Die letzte Förderperiode war für die Bewohner und Gemeinden im ländlichen Raum eine sehr erfolgreiche Zeit. Im Landkreis Nordsachsen mit seinen vier Gebieten wurden 1 013 Förderanträge mit einem Zuschuss von 60,2 Millionen Euro bewilligt. Dabei wurden 422 Anträge der Kommunen, 79 privater Antragsteller sowie 512 sonstiger Antragsteller wie Kirchgemeinden, Teilnehmergemeinschaften in Flurneuordnungsverfahren, Vereine und Verbände bewilligt. 50 % des Fördervolumens floss in die öffentliche Infrastruktur. Das sind für den Landkreis erhebliche Entwicklungsimpulse, auf die wir stolz sind. Hinzu kommen die nicht unerheblichen Eigenmittel der Zuwendungsempfänger.
Unter dem Leitbild „Mit eigener Energie Wirtschaftskraft im ländlichen Raum stärken, mit eigener Energie eine liebenswerte und lebenswerte Region für Jung und Alt gestalten und mit eigener Energie die Bergbauregion zur Seenlandschaft zu entwickeln“ war die LEADER-Region Delitzscher Land angetreten, den Raum um Delitzsch weiterzuentwickeln, eines der vier Gebiete im Landkreis. In neun Facharbeitsgruppen, zehn lokalen und sieben überregionalen Arbeitsgruppen sowie elf Projektgruppen mit insgesamt über 250 verschiedenen Teilnehmern wurden das Leitbild entwickelt, Entwicklungsziele erarbeitet und Handlungsfelder gemeinsam herausgearbeitet.
Die LEADER-Region Delitzscher Land umfasst über 500 Quadratkilometer Fläche, auf der circa 55 000 Einwohner wohnen. Das entspricht zwölf Kommunen mit 101 Ortsteilen und Siedlungen bei einer Bevölkerungsdichte von 114 Einwohnern je Quadratkilometer. Das ist die Größe, obwohl wir nicht die Einwohner aufweisen, die als Durchschnitt genannt werden. Man muss aber beachten, dass die Siedlungs- sowie die Vegetationsstruktur im Freistaat sehr unterschiedlich sind. Es gibt nun einmal dünner und dichter besiedelte Gebiete im Landkreis.
Im Koordinierungskreis mit 15 Personen, der paritätisch von Bürgermeistern der beteiligten Gemeinden, aber auch von Vertretern der Vereine, der Kirche, dem Bauernverband zusammengesetzt ist, den ich mit dem Landschaftspflegeverband Nordwestsachsen als dessen
Vorsitzender vertrete, konnten seit dem Jahr 2008 20,4 Millionen Euro Fördermittel vergeben werden. Dadurch wurden Investitionen von über 36,6 Millionen Euro umgesetzt.
Es wird immer behauptet, dass alles in den Straßenbau fließen würde. Wir haben dies in unserem Gebiet wahrscheinlich besser hinbekommen. Es gibt aber auch viele andere Gebiete. 50 Wirtschaftsprojekte, darunter acht Existenzgründungen, zehn Bildungsprojekte im Schulhausbau, Kindereinrichtungen und Horte, 68 kommunale Straßen, Wege und Straßenbeleuchtungsanlagen, 18 Projekte für Vereine vor allem im soziokulturellen Bereich, 27 Wohnprojekte für Familien, die Außensanierung von 15 Kirchen und neun Tourismusprojekte haben wir unterstützt.
Für die Gemeinde Schönwölkau, deren Bürgermeister ich bin, wurden insgesamt über 500 000 Euro Fördermittel bewilligt, für die Investitionen von über 950 000 Euro getätigt wurden. Der Betrag war im Verhältnis zu anderen Gemeinden so gering, weil die Gemeinde die Infrastruktur mit dem vergangenen Förderprogramm weitestgehend ausgebaut hat und damit die Mittel in der Hauptsache in den privaten und wirtschaftlichen Bereich geflossen sind.
Die Arbeit im Koordinierungskreis war immer interessant. In zum Teil heftigen Diskussionen konnten wir aber alle Bereiche gleichmäßig entwickeln. Auch die Zusammenarbeit mit dem Landratsamt, welches die Arbeit im Koordinierungskreis unterstützte und danach die Bewilligung sowie die Überwachung der ordnungsgemäßen Verwendung der Fördermittel kontrollierte, war sehr gut. Als sehr gut hat sich auch die hervorragende Arbeit der Mitarbeiter im Regionalmanagement bewährt, die im Verein Delitzscher Land e. V. tätig sind, der sich als Träger ausgezeichnet bewährt hat.
Mit Interesse schauen wir auf die neue Förderperiode, in der wir die bewährten Strukturen erhalten und die vielen guten Projekte, die in der letzten Förderperiode keine Fördermittel mehr erhalten konnten, fördern möchten.
An dieser Stelle bedanke ich mich im Namen meiner Kollegen Bürgermeisterinnen und Bürgermeister, aber auch der Landwirtschaftsbetriebe, des Gewerbes und der Bewohner des ländlichen Raumes, dass Sie, Herr Staatsminister, und das Staatsministerium einen Weg gefunden haben, dass der ländliche Raum in der Region Leipzig weiter auf hohem Niveau entwickelt wird und dabei die hohen Fördersätze beibehalten werden.
Bedanken möchte ich mich ebenfalls, dass im Laufe der Förderperiode die Beantragung von Fördermitteln einfacher wurde und das Einholen von drei Kostenvoranschlägen, die man nicht ohne Weiteres immer erhielt, eingeschränkt werden konnte.
Es gibt natürlich auch für die kommende Förderperiode Wünsche. Als wichtigsten möchte ich folgenden Punkt nennen: Es sollte überdacht werden, ob die Fördermittel nur nach den Einwohnern, nicht aber auch über die Fläche der beteiligten Gebiete verteilt werden könnten. In den dünn besiedelten Gebieten im Freistaat Sachsen, aber auch in den Gebieten mit einem hohen Bevölkerungsverlust durch Abwanderung und einem hohen Altersdurchschnitt sind die Probleme größer als im ländlichen Raum der dichter besiedelten Gebiete.
Abschließend bedanke ich mich noch einmal bei Ihnen, Herr Staatsminister, und bei dem Ministerium, dass Ihnen die Entwicklung des ländlichen Raums so am Herzen liegt. Im ländlichen Raum zu wohnen hat viele Vorteile, aber auch einige Nachteile. Mit der neuen Förderperiode werden wir neue Chancen wahrnehmen, um den ländlichen Raum attraktiv zu entwickeln und zu erhalten.
Meine Damen und Herren! Das war der Abg. Tiefensee für die CDUFraktion. – Nun folgt die SPD-Fraktion. Frau Abg. Köpping, Sie haben das Wort. Bitte.
Sehr verehrter Herr Präsident! Meine sehr verehrten Damen und Herren! Nachdem meine Kollegin Frau Dr. Deicke in der ersten Runde bereits Ausführungen zum Landwirtschafts- und Forstwirtschaftsbereich getätigt hat, möchte ich in der zweiten Runde gern auf die kommunalen Bereiche eingehen.
Ja, Herr Minister, Folgendes stimmt: In Sachsen ist im ländlichen Raum viel passiert; das ist keine Frage. Wenn man durch unsere Dörfer fährt, sieht man, dass Straßen, Plätze und Häuser saniert, renoviert und instandgesetzt wurden. Man sieht, dass viele Aktivitäten durch die Bürger, natürlich auch mit Geld vor allem der EU – das müssen wir einmal zugeben –, umgesetzt wurden.
Aber, Herr von Breitenbuch, Sie haben so herrlich diese gepflegten Marktplätze in unserer Region angeführt. Ich weiß, dass Sie in der Nähe unserer schönen Stadt Kitzscher wohnen. Dort gibt es einen schönen, gepflegten Marktplatz. Ich hoffe, dass Sie sich den schon einmal angeschaut haben. Der Marktplatz ist leer! In dieser Stadt gibt es ungefähr 20 Geschäfte, die nicht belebt sind. Das prangern wir an und sagen, dort muss etwas getan werden.
Es nützt nichts, wenn wir den Marktplatz neu pflastern, die Schaufenster hinstellen und der Marktplatz danach leer ist. Schöne Worte und schöne Pläne sind gut, aber mir fehlt bei dieser Staatsregierung dafür der Gestaltungswillen.
Herr Minister Kupfer, Sie haben das schöne Beispiel Vogtland genannt, was die Breitbandversorgung betrifft. Das war eine Initiative des Landkreises, nicht der Staatsregierung. Wenn wir an dieser Stelle wirklich nachholen wollten und die Gelder unseres Ministers Morlok, der gerade verschwunden ist, für eine konzertierte Aktion für die Breitbandversorgung im ländlichen Raum nehmen würden – nämlich 80 Millionen Euro, die im Topf von Sachsen sind –, dann hätten wir nicht nur das Beispiel Vogtland. Dann könnten auch die anderen neun Landkreise nachziehen, und zwar in einer Qualität, die den heutigen Anforderungen der Breitbandversorgung tatsächlich entspricht.
Beispiel ÖPNV: Es ist schön, wenn man auf dem Dorf leben will und alle Vorzüge nutzt. Ich lebe auch auf einem Dorf. Wenn ich aber in diesem Dorf bin und keinerlei Anbindung an die Mittel- oder Oberzentren habe, weil im ÖPNV seit 2010 132 Millionen Euro gekürzt wurden, dann kann ich nicht davon sprechen, dass der moderne ÖPNV gute Lebensbedingungen auch für die Menschen im ländlichen Raum sichert, wie das in Ihrem Programm steht. Was im ÖPNV noch funktioniert, ist der Schülerverkehr. Das ist alles. Viel mehr finden Sie im ländlichen Raum nicht vor.
Ich komme zum Beispiel Schule: In Ihren Leitlinien heißt es: Gute Bildungsangebote und wohnortnahe Schulen sind ein wichtiger Standortfaktor. Darin sind wir uns einig. Wir sind uns auch darüber einig – weil das immer einmal von dem einen oder anderen, zum Beispiel von der FDP, kommt –, dass in den letzten Jahren viele Schulen im ländlichen Raum geschlossen wurden. Ich war lange Jahre Bürgermeisterin. Herr Tiefensee, ich vermisse es, dass Sie das ansprechen, weil es ein riesiges Manko ist: Seitdem die Schulen im ländlichen Raum – ich spreche von den Grundschulen – weggefallen sind, haben wir in den Dörfern eine Veränderung festgestellt. Die Kinder, die dort aufwachsen, haben keine Verbundenheit mehr zu ihrem Ort, weil sie morgens um acht Uhr losfahren und abends um 16 oder 17 Uhr zurückkommen. Das sind Schlafdörfer geworden – auch für die Kinder. Die nehmen keine Rücksicht mehr auf das, was in dem Dorf passiert. Die kennen sich zum Teil nicht einmal mehr.
Das ist das Ergebnis unserer Politik. Das müssen wir ändern. Dazu gehören gut bezahlte, motivierte und vor allem vorhandene Lehrer. Auch das ist ein Beispiel, bei dem ich sage: Gut gewollt, aber noch nicht gut genug gemacht. Ich will nicht sagen, schlecht gemacht – aber nicht gut genug.
Beispiel Kitas: Sie schreiben, notwendig seien hochwertige frühkindliche Bildungs- und Betreuungsmöglichkeiten, um die sächsischen Dörfer für junge Familien attraktiv zu halten. Aber die Ausreichung von Fördermitteln und Investitionen in Kindertagesbetreuung ist – Sie ahnen es – immer haushalterischen Möglichkeiten vorbehalten. Wollen wir dort etwas investieren, weil es vielleicht ein Bürgermeister ist, der der CDU angehört, dann machen wir das. Ist es vielleicht eine Kommune, die Ihnen nicht ins politische Leitbild passt, dann machen wir es nicht. Beispiele dafür gibt es in der Tat genug.
Beispiel gesundheitliche Vorsorge: Herr Ministerpräsident Tillich sagte, dass Stipendien an angehende Landärzte ausgereicht werden sollen, und wies auf die zunehmende Bedeutung der Telemedizin hin. Aber was ist denn ausreichend? Was wir bisher gemacht haben, ist ein Tropfen auf den heißen Stein. Es ist ein Anfang. Das will ich auch nicht verhehlen. Aber er ist bei Weitem nicht das, was der ländliche Raum braucht.
In einem Punkt muss ich Ihnen widersprechen, und zwar, wenn Sie vom Zuzugsland Sachsen sprechen. Das haben wir in Leipzig und Dresden. Das haben wir nicht im ländlichen Raum. Alle Bürgermeister beklagen, dass sie wirklich zu tun haben, irgendein attraktives Angebot in den ländlichen Raum zu bringen, damit die Menschen dort bleiben. Es gibt Dörfer in Bayern, die kostenlose Kitaversorgung, kostenfreies Essen anbieten, damit die Menschen hinziehen. Diese Dörfer in Bayern haben damit tatsächlich Erfolg.
Das sind Ansätze, um den ländlichen Raum attraktiv zu machen. Alle Radwege im ländlichen Raum nützen uns nichts, wenn niemand darauf fährt. In diesem Sinne genügt es nicht, die Leitlinie wohlgemeint zu formulieren, aber finanziell nicht auszustatten.
Gibt es bei der FDPFraktion noch Redebedarf? – Fraktion BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN? – Frau Abg. Hermenau, Sie haben das Wort.
Sehr geehrter Herr Präsident! Meine Damen und Herren Kollegen! Herr Umwelt- und Landwirtschaftsminister Kupfer, Sie haben noch einmal das Projekt „Unser Dorf hat Zukunft“ erwähnt. Sie haben davon gesprochen, dass die sächsischen Dörfer im Allgemeinen auch optisch einen deutlich besseren Anblick bieten als an manch anderen Orten. Das kann man in der Tat bestätigen. In anderen ostdeutschen Bundesländern gibt es zum Teil Dörfer, an denen man merkt, dass es einen Unterschied gibt. Ich kenne das durch die Zugfahrten.
lung, die nicht brachial geschieht, sondern sich schleichend entwickelt. Deshalb fällt sie nicht immer so deutlich auf. Ich finde, Frau Köpping hat das gerade deutlich gemacht. Wir haben vielleicht in zehn Jahren renovierte Kulissen, aber kein lebendiges Dorfleben. Ich rede zum Beispiel auch von dem kleinen Dorf, in dem mein angeheirateter Großvater lebt. Dort sind durch junge Leute, die die Häuser geerbt und renoviert haben, Wochenendhäuser entstanden. Sie sind aber nur am Wochenende dort. In der Woche wohnt dort niemand mehr. Ich habe so etwas schon einmal in Südfrankreich gesehen. Das ist keine Tendenz, die es nur bei uns gibt. Aber es gibt so etwas eben.
Es stellt sich die Frage, wie ein lebendiges Dorfleben entsteht. Das hat etwas mit Daseinsvorsorge, mit Standards, mit Mobilität und mit Zuzug zu tun. Nicht ein Redner oder eine Rednerin hat heute die Thematik genannt, dass Bevölkerung in den ländlichen Raum muss, und das vielleicht nicht nur als Rückkehrerprogramm für die Kinder von Leuten, die jetzt noch auf den Dörfern leben. Darüber reden wir überhaupt nicht! Wenn wir die Bevölkerungsverluste einmal auf die nächsten zehn bis 15 Jahre projizieren, reden wir darüber, dass wir Zuwanderung brauchen – und das im ländlichen Raum, und das bei der Einstellung, die in Sachsen vorherrschend ist.
Ja, ja, bleiben Sie ganz locker! – Es stellt sich also die Frage, wie man das hinbekommt, dass die Regionen die erhaltenen eigenen Kompetenzen nutzen können, um sich zu interessanten Ansiedlungsräumen zu machen. Dass das Kirchturmdenken überwunden werden musste, ist auch richtig. Prinzipiell sind wir bei Subsidiarität und Dezentralität durchaus oft einer Meinung, weil das Ordnungsprinzipien sind, die auch unsere Gedanken ordnen.
Aber bei der Energiepolitik zum Beispiel wurde in den letzten Jahren völlig versäumt, dass Leute, die im ländlichen Raum leben, eigene materielle Perspektiven aufbauen können, um Einnahmen zu haben. Dann bietet sich – das haben andere Bundesländer in Deutschland vorgemacht – im ländlichen Raum an, dass man zumindest im Nebenerwerb mit Energie Geld verdient, sowohl die Kommune als auch einzelne Bürgerinnen und Bürger. Dass andere das erfolgreich umsetzen und dass es in Sachsen sowohl bei Strom als auch bei Wärmedirektversorgung überhaupt nicht oder kaum gemacht wurde – jedenfalls nicht in dem Maße, in dem es möglich gewesen wäre –, halte ich für eine abenteuerliche Situation.
Diese ist – wie ich finde – aus ideologischen Gründen entstanden. Das kann man auch anders sehen. Aber es führt dazu, dass materielle Perspektiven schmaler sind. Dann kommt es zu solchen Entscheidungen, die Sie vertreten, wenn Sie sagen: Ich muss die Arbeitsplätze
in großagrarischen Strukturen verteidigen und mich mit grünen Ministern aus anderen Ländern anlegen. Das hat damit zu tun, dass es keine Diversifizierung gibt. Das halte ich für ein Problem. Man kann nicht nur die Perspektive Müllverbrennung oder Mülldeponie im ländlichen Raum aufbauen. Das muss schon ein bisschen mehr sein.
Wenn es darum geht, solche integrierten Ansätze zu machen, ist das die eigentliche Baustelle der nächsten Jahre. Wenn Sie einmal mit jungen Frauen sprechen – wir haben jetzt welche, die für den Landtag kandidieren –, die sagen, warum sie in die Oberlausitz zurückgegangen sind, was man nach einem Großstadtintermezzo erst einmal als verblüffende Neuigkeit zur Kenntnis nimmt, dann heißt es: Wir brauchen diese integrierten Ansätze, die dafür sorgen, dass das Thema Frauen und Familie stärker in den Mittelpunkt rückt. Das waren durchaus die richtigen Einlassungen, die gerade gekommen sind. Natürlich ist das so. Das spielt auch eine große Rolle. Dann kann es eben keine Bürgermeisterkungelrunden in Hinterzimmern geben, die theoretisch die Dezentralität und die Subsidiarität machen.
Wir können ja darüber diskutieren. – Es gibt, glaube ich, sehr unterschiedliche Wahrnehmungen darüber, inwieweit – da mögen einzelne Bürgermeister eine Ausnahme sein – Bürgermeister bereit sind, mit Initiativen aus der Dorfgemeinschaft in der Frage der Verteilung der Gelder zusammenzuarbeiten. Ich höre Unterschiedliches. Das wird man doch einmal sagen dürfen, ohne gleich Empörung auszulösen!