nicht nur bis die Kinder 18 Jahre alt sind. Kind ist man immer und übernimmt Verantwortung für seine Eltern, wenn sie älter werden und Hilfe benötigen. Von 139 000 Pflegebedürftigen in Sachsen werden über zwei Drittel zu Hause versorgt. Unsere Familien sind Deutschlands größter Pflegedienst. 2030 werden bereits 190 000 Pflegebedürftige in Sachsen sein.
Dafür haben wir bereits wichtige Vorkehrungen getroffen, zum Beispiel mit unserer Initiative „Pro Pflege Sachsen“. Gemeinsam mit den Kostenträgern und Leistungserbringern wollen wir konkrete Ziele vereinbaren, und zwar zur Stärkung der Qualität und des Ansehens der Pflege, zur Entlohnung auf der Grundlage von Tarifen und wirtschaftlich angemessenen Pflegevergütungen, zur Erhöhung der unbefristeten Vollzeitarbeitsverhältnisse, wenn von den Beschäftigten gewollt, zur Unterstützung niedrigschwelliger Angebote und dazu, wie wir unsere gut ausgebildeten
Die Formulierung von gemeinsamen Zielen war ganz wichtig, und ich bin überzeugt, dass sich alle Beteiligten mit großem Engagement um die Umsetzung bemühen werden. Damit gehen wir die Herausforderungen der Gegenwart und Zukunft an und knüpfen an bereits bestehende Angebote an. Die Einführung der Familienpflegezeit im Bund war dafür ein ganz wichtiges Signal. Auch die Pflege der Angehörigen darf nicht ständig mit dem Arbeitsplatz konkurrieren. Im Freistaat gehen wir durch den Ausbau der Vernetzten Pflegeberatung in unseren Landkreisen und kreisfreien Städten einen guten Weg. Die Beratung zu Hause ist individuell, passgenau und wohnortnah und unterstützt die Pflegebedürftigen, aber auch die Angehörigen bei der Wohnungsanpassung, bei der Versorgung mit Essen auf Rädern, bei der Suche nach dem richtigen Pflegedienst und vielem mehr.
Neben dieser gezielten Beratung müssen sich alle Dienstleister noch stärker vernetzen. Maßnahmen wie das Entlassmanagement und Angebote wie unsere Geriatrienetzwerke nutzen den Angehörigen vor allem dann, wenn sie Hand in Hand arbeiten.
Hinzu kommen unsere Solidarmodelle. Da ist das bekannte und sehr erfolgreiche Projekt der Alltagsbegleiter, unsere „Tausendfüßler“. Nach der Evaluation haben wir das Projekt mit Landesmitteln erweitert und damit auch Ruheständlern die Teilnahme ermöglicht. Die Nachbarschaftshelfer nach dem Sozialgesetzbuch XI runden diese Maßnahmen ab. Damit entlasten wir unsere Pflegedienste, die so viel leisten – auch dafür meinen Dank! –
Wir bleiben an dieser Stelle aber nicht stehen. Das können wir uns nicht leisten. Unser nächstes Projekt sind Seniorengenossenschaften. Der Auftaktkongress im September letzten Jahres hat viel Interesse gezeigt und noch mehr ausgelöst. Jetzt gilt es, diese Möglichkeiten auszubauen und zu unterstützen, alles mit dem Ziel, unseren Hochbetagten ein Leben in den eigenen vier Wänden zu ermöglichen, denn das wünschen sich neun von zehn. Hier meine ich nicht nur Sessel, Schrankwand und Fernseher, sondern echte, soziale, gesellschaftliche Teilhabe. Das Miteinander der Generationen ist unser aller Anspruch und die Grundlage für eine funktionierende, warmherzige Gesellschaft.