Ich möchte daran erinnern, dass das erste Mal ein Brief an die Abiturientinnen und Abiturienten zum Ende des Schuljahres 2009 herausgegangen ist. Das geschah in Absprache zwischen dem Wissenschafts- und dem Kultusminister, damals Herr Dr. Wöller. Dieser Brief hatte die Zielrichtung, die Abiturienten darauf hinzuweisen, dass es günstiger wäre, andere Fächer – zum Beispiel Naturwissenschaften – zu studieren, wenn sie Lehramt studieren.
Wir sind es gewohnt, dass Frau Dr. Stange es nie gewesen ist. Ich stelle mir immer die Frage, was sie eigentlich in den drei Jahren, in denen sie Ministerin gewesen ist, tatsächlich hier im Freistaat Sachsen gemacht hat.
Ja, auf Bachelor und Master umgestellt. Wenn Sie diesen Kabinettsbeschluss ansprechen, dann muss man auch deutlich sein und die Leute nicht für dumm verkaufen. Aus wessen Haus kommt denn so eine Kabinettsvorlage, bevor sie beschlossen wird? Sie glauben doch nicht wirklich, dass der Ministerpräsident Tillich da Ihre Arbeit gemacht hat,
dass also von der Staatskanzlei die Vorlage zum Kabinettsbeschluss erstellt worden ist? Die kam doch, weil Sie zuständig gewesen sind, aus Ihrem Haus. Das ist Fakt, und das müssen Sie zur Kenntnis nehmen. Hier müssen
Sie selbstkritisch sagen: Okay, das war damals ein Fehler, den ich als zuständige Ministerin zu verantworten habe.
Aber das können Sie einfach nicht. Das ist das Problem. Wir sind wenigstens noch in der Lage zu sagen: Wir machen Fehler.
Das war die Reaktion auf die Kurzintervention. Nun kommt eine weitere Kurzintervention von Frau Kollegin Falken.
Danke, Herr Präsident. – Herr Schreiber, ich konnte es Ihren Ausführungen bei den vielen Zahlenspielereien gar nicht entnehmen: Können Sie uns vielleicht doch noch einmal im Rahmen der Kurzintervention darstellen, ob Sie Kenntnisse und Informationen aus dem Kultusministerium haben, ob denn nun wirklich mit den vorliegenden Einstellungen, die jetzt benannt worden sind, der Grundbereich und der Ergänzungsbereich jeweils zu 100 % für das kommende Schuljahr ausgereicht werden kann, ob in der Berechnung dessen, was hier gerade dargestellt worden ist, die langzeitkranken Lehrer enthalten sind oder nicht?
Sie wissen aus den bunten Seiten, dass das eine relativ große Anzahl ist. Sind denn bei der Berechnung in Vorbereitung des Schuljahres auch die Integrationsstunden vollständig enthalten?
Eine weitere Frage drängt sich mir auch auf, und ich hoffe, dass Sie darüber schon mit der Staatsregierung gesprochen haben. Werden im nächsten Schuljahr die Eltern nicht nur drei Wünsche für die weiterführende Schulart benennen müssen, sondern vielleicht fünf, sechs oder sieben? Denn selbst die drei, die jetzt genannt wurden, sind für viele Eltern gar nicht infrage gekommen. Haben Sie dazu Informationen? Es wäre schön, wenn Sie uns die noch mitteilen könnten.
Die Schüler für die weiterführenden Schulen, die Oberschulen und Gymnasien, haben Wünsche aufgeschrieben, was die Zielschule sein soll. Das waren maximal drei. Aber ich weiß, dass zum Beispiel in Leipzig und Dresden nicht einmal diese drei ausgereicht haben, um den Wunsch zu erfüllen. Jetzt ist meine Frage: Wird man das im nächsten Jahr erweitern oder wird man das eher nicht erweitern?
Das können wir machen. Wir haben in zwei Wochen noch einmal Schulausschuss. Ich kann Ihnen logischerweise nicht alle Fragen beantworten.
Ich kann Ihnen die erste Frage beantworten, dass aus unserer Sicht, so wie wir es vernommen haben und es dargestellt worden ist, mit den jetzt von mir angegebenen Lehrerzahlen all diese Maßnahmen, die im Raum standen, Klassenzusammenlegungen etc. pp., nicht stattfinden. Vielleicht gibt es Ausnahmen, wo noch zehn Schüler in der Klasse übrig geblieben sind, die dann auf andere Klassen aufgeteilt werden. Das mag sein, das hat es aber immer gegeben, und das wissen wir alle, wie wir hier sitzen.
Zum Zweiten, das Sie ansprachen: Die Schulwahl hat mit vorhandenen Lehrern erst einmal gar nichts zu tun.
Nein, hat sie nicht, Frau Falken. Ich begründe Ihnen das an einem ganz konkreten Beispiel. Das Gymnasium Dresden-Bürgerwiese hat 195 Anmeldungen für die kommenden 5. Klassen. 195! Das Gymnasium Bürgerwiese wird fünfzügig fünf 5. Klassen aufmachen. Wenn Sie das mal 28 rechnen, kommen Sie auf 140 Schüler, die aufgenommen werden könnten. Das heißt, Sie müssen automatisch schon 55 Kinder umlenken, weil an dieser Schule überhaupt keine weitere fünfte oder sechste Klasse aufgemacht werden könnte; und es gibt noch andere Beispiele.
Wir haben in Dresden – und sicherlich auch in Leipzig oder Chemnitz – Gymnasien, die besonders beliebt sind, und wir haben zum Beispiel das neue Gymnasium Südwest in Dresden, das in Gorbitz eröffnet und neu eingerichtet wird und auf das logischerweise aufgrund dessen, dass es neu ist, kein übermäßiger Run stattfindet. So gibt es drei, vier, fünf Gymnasien, für die sich massiv Kinder anmelden – was ja auch für die Schule spricht, keine Frage –, wo aber ganz klar ist: Wenn ich genau die drei in meinem Wunsch angebe, habe ich leider das Problem, dass, wenn mein Kind an keinem der drei Gymnasien aufgenommen werden kann, weil einfach die Kapazitätsgrenze erreicht ist, eine Umlenkung in eine nicht angegebene Schule stattfindet. Das ist leider zumindest in den beiden Großstädten Dresden und Leipzig momentan so.
Das war die Reaktion auf die Kurzintervention. Ich sehe, es steht keine weitere Kurzintervention von Frau Kollegin Falken an. Wir könnten also nun in der Rednerrunde fortfahren. Gibt es in dieser Runde weiteren Redebedarf aus den Fraktionen? – Das sehe ich nicht. Möchte die einbringende Fraktion eine weitere Runde eröffnen?
Alles klar. Aber jetzt gibt es erst einmal keinen Redebedarf aus den Fraktionen. Damit ergreift für die Staatsregierung Frau Staatsministerin Kurth das Wort; bitte.
Sehr geehrter Herr Präsident! Meine sehr geehrten Damen und Herren Abgeordneten! In vier Wochen endet dieses Schuljahr, das Schuljahr 2013/2014, und in zehn Wochen, am 1. September 2014, beginnt das neue Schuljahr. Es ist also heute eine sehr gute Zeit, um einmal Bilanz zu ziehen.
Dabei möchte ich voranstellen: Wenn wir Bilanz ziehen, dann ist das so wie in einem Staffellauf: Dort zählt das Ergebnis aller Läufe und nicht das Zwischenergebnis, und diese Bilanz sagt aus: Zum 1. August stellen wir 775 neue Lehrerinnen und Lehrer ein. Das Einstellungsverfahren an den Regionalstellen der Bildungsagentur läuft auf Hochtouren. Drei Viertel der 415 unbefristeten Stellen sind vertraglich bereits gebunden. Jeden Tag werden es mehr. Wir werden dieses Verfahren in Kürze abschließen.
Wie verhält sich nun das Einstellungskontingent zu den Abgängen? Es wurde bereits erwähnt: Lehrerinnen und Lehrer scheiden nach Beendigung dieses Schuljahres im Umfang von 540 Stellen aus dem Schuldienst aus. Das sind natürlich mehr Personen, da viele in Teilzeit arbeiten. Demgegenüber stehen 150 unbefristete Einstellungen zum Februar 2014 und die 775 Einstellungen zum August 2014. Darüber hinaus haben wir im Laufer des Schuljahres 380 jungen Lehrerinnen und Lehrern eine dauerhafte Perspektive im sächsischen Schuldienst eröffnet, indem wir ihre Arbeitsverträge entfristet haben. Diese Zahlen liegen eindeutig auf dem Tisch, auch wenn sie noch so interpretiert und zerredet werden. Diese Zahlen machen einmal mehr deutlich: Wir stellen mehr Lehrkräfte ein, als den Schuldienst verlassen, und reagieren angemessen auf die steigenden Schülerzahlen.
Dass wir diese Einstellungen vornehmen konnten, dafür danke ich ausdrücklich Herrn Ministerpräsidenten