Protokoll der Sitzung vom 29.02.2016

(Namentliche Abstimmung – Ergebnis siehe Anlage)

Gibt es im Plenum jemanden, den ich nicht aufgerufen habe, obwohl er anwesend ist? – Das sehe ich nicht. Somit ist die Abstimmung beendet.

Vielen Dank, Herr Wendt. Nun bitte ich Sie, ganz schnell auszuzählen, damit ich das Ergebnis verkünden kann.

(Die Stimmen werden ausgezählt.)

Meine sehr verehrten Damen und Herren! Wir haben hier ein übereinstimmendes Ergebnis erzielt.

(Beifall des ganzen Hauses)

Ich verrate nicht, dass ich unterstützt habe.

(Heiterkeit)

Meine Damen und Herren! An der Abstimmung haben 9 Abgeordnete nicht teilgenommen. 84 Abgeordnete haben mit Nein gestimmt und 33 Abgeordnete mit Ja. Damit ist die Drucksache 6/4364 nicht beschlossen. Der Tagesordnungspunkt ist beendet.

Meine Damen und Herren! Die Tagesordnung der 29. Sitzung des 6. Sächsischen Landtags ist abgearbeitet. Das Präsidium hat den Termin für die 30. Sitzung auf Mittwoch, den 16. März 2016, 10 Uhr, festgelegt. Die Einladung und die Tagesordnung dazu gehen Ihnen zu.

Die 29. Sitzung des 6. Sächsischen Landtags ist beendet.