(Alexander Krauß, CDU: Lasst doch mal Frau Nagel reden, die kennt die Personengruppe als Einzige! – Gegenruf von den LINKEN: Wen wir reden lassen, entscheiden wir selbst, Herr Krauß!)
Vielen Dank, Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Die Fraktionen bestimmen eigenständig, wer zu den Themen spricht. Das gestehen wir Ihnen zu, Kollege Krauß, und das wollen Sie uns, bitte schön, auch zugestehen.
Das habe ich Ihnen gerade gesagt, Kollege Krauß. Zuhören und dazwischen auch noch einschalten, damit man mitbekommt, was erzählt wird!
Liebe Kolleginnen und Kollegen, noch einmal: Es hilft nichts, diese Verdächtigungen immer wieder wie ein Mantra vor sich herzutragen, es wird nicht besser. Kollege Hartmann: Pippi Langstrumpf hat mein Fraktionsvorsitzender angeführt – nicht, um Randalierer und Gewaltbereite mit ihr zu vergleichen, sondern um Ihnen in Ansätzen gewisse subkulturelle Grundlagen sozusagen als Bildungsprogramm zu vermitteln.
(Empörung bei der CDU – Alexander Krauß, CDU: Aber Sie setzen es doch gleich, begreifen Sie das endlich!)
Aber Sie wollen es ja nicht einmal verstehen, sondern Sie sind stets und ständig auf dem Trip, dass Subkultur gleich Terror gleich Gewalt usw. ist. Das ist Ihre Lesart.
Vielen Dank, Herr Präsident und Herr Kollege Stange. – Herr Kollege Stange, mich würde wirklich einmal interessieren, was a) Pippi Langstrumpf und b) Subkultur mit zerborstenen Fensterscheiben und beschädigtem Privat- und Sacheigentum zu tun hat, über das wir heute sprechen. Was hat das miteinander zu tun?
sondern Pippi Langstrumpf und Subkultur haben eines gemein: Sie sind anders als der Mainstream. Sie vermitteln eine andere Lebensform als der Mainstream.
Vielen Dank. Ich bleibe auch so lange stehen, bis meine Fragen beantwortet sind. Können Sie mir erklären, an welcher Stelle und welcher Abgeordneter dieses Hauses in irgendeiner Art und Weise Subkultur – so wie Sie es jetzt sagen: etwas gegen den Mainstream gerichtet bzw. gelebt – in Verbindung gebracht hat mit den Gewaltexzessen in Leipzig, die seit Wochen und Monaten stattfinden und worüber wir hier reden? Wo ist aus Ihrer Sicht dieser Zusammenhang hier und von wem dargestellt worden?
Das ist dann auch recht kurz: Es war der Kollege Pohle. Er hat es in einer Reihe genannt: Gewalt, Subkultur usw. Das hat er getan. Das können wir dann gemeinsam – die Kolleginnen und Kollegen vom Stenografischen Protokoll sind ja fix – nachlesen und nachvollziehen.
Liebe Kolleginnen und Kollegen, ich würde gern fortfahren. Jetzt nehme ich einmal die CDU durchaus in Schutz.
Eines ist doch Fakt: Ich bin seit dem Jahr 2009 in diesem Hohen Haus, und seit 2009 kommt in Regelmäßigkeit genau der „linksextremistische Terror“ – in welcher Form auch immer – hier in Aktuellen Debatten vor. Dafür braucht es Sie, Herr Kollege Wurlitzer, und Ihre ganze Truppe da erst recht nicht. Das braucht sie nicht.
Liebe Kolleginnen und Kollegen, noch etwas sei in aller Deutlichkeit gesagt: Wenn in einer Stadt die Kollegen – – Nein, die Damen und Herren vom Landesamt für Verfassungsschutz beobachten ja
Im Verfassungsschutzbericht von 2014 teilen sie mit, dass Leipzig 180 Autonome hat. Das ist also nichts Neues und als Erkenntnis nicht vom Himmel gefallen. Sie teilen im Verfassungsschutzbericht sehr deutlich mit, dass das seit Jahren anwächst. Nichts Neues, nicht vom Himmel gefallen! Das ist ein Prozess. Ich weiß nicht, woher Sie das haben. Aus Pressemitteilungen sicher nicht, denn Sie beziehen sich auf den Verfassungsschutzbericht, und der Verfassungsschutzbericht bezieht sich nicht auf Sie. Also mit anderen Worten: Schauen wir mal, wo Sie es herhaben.
Aber okay, nehmen wir das mal an. Es ist keine neue Entwicklung. Neu ist aber, dass der Polizeipräsident von Leipzig – liebe Leute, in einer Stadt mit 540 000 Einwohnern an einem Wochenende, an dem Zehntausende in der Stadt zum Stadtfest unterwegs sind – kommt und sagt: Nun ja, ich hatte 20 Einsatzkräfte vor Ort und da konnte ich nicht eingreifen.